Schill Out in Saarbrücken
Schill Out
Schill Out in Saarbrücken
Gestern am 08.08 beehrte uns Schill in Saarbrücken. Seine Rede ging in Buhrufen, Trillerpfeifen und Eiern unter.
Schon um 10°° fanden sich die ersten Querulanten am Schillmobil ein. Man besprach den weiteren Verlauf, Trillerpfeifen und Eier wurden ausgeteilt. Ein Nazi (mit Hakenkreuz auf dem Arm) gefilmt und an die erstaunlicherweise nach dem Angriff unbekannter auf den Schillstand letzte Woche in Saarbrücken nur wenig vertretene Polizei verpetzt. Man sammelte noch etwas Schillpropaganda ein und diskutierte mit einer Schillparteilerin welche uns erzählte: wie viel Menschen jährlich an Cannabis sterben.
Mit einer ¾ Stunde Verspätung kam Schill dann endlich und wurde mit einem Hagel von Eiern (welche leider wegen der Bodyguards mit Schirmen nicht trafen) und Schmährufen empfangen. Während der ganzen Rede die kaum zu verstehen war hörte das Pfeifkonzert der ca. 60 Störer nicht auf obwohl äußerst aggressive Krawallpolizei anrückte. Diese nahm 4 Leute soweit ich erkennen konnte grundlos fest und sprühte einem Photographen Tränengas ins Gesicht. Außerdem kam es noch zu diversen Rangeleien und ein Schillianer griff mich tätig an. Von der Rede selbst drangen nur Fetzen über asoziale, kriminelle Ausländer, alle Störer einsperren damit endlich Demokratie herrscht und Polizei stadt Rosa Luxemburg – Denkmäler zu uns.
Nach der Veranstaltung zogen wir weiter zu unserem Lieblingspolizeirevier in der Karscherstraße wo wir auf unsere inhaftierten Genossen warteten und uns mit Profilierungssüchtigen Bullen rumärgern mussten. Um 3 wurde der letzte rausgelassen. Allerdings gibt es möglicherweise noch Verfahren wegen versuchter Körperverletzung und Landfriedensbruch.
Im Anhang finden sich noch das Flugblatt, der Pressebericht zum Angriff auf den Schillstand letzte Woche, der Artikel aus der Saarbrücker Zeitung sowie Zitate aus dem Gästebuch von www.schill-partei-saarland.de
Schill Out in Saarbrücken
Am Sonntag dem 08. September will Richter Gnadenlos (Senator Ronald Barnabas SCHILL, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der Partei Rechtsstaatlicher Offensive) um 10:30 Uhr in der Reichsstraße / Bahnhofstraße – Fußgängerzone eine Wahlkampfkundgebung abhalten. Schill ist durch seine rechtspopulistischen, rassistischen bisweilen sogar faschistoiden Vorstellungen von einem „Rechtsstaat“, in dem man sich als „anständiger Deutscher“ wohlfühlen soll, zu einer traurigen Berühmtheit geworden. In Hamburg kann schon eine 1. traurige Bilanz dieser Politik gezogen werden: ein Toter, mehrere Verletzte bei rassistischen Übergriffen durch die Polizei, der massive Ausbau staatlicher Repression durch z.B. Kameras, Jugendgefängnisse
Ausrichtung der Schill-Partei
Die Schill-Partei versucht sich als eine Gruppierung zwischen der CDU und dem offenen Neofaschismus zu etablieren. Dabei vermeidet sie das öffentliche Bekenntnis zu völkischem Nationalismus und setzt auf die populistische Schiene. Inhaltlich vertritt sie eine aggressive Mixtur aus Standortpolitik und repressivem Kontroll- und Sicherheitsstaat. Schill knüpft an einem Staatsverständnis an, welches sich auf die Schaffung von "Sicherheit" konzentriert; in erster Linie durch mehr Polizei, durch Sicherheitsdienste und durch den verschärften Ausbau einer Überwachungs-infrastruktur. Schill strebt eine Gesellschaft an, in der überkommene gesellschaftliche Hierarchien wieder als Selbstverständlichkeit hingenommen werden, in der alles den Wirtschaftsinteressen untergeordnet ist und in der Disziplin und Gehorsam wieder die höchsten, von Eltern und Schule zu vermittelten Werte sind. Einer der Hauptfeinde sind für ihn "die 68er", die den Verfall der "guten alten Werte und Tugenden" bewirkt haben.
Wer diesem Weltbild entgegensteht, soll mit Repression in die vorgegebenen Bahnen gezwungen werden oder im Knast verschwinden. AusländerInnen, die gegen diese Ordnung verstoßen oder aber von der Sozialhilfe zu leben gezwungen sind, will Schill abschieben lassen. Jede Kritik an diesem Weltbild soll unterdrückt werden. Minderheiten dürfen, ginge es nach Schill, in der politischen Öffentlichkeit keine Rolle spielen, geschweige denn überhaupt ihre bürgerlichen Rechte, beispielsweise das Demonstrationsrecht, wahrnehmen. Seine GegnerInnen sind für ihn "Chaoten" und "gewalttätiges Pack".
