Die Globalisierungsbewegung in Kriegszeiten

Die Globalisierungsbewegung in den Zeiten des Krieges

Seit dem 11.9. ist alles anders, und doch ist nicht ganz alles anders: Die Globalisierungsbewegung hat ihre Erfolge vergessen, denn seit Seattle ist ein Protest sichtbar geworden. Wir haben die Welthandelsorganisation in die Wüste geschickt, die Weltbankkonferenz in Barcelona wurde abgesagt, in Quebec und Genua wurden während den Gipfeln hohe Metallzäune aus Angst vor Protesten errichtet. Auch die in verschiedenen Ländern durchgeführte massive Repression gegen die Globalisierungsbewegung, aber auch vor Ort stattfindende Polizeiübergriffe, wie etwa neulich eine zweifache Räumung gegen streikende Studierende an einer Berliner Uni, wird ausgeübt aufgrund einer Angst, daß hier eine Bewegung im Entstehen ist, die schon einiges ins Rollen gebracht hat und weiter bringen könnte.

Wenn die Protestbewegung so furchteinflößend ist, kommt das nicht von ungefähr. Wir müssen uns an unsere Erfolge erinnern. Wir müssen lernen, uns selbst nicht in den Augen der Regierenden zu sehen, die uns glauben lassen wollen, daß wir ohnmächtig seien. "The most powerful weapon in the hands of the oppressor is the mind of the oppressed".
Denn seit Seattle ist eine Bewegung sichtbar geworden, die kontinuierlich größer geworden ist und sich auch nicht durch Schüsse und Prügelorgien in Göteborg und Genua aufhalten ließ. Auch hierzulande ist diese Bewegung im Aufbau begriffen, und am 20.8. gab es einen globalen Aktionstag anläßlich des Mordes in Genua, an dem sich unzählige Städte in der BRD beteiligten.

Diese Bewegung ist etwas Neues, das auf bestehende Kämpfe aufbaut. Das Neue begann mit dem Aufstand der Zapatistas, der am 1. Januar 1994 ein Signal setzte: gegen das Gerede vom "Ende der Geschichte", das nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus behauptet wurde. Die Linke in der BRD geriet Anfang der 90er Jahre in eine schwere Krise, und bis heute hat sie keine größere Sichtbarkeit in der gesellschaftlichen Öffentlichkeit wiedererlangt. Als die "Wirkungslosigkeit der Subjektivität der Linken" beschreibt Christian Klar die Entwicklungen der 90er Jahre. Doch die Mobilisierungen von Genf, Seattle, London, Prag, Genua und anderswo setzen eine Hoffnung dagegen, daß es doch noch eine Handlungsmöglichkeit gibt. Sie geht zurück auf Basisbewegungen in den Ländern des Südens, die bereits seit Jahrhunderten Widerstand leisten, und versucht Verknüpfungen zwischen den einzelnen Kämpfen herzustellen und diese interkontinentale Perspektive lokal zu verankern.

Unbehagen in der Globalisierung

Dies stellt eine unterschätzte Kraft dar. Die Protestbewegungen, die symbolisch Gipfeltreffen von Institutionen wie Weltbank, G8 und Welthandelsorganisation (WTO) zum Anlaß nehmen, um Unmut zu äußern, sprechen ein weit verbreitetes Unbehagen in der Bevölkerung an.
Es ist ein Unbehagen, das viele Menschen im Alltag auf der persönlichen Ebene spüren: am Arbeitsplatz, wenn sie Angst haben, ihre Stelle zu verlieren, an der Universität, wenn das in den Semesterferien im Call Center erschuftete Geld nicht reicht, im AsylbewerberInnenheim oder auf dem Sozialamt, wenn die Behörden immer neue Schikanen erfinden, in der Kita, in der Schule, usw. Es ist das schleichende Gefühl, das hier etwas grundsätzlich nicht funktioniert, und auch keine Regierungspartei egal wie sie heißt daran etwas ändern wird. Im Gegenteil, es werden Sozialkürzungen und Bildungsabbau beschlossen, Abschiebungen durchgeführt und rassistische Morde in Kauf genommen und gleichzeitig die Militärausgaben erhöht. Da stimmt was nicht. Sehr gut auf den Punkt gebracht hat das Viviane Forrester in ihrem ersten Bestseller "Der Terror der Ökonomie" aus der Sicht einer bürgerlichen Schriftstellerin. Es gibt beim besten Willen nicht genug Arbeitsplätze für alle, eine Rückkehr zum keynesianischen Wohlfahrtsstaat mit Vollbeschäftigung ist nicht möglich. Das Unbehagen ist in den Staaten des Nordens viel verbreiteter als wir denken, und eine Bewegung kann gemeinsame Handlungsmöglichkeiten gegen die unerträglichen Schikanen im Alltag aufzeigen.

