München: Verbot der Demonstrationen

Radio Z 31.01.2002 12:05 Themen: Militarismus
Nach einer neuerlichen Begründung durch den Münchener Polizeipräsidenten Koller, kam das Kreisverwaltungsreferat heute dem Verbotsantrag der Polizei nach.

"Die Anzahl gewaltbereiter autonomer Kräfte könnte nach ´vorsichtiger´ Schätzung 2.500 bis 3.000 erreichen.", heißt es in einer Erklärung Kollers. Dies ginge aus Erkenntnissen der bayerischen und bundesdeutschen Verfassungsschutzbehörden hervor. Weiter bezeichnete er es als "kennzeichnend, dass von den Anmeldern jegliche klare Distanzierung zur Gewalt ausblieb!"

Der Polizeipräsident kündigte an, sollten dennoch Demonstrationen stattfinden, gegen Rechtsverstöße "bei niedriger Einschreitschwelle energisch und konsequent" vorzugehen.

Die Veranstalter bekräftigten, gegen diese Entscheidung den Rechtsweg zu beschreiten. Mit einer gerichtlichen Klärung kann jedoch nicht vor Freitag nachmittag gerechnet werden.

Das Kreisverwaltungsreferat hatte seine Entscheidung auf heute morgen verschoben, und von der Polizei konkretere Informationen über die für die Öffentlichkeit bestehende Gefahr durch die Demonstrationen verlangt.

Am Morgen führten Polizeibeamte eine Hausdurchsuchung im Münchener "Infoladen" durch, dessen Räumlichkeiten das "Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz" zur Organisation und Planung der Gegenaktivitäten genutzt hatte. Dabei beschlagnahmten sie einen Computer, ein Faxgerät und eine Tasche, die einen Helm enthalten hatte.

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"Die Anzahl gewaltbereiter autonomer Kräfte könnte nach 'vorsichtiger' Schätzung 2.500 bis 3.000 erreichen.", heißt es in einer Erklärung Kollers. Dies ginge aus Erkenntnissen der bayerischen und bundesdeutschen Verfassungsschutzbehörden hervor. Weiter bezeichnete er es als "kennzeichnend, dass von den Anmeldern jegliche klare Distanzierung zur Gewalt ausblieb!"

Der Polizeipräsident kündigte an, sollten dennoch Demonstrationen stattfinden, gegen Rechtsverstöße "bei niedriger Einschreitschwelle energisch und konsequent" vorzugehen.

Die Veranstalter bekräftigten, gegen diese Entscheidung den Rechtsweg zu beschreiten. Mit einer gerichtlichen Klärung kann jedoch nicht vor Freitag nachmittag gerechnet werden.

Das Kreisverwaltungsreferat hatte seine Entscheidung auf heute morgen verschoben, und von der Polizei konkretere Informationen über die für die Öffentlichkeit bestehende Gefahr durch die Demonstrationen verlangt.

Am Morgen führten Polizeibeamte eine Hausdurchsuchung im Münchener "Infoladen" durch, dessen Räumlichkeiten das "Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz" zur Organisation und Planung der Gegenaktivitäten genutzt hatte. Dabei beschlagnahmten sie einen Computer, ein Faxgerät und eine Tasche, die einen Helm enthalten hatte.
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Ergänzungen

Mhhh...

Kalle 31.01.2002 - 12:51
Da fällt mir irgendwie gar nichts mehr zu ein...

... Einfälle

Kolle 31.01.2002 - 13:07
... hoffentlich fällt euch dazu was ein :)