Diese reaktionären Ziele erfordern vor allem repressive Disziplinierung auf allen Ebenen der Politik. Diese richtet sich wahlweise gegen MigrantInnen oder gegen "widerspenstige" Jugendliche, Drogenabhängige und vor allem gegen diejenigen, die sich in der "sozialen Hängematte ausruhen". Sie, so soll der Öffentlichkeit glaubhaft gemacht werden, seien schuld an der gesellschaftlichen Misere. Was unter anderem die Funktion hat, die wahren Ursachen von Kriminalität, Armut, Flucht oder Drogenkonsum zu verschleiern, die ja eben auch in der immer brutaleren Ausbeutung von Mensch und Natur zu Gunsten der Steigerung von Profiten liegen.
Folglich ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass die Schill-Partei von Faschisten begeistert begrüßt wird. So lobt die Rechtspostille "Junge Freiheit" den "deutschen Haider" überschwänglich, es sei eine "wählbare Alternative". Das Aktionsbüro Norddeutschland um den Nazi-Kader Christian Worch griff erfreut den Plan Schills auf, eine "Bürgerwehr" zu errichten und ruft unter dem Motto "Nationalisten in Schills Bürgerwehr" dazu auf, sich ihr anzuschließen.
Zeigen wir ihm was wir von dieser Politik halten. Seid laut, kreativ und zahlreich.
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Eier statt Argumente gegen "Richter Gnadenlos"
Wahlkundgebung mit Senator Ronald Barnabas Schill in Saarbrücken von Chaoten gestört: Drei Festnahmen
- Von TONI PRINZ -
Saarbrücken. Etwa 100 Zuhörer haben gestern in Saarbrücken eine Kundgebung des Hamburger Innensenators Ronald Barnabas Schill verfolgt. Zum Auftritt des Gründers der nach ihm benannten "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" gegen 11.10 Uhr skandierten 30 bis 40 autonome Störer auf dem Platz vor der ehemaligen Oberbergdirektion Sprüche wie "Schill raus" oder "Hau ab".
Sie stießen lautstark in Trillerpfeifen und warfen mit Eiern und teilweise auch mit Getränkedosen, ohne jemanden zu treffen. Etwa 30 Polizeikräfte schirmten die Demonstranten ab, drei Personen wurden nach Polizeiangaben vorübergehend festgenommen. Personenschützer hatten zudem Schirme aufgespannt, um die Attacken abzuwehren, und setzten anfänglich Pfefferspray ein. Dabei wurde der Fotograf der "SZ" leicht am Auge verletzt. Dieter Kunz, Vorsitzender der Schill-Partei in Saarbrücken, unterstrich: "Wir sind eine demokratische Partei und werden uns nicht vertreiben lassen." Schill selbst konnte sich einen Seitenhieb auf die saarländischen Ordnungskräfte nicht verkneifen: "Warum gibt es hier nicht genügend Einsatzkräfte, um eine gefährliche Körperverletzung zu verhindern?" Vorkommnisse wie diese seien das beste Beispiel dafür, "wie sehr die Demokratie von gewalttätigen Minderheiten bedroht ist".
Inhaltlich gab es Gewohntes: Er habe den geliebten Richterberuf aufgegeben, weil er nicht mehr habe zusehen können, wie sich die etablierten Partein den Staat zur Beute machen. Er mahnte zudem mehr Bürgerbeteiligung an: So sei die Bevölkerung nicht bei Themen wie Euro-Einführung und Zuwanderung gefragt worden, und sie werde auch nicht gefragt, ob sie die EU-Osterweiterung wolle oder nicht. Seine Vereinigung sei keineswegs ausländerfeindlich: "Wir unterstützen legal eingereiste Ausländer, wenn sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen." Andererseits sei man aber gegen eine Besserstellung von abgelehnten Asylbewerbern gegenüber AOK-Patienten. Die Bundesregierung fasse Kriminelle nach wie vor mit Samthandschuhen an. Einzelhaft sei für Straftäter nicht abschreckend, ermuntere vielmehr zu Straftaten: "Rot-Grün, das waren vier verschenkte Jahre: Außer der Homo-Ehe und dem Abschalten von Atomkraftwerken haben die nichts zustande gebracht."
Auf der Pressekonferenz im Anschluss machte der Parteigründer deutlich, dass er selbstverständlich auch im Bund eine Regierungsbeteiligung anstrebe. "Wir sind bereit, mit Stoiber zu koalieren, und wären dessen einziger verlässlicher Partner." Ein wie auch immer geartetes Tolerierungsmodell schloss Schill aus. Er hoffe zudem, dass ein Kanzler Stoiber zu seiner in Bayern erfolgreichen Politik zurückfinde: Im Moment lasse sich der Kandidat der CDU/CSU "sozialdemokratisieren und weichspülen". Das Kandidaten-Duell habe gezeigt, dass es von den Grundaussagen her momentan keine Unterschiede zwischen beiden gibt. Dem eigenen Skandal-Auftritt im Bundestag von letzter Woche wollte er keine wahltaktische Bedeutung beigemessen wissen: "Es war mir ein Bedürfnis, Tacheles zu reden, vor allem weil ich es für ein Unding halte, dass wir keine Rücklagen haben, so etwas wie diese Flut zu bewältigen." Dabei gestand der Parteivorsitzende auf "SZ"-Nachfrage ein, dass er anfangs nicht so begeistert von einem bundesweiten Antreten zur Buntestagswahl war: "Ich hatte aus organisatorischen und finanziellen Gründen Bedenken." Er habe sich aber überzeugen lassen, nicht erst bis 2006 zu warten.
