Bielefeld: Gegen Neoliberalismus und Krieg!
Heute vormittag haben sich vielleicht 80 Leute auf der 1.-Mai-Demo an einem Block gegen Neoliberalismus und Krieg beteiligt. Aufgerufen hatte ein Bündnis aus Antifa, Attac, Innenstadtaktion, Naturfreundejugend, einer Arbeitslosengruppe, antirassistischen und internationalistischen Gruppen. Es gab sogar einen eigenen Lautsprecherwagen, das müssen wir aber noch üben...
Zu Anfang gab es einiges durcheinander, weil sich hinter dem Bündnis-Block die Antinationalen postiert haben, das Bahamas-Spektrum, vor allem Detmolder (Georg-Weerth-Gesellschaft & Co.). Das waren ca. 20 Leute mit ca. 8 israelischen Flaggen und Schildern wie "Arafat = Terrorist Mörder Antisemit" oder so ähnlich. Beide Seiten hatten das Bedürfnis klar zu machen, daß die beiden Blöcke nix miteinander zu tun haben, unser Block hat dann seinen Platz gewechselt... So waren die Antinationalen direkt hinter einem türkischen Block von Bir Kar, Tayad und ähnlichen Gruppen, die u.a. für die Solidarität mit Palästina demonstriert haben. Das hat dann während der Demo für Verzögerungen gesorgt, weil sich diese Gruppen in die Haare gekriegt haben. Die Antinationalen sind schließlich unter Polizeischutz mit größerem Abstand hinter der Demo hergelaufen. Auf den Platz der Abschlußkundgebung sind die Antinationalen nicht mitgekommen.
Bei der Abschlußkundgebung hat sich unser Bündnis etwas abseits um unseren Lautsprecherwagen postiert (das haben leider nicht alle mitgekriegt). Während auf der DGB-Bühne u.a. Wendt (MdB SPD) und Schreiner (MdB SPD) geredet haben, haben wir schräg hinter der Bühne eigene Redebeiträge gehalten. Der DGB war zuerst sehr empört, hat das aber schließlich akzeptiert: Von der Lautstärke her konnten wir die DGB-Veranstaltung eh' nicht stören, das war auch nicht unser Ziel. Wir haben mit Redebeiträgen von Attac, Innenstadtaktion und Alles Banane?! aber wohl einige von denen inhaltlich provoziert, die sich von der DGB-Bühne entfernt haben, ein paar Mal kamen aufgebrachte ältere Männer an und wollten unsere Redner zum schweigen bringen.
Zu Anfang gab es einiges durcheinander, weil sich hinter dem Bündnis-Block die Antinationalen postiert haben, das Bahamas-Spektrum, vor allem Detmolder (Georg-Weerth-Gesellschaft & Co.). Das waren ca. 20 Leute mit ca. 8 israelischen Flaggen und Schildern wie "Arafat = Terrorist Mörder Antisemit" oder so ähnlich. Beide Seiten hatten das Bedürfnis klar zu machen, daß die beiden Blöcke nix miteinander zu tun haben, unser Block hat dann seinen Platz gewechselt... So waren die Antinationalen direkt hinter einem türkischen Block von Bir Kar, Tayad und ähnlichen Gruppen, die u.a. für die Solidarität mit Palästina demonstriert haben. Das hat dann während der Demo für Verzögerungen gesorgt, weil sich diese Gruppen in die Haare gekriegt haben. Die Antinationalen sind schließlich unter Polizeischutz mit größerem Abstand hinter der Demo hergelaufen. Auf den Platz der Abschlußkundgebung sind die Antinationalen nicht mitgekommen.
Bei der Abschlußkundgebung hat sich unser Bündnis etwas abseits um unseren Lautsprecherwagen postiert (das haben leider nicht alle mitgekriegt). Während auf der DGB-Bühne u.a. Wendt (MdB SPD) und Schreiner (MdB SPD) geredet haben, haben wir schräg hinter der Bühne eigene Redebeiträge gehalten. Der DGB war zuerst sehr empört, hat das aber schließlich akzeptiert: Von der Lautstärke her konnten wir die DGB-Veranstaltung eh' nicht stören, das war auch nicht unser Ziel. Wir haben mit Redebeiträgen von Attac, Innenstadtaktion und Alles Banane?! aber wohl einige von denen inhaltlich provoziert, die sich von der DGB-Bühne entfernt haben, ein paar Mal kamen aufgebrachte ältere Männer an und wollten unsere Redner zum schweigen bringen.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Achja...