Fuer vielfaeltigen Widerstand

X 31.01.2002 - 13:16
Eine Moeglichkeit das Verbot zu umgehen, waere am Freitag bzw. Samstag Demos gegen die Verbote anzumelden. Was mir unklar bleibt ist in den Verboten auch der ´carnival gegen die NATO´ inbegriffen - waere nett, wenn mir darauf jemand eine Antwort geben koennte. Ich werd uebrigens in jedem Fall nach Muenchen kommen und die Menschen von denen ich bisher wusste, das sie kommen auch - ich denke eher dass das Verbot mehr Spielraeume geben wird, die fuer die Polizei schwerer unter Kontrolle zu halten sein werden - sie muessen ja immer erst ihre ganz ´scheiss armada´ ankarren und wenn wir flexibel und unscheinbar gekleidet sind, dann werden wir bereits wieder wo ganz anders sein.
Also ueberlegt Euch alle bereits jetzt eigenstaende Aktionen - Bezugsgruppen waeren ideal und dann werden wir ja mal sehn, wie sich der sozialdemokratische Buergermeister Ude und der Vizebuergermeister und Hampelmann Monazeder, der uebrigens ein Gruener ist und eigenhaendig fuer die Streichung von Geldern fuer kulturelle Projekte eingestanden ist, sollten sie es auch nur wagen die Proteste zu unterstuetzen - ihr eigenes Grab schauffeln. Wer derartig repressiv handelt, jeden und jede kriminalisiert und die wenigen kulturellen Projekte angreift, schafft ein Klima von Eskalation - diejenigen die
sich mit einer derartigen fanatischen Energie und einem nicht mehr zu ueberbietenden Extremismus die NATO verteidigen und sich als Ordnungsfetischischten profilieren werden am Wochende vor einem Scherbenhaufen stehen, den sie selbst geschaffen haben. Die Intention von vielen war es mit kreativen Aktionen nach Muenchen zu kommen, den ´Carneval´ mit politisachen Inhalten, Soundsystems zu fuellen. Dort aber wo einen nichts mehr anderes uebrig bleibt als die Gewalt des Staates werden die Reaktionen auch nicht kreativ - wir hoffen nur, das viele Gruppen gutueberlegte Aktionen machen, mit wenig Verletzten - lieber immer kurz auftauchen und dann wieder woanders hin ... Sehen uns auf alle Faelle in Muenchen !!!

NATUERLICH...

Hank 31.01.2002 - 13:29
wenn wir schon 3000 Schlaeger am Start haben, dann sollten wir uns mit rostigen Knarren, langen Kuechenmessern, Mistgabeln etc. bewaffnen und die Revolution ausrufen.
Wenn die Bullen nur so "locker-laessig" gegen mordende, pluendernde und wild umhermarodierende "MAD-MAX-Punker" vorgehen wollen, dann... ja dann - ist der Sieg unser!

Hoffentlich...

Der rote Hugo 31.01.2002 - 13:35
...sind das nicht nur Worthülsen. Ich kenne München noch uas den Achtzigern und der WWG-Demo 92, da endeten die wortgewaltigen Ankündigungen von Scherbenhaufen immer im Polizeigewahrsam. Lasst euch wirklich was einfallen und rechnet bei der Polizeitaktik immer mit dem Schlimmsten. Die beispielsweise in Berlin manchmal übliche Großzügigkeit der Polizei oder auch nur taktische Blödheit wie am letzten 1. Mai gibt es in München nicht. Diese dämlichen Versammlungsverbote müssen ihnen endlich im Hals stecken bleiben.

schisser!

schuljunge 31.01.2002 - 13:43
nicht einschüchtern lassen!!! wer fahren wollte soll fahren! Was nun wirklich gemacht wird, wird vor Ort entschieden! in der Masse liegt die Kraft, 3000 Bullen sind nicht viel, wenns 20.000 Leute sind. münicfahn

Widerstand ist nicht zu verbieten!

GlobalActivist 31.01.2002 - 14:01
Wir kommen trotz Verboten und werden demonstrieren!
Die NATO-Sicherheitskonferenz wird dieses Jahr nicht störungsfrei ablaufen!
Den Feldherrenhügel stürmen!!!

fdsdffs

Rock n´Roll Munich 31.01.2002 - 14:04
Demoverbot - na und? Sollen wir erstmal Papa Stoiber um Erlaubnis bitten, wenn wir demonstrieren wollen? NEIN! Scheiß aufs Verbot, ich lasse mir nicht vorschreiben, wann und wo ich demonstriere. UNd die Stimmung hier in München drückt genau das aus. Also ALLE KOMMEN! LASST EUCH NICHT ABSCHRECKEN!
Das die die Repression so anziehen heißt nur, daß sie Schiss vor uns haben...und den sollen sie auch haben! Denn sie wissen: der Kampf geht weiter!!!!!!!!!!
@X: der Carnival ist auch verboten, ALLES ist verboten außer Atmen und Geldausgeben

Okey,aber im Notfall...................

bielefelder aktion 31.01.2002 - 14:08
Also,versuchen wir nach München zu kommen,und zwar ohne das ihr festgenommen werdet.
noch was die Bullen haben nicht so gute laune die sind bekannt für ihre Brutalität und Härte also aufpassen!!!!!!
Die werden bestimmt uns versuchen einzukessseln und Leute zu verhaften.
Also passen wir aufeinader auf!!!!!!!!!!
wenn ihr net durch kommt versucht nach bielefeld durh zufahren um dort uns zu Untertsützen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
2.2.2002 bielefeld nazidemo verhindern

Danke...