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PRESSEMITTEILUNGEN DES ORTSVERBANDS SAARBRÜCKEN
08.09.2002
Eklat bei Rede Schills in Saarbrücken - Polizei unterschätzt Warnungen im Vorfeld!
Bei der Wahlkundgebung der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill) am Sonntag, 8. September 2002, in Saarbrücken kam es zu einem Eklat in Form von Übergriffen auf den Senator für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg Ronald Barnabas SCHILL.
Schon bei der Ankunft Schills am Veranstaltungsort wurde er von ca. 30 meist jugendlichen Störern lautstark angegriffen und mit Eiern sowie sonstigen Gegenständen beworfen. Ordner und Sicherheitspersonal der Schill-Partei wurden zeitgleich tätlich angegangen. Dabei kam es auch zu leichten Verletzungen. Die anwesenden Polizeibeamten griffen erst mit Verzögerung ein.
Ronald Barnabas Schill während der anschließenden Pressekonferenz hierzu: "Ich bin entsetzt, dass die Polizeikräfte zahlenmäßig absolut unterdimensioniert waren um diese demokratische Veranstaltung und die Bürger, die friedlich an dieser Veranstaltung teilnahmen, entsprechend zu schützen. So war es möglich, dass nur um ein Beispiel zu nennen eine Person ungehindert mehrere Eier werfen konnte und anschließend zunächst in eine Diskussion mit Polizeibeamten verwickelt wurde, anstatt festgenommen zu werden. So etwas wäre in anderen Bundesländern als Landesbruch bzw. schwerer Landesbruch geahndet und der Störer wäre sofort festgenommen worden. Dazu waren die Polizeikräfte offensichtlich nicht in der Lage, weil sie zahlenmäßig nicht ausreichend vor Ort waren." Schill führt als Gegenbeispiel die Kundgebung Edmund Stoibers in Hamburg vor wenigen Tagen an, bei dessen Auftritt keiner der Störer auf Grund des hohen Aufgebots an Polizeikräften die Möglichkeit erhielt, den Redner zu attackieren.
Der Ortsverband Saarbrücken der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill) hat die Polizei bereits im Vorfeld informiert, dass mit Ausschreitungen zu rechnen sei. Diese Warnung wurde anscheinend nicht ausreichend beachtet. Spätestens nach dem Überfall auf einen Informationsstand der Schill-Partei in der Saarbrücker Bahnhofstraße am 31. August 2002 hätte die saarländische Polizei vorgewarnt sein müssen.
Der Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill) ließ sich jedoch nicht beirren und hielt eine souveräne und überzeugende Rede vor ca. 250 interessierten und begeisterten Saarländerinnen und Saarländern, die abschließend lautstark forderten: "Wir wollen Schill!"
31.08.2002
INFO-STAND DER SCHILL-PARTEI TÄTIG ANGEGRIFFEN!!!
Heute wurde gegen 14:00 Uhr der Informationsstand des Ortsverbands Saarbrücken der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill) in der Saarbrücker Bahnhofstraße von ca. 10 "Autonomen" von mehreren Seiten zeitgleich angegriffen und verwüstet.
Die zu dieser Zeit direkt am Informationsstand anwesenden Parteimitglieder, darunter Dieter KUNZ, Vorsitzender des Ortsverbands und Spitzenkandidat der Landesliste Saarland für den Bundestag, wurden leicht verletzt.
Die Anwesenden wurden von den Angreifern als "Rassisten" und "Nazis" tituliert.
Der Stand, das Werbematerial und persönliche Gegenstände wurden zerstört, demoliert bzw. gestohlen.
Bevor die Polizei vor Ort sein konnte, flüchteten die Angreifer unerkannt.
Dieter KUNZ dazu: "Es ist ein Skandal, dass eine demokratische Partei so offen angegriffen wird. Hierbei muss es sich um eine geplante, konzentrierte Aktion der eindeutig "autonomen Szene" gehandelt haben. Aber dies stärkt uns in unserem Willen und der festen Überzeugung, dass die Schill-Partei am 22. September 2002 in den Bundestag einziehen wird. Wenn manche Gruppen meinen, die Partei Rechtsstaatlicher Offensive würde sich nun aus dem Wahlkampf im Saarland zurückziehen, so werden sie sich wundern, dass wir diesen in den letzten drei Wochen noch verstärken werden"
Anzeige gegen unbekannt wurde gestellt.
Der Ortsverband bittet ausdrücklich um Berichterstattung, da so ein Ereignis in einem Rechtsstaat nicht möglich sein darf und bekannt gegeben werden muss.