1. Mai-Demonstration in Bielefeld
der 1. Mai-Demonstration in Bielefeld
Das Bündnis gegen Antizionismus, bestehend aus der Georg-Weerth-Gesellschaft
Detmold e.V., der Josef-Mohren-Fraktion Detmold, der Antifaschistischen Jugend
Detmold sowie Einzelpersonen, beteiligte sich heute an der 1. Mai-Demonstration
des DGB mit dem Ziel, seine praktische Solidarität mit dem Staat Israel zu bekunden.
Die Existenz des Staates Israel, der für von Antisemiten verfolgte Juden
letztlich den einzigen relativ sicheren Zufluchtsort darstellt, wird zunehmend in
Frage gestellt und durch islamistische Selbstmordattentäter, terroristische Gruppen,
die Mehrheit der arabischen Staaten sowie die Politik der EU bedroht. Juden
und jüdische Einrichtungen werden in vielen Ländern jetzt verstärkt angegriffen.
Um dem (zumindest symbolisch) etwas entgegenzusetzen, bildete sich ein proisraelischer
Block auf dieser Demonstration.
Bereits vor dem eigentlichen Beginn des Demonstrationszuges wurde dieser
proisraelische Block von verschiedenen anderen Demonstrationsteilnehmern, insbesondere
auch von zwei Ordnern des DGB, aufgefordert, den Demonstrationszug
zu verlassen. Begrünndet wurde dies mit den "demokratischen Strukturen des
DGB". Die ausländischen Kollegen seien in der Mehrzahl und würden deshalb
die Politik des DGB bestimmen; deren Meinung hätten sich Minderheiten unterzuordnen.
Außerdem wurde behauptet, dieser Block passe thematisch nicht zur
1. Mai-Demonstration. Gegen eine pro-palästinensische Gruppe mit dem großen
Transparent "Das palästinensische Volk wird siegen!" gab es diese Bedenken jedoch
nicht.
Bereits vor dem Abmarsch gab es Diffamierungen und erste Handgreiflichkeiten wie das Entreißen des Transparentes "Solidarität mit Israel!". Obwohl die
Demo-Leitung offziell dem proisraelischen Block die Teilnahme erlaubt hatte,
versuchten Ordner und Demonstranten gewaltsam, den Block daran zu hindern,
an der Demonstration teilzunehmen. Nachdem die anwesende Polizei das Bündnis
gegen Antizionismus in einem Sicherheitsabstand von etwa 20 Metern zur eigentlichen
Demonstration isolierte, konnte das Bündnis der Demonstration folgen.
Die Redebeiträge zur Solidarit?at mit Israel wurden von der restlichen Demonstration
niedergebrüllt und durch Lärm aus einem Megaphon immer wieder
gestört. Einem proisraelischen Demonstranten, der die ganze Szenerie zur Dokumentation
mit einer Videokamera aufzeichnete, wurde von einem DGB-Ordner auf Inline Skatern die Kamera ins Gesicht geschlagen. Als das Bündnis gegen
Antizionismus Flugblätter verteilte, wurden einzelne Demonstrationsteilnehmer
handgreiflich. Erst durch das Eingreifen der Polizei konnten schlimmere Ausschreitungen
gegen die Verteiler des Flugblattes verhindert werden.
Daraufhin erging an den proisraelischen Block ein Verbot der Verteilung von
Flugblättern; die Polizei drohte damit, bei Vergehen einzelne Leute in Schutzhaft
zu nehmen. Wenig später waren aus dem Block der verschiedenen Bielefelder
Gruppen Parolen wie "Scharon=Nazi"und "Scharon =Mörder" zu hören und
dem Bündnis gegen Antizionismus wurde "Tod dem Faschismus!" entgegen geschrien.
