Gegen Krieg und Kapitalismus

Hier ein Theoretischer Beitrag der auch als Demoaufruf gilt!

We create a new world order"
Der Krieg gegen den Irak hat eigentlich schon begonnen bevor er wirklich angefangen hat. Dass es sich dabei um einen Krieg handelt erwähnen die sorgenfaltigen Minen des US- Senats nach der Bewilligung der Kriegsvollmacht an George W. Bush junior nicht. Aber wie werden sonst die weit über hundert Tornadobombardements amerikanischer und britischer Kampfflugzeuge über der sandigen Wüste des Iraks denn sonst neuerdings bezeichnet? George W. Bush junior ließ bei seiner Ansprache an die amerikanische Nation und an die Adresse der Weltöffentlichkeit unmissverständlich klar werden, dass das anvisierte Ziel der US- amerikanischen Außenpolitik; "Der Sturz Saddam Husseins mit allen denkbaren und verfügbaren Mitteln" lautet.
Das imperialistische Weltordnungsmodell soll nach amerikanischen Kapitalbedürfnissen nun mit dem ersten Angriff auf ein Staat, der sogenannten "Schurkenliste" ein für allemal unter Kanonenschuss gebracht werden.

Der zielgerichtete ideologische Rachefeldzug der amerikanischen "One Man Show" bringt die Sache und die inhaltliche Klarheit mit dem Wortlauf "unser Kampf beginnt mit der Al Qaida, aber er wird da nicht enden" auf den Punkt. Die US- Pläne Saddam Hussein zu stürzen sind älter, als die wahrscheinlichen Verstrickungen zu der "Al Qaida" in große Terroranschläge. Im Gegenteil scheint sich die kapitalistische Notwendigkeit eines Krieges von der "Ideologie der Menschenrechte", und der sogenannten "Zivilisation" zu emanzipieren. Die Kriegspropaganda erinnert gegenwärtig eher an die Argumentationsmuster des klassischen Imperialismus von vor 1914, als an das Gefasel von der "Verteidigung der Menschenrechte" im Kosovo oder in Afghanistan. Es geht den Herrschaftseliten wieder offen um Rohstoffquellen und wichtige geostrategische Wirtschaftsräume. Die Formulierungen der bürgerlich- kapitalistischen Staaten, dass nach den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 auf das World Trade Center in New York mit den über 3000 Todesopfern ein "neues Zeitalter beginnen" würde und "nichts mehr so sei wie vorher", leugnet die objektive Kontinuität der Ära des Kapitalismus. In welcher nur nach Bodenschätzen, Sklaven und Hunderten Millionen Menschen, die für die Epoche des Kapitalismus mit ihrem Leben zahlen mussten gejagt wird. Es zeigt sich also, wie die"westlich- freien Welt" die Landkarten zwischen der wertem von unwertem Leben trennt. Während die "Taliban", schwerpunktmäßig das irakische Regime und der Iran der USA den "Status als Weltmacht" aberkennen bzw. streitig machen, hält gerade die BRD engste wirtschaftliche und politische Beziehungen zu diesen beiden islamischen Staaten im Nahen Osten. Das Interesse der BRD und ihrer politischen Führung besteht darin die Marktzugangsbedingungen für die deutsche Wirtschaft zu optimieren und den Wirtschafts- und Ölraum an Europa heranzuführen.

Deutsche Interessen in der islamischen Welt
Deutschland konnte sich im "Antiterrorkrieg" nicht scheinbar eng genug an die Schulter des "großen Bruders" schmiegen. Nun brechen schon vorher schwelende tendenziöse Differenzen zu relativ offenen Konflikten auf.