Herr Schill in Saarbrücken hat uns alle überzeugt. Meine Liebste und ich waren heute in Saarbrücken zur Rede von Herrn Schill. Wir können nur sagen : Einsame Spitze.Schon vorige Woche haben wir uns spontan zur Partei bekannt und haben einen Mitgliedsantrag gestellt.Das war der richtige Schritt. Wir lassen uns von einer Hand voll Pfeifen nicht verdrängen und stehen Rede und Antwort. Wir haben die Umgebung beobachtet und festgestellt das viele Leute während der Rede hinzu kamen und geklatscht haben. Wir waren begeistert. Die paar die hier gefiffen haben haben wohl Angst sie dürften ihre Spritzen nicht mehr setzten oder sie müssten einer ordentlichen Arbeit nachgehen so haben sie nämlich ausgesehen. Ab jetzt wird nicht mehr hinter vorgehaltener Hand getuschelt ,jetzt wird gehandelt was uns schon lange und alle bedrückte. Es hat schon begonnen.
Das war ja die härte! Unsere saarländischen Polizisten sahen tatenlos zu, wie linke chaoten unseren Parteichef mit eiern und anderen Gegenständen angirffen. Ja , wo leben wir denn, hier ist doch nicht die Ostzone, ich dachte, dank der CDU würde hier wenigstens etwas Recht und Ordung herrschen. Schade, dass man keine Deutschen abschieben kann, ich würde den Flug nach Kuba fü diese Extremisten auch selbst bezahlen. Früher hätt es sowas nicht gegeben!
Liebe Lisa! Da Sie sich hier anbieten mir und meinen FreundInnen einen Flug nach Kuba (ohne Rückflug versteht sich) zu schenken, möchte ich Sie bitten Ihre Adresse hier einzutragen, damit wir wegen den Formalitäten Kontakt aufnehmen können. Mit der Ihnen gebührenden Hochachtung!
Lord Helmchen
Gestern am 08.08 beehrte uns Schill in Saarbrücken. Seine Rede ging in Buhrufen, Trillerpfeifen und Eiern unter.
Schon um 10°° fanden sich die ersten Querulanten am Schillmobil ein. Man besprach den weiteren Verlauf, Trillerpfeifen und Eier wurden ausgeteilt. Ein Nazi (mit Hakenkreuz auf dem Arm) gefilmt und an die erstaunlicherweise nach dem Angriff unbekannter auf den Schillstand letzte Woche in Saarbrücken nur wenig vertretene Polizei verpetzt. Man sammelte noch etwas Schillpropaganda ein und diskutierte mit einer Schillparteilerin welche uns erzählte: wie viel Menschen jährlich an Cannabis sterben.
Mit einer ¾ Stunde Verspätung kam Schill dann endlich und wurde mit einem Hagel von Eiern (welche leider wegen der Bodyguards mit Schirmen nicht trafen) und Schmährufen empfangen. Während der ganzen Rede die kaum zu verstehen war hörte das Pfeifkonzert der ca. 60 Störer nicht auf obwohl äußerst aggressive Krawallpolizei anrückte. Diese nahm 4 Leute soweit ich erkennen konnte grundlos fest und sprühte einem Photographen Tränengas ins Gesicht. Außerdem kam es noch zu diversen Rangeleien und ein Schillianer griff mich tätig an. Von der Rede selbst drangen nur Fetzen über asoziale, kriminelle Ausländer, alle Störer einsperren damit endlich Demokratie herrscht und Polizei stadt Rosa Luxemburg – Denkmäler zu uns.
Nach der Veranstaltung zogen wir weiter zu unserem Lieblingspolizeirevier in der Karscherstraße wo wir auf unsere inhaftierten Genossen warteten und uns mit Profilierungssüchtigen Bullen rumärgern mussten. Um 3 wurde der letzte rausgelassen. Allerdings gibt es möglicherweise noch Verfahren wegen versuchter Körperverletzung und Landfriedensbruch.
Im Anhang finden sich noch das Flugblatt, der Pressebericht zum Angriff auf den Schillstand letzte Woche, der Artikel aus der Saarbrücker Zeitung sowie Zitate aus dem Gästebuch von www.schill-partei-saarland.de
Schill Out in Saarbrücken
Am Sonntag dem 08. September will Richter Gnadenlos (Senator Ronald Barnabas SCHILL, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der Partei Rechtsstaatlicher Offensive) um 10:30 Uhr in der Reichsstraße / Bahnhofstraße – Fußgängerzone eine Wahlkampfkundgebung abhalten. Schill ist durch seine rechtspopulistischen, rassistischen bisweilen sogar faschistoiden Vorstellungen von einem „Rechtsstaat“, in dem man sich als „anständiger Deutscher“ wohlfühlen soll, zu einer traurigen Berühmtheit geworden. In Hamburg kann schon eine 1. traurige Bilanz dieser Politik gezogen werden: ein Toter, mehrere Verletzte bei rassistischen Übergriffen durch die Polizei, der massive Ausbau staatlicher Repression durch z.B. Kameras, Jugendgefängnisse
Ausrichtung der Schill-Partei
Die Schill-Partei versucht sich als eine Gruppierung zwischen der CDU und dem offenen Neofaschismus zu etablieren. Dabei vermeidet sie das öffentliche Bekenntnis zu völkischem Nationalismus und setzt auf die populistische Schiene. Inhaltlich vertritt sie eine aggressive Mixtur aus Standortpolitik und repressivem Kontroll- und Sicherheitsstaat. Schill knüpft an einem Staatsverständnis an, welches sich auf die Schaffung von "Sicherheit" konzentriert; in erster Linie durch mehr Polizei, durch Sicherheitsdienste und durch den verschärften Ausbau einer Überwachungs-infrastruktur. Schill strebt eine Gesellschaft an, in der überkommene gesellschaftliche Hierarchien wieder als Selbstverständlichkeit hingenommen werden, in der alles den Wirtschaftsinteressen untergeordnet ist und in der Disziplin und Gehorsam wieder die höchsten, von Eltern und Schule zu vermittelten Werte sind. Einer der Hauptfeinde sind für ihn "die 68er", die den Verfall der "guten alten Werte und Tugenden" bewirkt haben.
