Demo gegen WEF und NATO am 1. Februar in CH

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Demonstration gegen das WEF und die NATO in Zürich am 1.Februar 2002 (19.00 Uhr, Bellevue)

Zum32. Mal treffen sich Ende Januar / Anfang Februar 2002 rund 2000selbsternannte ßGlobal Leadersß aus Wirtschaft, Politik,Wissenschaft, Medien und Kultur zum Jahrestreffen des World EconomicForum WEF.

DieRahmenbedingungen dieses Treffens haben sich in den letzten Jahrenjedoch stark verändert. Der vielgepriesene ßGeist vonDavosß - die für die elitären Machteliten soeinzigartige Atmosphäre im ruhigen Schweizer Hinterland - isttot. GegnerInnen der vom WEF vertretenen neoliberalenWirtschaftspolitik haben in den letzten Jahren mit zahlreichenPublikationen, Veranstaltungen, Aktionen und Demonstrationen dazubeigetragen, das öffentliche Bewusstsein gegen dieGlobalisierung, den Neoliberalismus und die kapitalistischeAusbeutung im Allgemeinen zu stärken, die ßGlobal Leadersßzu verunsichern und das WEF aus Davos zu vertreiben.

Zumersten Mal in der Geschichte des WEF-Jahrestreffens findet diesesnicht im idyllisch gelegenen Davos in den Schweizer Alpen statt,sondern in der USAmerikanischen Finanzmetropole New York.

Das WEF besteht noch immer, das WEF muss weg - Wipe Out WEF -WOW!

DasWEF wird massgeblich von den wirtschaftlichen und politischen Elitendes Nordens getragen. Es wird gesponsert und getragen von denweltweit grössten transnationalen Unternehmungen, wiebeispielsweise IBM, BP, ABB, Nestlé, UBS,PriceWaterhouseCoopers etc. und bietet diesen einen informellenRahmen, um mit politischen EntscheidungsträgerInnenzusammenzutreffen. Gemeinsam stellen sie die Weichen für dieZukunft der gesamten Menschheit. Mit der ungeheuren Wirtschaftskraftseiner Mitglieder, die zusammen ein Viertel des weltweitenBruttosozialproduktes ausmacht, ist das WEF zu einem Motor derneoliberalen Globalisierung geworden. Die WEF-Mitglieder sind mitihren Weltwirtschaftskonzepten direkt oder indirekt verantwortlichfür Kriege, Elend, Vertreibung und Hunger. IhreWirtschaftskonzepte beruhen ganz wesentlich auf der Gratis- undNiedrigstlohnarbeit der skrupellos ausgebeuteten Menschen im Süden,von MigrantInnen hier bei uns und von Frauen auf der ganzen Welt.Diese Konzepte führen zu einer systematischen Verarmung weiterBevölkerungsteile und der Zerschlagung von bisher nochfunktionierenden sozialen Strukturen. Unsichtbar gemacht bezahlenimmer mehr Menschen das Spiel der männlichen, weissenManagementelite um Macht und Geld mit Unterernährung,Entrechtung, Illegalisierung, schlechter Gesundheit und mangelndemZugang zu Bildung.

ImAlltag vieler Menschen aus den Industriestaaten macht sich diesePolitik vor allem durch Sozialabbau, Privatisierungen und dieVerschärfung der Mittel zur ßinneren Sicherheitßbemerkbar.

ImZug dessen werden auch in der Schweiz Rechte aufgehoben. Zum Beispielwurden Menschen kriminalisiert, die letztes Jahr gegen das WEFdemonstrieren wollten und soziale Errungenschaften werden dem freienMarkt geopfert. So sollen die Leistungen der Grundversicherungaufgesplittet werden, was ein weiterer Schritt in RichtungEntsolidarisierung und rassistische Ausgrenzung von älterenMenschen, MigrantInnen, chronisch Kranken, Süchtigen,alleinerziehenden Frauen, working poors... darstellt. DafürStimmung macht SVP Nationalrat Toni Bortoluzzi.