Der rote Hugo 31.01.2002 - 14:17
Die andere als "Schisser" bezeichnen, sind manchmal die ersten, die im Knast sitzen... Denken statt pöbeln!

Demo gegen das Verbot, heute, DO

aeha 31.01.2002 - 14:59
Weis jemand ob die Demo gegen das Demoverbot (heute, Donnerstag, 17 Uhr, Marienplatz) auch verboten wurde ?

Die Eskalationstaktik....

Autonome Antifa NRW 31.01.2002 - 15:39
...des Polizeistaats wird aufgehen. Schon am 1. Mai 2001 hat sich gezeigt, was man mit Verboten erreicht. Nichts und Niemand wird uns das Recht nehmen können, zu demonstrieren. Gewalt erzeugt Gegengewalt. Wir wollen die Randale nicht, aber wir gehen ihr auch nicht aus dem Weg. Die Polizei sollte sich genau überlegen, wie sie vorgeht!

gegen verbots demo...

wipe out wef 31.01.2002 - 16:08
in ner knappen stunde, 17.00 am marienplatz! demo ist nicht verboten!

From Munich to Bielefeld

Herrmann 31.01.2002 - 16:25
Das klingt ja echt scheiße? Es ist zwar zu kotzen das mensch sich sowas beugen muß, man sollte aber auch nicht mit aller Macht versuchen dort jetzt doch hinzukomen, das könnte (speziell in Bayern) übel ins Auge gehen( im wahrsten Sinne des Wortes). Also falls in München alles verboten bleiben sollte kommt nach Bielefeld!!! Das ist schließlich nicht ein "normaler" Aufmarsch! Und verheizt euch nicht in münchen wenn es nix bringt, außer blauen Flecken!

frage

aimee 31.01.2002 - 16:38
Wie schaetzt ihr die reale gefaehrdung durch die exekutive ein?ist keine friedliche kundgebung u meinungsaeusserung mehr möglich??Wie hoch ist die wahrscheinlichkeit dass es wirkl zur eskalation kommt???

Einschätzung

Münchner Demonstrant 31.01.2002 - 16:50
Also
1. die Polizei ist mächtig, aber nicht allmächtig
2. Es ist Winter Schluss Verkauf, die können die Stadt nicht
dichtmachen!
3. Auf den Marienplatz sind wir bisher immer gekommen, auch
bei Verboten. Das letzte mal wurde schlichtweg das
Grundgesetz öffentlich vorgetragen und inszeniert.
Übrigens war das verlesen des GG zunächst nach Meinung der
Staatsanwaltschaft eine Staftat :)))
4. Es ist weiterhin fraglich ob das Gericht den Bescheiden
statt gibt, angesichts dessen, das gestern das KVR
(Ordnungsbehörde) selbst noch von einer zu dünnen
Begründung sprach
5. In München kippt vielleicht die Stimmung gegen die Repressive Haltung
6. Was wollen wir uns noch alles verbieten lassen?

Web Cam auf dem Marienplatz

Web Cammer 31.01.2002 - 16:52
 http://www.marienplatz-muenchen.de/

wer noch nicht in münchen ist kann sich per webcam infos holen.

Die haben schon verloren...

..und wissen es auch 31.01.2002 - 17:12
alleine die Tatsache, daß die Münchner Innenstadt am Wochenende unter massiver Polizeikontrolle steht, heißt schon genug: die Nato kann in München nicht ohne massive Repression tagen. Alleine diese Tatsache ist schon ein voller Erfolg der Kriegsgegner und wird ihnen sozusagen von der repressiven Politik auf dem Silbertablett beschert. Die Anti-Nato-Demonstration wird sozusagen von der Polizei in Kampfmontur selbst erledigt.Wie tragisch für die Demogegner! Eigentor!

