Menschenrechtssituation unter Arafat
Menschenrechtler üben scharfe Kritik:
Terror, Folter und Unrecht sind in Arafats Gebieten die Regel
Terror, Folter und Unrecht sind in Arafats Gebieten die Regel
Menschenrecht und Menschenleben sind wenig wert in den Gebieten der "Palästinensischen Autonomie". Zehn verschiedene Sicherheitskräfte und Polizeitruppen, die alle über dem Gesetz stehen und Menschen willkürlich und ohne Haftbefehl ins Gefängnis bringen, überziehen das Gebiet mit einem Netz von Willkür und Gewalt. Verschleppte werden an verborgenen Orten in Isolationshaft gehalten und gefoltert.
Grauenhafte Foltermethoden sind an der Tagesordnung und ein fairer Prozess ist nicht Regel, sondern Ausnahme. Hinrichtungen wurden schon wenige Stunden nach Schnellgerichten, ohne Möglichkeit zur Verteidigung oder Berufung vollstreckt, z.T. unter Anwesenheit einer johlenden Menge. Bilder des Ekels und der Schande sind dokumentiert.
Die internationale Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" (HRW) hat einen schockierenden Bericht vorgelegt und kommt zum Schluß, das Verhalten des gesamten Apparats, "einschließlich Palästinenserpräsident Jassir Arafat, der Minister, der Polizei, verschiedener Sicherheitsorgane", habe die Unabhängigkeit der Justiz und die Rechtsstaatlichkeit "ernsthaft unterminiert".
In den Gefängnissen herrschen Korruption, Willkür und blanker Terror. Fünf Palästinenser sind seit Beginn des blutigen Aufstandes in der Haft gestorben. Im September dieses Jahres befanden sich fast 500 Menschen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Haft. Bei den meisten handelt es sich um Menschen, denen "Kooperation mit Israel" vorgeworfen wird. Auch Menschen die Land an Israel verkauft haben sollen, werden willkürlich eingesperrt und gefoltert.
Die Organisation fordert von PA-Präsident Jassir Arafat, Gesetze zum Schutze von Gefangenen und Untersuchungshäftlingen zu ratifizieren. Entsprechende Gesetze wurden ihm vom palästinensischen Parlament bereits mehrfach vorgelegt.
Die von Arafat persönlich eingerichteten "Gerichte der Staatssicherheit" verhandeln vollkommen willkürlich und sprechen Urteile grundsätzlich auf der Basis nicht nachprüfbarer Geständnisse. Anwälte sind vor diesen Gerichten kaum in der Lage die Angeklagten zu verteidigen. Ein Jurist wird zitiert: "Die Anwälte stehen vor Gericht verängstigt wie die Hasen. Meist machen sie dem Gericht vor lauter Unterwürfigkeit klar, dass sie selbst an die Schuld des Angeklagten glauben". Um ja keinen Zweifel an ihrer nationalpalästinensischen Gesinnung aufkommen zu lassen, halten die Anwälte lieber Lobesreden auf den "Führer des nationalen Kampfes des Volkes von Palästina" als Plädoyers für ihre Mandanten. Im Gerichtssaal herrschen Angst und blankes Entsetzen. Selbst von der Hinrichtung Bedrohte werden als Zeugen der Anklage vorgeführt.
Auch habe die Autonomiebehörde "so gut wie nichts unternommen", um etwa 30 Morde an angeblichen Kollaborateuren aufzuklären. Auch dass noch kein einziges Mitglied einer militant-fundamentalistischen Terrororganisation für den Tod von israelischen Zivilisten zur Verantwortung gezogen wurde, findet in dem Bericht Erwähnung.
"Wenn die PA wie eine ordentliche Regierung behandelt werden will, dann muss sie ein Rechtsystem schaffen, das Gerechtigkeit garantiert, für alle Palästineser", fordert Kenneth Roth, Executive Director of Human Rights Watch.
Grauenhafte Foltermethoden sind an der Tagesordnung und ein fairer Prozess ist nicht Regel, sondern Ausnahme. Hinrichtungen wurden schon wenige Stunden nach Schnellgerichten, ohne Möglichkeit zur Verteidigung oder Berufung vollstreckt, z.T. unter Anwesenheit einer johlenden Menge. Bilder des Ekels und der Schande sind dokumentiert.
Die internationale Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" (HRW) hat einen schockierenden Bericht vorgelegt und kommt zum Schluß, das Verhalten des gesamten Apparats, "einschließlich Palästinenserpräsident Jassir Arafat, der Minister, der Polizei, verschiedener Sicherheitsorgane", habe die Unabhängigkeit der Justiz und die Rechtsstaatlichkeit "ernsthaft unterminiert".