Wer sich bewegt, kann jedoch auch Fehler machen. Es gibt Lernprozesse, zu denen gehört auch, zu erkennen was Rassismus, Sexismus und Antisemitismus ist und dies entschieden zu bekämpfen. Aber Erkenntnisse wachsen genauso wenig auf Bäumen wie AktivistInnen, Grundsätze und Ausgangspunkte müssen gemeinsam erarbeitet werden. Es ist eine beliebte Unsitte in der Linken der BRD, anderen Menschen die Möglichkeit von Lernprozessen abzusprechen und von vorneherein jegliche emanzipatorischen Ansätze einer vernichtenden Kritik zu unterziehen. "Es gibt kein richtiges Leben im Falschen". Sie sind einst aus einer badischen Kleinstadt geflohen, räkeln sich vor ihren prallgefüllten Bücherwänden als wären sie auf einer karibischen Insel, und gefallen sich in der Rolle der konsequenten Negation der bestehenden Verhältnisse, die längst nicht mehr die Aufhebung derselben mit einschließt. Sie haben vergessen, was in den blauen Bänden im zweitobersten Regal steht: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert. Es kömmt aber darauf an, sie zu verändern".

Anderswo wird die Notwendigkeit einer Veränderung deutlicher. In Afghanistan herrscht seit 22 Jahren Krieg. Es gibt praktisch nichts mehr, was da an militärischen Zielen noch bombardiert werden kann, dennoch werden Rotkreuzlager und Höhlen in Schutt und Asche gelegt. Der Zynismus kennt keine Grenzen, seien es Lebensmittelpakete mit US-Flaggen und Erdnußbutter in Minengebieten oder Vernichtungswaffen, die sich "Gänseblümchenschneider" nennen. Wir wissen, daß es nicht um humanitäre Hilfe oder Frauenbefreiung geht. Außerdem würde nicht ein ganzes Land zerstört, ginge es nur darum, einen einzigen Menschen und seine Helfershelfer dingfest zu machen. An humanitäre Regelungen halten sich die Kriegsführenden nicht: nebst all den "Kollateralschäden" werden auch noch 400 bis 500 Gefangene kaltblütig ermordet. Nicht ganz im Einklang mit der Genfer Konvention.

Für eine Cruise Missile müßte ein Mensch in Afghanistan etwa 30000 Jahre arbeiten. Wer davon spricht, daß ein Leben unter UNO-Protektorat besser ist als vorher und jeden Krieg rechtfertigt, hat keine Vorstellung davon, was ein Krieg in einer Gesellschaft bewirkt. Die Menschen in Afghanistan werden die Angst nicht vergessen, die sie angesichts der Bombardierungen (was Grüne immer noch beharrlich "Luftschläge" nennen) jeden Tag und jede Nacht aufs Neue um ihr Leben fürchten ließ, die Toten und Verletzten, die sie betrauern müssen, die Vorsicht beim Betreten der Felder, denn überall lauern Minen. Krieg polarisiert die bestehenden Konflikte in der Gesellschaft nach einem Freund-Feind-Schema, und diejenigen die am Ende die schwerste Last des Wiederaufbaus tragen sind meist die Frauen. Ein solidarischer Umgang unter den Menschen ist auf Jahrzehnte erschwert.

Dieser Krieg wurde schon lange vor dem 11.9. geplant, und es geht nicht bloß um Öl oder Rohstoffe. Es geht auch um die Neuverteilung der Welt, aber der Krieg wird nicht nur in Afghanistan geführt, oder in Irak, Somalia, Kolumbien und was ihnen sonst noch einfällt. Es ist kein Krieg gegen "Terrorismus", nicht nur weil nicht bewiesen ist, daß Bin Laden für die Anschläge in den USA verantwortlich sein soll, auf die Beweise kommt es auch nicht an. Zunächst wurden kurz nach dem 11.9. September angebliche Beweise geliefert. Mittlerweile wurde von einem Video gesprochen, daß den Beweis erst liefern soll - und auch das trauen sie sich nicht, zu veröffentlichen. Kritische Nachfragen nach den tatsächlichen Hintergründen des Krieges werden als Verschwörungstheorie abgetan. Aber wie kann ein solch intensiv geplanter Anschlag mit vier entführten Flugzeugen nicht bei den US-Geheimdiensten auffallen? Verschwörungstheorien sind abzulehnen, aber auch ohne sie gibt es ein bißchen zu viele Ungereimtheiten und unbeantwortete Fragen.