Naziaufmarsch am 2.2. in Bielefeld verhindern

infos unter dem link 31.01.2002 - 17:21

Ihr nervt...

Kurt Eisner 31.01.2002 - 18:43
Liebe BielefelderInnen, ihr nervt! Dass ihr aus lauter Panik, dass niemand zu eurer Demo kommt, nun dauernd das Verbot in München zum Anlass nehmt, nach Bielefeld zu mobilisieren, freut die Münchner Polizei, ist ansonsten aber irgendwie kontraproduktiv...

Vorsicht - Falle!

Sarah M. 31.01.2002 - 19:21
wie vor dem 1. Mai in Kreuzberg wollen die Staatsschutzbhörden die Eskalation. Man sollte sie mal fragen, wieviele der angeblich 2.500 "Autonomen" von ihnen Sold bekommen.
Leider ist der Frauen-Vorschlag für ein Kiss-In verschwunden. Die deutsche Linke ist wirklich unsäglich dumm. Anstatt auf völlig neue und subversive Methoden auszuweichen, die die Blockkonfrontation aufweichen könnte, halten die Betonköpfe an den alten Methoden fest.
Ich bitte alle Frauen, diesen Dumm-Machos ab sofort weder die Wunden zu lecken noch das Schwänzchen zu halten!

Donnerstag Abend, Odeonsplatz

Magnavox 31.01.2002 - 20:24
Hallo,
ich komme gerade (20:00) vom Odeonsplatz, da war ein Zug von ca. 300-400 Demonstranten mit fast ebenso vielen Polizisten. Die Polizisten waren dicht an dicht, keiner hätte unbemerkt furzen können, ohne daß es der HintermannIN mitbekommen hätte. Später haben sich dann noch ihre Kollegen in Zivil verabschiedet und sind in ihre Busse eingestiegen. ALLES war voller Polizei, gemessen an den paar Demonstranten war das fast wie ein absurdes Theater. Vor dem Hotel Bayrischer Hof war nichts los, keine Polizei, nichts. Nur viele teure Wägen von einer Videopreisverleihung.

Ich hoffe, daß viele Leute am Freitag und Samstag zum Einkaufsbummel vorbeischauen, der DM-Drogeriemarkt und der Ludwig-Beck (beides am Marienplatz) z.B. haben Stoiber-Gummimasken...

Gruß,
Münchner

bielefeld??? münschen!!!

kidchaos 31.01.2002 - 20:34
auf nach münchen, jetzt erst recht! warum sollten wir uns verbieten lassen für frieden zu demonstrieren wenn die nato in der stadt den nächsten krieg plant. die polizei kann uns einsperren wenn sie will, aber zum schweigen bringen kann sie uns nicht!

Gar nicht sooo schlimm...

Heilsarmee Nürnberg/Militanter Flügel 31.01.2002 - 21:31
Ist doch gar nicht so schlimm, das demoverbot: keiner kann "mündigen bürgern" verbieten, spazieren zu gehen. und jetzt haben sie genau das, was sie angeblich verhindern wollten: keine geschlossene und leicht kontrollierbare demo, sondern "marodierende" kleingruppen all over munich. also, ich persönlich kann damit leben...
interessant wird nur noch das reinkommen, aber wenn das nicht klappt ist halt die db dran.
in diesem sinne bis samstag!

@ magnavox

??? 31.01.2002 - 21:32
Kann es sein, dass es heute zwei Demos in München gab? Indymedia Italien meldet jedenfalls, dass 4000 (vier tausend) aus einem breiten Spektrum von Pazifisten, SPD, KPD (? meinen die vielleicht PDS?) und außerparlamentarischen Gruppen demonstriert hätten. Hmm, was stimmt da jetzt?