In den Gefängnissen herrschen Korruption, Willkür und blanker Terror. Fünf Palästinenser sind seit Beginn des blutigen Aufstandes in der Haft gestorben. Im September dieses Jahres befanden sich fast 500 Menschen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Haft. Bei den meisten handelt es sich um Menschen, denen "Kooperation mit Israel" vorgeworfen wird. Auch Menschen die Land an Israel verkauft haben sollen, werden willkürlich eingesperrt und gefoltert.
Die Organisation fordert von PA-Präsident Jassir Arafat, Gesetze zum Schutze von Gefangenen und Untersuchungshäftlingen zu ratifizieren. Entsprechende Gesetze wurden ihm vom palästinensischen Parlament bereits mehrfach vorgelegt.
Die von Arafat persönlich eingerichteten "Gerichte der Staatssicherheit" verhandeln vollkommen willkürlich und sprechen Urteile grundsätzlich auf der Basis nicht nachprüfbarer Geständnisse. Anwälte sind vor diesen Gerichten kaum in der Lage die Angeklagten zu verteidigen. Ein Jurist wird zitiert: "Die Anwälte stehen vor Gericht verängstigt wie die Hasen. Meist machen sie dem Gericht vor lauter Unterwürfigkeit klar, dass sie selbst an die Schuld des Angeklagten glauben". Um ja keinen Zweifel an ihrer nationalpalästinensischen Gesinnung aufkommen zu lassen, halten die Anwälte lieber Lobesreden auf den "Führer des nationalen Kampfes des Volkes von Palästina" als Plädoyers für ihre Mandanten. Im Gerichtssaal herrschen Angst und blankes Entsetzen. Selbst von der Hinrichtung Bedrohte werden als Zeugen der Anklage vorgeführt.
Auch habe die Autonomiebehörde "so gut wie nichts unternommen", um etwa 30 Morde an angeblichen Kollaborateuren aufzuklären. Auch dass noch kein einziges Mitglied einer militant-fundamentalistischen Terrororganisation für den Tod von israelischen Zivilisten zur Verantwortung gezogen wurde, findet in dem Bericht Erwähnung.
"Wenn die PA wie eine ordentliche Regierung behandelt werden will, dann muss sie ein Rechtsystem schaffen, das Gerechtigkeit garantiert, für alle Palästineser", fordert Kenneth Roth, Executive Director of Human Rights Watch.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Kurzer Bericht über eine Veranstaltung...
Also handelt es sich bei Solidarität mit Palästina um einen „rassistischen Multikulti-Konsens“, den man lediglich mit etwas Israel-Solidarität auflockern wollte. Ob diesen Schafsköpfen jedoch in den Sinn gekommen sein mag, daß ihr Transparent auch die Zeile „Nieder mit Deutschland“ enthielt, was immerhin nicht nur einige, wenige Linke pikieren dürfte, sondern in erster Linie die Palästinenser selber, die offensichtlich hier eine wesentlich gesündere Auffassung vom Gastrecht zeigten als die deutschen Veranstalter, in dem sie die Beleidigungen gegen denselben unverzüglich an Ort und Stelle rächten. Bravo, weiter so!
realpolitik
ich kann´s nicht mehr lesen!!!
jaja, israel hatte die folter im strafgesetzbuch, die betonung liegt auf hatte.
oder denkt ihr schwachköpfe wirklich daß es in israel keine gruppen und menschen gab die dagegen protestierten? wir sind alle begeisterte folterer oder was?
langsam denke ich daß es wieder an der zeit ist hier wegzugehen.
zum glück gibt es für mich israel.
Quo vadis?
eben
Krieg und Demokratie
Hallo Svennie
@clandestino
Du schreibst:
"eine Welt, in der Israel für den Kommunimus ist, alle Araber anscheinend ein antisemitisches Gen in sich tragen und der amerikanische Traum ein revolutionäres Ideal darstellt."Ich hoffe ja, dass du dich um etwas Differenzierung bemühst, umso mehr ist natürlich deine Perspektive etwas seltsam. Antideutsche sind nicht solidarisch mit Israel, weil dieser Staat besser wäre als andere, das wäre vermutlich sogar philosemitisch (was im Grunde eine Form des Antisemitismus ist). Die Solidarität mit Israel geht von der Erkenntnis aus, dass Antisemitismus notwendiger Bestandteil kapitalistischer Vergesellschaftung ist. Da dient dann ein jüdischer Staat schlicht und ergreifend dem Schutz der vom Antisemitismus bedrohten.
