Residenzpflicht = Apartheidsgesetz
Genau wie die Apartheidsgesetze in Südafrika funktioniert die Residenzpflicht in Deutschland heute: Damals durften sich die Schwarzen nicht frei bewegen, heute wird dieses Recht Flüchtlingen verwehrt. Auf diesen Fakt wies die Brandenburger Flüchtlingsinitiative (bekannt durch das "Rathenower Memorandum") auf einer Kundgebung zum Weltaktionstag gegen Rassismus hin. Damals wurden dutzende DemonstrantInnen von der südafrikanischen Polizei erschossen als sie gegen das "Pass Law" (eben jenes Gesetz, das die Meinungsfreiheit einschränkte) protestierten.
Den 21. Mai, den weltweiten Aktionstag gegen Rassismus, nutzte die Brandenburger Flüchtlingsinitiative für eine Kundgebung in der Rathenower Innenstadt. Die rund 25 AktivistInnen wiesen auf die Parallelen zwischen der deutschen Asylgesetzgebung und dem südafrikanischen Apartheidssystem hin.
„Das so gennante Pass Law verbot es den Schwarzen damals, sich frei zu bewegen. Heute gibt es dieses Gesetz in Südafrika nicht mehr, aber in Deutschland, da gibt es die Residenzpflicht“, erklärte ein Redner, „Ohne behördliche Erlaubnis ist es uns verboten, Freunde im nur 35 Kilometer entfernten Berlin zu besuchen.“ Mit den durch die Bundesregierung anvisierten neuen Zuwanderungsregelungen würden weitere Schritte getan, weg von den Menschenrechten, hin einem Mehr an rassistischer Ausgrenzung.
Das Datum des von der UN deklarierten weltweiten Antirassismustag bezieht sich auf den 21.März 1960, an dem im südafrikanischen Sharpville die Polizei 69 Menschen erschoss, die gegen das Pass Law demonstrierten. „Nein zur deutschen Apartheid“ war dementsprechend die Parole, mit der die AsylbewerberInnen auf dem Märkischen Platz auf sich aufmerksam machten. „Genau an diesem Ort wurden schon viele von uns von Neonazis zusammengeprügelt.“ Dieser direkte und auch der weniger offensichtliche Rassismus aus der Bevölkerung erzeuge zusammen mit den diskriminierenden Gesetzen ein Klima, in dem sich Flüchtlinge als Untermenschen behandelt fühlen müssen.
Auch während der Kundgebung war die Ablehnung den AktivistInnen gegenüber deutlich spürbar: Viele PassantInnen lehnten es vehement ab, sich ein Flugblatt geben zu lassen. Im Mai diesen Jahres will die Brandenburger Flüchtlingsinitiative durch alle Kreise des Landes reisen, um die Unterstützung von mehr Asylsuchenden und auch deutschen antirassistischen Gruppen zu gewinnen.
Bilder von der Kundgebung sind ab Freitag bei www.inforiot.de abrufbar, ebenso folgt an gleicher Stelle ein Dokumentation über Strukturen und Aktionen der Naziszene im Westhavelland (Rathenow, Premnitz...) vorgestellt.
„Das so gennante Pass Law verbot es den Schwarzen damals, sich frei zu bewegen. Heute gibt es dieses Gesetz in Südafrika nicht mehr, aber in Deutschland, da gibt es die Residenzpflicht“, erklärte ein Redner, „Ohne behördliche Erlaubnis ist es uns verboten, Freunde im nur 35 Kilometer entfernten Berlin zu besuchen.“ Mit den durch die Bundesregierung anvisierten neuen Zuwanderungsregelungen würden weitere Schritte getan, weg von den Menschenrechten, hin einem Mehr an rassistischer Ausgrenzung.
Das Datum des von der UN deklarierten weltweiten Antirassismustag bezieht sich auf den 21.März 1960, an dem im südafrikanischen Sharpville die Polizei 69 Menschen erschoss, die gegen das Pass Law demonstrierten. „Nein zur deutschen Apartheid“ war dementsprechend die Parole, mit der die AsylbewerberInnen auf dem Märkischen Platz auf sich aufmerksam machten. „Genau an diesem Ort wurden schon viele von uns von Neonazis zusammengeprügelt.“ Dieser direkte und auch der weniger offensichtliche Rassismus aus der Bevölkerung erzeuge zusammen mit den diskriminierenden Gesetzen ein Klima, in dem sich Flüchtlinge als Untermenschen behandelt fühlen müssen.
Auch während der Kundgebung war die Ablehnung den AktivistInnen gegenüber deutlich spürbar: Viele PassantInnen lehnten es vehement ab, sich ein Flugblatt geben zu lassen. Im Mai diesen Jahres will die Brandenburger Flüchtlingsinitiative durch alle Kreise des Landes reisen, um die Unterstützung von mehr Asylsuchenden und auch deutschen antirassistischen Gruppen zu gewinnen.
Bilder von der Kundgebung sind ab Freitag bei www.inforiot.de abrufbar, ebenso folgt an gleicher Stelle ein Dokumentation über Strukturen und Aktionen der Naziszene im Westhavelland (Rathenow, Premnitz...) vorgestellt.
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Ergänzungen