Die Inszenierung des 11. September war absolut filmreif. Viele saßen vor den Fernsehschirmen und wähnten sich in "Stirb langsam 4" oder anderen Streifen. Nur so nebenbei berichtete die Frankfurter Rundschau von Treffen zwischen der US-Regierung und Hollywood-Regisseuren kurz nach Kriegsbeginn. Medial hat sich das Bild des Krieges seit Vietnam völlig verändert, wie wir auch schon im Jugoslawienkrieg feststellen konnten: keine zerfetzten Leichen, nur weit unten liegende Flugzeuge und Häuserruinen eines ohnehin schon zerstörten Landes. Die eigentliche Brutalität des Krieges - die erschütternden Bilder wie das eines nackten vietnamesischen Kindes, das schreiend vor Napalm-Bomben wegrennt, oder das einer Bäuerin, der das Gewehr an die Schläfe gedrückt wird, oder von B52-Bombern, die unablässig ihre Fracht auf weiten Landstrichen mit Dörfern und Äckern fallen lassen - findet kaum mehr den Weg in die Wohnzimmer.

Die Berichte über den 11.9. in den USA bezogen sich praktisch nur auf das World Trade Center. Begleitet von massivem Patriotismus ("United We Stand") wurden heldenhafte Feuerwehrmänner gezeigt, Bildbände über die zusammenstürzenden Türme produziert, doch vom Pentagon, dem militärischen Zentrum der USA, dessen in Renovierung befindliche Ecke zerstört wurde, gab es kaum Bilder.

Und wenn wir uns vorstellen würden, wie viele Tote dieses Pentagon durch die unzähligen militärischen Interventionen zu verantworten hätte? Und wie viele Menschen jährlich an Hunger sterben? Täglich 300 Jumbojets, die in irgendwelche Türme rasen würden, entsprächen der Zahl von 40 Millionen Hungertoten - eine Kalkulation und Gegenüberstellung so unsinnig wie der alltägliche Wahnsinn des Kapitalismus.

Der Wahnsinn findet aber nicht nur in anderen Ländern statt, sondern auch in den Staaten des Nordens. Für kurze Zeit hatten auch Menschen in den Metropolen eine leise Ahnung davon, was es heißen könnte unter ständiger Bedrohung zu leben, als die Medien mögliche Anschläge auch in den NATO-Ländern angekündigten. Eine eingeschüchterte Bevölkerung läßt sich leichter regieren. Doch mittlerweile ist auch die Milzbrandhysterie trotz einigen Toten in den USA abgeebbt und entpuppte sich als von rechten Gruppen initiiert.

Langgeplante Umwälzungen werden vorangetrieben: Rasterfahndung, Sicherheitspakete, usw. Es regt sich fast kein sichtbarer Protest dagegen. Mit diesen Angriffen von oben macht sich auch stärkerer Rassismus breit. Die BlockwartInnen sind wieder zum Denunzieren aufgerufen, und nur wenige absurde Einzelfälle finden den Weg in die Presse: Der pakistanische Schriftsteller Tariq Ali wird am Münchner Flughafen aufgehalten, weil er Marx' Schrift "Über den Selbstmord" mit sich führt. An den Berliner Unis wundern sich viele Studierende nicht über die Rasterfahndung an sich, sondern daß die Länderliste von betroffenen Männern mit mutmaßlicher islamischer Religionszugehörigkeit nebst arabischen Staaten auch Frankreich und Israel umfaßt.
Es wurden bereits wieder Berufsverbote erteilt, diesmal als Sicherheitsvorkehrungen in hochsensiblen Bereichen wie Atomkraftwerke oder Apotheken (!) getarnt. Der Aufschrei der liberalen Öffentlichkeit über die Wiederauflage Orwellscher Schreckensvisionen wie sie zuletzt im Deutschen Herbst 1977 massenhaft durchgesetzt wurden, blieb jedoch bisher aus. Vermutlich ist die liberale Öffentlichkeit spätestens mit dem Beginn des Jugoslawienkrieges und den damals verbreitenden Lügen von humanitären Interventionen sanft entschlafen. Na gut, dann gab es eben keinen Hufeisenplan.

"Wenn Problem dann Bumm."