IWF und Weltbank

Derinternationale Währungsfonds IWF und die Weltbank, dieneoliberalen Institutionen schlechthin, greifen vor dem Hintergrundder Verschuldungskrise verstärkt in die politische Entwicklungder ßDritten Weltß ein. Mit ökonomischenßAnpassungsprogrammen und Auflagenß rufen siewirtschaftliche Konsequenzen für breite Bevölkerungsschichtenhervor, die immer wieder zu Hungerrevolten führen.

Auchin Argentinien führten die wirtschaftspolitischen Auflagen desIWF, wie die Liberalisierung des Handels und die Verminderung derStaatsausgaben im Sozialbereich zu einer Verarmung und zuExistenznöten vieler Menschen. Westliche Privatbanken ohneBerührungsängste mit Gewaltherrschern der vergangenenMilitärdiktatur und die heutige knallharte neoliberale Politiknach den Regeln des IWF sind zusammen verantwortlich fürArgentiniens heutigen Schuldenberg in der Höhe von Milliardenvon Dollars. Gegen diese Ausbeutung haben sich die Unter- undMittelschicht mit einer militanten Revolte zu wehren begonnen.

Widerstand gegen das WEF braucht Widerstand gegen die NATO -Smash NATO!

Nebenden ökonomischen Zwangsmitteln wie die Erpressungspolitik vonIWF, Weltbank und den im WEF organisierten transnationalen Konzernen,durch welche bereits die Mehrheit der Länder des Südensunter politische Kontrolle gebracht worden sind, bedarf das Projektder Globalisierung der Märkte auch eines bewaffnetenmilitärischen Werkzeugs. Diese Rolle übernimmt die NATO -sie ist der militärische Arm des Kapitalismus.

Zeitgleichmit dem Jahrestreffen des WEF findet die MünchnerSicherheitskonferenz der NATO statt. Während in New York dieVertreter der Wirtschaft und Politik an der Weiterentwicklung derGlobalisierung der Märkte arbeiten, entwickeln die Generäle,Politiker und Militärstrategen der NATO in München die dazunotwendigen militärischen Voraussetzungen und arbeiten daran,das neoliberale Projekt der Globalisierung mit militärischenMitteln durchzusetzen.

OffizielleOrganisatorin der NATO-Sicherheitskonferenz in München ist dieBMW eigene ßHerbert Quandtß-Stiftung. BMW istselbstverständlich WEF-Mitglied.

DassWEF und NATO die gleichen Ziele verfolgen, wird auch dadurch klar,dass NATO-Generalsekretär Robertson oder Kriegstreiber wie TonyBlair und Gerhard Schröder schon an WEF-Treffen teilgenommenhaben.

DieKoalition der Industriestaaten gegen den ßTerrorß verfolgtnicht zuletzt die Absicht, die Krise der Wirtschaft zu bewältigenund die Globalisierung des Kapitalismus jetzt mit militärischerGewalt ein für allemal durchzusetzen.

Angegriffenwerden die Bevölkerungen der ärmsten Länder dieserWelt, sei es Afghanistan, Somalia oder Kolumbien, wenn es darum geht,neue Märkte zu erschliessen und die für die kapitalistischeVerwertung gefährliche ßInstabilitätß zu beheben.

DerßKrieg gegen den Terrorß ist kein Krieg der Kulturen, keinKrieg zwischen der ßwestlichen Zivilisationß und derßislamischen Barbareiß, sondern ein Krieg der Eliten umderen Macht.

ImRahmen der Verschärfung von Massnahmen zur ßinnerenSicherheitß ist auch in der Schweiz zu beobachten, dass dieHemmschwelle für den Einsatz des Militärs im Innern sinkt.Widerstand soll mit aller Repression gebrochen werden.

Dieweltweite Politik der Ausbeutung und ihre Absicherung durch Militärund Repression sind zwei Seiten ein und derselben Medaille - einesSystems, das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten überLeichen geht.

Davos ist überall...