Wer diesem Weltbild entgegensteht, soll mit Repression in die vorgegebenen Bahnen gezwungen werden oder im Knast verschwinden. AusländerInnen, die gegen diese Ordnung verstoßen oder aber von der Sozialhilfe zu leben gezwungen sind, will Schill abschieben lassen. Jede Kritik an diesem Weltbild soll unterdrückt werden. Minderheiten dürfen, ginge es nach Schill, in der politischen Öffentlichkeit keine Rolle spielen, geschweige denn überhaupt ihre bürgerlichen Rechte, beispielsweise das Demonstrationsrecht, wahrnehmen. Seine GegnerInnen sind für ihn "Chaoten" und "gewalttätiges Pack".
Diese reaktionären Ziele erfordern vor allem repressive Disziplinierung auf allen Ebenen der Politik. Diese richtet sich wahlweise gegen MigrantInnen oder gegen "widerspenstige" Jugendliche, Drogenabhängige und vor allem gegen diejenigen, die sich in der "sozialen Hängematte ausruhen". Sie, so soll der Öffentlichkeit glaubhaft gemacht werden, seien schuld an der gesellschaftlichen Misere. Was unter anderem die Funktion hat, die wahren Ursachen von Kriminalität, Armut, Flucht oder Drogenkonsum zu verschleiern, die ja eben auch in der immer brutaleren Ausbeutung von Mensch und Natur zu Gunsten der Steigerung von Profiten liegen.
Folglich ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass die Schill-Partei von Faschisten begeistert begrüßt wird. So lobt die Rechtspostille "Junge Freiheit" den "deutschen Haider" überschwänglich, es sei eine "wählbare Alternative". Das Aktionsbüro Norddeutschland um den Nazi-Kader Christian Worch griff erfreut den Plan Schills auf, eine "Bürgerwehr" zu errichten und ruft unter dem Motto "Nationalisten in Schills Bürgerwehr" dazu auf, sich ihr anzuschließen.
Zeigen wir ihm was wir von dieser Politik halten. Seid laut, kreativ und zahlreich.
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Eier statt Argumente gegen "Richter Gnadenlos"
Wahlkundgebung mit Senator Ronald Barnabas Schill in Saarbrücken von Chaoten gestört: Drei Festnahmen
- Von TONI PRINZ -
Saarbrücken. Etwa 100 Zuhörer haben gestern in Saarbrücken eine Kundgebung des Hamburger Innensenators Ronald Barnabas Schill verfolgt. Zum Auftritt des Gründers der nach ihm benannten "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" gegen 11.10 Uhr skandierten 30 bis 40 autonome Störer auf dem Platz vor der ehemaligen Oberbergdirektion Sprüche wie "Schill raus" oder "Hau ab".
Sie stießen lautstark in Trillerpfeifen und warfen mit Eiern und teilweise auch mit Getränkedosen, ohne jemanden zu treffen. Etwa 30 Polizeikräfte schirmten die Demonstranten ab, drei Personen wurden nach Polizeiangaben vorübergehend festgenommen. Personenschützer hatten zudem Schirme aufgespannt, um die Attacken abzuwehren, und setzten anfänglich Pfefferspray ein. Dabei wurde der Fotograf der "SZ" leicht am Auge verletzt. Dieter Kunz, Vorsitzender der Schill-Partei in Saarbrücken, unterstrich: "Wir sind eine demokratische Partei und werden uns nicht vertreiben lassen." Schill selbst konnte sich einen Seitenhieb auf die saarländischen Ordnungskräfte nicht verkneifen: "Warum gibt es hier nicht genügend Einsatzkräfte, um eine gefährliche Körperverletzung zu verhindern?" Vorkommnisse wie diese seien das beste Beispiel dafür, "wie sehr die Demokratie von gewalttätigen Minderheiten bedroht ist".
Inhaltlich gab es Gewohntes: Er habe den geliebten Richterberuf aufgegeben, weil er nicht mehr habe zusehen können, wie sich die etablierten Partein den Staat zur Beute machen. Er mahnte zudem mehr Bürgerbeteiligung an: So sei die Bevölkerung nicht bei Themen wie Euro-Einführung und Zuwanderung gefragt worden, und sie werde auch nicht gefragt, ob sie die EU-Osterweiterung wolle oder nicht. Seine Vereinigung sei keineswegs ausländerfeindlich: "Wir unterstützen legal eingereiste Ausländer, wenn sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen." Andererseits sei man aber gegen eine Besserstellung von abgelehnten Asylbewerbern gegenüber AOK-Patienten. Die Bundesregierung fasse Kriminelle nach wie vor mit Samthandschuhen an. Einzelhaft sei für Straftäter nicht abschreckend, ermuntere vielmehr zu Straftaten: "Rot-Grün, das waren vier verschenkte Jahre: Außer der Homo-Ehe und dem Abschalten von Atomkraftwerken haben die nichts zustande gebracht."