Von der geplanten Teilnahme des pro-israelischen Blocks an der Abschlusskundgebung
im Ravensberger Park wurde aufgrund massiver Sicherheitsbedenken
abgesehen, zumal die Polizei ausdrücklich darauf hinwies, dass sie dort für den
Schutz der Demonstranten nicht garantieren könne. Da auch kein hinreichender
Schutz durch andere Demonstranten - ganz sicherlich nicht vom "Bündnis gegen Globalisierung" zu erwarten war, mussten wir auf die Teilnahme verzichten.
Wir erachten die Geschehnisse als eine eindeutige antisemitische Äußerung
einer linken Bündnisdemonstration, die zwar mit Sympathisanten der islamistischen
Terroristen zusammen demonstriert, aber Linke, die für die Existenz des
Staates Israel eintreten, nicht duldet. Mit diesem Verhalten spricht die gesamte
Demonstration dem jüdischen Staat Israel sein Recht auf Verteidigung ab, was
für uns (insbesondere nach Auschwitz) unerträglich ist.
Bündnis gegen Antizionismus OWL
zionismus ist rassismus !
Alle doof außer bahamas?
leider fast!
desweiteren ist noch zu bemerken, "daß es zwischen den Detmoldern und den türkischen ML-Gruppen Streit gab". Wie gut, dass keine deutschen linken und schon gar keine undogmatischen linken dabei waren, oder was?
im gegenteil waren es in erster linie deutsche linke, die handgreiflich wurden und am lautesten pöbelten.
es ist echt schwierig...
Fakt ist doch ( hoffentlich ), dass niemand in der linken dem Staat Israel das Recht auf Verteidigung oder gar Existenz abspricht. Trotzdem schlägt mein Herz auch eher für die Palästinenser, hauptsächlich, weil sie die deutlich schwächeren sind und lange Zeit keinerlei Unterstützung erhielten, zumindest nicht annähernd in dem Maße wie Israel. Jeder Tote in diesem Konflikt ist einer zu viel. Es kotzt mich an, dass auch in Israel deutsche Waffen und deutsches Geld mit morden. Die schreckliche Geschichte der Juden berechtigt sie nicht, ähnlich brutal gegen ein anderes Volk vorzugehen.
Keine Gewalt, nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!!!
P.S. ich geh sicher weder auf eine pro-Palästina, noch auf eine pro-Israel Demo. Es gibt Friedensdemos genug.
Ungutes Gefühl
Mir blieb auf jeden Fall ein ungutes Gefühl, als die "Israel-Fraktion" zum IBZ abbiegen mußte, weil nicht für ihre Sicherheit garantiert werden konnte. Die DGB-Ordner haben sich doch sonst so aufgeplustert.
Wenn auf einer linken Demo schon für Nationalstaaten demonstriert wird (Palästina), warum dann nicht auch für Israel? Wo das spezifisch revolutionäre Element im palästinensischen Freiheitskampf sein soll, muß mir eh noch jemand erklären. Wer denkt eigentlich an die Westsahara und die Kabylen?
Gibt´s eigentlich irgendwo Fotos zu sehen?
pauschalisierungen bringens nicht
Die Demo am 1. Mai war heterogen. Es gab die DGB-Ordner. Es gab die Leute, die Euch mit häßlichen Sprüchen wie "Scharon Nazi" niedergebrüllt haben. Das waren aber zusammen höchstens 15% der Teilnehmer. Die anderen haben die Auseinandersetzung am Ende des Demozuges teilweise garnicht mitbekommen.
Anderen war einfach unklar, wie mensch hätte reagieren sollen: Mit Euch die "Terrorbekämpfung" der israelischen Armee "vorbehaltlos zu unterstützen" wie es in Eurem Mai-Aufruf steht, ein hartes, "effektives" Vorgehen Israels als "Perspektive" zu preisen, das stellt sich für viele denkende Menschen als gefährlicher Irrsinn dar.