maulkörbchen

APOkalypse 01.02.2002 - 01:30
Eigendlich gibt es keine Grundrechte mehr, die Verfassung ist eine wertlose Ansammlung von Artikeln, denn es gibr schon so viele Ausnahmeregeln die das Grundrecht der freien Meinungsäußerung und überhaupt der persönlichen Freiheit vollkommen einschränken, so das diese Verfassung eigentlich gar keinen Wert mehr hat. Tatsache!!! man lese die gesamten deutschen Gesetze durch, und da gibt es immens viele, so sind Verweise der Showpolitiker auf die sogeneannten Grundrechte sozusagen leere Phrasen. Hier herrscht noch der Feudalstaat !!! Stoiber braucht seinen Hermelinmantel. Das ist alles pure Heuchelei diese sogenannte Scheindemokratie. Hier gilt das Motto:
Malochen kaufen und konsumieren, das darfst du, aber bloss nicht das Maul aufmachen und schon bist du ein gefährlicher Terrorist.
Ihr könnt es gar nicht glauben wir schon sehr sehr nahe an George Orwells und Aldous Huxleys Vision und wie nahe!!!
1984 und Schöne neue Welt

die jusos waren da

imc münchen 01.02.2002 - 09:31
... die sind nämlich neuerdinx gegen ude

Teppich

Klaus 01.02.2002 - 11:40
Irgendwie vermisse ich langsam das "Auf dem Teppich bleiben"... Demonstrationsfreiheit schön. Aber habt Ihr vergessen was demonstrieren eigentlich ist? Wahrnahme des Rechts auf Meinungsäußerung. Das nicht vorhandene eigene Unterbinden der Tatsache, daß aus Eurem Kreis zu oft Randale gekommen ist -von einem geringen Teil- wirft kein gutes Bild ab und läßt das Vertrauen in die Veranstalter eben schwinden, denn sie tun nichts dafür, die Mehrheit der friedlichen Anwesenden auf die Dummheit einzelner aufmerksam zu machen, im Gegenteil, sie machen diejenigen, die Eure friedlichen Absichten in den Dreck ziehen, zu Heiligen. Ihr vergesst ein wenig zu schnell, daß Euch die Wahrnahme eines Rechtes nicht das Recht gibt, die Rechte anderer mit Füßen zu treten. Außerdem straft Ihr Euch selbst Lügen, das ist wirklich kontraproduktiv-oder einfach nur dumm. Wenn sich gestern auf dem Münchner Odeonsplatz jemand hinstellt und auf dem podium von sich gibt "...wir brauchen keine Staaten..." beweist das nur, daß die gute Frau null Ahnung hat, was ein Staat überhaupt ist. Das eigentlich Traurige daran ist, daß die willige Menge nicht etwa mal hinterfragt, welcher Unsinn da zum Besten gegeben wird, sondern auf egal welches Gefasel mit Gegröle reagiert. Auch Selbstkritik ist ein Zeichen einer ernsthaften Absicht und Einstellung. Wenn es Euch aber genügt, daß hirnloses Gebrabbel mit Gegröle beantwortet wird, müsst Ihr Euch nicht wundern, wenn Euch kaum jemand ernst nimmt. Das Leben und vielfältige Meinungen kann man nicht in die Binärsprache übersetzen-es gibt nicht nur weiß und schwarz, 0 und 1. Wer lautstark und berechtigt für Meinungs- und Gesinnungsfreiheit eintritt, die wir übrigens haben, straft sich Lügen, in dem er zu jedem Satz unreflektiert herumgrölt, ohne einen Funken des Hinterfragens, was da eigentlich gerade aus dem Lauitsprecher kam.

Jaja die Realisten

Miau 01.02.2002 - 13:01
Wer ein bischen in der Schule (PW) aufgepasst hat, weiss daß es nicht nur verschiedenen Staatsmodelle gibt, sondern auch Gesellschaften, die ohne Staat auskommen (Bitte mal Bookchin lesen. Stichwort Kommunalismus) ... Diese sog. Realisten meinten auch mal, daß der Mensch nie fliegen könne oder allgemeines Wahlrecht utopisch sei. Realisten sind meist sehr wenig realistisch, da sie von dem ausgehen was sie wissen und alles andere für nicht möglich halten. Natürlich it dem zuzustimmen, daß hier einige pubertierende 17jährigen ziemlich oft Unsinn schreiben. Die Quote ist aber immer noch geringer als etwa im Focus. Von daher...

auf nach münchen

Mike 01.02.2002 - 14:05
ich kann eigentlich nicht glauben, daß sich auch nur eineR vom demonstrationsverbot abhalten lässt, oder?? auf nach münchen!! wir lassen uns das demonstrieren nicht verbieten. und bitte unterlasst die postings a la "wenn münchen verboten ist, solltet ihr auch nicht hinfahren, sondern nach bielefeld kommen"!!!!!!!! wollt ihr wirklich einfach kapitulieren??