Dass Antideutsche Araber für angeboren antisemitisch hielten ist eine Unterstellung, die durch nichts gerechtfertigt ist. Du willst doch nicht leugnen, dass in arabischen Staaten und im Iran Antisemitismus derzeit in ganz übler Weise grassiert. Zum Beleg könntest Du z.B. mal bei http://memri.org nachschauen, die bieten Übersetzungen aus wichtigen arabischen und iranischen Zeitungen. Diese Übersetzungen sind zuverlässig. Ausserdem findet sich dort eine Studie über die in den Palästinenser-Gebieten verwendeten Schulbücher. Eine Erziehung zu völkischer Gesinnung, Unterordnung unter "das Volk" und zu krudem Antisemitismus ist diesen Schulbüchern unschwer zu entnehmen. Wer eine Kritik daran als antiarabischen Rassismus bezeichnet, verschliesst die AUgen vor der Realität. Natürlich gibt es dort Menschen, die nicht Scheisse drauf sind, es gibt durchaus Linke oder Liberale, auch Leute, die sich den üblichen Nirmen der Lebensführung entziehen, weil sie z.B. ihre Homosexualität leben wollen. Eine Kritik an arabischem Antisemitismus richtet sich aber genauso gegen den Mainstream und nicht gegen jedes Individuum wie z.B. eine Kritik an deutschem Rassismus oder ANtisemitismus.
Dass der "amerikanische Traum" ein revolutionäres Ideal sei, wurde weder von mir noch von Profitratte (unter einem anderen Artikel, glaube ich) behauptet. Der Pursuit of Happiness widersetzt sich der Unterordnung unter das "Gemeinschaftsinteresse" wesentlich effektiver, als europäische Gesellschaftsideale. Egoismus ist (so entstellt oder entstellend er im Kapitalismus daherkommt) immer noch besser als Unterordnung unter das Volksinteresse.
@antideutsch
Es hat bislang auch noch kein mir bekannter Antideutscher behauptet, dass alle Palästinenser Antisemiten seien. Dass du das so wahrnimmst, habe ich aber verstanden. Und damit sind wir natürlich bei der nicht allzu glücklichen, da missverständlichen Formulierung vom "palästinensischen Mordkollektiv", die ich fiese Weise jetzt trotzdem verteidige:
Was ist das "palästinensische Kollektiv"? Zuerst einmal würde ich sagen, die Gruppe derer, die sich dem "Volk" der Palästinenser (alternativ kannst Du hier auch Deutschen, Briten oder sonstwas einsetzen) selbst zurechnen, von sich sagen "Ich bin Palästinenser" (dass es da auch ein nicht unerhebliches Mass an Fremddefinition etc. gibt, lassen wir der Einfachheit halber mal aussen vor). Der Wille oder das Bewusstsein, zu diesem "Volk" (ich setze Volk immer in Strichelchen, weil das nichts natürliches, sondern immer etwas ideologisches, historisches ist) zu gehören, wird natürlich nicht zuletzt durch Propaganda in Moscheen, im palästinensischen Staatsfernsehen, in den Zeitungen und ganz wesentlich in den Schulen geschaffen. Die Art und Weise, in der diese Selbstkonstruktion als Volksgemeinschaft unter den Palästinensern geschieht, nimmt in den letzten Jahren totalitäre (scheiss Wort...) Züge an, in den Schulen wird eine Propaganda betrieben, die einem die Fussnägeln aufringelt, täglich werden die SchülerInnen indoktriniert, dass sie zuallererst PalästinenserInnen seien, die sich der Gemeinschaft unterzuordnen hätten, dass abweichendes Verhalten mit Ausschluss aus dieser Gemeinschaft bestraft würde, dass die Kopie westlicher Lebensweisen sündig sei, dass der Märtyrertod heilig sei, dass die Juden bornierte Holzköpfe seine, die sich von Mohammed nicht bekehren lassen wollten etc. (auf Wunsch gerne ein Link auf eine seriöse Untersuchung über die aktuellen palästinensischen Schulbücher). Die Folge davon sind Jugendliche, die einem erzählen, dass "Palästina" ihnen wichtiger sei, als Freundschaften, dass sie es ganz toll fänden, wie ihr Bruder/Vater/Onkel/Schulfreund auch zum Märtyrer zu werden etc. Dass dieses völkische Kollektiv nicht total ist, nicht 100% der Bevölkerung umfasst, ist völlig klar, und kein Mensch von Verstand würde das behaupten. Das ändert aber nichts daran, dass eine große Mehrheit der Menschen in den Palästinensergebieten mehr oder minder von diesem Geist erfasst sind, dass Menschen, die dem offen widersprechen sich in akuter Lebensgefahr befinden. Wenn jetzt jemand vom "palästinensischen Mordkollektiv" spricht, dann ist genau diese Situation gemeint, in der tatsächlich auch sehr viele Individuen nicht mehr bereit sind, Israel selbst nach einem Friedensschluss anzuerkennen, in der tatsächlich so etwas wie eine permanente Pogromstimmung gegen Juden besteht. Das, und daran besteht kein Zweifel, hat mit arabischen Genen überaus wenig, und mit faschistischer Vergesellschaftung (die immer auch kapitalistische Vergesellschaftung ist) sehr viel zu tun.