Gleichzeitig haben einige von denen, die sich mit Euch angelegt haben, ähnlich gruselige Positionen in Bezug auf die vorbehaltlose Unterstützung des "palästinensischen Volkes", Marke "Intifada bis zum Sieg!".
Was bleibt? Schlichtend dazwischentreten? Ist nicht unriskant -- nicht zuletzt weil einige Detmolder einen gewalttätigen Ruf haben, anscheinend wird ja von Euch auf Diskussionsveranstaltungen manchmal mit den Fäusten argumentiert, wenn jemand hartnäckig Widerworte gibt...
Die Behauptung, auf der Maidemo wären die gleichen Gruppen gewesen, die bei der Palästina-Demo "Judenschweine" gerufen haben, halte ich für reine Stimmungsmache. Welche Gruppen sollen das denn gewesen sein? Die mir bekannten Gruppen, die auf der Palästina-Demo waren, haben sich davon deutlich distanziert.
Argumentation mit Fäusten?
Es zeugt von einem gewaltigen Projektionsdruck, wenn eine politische Richtung,deren Vertreter in den letzten Monaten regelmäßig und zunehmend mit Gewalt und Gewaltandrohungen aus der deutschen und migrantischen Linken konfrontiert worden sind (von der Rechten ist man das ja schon seit Längerem gewohnt), flugs in einem Nebensatz das Etikett "gewalttätig" umhängt. Die Aufforderung an den Denunzianten, sich doch bei seinen Gewährsleuten mal genauer zu erkundigen, auf welcher unserer Veranstaltungen denn gegen wen Gewalt angewendet oder angedroht worden ist, ist wahrscheinlich völlig sinnlos, soll aber der Form halber noch erhoben werden.
Arafat: Lügner, Antisemit, Terrorist
Arafat: Lügner, Antisemit, Terrorist
Yassir Arafat gilt gemeinhin als offizieller Repräsentant des palästinensischen Volkes. Trotz des Versuches Israels, ihn zu isolieren und seine Machtposition zu schwächen ist er immer noch Ansprechpartner für Europa und nach zeitweiligem Zögern auch für die USA. Die ganze Welt setzt auf Yassir Arafat als Friedensbringer, während ihn in Ramallah und anderswo der palästinensische Mob als Anführer der Märtyrerbewegung feiert.
Die verharmlosende Präsentation Arafats in den deutschen Medien stellt ihn als sturen, aber auch greisen Vorkämpfer für die Freiheit seines Volkes dar. Immer öfter wird behauptet, er sei mittlerweile nicht mehr als eine Marionette von immer radikaleren Kräften in den Autonomiegebieten. Diese Darstellung ist falsch. Arafat betreibt, was er immer betrieben hat: Er schürt den Hass auf Israel, er stachelt seine Untertanen zum „Heiligen Krieg“ gegen die Juden auf, er lehnt jeden Kompromißvorschlag von Seiten Israels ab und macht damit die „Zwei-Staaten-Lösung“ zur Existenzfrage Israels. Er stellt uneinlösbare Forderungen für einen Friedensprozeß und belohnt die Terroristen und ihre Angehörigen sowohl finanziell als auch verbal. Yassir Arafat ist Hauptschuldiger am Elend der palästinensischen Massen, er benutzt die Flüchtlinge als Manövriermasse in der Strategie des Vorwurfs von immer neuen Menschrechtsverletzungen Israels.
Yassir Arafat ist ein Lügner
Arafats Taktik, Beteuerungen der Friedensbereitschaft der Palästinenser und seine Ablehnung der Selbstmordattentate zwar des öfteren in öffentlichen Reden zu erklären, aber dies ausschließlich in englischer Sprache, die für die Mehrzahl der Palästinenser nicht verständlich ist, zeigt seine Doppelzüngigkeit. Erst nach erheblichem Druck auch der USA hat Arafat Ende 2001 das erste Mal in arabischer Sprache Selbstmordattentate öffentlich abgelehnt. In arabischer Sprache ruft Arafat immer wieder zum Jihad gegen Israel auf. Damit werden seine Friedensbeteuerungen aufs äußerste unglaubwürdig.