Auf der Pressekonferenz im Anschluss machte der Parteigründer deutlich, dass er selbstverständlich auch im Bund eine Regierungsbeteiligung anstrebe. "Wir sind bereit, mit Stoiber zu koalieren, und wären dessen einziger verlässlicher Partner." Ein wie auch immer geartetes Tolerierungsmodell schloss Schill aus. Er hoffe zudem, dass ein Kanzler Stoiber zu seiner in Bayern erfolgreichen Politik zurückfinde: Im Moment lasse sich der Kandidat der CDU/CSU "sozialdemokratisieren und weichspülen". Das Kandidaten-Duell habe gezeigt, dass es von den Grundaussagen her momentan keine Unterschiede zwischen beiden gibt. Dem eigenen Skandal-Auftritt im Bundestag von letzter Woche wollte er keine wahltaktische Bedeutung beigemessen wissen: "Es war mir ein Bedürfnis, Tacheles zu reden, vor allem weil ich es für ein Unding halte, dass wir keine Rücklagen haben, so etwas wie diese Flut zu bewältigen." Dabei gestand der Parteivorsitzende auf "SZ"-Nachfrage ein, dass er anfangs nicht so begeistert von einem bundesweiten Antreten zur Buntestagswahl war: "Ich hatte aus organisatorischen und finanziellen Gründen Bedenken." Er habe sich aber überzeugen lassen, nicht erst bis 2006 zu warten.
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PRESSEMITTEILUNGEN DES ORTSVERBANDS SAARBRÜCKEN
08.09.2002
Eklat bei Rede Schills in Saarbrücken - Polizei unterschätzt Warnungen im Vorfeld!
Bei der Wahlkundgebung der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill) am Sonntag, 8. September 2002, in Saarbrücken kam es zu einem Eklat in Form von Übergriffen auf den Senator für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg Ronald Barnabas SCHILL.
Schon bei der Ankunft Schills am Veranstaltungsort wurde er von ca. 30 meist jugendlichen Störern lautstark angegriffen und mit Eiern sowie sonstigen Gegenständen beworfen. Ordner und Sicherheitspersonal der Schill-Partei wurden zeitgleich tätlich angegangen. Dabei kam es auch zu leichten Verletzungen. Die anwesenden Polizeibeamten griffen erst mit Verzögerung ein.
Ronald Barnabas Schill während der anschließenden Pressekonferenz hierzu: "Ich bin entsetzt, dass die Polizeikräfte zahlenmäßig absolut unterdimensioniert waren um diese demokratische Veranstaltung und die Bürger, die friedlich an dieser Veranstaltung teilnahmen, entsprechend zu schützen. So war es möglich, dass nur um ein Beispiel zu nennen eine Person ungehindert mehrere Eier werfen konnte und anschließend zunächst in eine Diskussion mit Polizeibeamten verwickelt wurde, anstatt festgenommen zu werden. So etwas wäre in anderen Bundesländern als Landesbruch bzw. schwerer Landesbruch geahndet und der Störer wäre sofort festgenommen worden. Dazu waren die Polizeikräfte offensichtlich nicht in der Lage, weil sie zahlenmäßig nicht ausreichend vor Ort waren." Schill führt als Gegenbeispiel die Kundgebung Edmund Stoibers in Hamburg vor wenigen Tagen an, bei dessen Auftritt keiner der Störer auf Grund des hohen Aufgebots an Polizeikräften die Möglichkeit erhielt, den Redner zu attackieren.
Der Ortsverband Saarbrücken der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill) hat die Polizei bereits im Vorfeld informiert, dass mit Ausschreitungen zu rechnen sei. Diese Warnung wurde anscheinend nicht ausreichend beachtet. Spätestens nach dem Überfall auf einen Informationsstand der Schill-Partei in der Saarbrücker Bahnhofstraße am 31. August 2002 hätte die saarländische Polizei vorgewarnt sein müssen.
Der Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill) ließ sich jedoch nicht beirren und hielt eine souveräne und überzeugende Rede vor ca. 250 interessierten und begeisterten Saarländerinnen und Saarländern, die abschließend lautstark forderten: "Wir wollen Schill!"
31.08.2002
INFO-STAND DER SCHILL-PARTEI TÄTIG ANGEGRIFFEN!!!
Heute wurde gegen 14:00 Uhr der Informationsstand des Ortsverbands Saarbrücken der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill) in der Saarbrücker Bahnhofstraße von ca. 10 "Autonomen" von mehreren Seiten zeitgleich angegriffen und verwüstet.
Die zu dieser Zeit direkt am Informationsstand anwesenden Parteimitglieder, darunter Dieter KUNZ, Vorsitzender des Ortsverbands und Spitzenkandidat der Landesliste Saarland für den Bundestag, wurden leicht verletzt.
Die Anwesenden wurden von den Angreifern als "Rassisten" und "Nazis" tituliert.
Der Stand, das Werbematerial und persönliche Gegenstände wurden zerstört, demoliert bzw. gestohlen.
Bevor die Polizei vor Ort sein konnte, flüchteten die Angreifer unerkannt.