Die Gesellschaft verändert sich, auch in einer geschlechtsspezifischen Dimension. Patriarchale Handlungsweisen erscheinen wieder angesagt, unter vielen Linken macht sich so ein Gefühl von Ausgebranntsein breit, als würde frau gleich von allen Seiten gleichzeitig angegriffen. Da werden laufend Demos organisiert und es scheint null Wirkung zu haben, das ist ziemlich ärgerlich, ungefähr so ergiebig wie der Kampf gegen Windmühlen. Und was im Großen vorgegeben wird, findet nach und nach auch im Kleinen seinen Niederschlag: Wozu müssen jetzt Konfliktlösungsversuche friedlich ausgetragen werden, das ist doch wohl lästig? Entscheidungen müssen nicht ausdiskutiert werden, und wozu gegensätzliche Meinungen zulassen? In Kriegszeiten verschärft sich der Diskussionsstil, und das Schlimmste ist, es fällt den meisten gar nicht auf.

Diskussionsveranstaltungen und Vollversammlungen gegen den Krieg lassen meist diese latente Verzweiflung durchschimmern. Eine Notwendigkeit spektakulärer Aktionen wird von manchen erkannt, umgesetzt werden aber meist nur langweilige Latschdemos mit nichtssagenden Reden. Kein Aufrütteln der Öffentlichkeit. Die Proteste bleiben wirkungslos, und auch von Seiten der Globalisierungsbewegung bleibt eine bedeutsame Blockade der Kriegsmaschinerie und eine Entlarvung der Propaganda aus. In anderen Ländern diskutiert die liberale Linke wenigstens mit zahlreichen Artikeln über die Hintergründe des Krieges, hierzulande ist eine vernünftige kritische Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit Mangelware.

Die Globalisierungsbewegung sollte wieder an ihren Zielen anknüpfen, um der herrschenden Propaganda Inhalte entgegensetzen zu können. Ein emanzipatorischer Ansatz steht selbstverständlich einem religiös begründeten Fundamentalismus der Taliban absolut konträr gegenüber. Dies ist aber noch lange kein Grund, den angeblichen Kampf der Kulturen heraufzubeschwören und zum Rassismus gegen islamische Menschen aufzurufen, wie einige bedauernswerte GenossInnen meinen tun zu müssen und sich auch noch links wähnen.

"Ihr könnt uns verprügeln, ihr könnt uns verjagen, ihr wißt ganz genau, das hat nichts zu sagen, denn wir sind dem Leben auf dem Spur"

Was uns sowohl von den Regierenden des Nordens wie auch von denjenigen des Südens unterscheidet, ist der unabdingbare Respekt für das Leben aller Menschen. Keine Bomben auf irgendeine Bevölkerung sind gerechtfertigt, weder in Afghanistan noch sonstwo, ob mit oder ohne UNO-Mandat und humanitärer Propaganda. Eine Selbstverständlichkeit, aber so wie die Presse in Kriegszeiten berichtet, muß es offenbar nochmals gesagt werden. Genauso wenig ist es gerechtfertigt, wenn Selbstmordattentäter einen gewöhnlichen Nahverkehrsbus in Tel Aviv in die Luft sprengen oder gewöhnliche Flugpassagiere in einen Turm fliegen lassen.

Grüne Legitimierung des Krieges

Außerparlamentarische Bewegung ist notwendig, die wiederum anknüpft an eine grundlegende Veränderung, denn nur so sind Kriege aufzuhalten. Sämtliche staatsorientierte oder sonstwie regulierende Verbesserungsvorschläge (internationaler Gerichtshof, UNO-Mandat) enden letztlich da, wo die Grünen jetzt sind. Wie konnten sie den Weg gehen von "Frieden schaffen ohne Waffen" und "Atomausstieg sofort" hin zum Bundeswehreinsatz in welchen Ländern auch immer und zum Abschalten von Atomkraftwerken erst in 30 Jahren? Welcher Veränderungsprozeß ist hierfür notwendig?
Einerseits ist es unter anderem eine Parteibasis, die längst keine mehr ist, eine Ansammlung von MandatsträgerInnen, die wenigstens bis zur Wahl 2002 nicht ihren kompletten Lebensweg als Abgeordnete in Frage gestellt sehen wollen. Aber es ist auch ein langer Prozeß, bei dem die grünen ZweiflerInnen wie Claudia Roth mit ihrer "Zerrissenheit" oder die NeinsagerInnen wie Ströbele, Buntenbach und Co. mit ihrer zustimmenden Ablehnung die entscheidende Rolle spielen, damit sich auch ehemalige PazifistInnen in der Kriegsentscheidung aufgehoben fühlen können. Sie drücken Kritik aus und vereinnahmen sie gleich zu einem Ja, aber.