Schon Kaiser Wilhelm der Zweite wusste 1915 dass der Hindukusch zum Dreh- und Angelpunkt des deutschen Imperialismus werden konnte. Mit der Unterstützung der Stämme am Hindukusch in Afghanistan sollte die Fremdherrschaft gegen das britische Empire besiegelt werden. Die Unterstützung geschah keineswegs aus Nächstenliebe, wohl aber aus strategisch-militärischer Berechnung der deutschen Herrschaftselite. So sollten die Streitkräfte der Entente auf Grund der Widerstände in den kolonialen und ökonomisch relevanten Gebieten um Afghanistan, das heutige Pakistan und Indien für das britische Empire zum Truppenabsendung aus Europa bewegt werden, um die Tür für den deutschen Imperialismus zu öffnen. Die traditionellen guten und engen Beziehungen zu Afghanistan ziehen sich während des Nationalsozialismus genauso erfolgreich fort, wie seit dem Ende des zweiten Weltkrieges; Die deutsche Bundesregierung hält einen enormen Einfluss zu dieser Unruheregion. Auch die Machtübernahme der "Taliban" Mitte der Neunziger sollten kein Hindernis für reibungslose diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen mit Bonn/ Berlin sein. Erst mit dem Terroranschlag des 11. Septembers 2001 gegen das World Trade Centre in New York änderte sich der politische Kurs der rot- grünen Regierungskoalition in der "Talibanfrage".

Der 11. September und kein Ende der Geschichte
Die Bundesregierung allen voran der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder und sein Außenminister Joschka Fischer profilierten mit den Gesten der "uneingeschränkten Solidarität" und der "wir sind alle Amerikaner- Slogans" in Richtung Washington im "Kampf gegen den internationalen Terrorismus". Diese Appelle zum "Mitmachen" und des "Dabei- seins" sollten von den USA gehört und zur Kenntnis genommen werden. Ging es der USA Seite an Seite mit Großbritannien darum die militärische Stärke und Unabhängigkeit und die Kontrolle der kapitalistischen Weltordnung zu demonstrieren, besaß der eilige und aufdringliche Ausflug Gerhard Schröders zu seinem Amtskollegen George W. Bush jr. für die "nationalen Interessen" der BRD oberste Priorität. Noch bevor vom Sieg über die "Taliban" gesprochen wurde, stellte die deutsche Bundesregierung einen Plan vor, der die Beteiligung von 3.900 deutschen Soldaten an der Operation "Enduring Freedom" am Horn von Afrika vorsah. Die Beteiligung deutscher Soldaten und der Hoheitskontrolle über Kabul wurden der USA regelrecht aufgezwungen ohne dass sich Deutschland bei diesem Krieg die Finger wirklich schmutzig gemacht hätte. Zum diplomatischen Clash nach der deutschen Intervention in Washington zur Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan sollten die Formulierungen des US- Verteidigungsministers Donald Rumsfeld führen, als dieser erklärte, "es sei Deutschlands Sache zu charakterisieren, was es ist, dass sie tun". Wir bringen Stabilität und Sicherheit würde ihm Gerhard Schröder mit recht antworten, aber leider ohne zu betonen, dass es sich dabei um die Stabilität und Sicherheit deutscher Führungsansprüche und Kapitalinteressen handelt. Die Regierungsbildung Afghanistans sollte deshalb auch wo sonst auf dem Bonner Petersberg stattfinden, um die traditionellen deutsch- afghanischen Beziehungen auch in Zukunft sichern. Das Auftreten Gerhard Schröders kann bei allem Geschichtsbewusstsein dazu verlocken sich an Otto von Bismarck auf dem Berliner Kongress im Jahre 1878 erinnert zu fühlen, als dieser sich für das Gleichgewicht der Mächte dafür Opfern musste die Neuordnung des Balkans unter deutscher Einflussnahme zu gestalten.