Dieter KUNZ dazu: "Es ist ein Skandal, dass eine demokratische Partei so offen angegriffen wird. Hierbei muss es sich um eine geplante, konzentrierte Aktion der eindeutig "autonomen Szene" gehandelt haben. Aber dies stärkt uns in unserem Willen und der festen Überzeugung, dass die Schill-Partei am 22. September 2002 in den Bundestag einziehen wird. Wenn manche Gruppen meinen, die Partei Rechtsstaatlicher Offensive würde sich nun aus dem Wahlkampf im Saarland zurückziehen, so werden sie sich wundern, dass wir diesen in den letzten drei Wochen noch verstärken werden"
Anzeige gegen unbekannt wurde gestellt.
Der Ortsverband bittet ausdrücklich um Berichterstattung, da so ein Ereignis in einem Rechtsstaat nicht möglich sein darf und bekannt gegeben werden muss.
Herr Schill in Saarbrücken hat uns alle überzeugt. Meine Liebste und ich waren heute in Saarbrücken zur Rede von Herrn Schill. Wir können nur sagen : Einsame Spitze.Schon vorige Woche haben wir uns spontan zur Partei bekannt und haben einen Mitgliedsantrag gestellt.Das war der richtige Schritt. Wir lassen uns von einer Hand voll Pfeifen nicht verdrängen und stehen Rede und Antwort. Wir haben die Umgebung beobachtet und festgestellt das viele Leute während der Rede hinzu kamen und geklatscht haben. Wir waren begeistert. Die paar die hier gefiffen haben haben wohl Angst sie dürften ihre Spritzen nicht mehr setzten oder sie müssten einer ordentlichen Arbeit nachgehen so haben sie nämlich ausgesehen. Ab jetzt wird nicht mehr hinter vorgehaltener Hand getuschelt ,jetzt wird gehandelt was uns schon lange und alle bedrückte. Es hat schon begonnen.
Das war ja die härte! Unsere saarländischen Polizisten sahen tatenlos zu, wie linke chaoten unseren Parteichef mit eiern und anderen Gegenständen angirffen. Ja , wo leben wir denn, hier ist doch nicht die Ostzone, ich dachte, dank der CDU würde hier wenigstens etwas Recht und Ordung herrschen. Schade, dass man keine Deutschen abschieben kann, ich würde den Flug nach Kuba fü diese Extremisten auch selbst bezahlen. Früher hätt es sowas nicht gegeben!
Liebe Lisa! Da Sie sich hier anbieten mir und meinen FreundInnen einen Flug nach Kuba (ohne Rückflug versteht sich) zu schenken, möchte ich Sie bitten Ihre Adresse hier einzutragen, damit wir wegen den Formalitäten Kontakt aufnehmen können. Mit der Ihnen gebührenden Hochachtung!
Lord Helmchen
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
außerdem:
Unser Revolverblättchen "Saarbrücker Zeitung" (www.sz-newsline.de) berichtet auch davon, allerdings habe ein Bodyguard von Schill das Pfefferspray eingesetzt... klingt für mich eigentlich auch logischer, oder?
Naja, weiter schreibt die SZ was von "100 Zuhörern" ;-) und 30 - 40 autonomen Störern, die die 30 Polizisten auf Trab hielten... vielleicht kommt man insgesamt auf 100, wenn man die 20 Schillanhänger, die Bullen und die Gegendemonstranten zusammenzählt... aber davon haben auch die wenigsten zugehört. naja, die SZ halt...
und im SR-Fernsehen kam im "Aktuellen Bericht" auch ein Beitrag, der zwar relativ kurz war, aber doch etwas objektiver als die SZ berichtete.
Ich hab gehört...
@Mods. Es muss 8.9.02 heißen.
Außerdem möchte ich noch auf mindestens 2 Zivilpigs hinweisen.
Bevormundung
Warum lasst ihr keinen freien Wettbewerb von Meinungen zu?
Woher nehmt ihr das Recht zu verhindern, daß andere sich über eine Partei informieren können?
Warum bevormundet ihr in totalitärer Art andere Menschen bei der Meinungsbildung?
Fragen über Fragen..
*lob*
Wenn doch nur alle Beiträge dieses Niveau hätten...
@Sonnenmaus
Wir haben aus dem dritten Reich gelernt...
Warum lasst ihr keinen freien Wettbewerb von Meinungen zu?
Lassen wir nicht? Schill hat ja immerhin vor sich hingebrabbelt. Er konnte also seine Meinung sagen.
Die Demonstranten haben ihre Meinung auch gesagt/geworfen.
Woher nehmt ihr das Recht zu verhindern, daß andere sich über eine Partei informieren können?
Haben das die Demonstranten wirklihc geschafft? Wer sich das ernsthaft anhören wollte, der wird wohl parteimitglied sein und so mit entsprechenden Quellen in berührung gekommen sein. Wer sich informieren wollte, der dürfte sich auch auf der Inetseite oä von Schill informieren können...
Aber dort kann man nicht demonstrieren, dort kann man den Leuten nicht sagen das Schill ein verkappter Nazi ist, dass er nur Scheisse von sich gibt.