Arafat beteuert immer wieder nichts gegen den Terrorismus unternehmen zu können. Aber selbst gesuchte Terroristen mit einem bekannten Aufenthaltsort lässt Arafat nicht festnehmen. So waren die Mörder des Tourismusministers Zeevi bis Ende April 2002 auf freiem Fuß, erst durch die Militäroperationen Israels konnten sie den britischen und amerikanischen Kräften zur Überwachung übergeben werden. Die palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat zur Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus eine Polizei einrichten dürfen. In dem Abkommen von Kairo 1994 wurde sich beiderseitig auf eine 9.000 Mann umfassende Polizeitruppe geeinigt. Darüber hinaus erhielt die PA 7.000 Handfeuerwaffen, 120 Maschinengewehre, 45 gepanzerte Fahrzeuge (keine Panzer) sowie Kommunikationsgeräte und Uniformen. Diese Polizei wird nicht zur Bekämpfung des Terrorismus eingesetzt obwohl sie speziell dafür gebildet wurde. Was die Terroristen, sei es von der Hamas oder von den Al-Aqsa-Brigaden, angeht, betreibt Arafat eine „Drehtür“ Politik. Auf den Druck Israels hin verhaftet er einzelne Terroristen und entlässt sie nach kurzer Zeit wieder aus der Haft. Das ist eine Ermunterung statt einer Strafe für die Täter.
Yassir Arafat ist ein Antisemit
Dass auch im Nahen Osten nichtjüdischer Antizionismus und Antisemitismus identisch sind, ist am Beispiel Yassir Arafats gut zu belegen. Der Friedensnobelpreisträger Arafat hetzt in seinen arabischen Reden gegen die Juden. Am 27. Janauar 2002 (übrigens der Jahrestag der Befreiung von Auschwitz) verkündete er vor Hunderten Palästinensern: „Nach Jerusalem marschieren Shahiden (Märtyrer) millionweise - O Gott Schaffer des Universums, lass mich einer der Shahiden des heiligen Jerusalems werden.“ Und am 18. Dezember 2001 rief er vor Jerusalemer Palästinensern aus: „Jeder Säugling, jeder Knabe, jeder Mann, jede Frau, jeder Senior und alle Junioren, wir opfern uns für die heilige Stätte...70 Shahiden von uns gegen einen Shahid von ihnen in diesem Kampf“.
Die von der PA ausgegebenen Schulbücher sind allesamt antijüdische Hetzschriften, in denen mit keinem Wort der Staat Israel oder des Geschichte erwähnt wird. Der Holocaust wird verharmlost und vollkommen von der Staatsgründung Israels getrennt. Der Jihad gegen die Juden wird auch hier propagiert: „Bestimme in folgenden Sätzen, was das Subjekt und was das Prädikat ist: Der Heilige Krieg ist eine religiöse Pflicht jedes muslimischen Mannes und jeder muslimischen Frau (...)“ (aus: Unsere Arabische Sprache für die 5.Klasse, S. 167) Im von Arafats PA kontrollierten palästinensischen Fernsehen treten regelmäßig offene Antisemiten in Erscheinung wie Dr. Ahmad Abu Halabiya, ein Mitglied des von der PA ernannten Fatwa-Rates und ehemaliger Rektor der Islamischen Universität in Gaza, der am 14.10.2000 im offiziellen Fernsehen unwidersprochen zum Mord aufruft: „Habt keine Gnade mit den Juden, egal wo sie sind, egal in welchem Land. Bekämpft sie, wo ihr auchs eid, tötet die Juden und Amerikaner, die wie sie sind, und die ihnen beistehen.