Wederdie Politik des WEF noch die der NATO wird direkt an den öffentlichsichtbaren Treffen wie in Davos, New York oder Münchenumgesetzt. Dort aber präsentiert sie sich der Öffentlichkeitund ihre Planung wird wahrnehmbar. Protest und Widerstand gegen diePolitik der Globalisierung darf sich nicht auf diese Gipfeltreffenbeschränken, kann aber eben dort genau so wahrnehmbar werden undsich öffentlich ausdrücken.

DieMitglieder des WEF betreiben ihre Politik tagtäglich von ihrenFirmensitzen aus, was uns die Gelegenheit gibt, das WEF lokalanzugreifen.

Donnerstag,31. Januar 2002:

ÜberregionalerAktionstag gegen die Mitgliederfirmen des WEF! Geschäftssitzevon WEF-Mitgliedern finden sich überall in der Schweiz undweltweit.

Nurwenn hinter den Gipfel-Mobilisierungen lokale Kämpfe stehen undnur in der Verbindung der internationalen Mobilisierungen mit diesenlokalen und täglichen Kämpfen, wo immer auf der Welt siegerade stattfinden, sind wir wirklich stark.

Freitag,1. Februar 2002, 19.00 Uhr, Bellevue, Zürich:

ÜberregionaleDemonstration für die Auflösung des WEF und der NATO

Anschliessendan die Demonstration in Zürich wollen AktivistInnen kollektivnach München reisen und sich dort an den Protesten gegen dieNATO-Sicherheitskonferenz beteiligen:

NähereInfos gibt's an der Demo.

Samstag,2. Februar 2002, 12.00 Uhr, Marienplatz, München:

InternationaleDemonstration ßKampf der NATO/EU Kriegspolitikß

Solidarischmit dem Widerstand gegen das WEF in New York, gegen den G7-Gipfel inOttawa und gegen die neoliberale Ausbeutung in Argentinien und sonstwo: Lassen wir die Kochtöpfe sprechen - für eine lauteCacerolazo!

Gruppenfür die Auflösung des WEF

Aus den Augen, aber nicht ausdem Sinn...

Wirlehnen das World Economic Forum WEF auch nach dessen Wegzug aus Davosauf der Basis folgender Punkte weiterhin ab:

1.Wir lehnen alle Herrschafts- und Diskriminierungsformen und -systemeab.
Weil wir in unserem Alltag gegen Kapitalismus, Rassismus,Patriarchat, Autoritarismus, Nationalismus, Homophobie,Antisemitismus... kämpfen, mobilisieren wir heute gegen dasWEF.
Im Bewusstsein, dass wir Teil der herrschenden Widersprüchesind, haben wir dennoch den Anspruch, in unseren Zusammenhängenkeine dieser Unterdrückungs- und Diskriminierungsformenzuzulassen. Wir sind der Meinung, dass Diskussionen zu Patriarchat,Rassismus, Antisemitismus u.a. laufend zu führen sind.

2.Wir lehnen das WEF klar ab und sprechen ihm jegliche Legitimationab.
Das WEF ist mit dem organisierten Zusammenkommen vonGlobal Leaders Triebfeder in der Entwicklung und Festigung der NeuenWeltordnung. Deshalb wollen wir das WEF abschaffen.

3.Wir nehmen eine konfrontative Haltung gegenüber dem WEF ein, dieden Dialog mit dem WEF und jegliche Lobbyarbeit ausschliesst.
Wirwollen dem WEF keine Möglichkeit bieten, sich im Blitzlicht derMedien mit einer vordergründigen ßDialogbereitschaft mitder Zivilgesellschaftß als offen und friedensstiftend zupräsentieren. Der von den Mächtigen diktierte Dialog dientnur dem Vertuschen von Kritik. Wir sind der Meinung, dass es hierdarum gehen muss, 52;ber eine breite Basismobilisierung eineGegenkraft zu entwickeln. Gegen das alles durchdringende neoliberaleDenken wollen wir andere gesellschaftliche Modelle wieder denk- undumsetzbar machen.