Germans to the Front
Die BRD demonstrierte nach dem parlamentarischen rotgrünen Machtwechsel 1998 bereits ein Jahr später die vollständig wiedergewonnene "nationale Souveränität" im Jugoslawienkrieg. Volker Rühes Maxime, "Normalität Schritt für Schritt durchzusetzen" brauchte keine sanitären Hilfseinsätze wie in Somalia, Kambodscha oder Ruanda mehr. Die deutsche "Nation", erwies sich als Geburtshelfer "demokratischer Werte" und der "Zivilisation" in aller Herrenländer als eingeschworene Schicksals- bzw. Volksgemeinschaft. Sie erwies sich als Gesellschaft, die keinen nennenswerten Widerstand hervorbrachte.
Aus diesem Grund kann sich die deutsche Gesellschaft, von den politischen und ökonomischen Eliten geführt nach mehr als 50 Jahren nach den Verbrechen die von Deutschen und von deutschem Boden ausgingen wieder kriegstauglich feiern und genüsslich die Relativierung der nationalsozialistischen Vergangenheit begehen.
Nach dem gegenwärtigen parlamentarischen Wahlsieg der rot- grünen Bundesregierung der Bundestagswahl des Jahres 2002, nimmt die alte und neue deutsche Bundesregierung für ihre kapitalistischen Interessen kein Blatt vor den Mund. Nichts dominierte die bürgerlichen Medien im Vorfeld des parlamentarischen Bürgerhighlights so sehr, wie das politische Event Nr.1, das Schrödersche "ohne uns" zu dem bevorstehenden amerikanischen "Kreuzzug gegen den Irak". Dieser Tatendrang der Vermittlung deutscher Positionen, der all die Jahre geschundenen deutscher Seele, immer nur Zuschauer im imperialistischen Verteilungswettbewerb zu sein, hat mehrere Gründe. Auch wenn die gegenwärtige rotgrüne Antikriegshaltung Bonuspunkte in den Wahlkampfduellen mit sich brachte bleibt der Frage nachzugehen, welche geostrategischen und ökonomischen Interessen die deutsche Herrschaftselite mit einer deutschen scheinbaren "Friedenspolitik" verfolgt und von welchen Ambitionen die Elite getrieben wird Amerika den "kalten Krieg" zu erklären. Das Ausbleiben eines amerikanischen Glückwunschtelegramms an den wiedergewählten deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder symbolisiert geradezu welchen nie gekannten Tiefpunkt die deutsch- amerikanischen Beziehungen nach dem Ende des 2.Weltkrieges erlitten haben.

The good and the only
Der Einwand des Bundeskanzlers Gerhard Schröder kein deutsches Soldatenblut gegen den Irak zu opfern ist billigste Propaganda im Angesicht der eiskalten Interessenpolitik der USA gegen den Irak und der Kenntnis darüber, dass die USA aus rein ökonomischen Motiven eine militärische Unterstützung oder Einmischung der BRD eher ablehnen. Das imperialistische Kräfteverhältnis verdeutlichte sich zudem schon im Krieg gegen Afghanistan und der Formierung der "Antiterror Allianz" unter US- amerikanischer Führung. Die ideologische schwarz-rot-goldene Keule schwingt der deutsche Außenminister Joschka Fischer mit gewohnter Coolness und dominanter Überzeugungskraft, als er in der Frankfurter Rundschau erklärte, dass er die US- Pläne eines Militärschlags in der Golfregion für falsch hält und alles ablehne, was "zu einer regionalen Instabilität führe, jede Aktion von Außen, die mit dem Verdacht des Neokolonialismus behaftet wäre". Joschka Fischer fühlte sich nicht zum ersten mal seiner bewegenden Spontivergangenheit verpflichtet, wohl im Klaren darüber, dass der leichlinke Argumentationsstil diesmal die ideologischen Duftmarke deutscher Interessen- und Weltmachtpolitik trägt. Der deutsche Weg bis zum offenen innerimperialistischen deutsch- amerikanischen Widerspruch und der gegensätzlichen ökonomischen Interessen war ein schleichender. Der offene diplomatische Schlagabtausch mit den der einzig verbliebenen militärischen Weltmacht zeigt die Richtungslinie der "selbstbewussten Nation" Deutschland, die Schritt für Schritt ihren "Platz an der Sonne" emporzusteigen sucht.