Übrigens: falls du dir den artikel mal durchliesst, kann man vielleicht auf die Meinung von Schill schließen. Bei dem seinem angestrebten Überwachungsstaat kannste davon ausgehen, dass keiner seine freie Mienung von sich geben kann.
Warum bevormundet ihr in totalitärer Art andere Menschen bei der Meinungsbildung?
Bevormundet? Wenn man an der Wahlurne steht kann man immer noch selber entscheiden was man ankreuzt und was nich...
Als totalitär könnte man maximal das Eierwerfen abstempeln, aber die galten schill und nich irgendwelchen menschen, die ihre meinung bilden wollten...
So, meine gute Tat für heute.........
Aus Schills Gästebuch
Guten Tag liebe Schill-Anhänger! Folgendes zur Kundgebung am Sonntag! Die Gegendemonstranten verhielten sich (abgesehen von den Eiern) demokratisch korrekt, indem sie ihrem Unmut laut machten. Ihren Unmut gegnüber einer Partei die das Schächten von Tieren aus reiner Schickane Juden gegenüber verbieten. Erwissenermaße ist das Schächen viel humaner als die Schlachtungen wie sie hier praktiziert wird. Was sie bestimmt auch nich mitbekommen haben, war, dass ein jugendlicher Demonstrant Pfefferspray von einem Polizisten in die Augen bekommen hat, nur weil er einige Fotos gemacht hat. Zum Thema Jugendliche. Meine Mutter ist 40 und hat genauso mitgeschrien und zwar aus gutem Grund, wie ich ja hier im Gästebuch erfahren durfte! Noch etwas zur Pressemitteilung des Ortsverbandes: Das waren niemals 250 Zuschauer, höchstens 20 dafür doppelt so viele Demonstranten! Dafür danke ich allen Demonstranten! Hasta la victoria siempre! Der namenlose Rächer P.S.: Ich wär jetzt gern in Kuba! Wenn sie mir den Flug bezahlen! P.P.S.: Bestimmt wird dieser Beitrag sofort gelöscht, dabei handelte es sich dabei um konstruktive Kritik! Ma schaun.... P.P.P.S.: ich nenne meinen Namen nicht, da ich keinen unerwarteten "Besuch" bekommen möchte, sie verstehen das sicher!
Aus dem Gästebuch von www-schill-partei-saarlande.de
Der letzteim obigen Posting eingetragenen Gästebucheinträge wurde mittlerweile gelöscht.
Gebt mir ein größeres Hirn. Bitte!
@fye (&Sonnenmaus ):
Och nöö! Müssen wir denn immer alles vom (sog.) 3.Reich gelernt haben? Wie wär's mit Ereignissen aus den letzten 1-... Jahren? Gab's da nicht genug? Oder eben gleich von SCHILL als ob der nicht reichen würde ;-)
Und dann: Schill UND "freie" Meinung? (Muß ich das wirklich kommentieren?) -> Schill ODER "freie" Meinung!
Informieren? Über Parteien? Ha ha ha! Ne ernsthaft wenn sich die Leute informieren wollen soll'n s'e machen. Aber so infogeil können s'e wohl nich' sein sonst würd'n s'e sich für alle Parteien interessieren und ich würd' den Mist nich' vor der Wahl immer im Briefkasten finden.
Meinungsbildung=Meinung+Bildung (nicht vergessen!)
Na ja und was Meinung is' brauch' ich wohl nich' zu erklären und Bildung na ja der/die eine hat's der/die Andere nich -> Jeder/m das seine/ihre oder?
Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen! (Sorry mußte jetz' kommen)
Schill = Rechtsliberal????
Mit dem ersten Teil des Wortes magst Du vielleicht noch richtig liegen, aber liberal???????
Entschuldigung, aber da bekomme ich starke Bauchschmerzen, wenn ich seine üblen "wir brauchen einen starken Staat" Parolen höre....
Es mag zwar bei uns Liberalen auch einen Kreis der Rechtkonservativen geben, aber irgendwo ist dann schon Schluss!
zum Thema Schächten
Das Schächten humaner sein soll als die hierzulande übliche Tötungsmethode mittels Bolzenschuss, ist ja gerade zu lächerlich.
zur Errinnerung: Beim Schächten wird einem Lebenden Tier die Kehle durchgeschnitten, es stirbt langsam durch verbluten.
Es ist typisch für die vereinigte Linke in Deutschland, alles, was von politisch andersdenkenden kommt, als "rechtsradikal" und "antisemitisch" zu verunglimpfen.
Ausserdem kann es doch nicht sein, dass versucht wird, jedem den Mund zu verbieten, der anderer Meinung ist.
Gewalt kann niemals eine Lösung sein. Dies war früher ein Grundsatz der Linken. Offensichtlich hat dies heute leider keinen Bestand mehr.
Da werden gewaltaktionen gegen andersdenkende gefeiert (z.B. Überfall auf Schill-Stand).
Gewalt gegen andersdenkende ist Faschismus pur, aber das werden diese Leute wohl nie verstehen. Sie verstehen einfach nicht, das man in einer Demokratie, in der man sich immer auf die Meinungsfreiheit beruft, diese auch andersdenkenden zugestehen sollte.
@ Till
Wenn du so liberal bist, wieso willst du partout andersdenkende Unterdrücken.
Denk mal darüber nach.