“ Große Teile der PA vertreten nach wie vor die Vorstellung, die Palästinenser müßten die Juden ins Meer treiben und den Staat Israel von der Landkarte streichen. Dieser eliminatorische Antisemitismus, der dem deutschen in Nichts nachsteht, wird von Arafat zwar heute nicht mehr geäußert, aber er spricht sich auch nicht gegen ihn aus. Zahlreiche von ihm berufene Minister und Angehörige des PA-Apparates fordern öffentlich die Auslöschung des Staates Israel, Arafat entlässt sie nicht. Einem solchen Menschen kann man seine diplomatischen Lügen nicht glauben, wenn man nicht selber antizionistisch eingestellt ist. Und so läuft das doppelzüngige Spiel weiter, wie am 8.6.2001 kurz nachdem Arafat mal wieder einen Waffenstillstand verkündet hat, spricht Sheikh Ibrahim Madhi in einer Predigt im palästinensischen Fernsehen: „...so Allah will, wird dieser ungerechte Staat Israel ausgelöscht werden, dieser ungerechte Staat, die Vereinigten Staaten, wird ausgelöscht werden (...) Gesegnet sei, wer einen Gürtel mit Sprengstoff an seinem Körper oder den Körpern seiner Söhne anbringt und sich damit in die Mitte der Juden stürzt...“
Yassir Arafat ist ein Terrorist
Über Arafats Aufrufe zum Jihad ist bereits einiges gesagt worden. Arafat begnügt sich aber nicht damit seine Untertanen zu ermutigen sich selbst in die Luft zu sprengen, auch finanziell lässt er sich die lebenden Bomben einiges kosten. Arafat schickt den angehörigen Familien eines Selbstmörders einen „Glückwunsch-Brief“ mit lobenden Worten und einer ordentlichen finanziellen Zuwendung.
Nicht nur, dass Arafat illegale terroristische Gruppen und deren Waffenansammlungen duldet, er selbst forciert die Militarisierung der palästinensischen Volkskrieger aus den eigenen Reihen. So wurde auf dem Roten Meer das Frachtschiff „Karine A“ von der israelischen Marine aufgebracht, welches 50 Tonnen Waffen iranischer Herkunft geladen hatte. Verantwortlich für diesen Waffenschmuggel sind nach Aussage des Kapitäns ranghohe Vertreter der PA, z.B. Arafats Schatzmeister für Militärausgaben und Privatkonten Arafats, Ibrahim Shubaki. Bei den militärischen Operationen Israels im Flüchtlingslager Djenin, welches schon lange als Hochburg der Terroristen gilt, wurde mehrere Waffenlager ausfindig gemacht und die Waffen konfisziert. Auch in Arafats Hauptquartier in Ramallah wurden Sprengstoff und Handfeuerwaffen gefunden.
Dieser Fund überrascht nicht. Schließlich zeichnen sich für 50 % der Terroranschläge in den letzten drei Monaten Mitglieder der palästinensischen Polizei (z.B. Force 17) oder der PA verantwortlich. Die meisten Anschläge werden in letzter Zeit nicht etwa von der Hamas oder dem Islamischen Jihad verübt, sondern von den Gruppen um die Person Arafats. Dazu gehört Arafats Fatah-Bewegung, ebenso wie die Fatah-Untergruppe Al-Aqsa-Brigaden. Yassir Arafat ermutigt, schützt, finanziert, bewaffnet und duldet die Terroristen, damit wird er selber zum Terroristen.
Das antisemitische Kollektiv der Palästinenser
Die Palästinenser sind gegenwärtig das aggressivste antisemitische Kollektiv der Welt. Das beweist eindeutig die Person ihres Führers, Yassir Arafat. Es gibt in Palästina keine Oppositionsbewegung, die seine Haltung kritisiert, es gibt lediglich noch fanatischere Islamisten, denen selbst Arafat als Opportunist erscheint. Die Palästinenser - und das sind alle die sich zu diesem Volk bekennen und das palästinensische Anliegen zu ihrem privaten machen - haben Arafat als Präsidenten gewählt und sie tun nichts, um ihn wieder loszuwerden. Er ist auch Umfragen zufolge immer noch der beliebteste Mann in den Autonomiegebieten. Arafat und die Palästinenser, das ist ein Volk und sein Führer, wie Amalgam zusammengeschweißt zu einem Kollektiv, dass sich ein Ziel auf die Fahnen geschrieben hat: Die Vertreibung und Vernichtung der Juden.
Welche Perspektive hat die Anti-Globalisierungsbewegung?