Das Erbe der klassischen deutschen Ideologie
Der imperialistische Interessengegensatz zwischen Deutschland und den USA lernt bei der Irakpolitik ungekannte Widersprüchlichkeiten in bezug auf die antagonistischen ökonomischen Zielsetzungen beider kapitalistischen Staaten kennen. Wenn die deutschen bürgerlichen Medien davon berichten, dass bei einer US- Invasion im Irak, wie die Süddeutschen Zeitung berichtete "nach der Entmachtung Saddam Husseins die US- Ölfirmen wieder Zugriff auf die zweitgrößten Ölreserven der Welt bekämen und die europäische Konkurrenz das Nachsehen hätte", so ist die Analyse bemerkenswerter Weise korrekt. Sie entspricht aber leider nur der halben Wahrheit. Die ökonomischen Interessen der deutschen Elite sind nicht weniger aggressiv. Sie werden dezent hinter reaktionären antiamerikanischen und revanchistischen Ressentiments verschwiegen. Die differenzierte Irakpolitik der kapitalistischen Staaten, Deutschland auf der einen Seite und der USA auf der Andern werden bei der Ölverteilung und den wirtschaftlichen Handelsbeziehungen zu dem Irak sehr deutlich sichtbar. Gegenwärtig bezieht die Bundesrepublik Deutschland den größten Teil ihres Öls aus Russland, während die russische Regierung ein gesichertes Ölabkommen mit dem irakischen Regime auf die nächsten 10 Jahre in Aussicht hat. Die Europäische Union und hauptsächlich die BRD sind die bedeutendsten Handelspartner des Iraks und des Irans.
Die sich Schwankungen ausgesetzte und krisenlastige kapitalistische Weltökonomie wird auch in Zukunft Schlachtfeld der Auseinandersetzungen der kapitalistischen Zentren und ihrer Gegensätze sein. Der Irak, die Sicherung der Ölvorräte und ihrer direkten Kontrolle ist nur ein Konfliktpunkt im deutsch- amerikanischen Konkurrenzkampf. Neben der Streitausstattungsstätte des internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag und des Kyoto- Abkommens zum Klimaschutzprogramm stellt der Irak aber eine direkte Konfrontation antagonistischer Profit- und Wirtschaftinteressen dar.

Wurde der Krieg gegen Afghanistan und der Kampf gegen die "Al Qaida", als ein Kampf gegen die "Barbarei" und gegen den "internationalen Terrorismus" auch und besonders von deutscher Seite her getragen, so scheint das "nationale Interesse" im Irak, Syrien, Lybien oder dem Iran ein anderes als das der USA zu sein. Dem Jammern im deutschen Bundestag um die eigene militärische Schwäche und der Bedrohungsszenarien des zu "kurz Kommens bei der Neuordnung der Welt", der "Unterbindung der Zufuhr lebenswichtiger Ressourcen", wie Friedrich Merz es formulierte und das nach den Worten der CDU- Vorsitzenden Angela Merkels "die Dinge sonst ohne uns geregelt werden" folgte eine schnelle militärische, wie innenpolitisch-repressive Aufrüstung. Der kapitalistische Standort- und Konkurrenzvorteil kann nur durch die Verfügungsgewalt über Rohstoffe und Territorien maximiert werden. Für die angestrebte Rolle Deutschlands als Hegemonialmacht muss der Krieg für die Gesellschaft verdaulich verpackt werden. Er muss als durchgängiges rationales Mittel kapitalistischer Welteroberung in den nationalen- zivilgesellschaftlichen Konsens sowie der Gesamtgesellschaft integriert werden. Währen die "Al Qaida" und Osama Bin Laden nur Nebenbuhler innerhalb der kapitalistischen Weltordnung waren und kapitalistische Herrschafts- und Machtverhältnisse mit oder ohne sie ausgebaut werden mussten, besitzt die deutsche Herrschaftselite ein besonderes Interesse an feudalen und reaktionären Regime in der arabischen Welt. Nirgends sind die wirtschaftlichen Beziehungen und Einflussspähren so eng, gesichert und außerhalb der Reichweite der USA, wie im Nahen Osten.