Das sich Wehren gegen diese Feststellung erinnert mich (ohne die Parallele überspannen zu wollen) an die auch unter Linken sehr häufig geäusserte Abwehr gegen eine angebliche "Kollektivschuld", die den Deutschen aufgebrummt würde. Ich würde dazu sagen, dass natürlich "die Deutschen" den Holocaust angerichtet haben, was aber nicht heisst, dass jedes Individuum in gleichem Masse schuldig oder beteiligt war. Und natürlich sind nach dem Kriege geborene "Deutsche" völlig unschuldig am Holocaust, wer würde das Gegenteil behaupten. Trotzdem: es waren "die Deutschen". Wer sich dagegen wehrt, perpetuiert nur das schon vor 100 Jahren falsche Bild, des im Grunde revolutionären Proletariats/Volkes, dass nur von seinen Führern verraten und ins Unglück gestürzt worden sei.
Soweit erstmal, ich bin grad etwas müde. Auf Einwände kann ich ja versuchen, noch etwas zu differenzieren.
@ clandestino
Schade
Das Dilemma, das "Klara" hier zementiert und aus dem die "Antideutschen" halt am besten nicht rauskommen sollen, ist folgendes: Schreiben sie polemisch (mache ich auch nur zu oft, das gebe ich gerne zu), weil sie halt manchmal auch noch auf den allergrössten Mist antworten wollen, dann werden ihnen "Rassimus, üble Beschimpfungen, Sektentum" usw. vorgeworfen. Argumentieren sie differenziert, um ihre Position zu begründen, dann sind sie "verlogen", verkleiden sich in Wahrheit nur, um im nächsten Augenblick wieder ohne Erbarmen zuzuschlagen. Sie können machen was sie wollen, sie haben immer die Arschkarte.
Ich werde nicht dazu aufrufen, Klara zu ignorieren, statt dessen möchte ich aber vorschlagen (insbesondere @clandestino) die "Erörterung" über das "palästinensische Kollektiv" wieder aufzunehmen. - Nicht zuletzt weil mir selber daran gelegen ist, denn ich habe (soweit ich mich erinnere) damit selber schon argumentiert, weswegen ich "antideutsch" zunächst mal zustimmen würde. :-)
@antideutsch
@klara fall
Link auf Studie
an alle mosad schwätzer ......
euer ....elendliches heuchlen ..verklämtes...minderheits komplex mus entlich mal verarbeitet werden ...
..SEMITEN..:
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DER BIBEL ZUFOLGE WAREN DIE SEMITEN STÄMME DIE NACHKOMMEN
VON NOAHS SOHN SCHEM ODER SEM DER NAME DIESER MYTISCHEN
GESTALT WAR EIGENTLICH EIN _TITEL_ DER ÄGIBTISCHEN PRIESTER
DES RA ,DENEN ES WIE DEN PRIESTERN DES DIONYSOS UND DES JAHWEH ERLAUBT WAR.NACH IHRER VOLLSTANDIGEN INITIATION DAS PANTERFELL ZU TRAGEN UND SICH SCHEM ZU NENNEN .DIESE PRIESTER MÖGEN SICH IHRERSEITS AUS DEN SCHEMAT ..
(SINGENDE MÜTTER)...ENTWICKELT HABEN ,EINER _ KLASSE _
ägiptischer PRIESTERINEN ,DIE DER HYMNEN UND WORTE KRAFT KUNDIG WAREN.....!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
DAS GEHEIME WISSEN DER FRAUEN....ein lexicon von barbara g.walker.....
und das rechtfertig trozdem kinder die steine werfen zu ermorden und abzu knallen ...und mit deiner mosad propaganda hier alles voll-zu- müllen ....weil ich kenn
genügende israelis die kein bock auf sharon fascho kake haben und die auch total verweiger sindb und auch glauben das soldaten mörder sind ,,,,auch in israel...
und jeder mensch recht hat zu leben und sonst bist nicht besser.....und ich bin auch kein deutscher ihr depppppppppppen,...all nazi-ons are hallutinazi-ons