Solche Prozesse drohen überall dort, wo zentralisiert wird, wo Entscheidungen nicht mehr hinterfragt werden, und zwar nicht nur in Parteien, sondern auch in basisdemokratisch daherkommenden NGO-Netzwerken in der einige wenige anderen irgendwelche Sachzwänge vorgeben wollen (siehe die Diskussion zu Attac auf indymedia.de). Wir müssen diesen patriarchalen Hierarchien dezentrale, breit getragene Entscheidungsprozesse und einen solidarischen Umgang entgegensetzen, in denen Widersprüche möglich sind, Vielfalt zugelassen wird und die Freiheit besteht Nein zu sagen und zu gehen ohne daß die persönliche Existenz in Frage gestellt wird (siehe Christoph Spehr: "Die Aliens sind unter uns": Selbst vor der kleinsten Kinderkrabbelgruppe machen Herrschaftsprozesse nicht halt).

Dezentralität, Solidarität, Herrschaftsfreiheit u.a. sind einige Bestandteile einer anderen Welt, die gemeinsam diskutiert und erarbeitet werden müssen. Während manche Organisationen die Losung "eine andere Welt ist möglich" beinahe schon zur leeren Phrase degradiert haben, müssen wir genau diese Alternativen deutlich machen. Dies ist nicht so aussichtslos wie dies in Kriegszeiten erscheint.

Denn der Schock über diesen Krieg sitzt tief. Vor kurzem wußten die meisten von uns wenig über Afghanistan, hatten von der Frauenorganisation RAWA kaum gehört. Die Ereignisse nach dem 11.9. bedeuteten eine massive Beschleunigung der weltpolitischen Entwicklungen und gewalttätigen Verhältnisse. Es ist nun aber an der Zeit, eine Handlungsfähigkeit wieder zu gewinnen, und den öffentlichen Diskussionsraum wieder zu beleben (im wahrsten Sinne des Wortes), den die Globalisierungsbewegung bis Genua erstritten hat.
Es hat lange gedauert bis größeren Teilen der Linken hierzulande überhaupt auffiel daß da eine Bewegung im Entstehen ist, manche haben es erst bei den Bildern aus Genua gemerkt. Und manche selbsternannte Linke werden jede Bewegung unbelehrbar weiter kritisieren ohne zu erkennen, wie grundsätzlich auch dieses eurozentristische Gehabe gegenüber dem Rest der Welt in Frage gestellt werden muß, die glaubt, es gäbe irgendeine emanzipatorische Rechtfertigung nicht trotz aller Widersprüche alles zu versuchen, eine andere Welt hier und jetzt zu schaffen.
Trotz allem sind wir optimistisch, das dies auch möglich ist, weil so viel Undenkbares trotz aller Unkenrufe überraschend umgesetzt werden konnte. Ein kleines Grüppchen von HausbesetzerInnen, MigrantInnen und anderer frei herumschwirrenden RebellInnen fing in der Schweiz an, Proteste gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos zu planen. Von Jahr zu Jahr wurden die Demos größer. Nun wurde Davos aufgrund der zu erwartenden Proteste nach New York verlegt.
Und über diejenigen, die damals Netzwerke wie Peoples' Global Action belächelten und nun plötzlich auf den Gipfel-Hype mit aufgesprungen sind, sollten wir schmunzeln. Erinnern wir uns, was viele linke Besserwissenden vor Seattle 1999 gesagt haben: in den USA gebe es keine nennenswerte Linke, wozu sich an einem Gipfel abarbeiten, da passiere nichts, für ein so abstraktes Gebilde wie Welthandelsorganisation interessiere sich keine größere Anzahl von Menschen, usw. Das Scheitern der WTO-Verhandlungen wurde auschließlich den inneren Widersprüchen zwischen Staaten des Nordens zugeschrieben, hahaha. Und das eine WTO meint sie müsse sich in einem Golfstaat verschanzen um sich vor den Protesten zu schützen entbehrt trotz der Millenniumsrunde und allen verheerenden Deregulierungen nicht einer gewissen Komik.

"Eine neue Welt zu schaffen ist eine sehr ernste Angelegenheit, und deshalb müssen wir viel lachen. Denn sonst kommt eine quadratische Welt heraus, die nicht rotieren wird." (Subcomandante Marcos).

Bild: Überwindung des Zauns bei den Protesten in Quebec