"Deutsche Friedenspolitik" oder das Kalkül imperialistischen Weltmachtpolitik
Seit dem Zeitpunkt, als die USA die "Achse des Bösen" öffentlich skizzierte und sich auf der Liste der "Schurkenstaaten" auch der Irak und der Iran wiederfanden, die Seitens der USA möglichst militärisch in die Knie gezwungen werden sollen scheint das deutsch- amerikanische Verhältnis abgekühlt zu sein.
Der imperialistische Bündnisfall "Rivals in Partnership" treibt die USA und Eurodeutschland in ein unausweichliches antagonistischen Interessenverhältnis. Während die BRD eine wirtschaftliche und machtpolitische Vormachtsstellung zum Iran und den Irak pflegen, stehen diese auf der Abschussliste des US- Imperialismus. Scheint die Ölzufuhr für Deutschland und Frankreich aufgrund der "europäisch- russischen Energiepartnerschaft" und den Handelsoptionen in den Nahen Osten gesichert, so könnten die USA vor Ölversorgungsengpässen stehen.
Es ist Tatsache, dasd die imperialistische Weltpolitik und die antagonistische Kooperation der ökonomischen und militärischen Weltmächte danach strebt unliebsame Interessengruppen zu subsumieren und kapitalistische Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnisse in allen Gebieten der Welt auszudehnen. Es ist auch Tatsache, dass die kapitalistischen Nationalstaaten eigene Beute erzielen wollen, die mit den Interessen der Anderen nicht immer übereinstimmen, sondern in Konkurrenz zueinander stehen. Die Inszenierung deutscher "Friedenspolitik" mit Starbesetzung ist kein billiger Hollywoodstreifen, sondern kalkuliertes Machtspiel der deutschen Herrschaftselite. Deutsche "Friedenspolitik" ist eine Weltmachtpolitik zur Durchsetzung von Kapitalinteressen mit anderen Vorzeichen. Da ändert auch das friedensbewegte Revival der alt 68er in der Grüngroßdeutschen Republik nichts an der Sache. Wie schnell 68er zu 89ern mutierten und einen Adolf Hitler vom Kosovo über Afghanistan bis in die Vereinigten Staaten von Amerika zu projizieren lernten, zeigt auch die "Selbstfindung der deutschen Nation" und ihrer "Ende der Geschichte- Mentalität".

Das nichtmilitärische Vorgehen der deutschen Bundesregierung ist eine weitere Option und auch Strategie des deutschen Imperialismus und kann für eine radikale Linke nur ein Beweis mehr sein, die Kritik in das Herz der imperialistischen Bestie Deutschland zu tragen. Diese aus ganzem Herzen zu hassen und eine dementsprechende Praxis zu entwickeln.

Das Geschrei bürgerlicher Parlamentarier und Ideologen in der BRD um die "Zivilisation", um "Frauenrechte" unter patriachialen Verhältnissen und den "drohenden Rückfall in die Barbarei" entpuppt sich bei gegenwärtigen Situation im Irak als pure Propagandaschlacht. Dem Imperialismus ging, geht und wird es nie um Menschenrechte gehen, wohl aber um die Ausbeutung des Menschen und die Verwertung des Kapitals. Wer sich nur gegen den Irakkrieg positioniert, weil es kein authentisch deutscher Krieg ist und wer die BRD immer noch als einen Staat charakterisiert, der "von den USA in die Unabhängigkeit gelassen werden muss", wird den deutsch-amerikanischen Konflikt nie als ein zwischenimperialistisches Konkurrenzverhältnis deuten und für den Staat "BRD" sowie dem idealistisch - normativen Konstrukt "Deutschland" Partei ergreifen.

Die Alternative heißt: Antikapitalismus heißt - Kampf dem imperialistischen System
Was "Friedenspolitik" bedeutet, wenn ihn bürgerliche Politiker oder zivilgesellschaftliche Akteure benutzen haben wir gezeigt. Wahre Friedenspolitik muss die kapitalistischen Ursachen des Imperialismus benennen und angreifen. Ein Kapitalismus ohne Krieg und Imperialismus ist unmöglich. Krieg und Imperialismus, wie auch Rassismus, Patriachat und Antisemitismus sind integrale Bestandteile dieses Systems. An dieser Stelle Aufzugeben und zu Resignieren ist falsch, denn eine Welt ohne Krieg und Imperialismus ist möglich. Sie müsste halt eine Welt ohne Kapitalismus sein. Der Kapitalismus ist weder unsterblich noch unzerstörbar, er ist nur unreformierbar.
Die einzige linksradikale - antifaschistische Alternative zum System ist die soziale Revolution.

(Autonome Antifa Kassel, Oktober 2002 )


Deutschland in den Rücken fallen
Die revolutionäre antifaschistische Linke organisieren
Kapitalismus abschaffen !!!