Weltsozialforum Porto Allegre

Weltsozialforum: Dakar - Porto Alegre


Vittorio Agnoletto - José Luiz del Roio
Übersetzung aus Il Manifesto v. Günter Melle

Die Vorbereitungen zum Weltsozialforum sind in ihre Endphase getreten. Es wird vom 31. Januar bis 5. Februar 2002 in Porto Alegre abgehalten und zeitweise parallel zum Gipfel in Davos, wo die Mächtigen der Welt ihre Profite planen und die neuen Einflusszonen in der Welt nach dem 11. September festlegen. Dies war auch die Erkenntnis des Internationalen Rats des Weltsozialforums (FSM), der in Dakar vom 30. Oktober bis zum 1. November tagte, wozu auch die Vertreter von 25 afrikanischen Staaten eingeladen waren. Die Einladung erfolgte u.a. wegen der unmittelbar bevorstehenden Gründung des Afrika Sozial Forums.

Ein ganzer Tag Diskussion wurde der weltpolitischen Lage gewidmet, die in weiten Bereichen Übereinstimmung erzielte: einstimmig war die Verurteilung des Terrorismus und dessen Versuch, die Kämpfe um die Rechte der Menschen zu instrumentalisieren - in erster Linie die Sache der Palästinenser; es besteht kein kausaler Zusammenhang zwischen Terrorismus und Hunger, zwischen Armut und verzweifelten Bedingungen in vielen Teilen der Erde. Wahr ist aber, dass die Lösung dieser Ungerechtigkeiten einen essentiellen Beitrag darstellen können, um in den islamischen Ländern - und im allgemeinen, in den südlichen Ländern der Erde - denjenigen den Konsens zu entziehen, die die politische Gültigkeit von kriminellen Aktion, wie die des 11. September, verfechten. Die Opposition gegen den Krieg hat den Zusammenhang von Frieden und sozialer Gerechtigkeit hervorgehoben, die Gleichheit und das Recht der Völker auf ökonomische Selbstbestimmung. Maria Luisa Mendonca vom Global Justice Center erklärte wie schwierig es für die lateinamerikanische Bevölkerungen heute geworden ist, sich dem ökonomischen und militärischen Einfluss der USA zu entziehen. Der Kampf gegen die Droge ist schlichtweg eine Rechtfertigung um den Plan Columbia zu realisieren, der nicht nur das direkte militärische Eingreifen der USA in Kolumbien vorsieht, sondern auch die Errichtung neuer Militärbasen in Ekuador und Brasilien sowie neue Militärverträge zwischen den USA und Panama. Äußerst komplex gestaltet sich auch die Kampagne der Bewegung gegen die Alca (Àrea de Livre Comercio das Américas), gegen den Vertrag über den freien Markt auf dem gesamten amerikanischen Kontinent - eine einzigartige Gelegenheit für die Profite der multinationalen Konzerne. Für das dafür vorgesehene Referendum in ganz Lateinamerika ist die Koordinierung der sozialen Bewegungen von strategischer Bedeutung.

Francois Houtar, Priester der Diözese Bruxelles (Brüssel), bekannter jedoch als unermüdlicher Aktivist des Welt Sozial Forums der Alternativen, warnte vor der Gefahr, dass die europäischen Bewegungen sich einkapseln in dem Austragen ihrer nationalen Konflikte zur Verteidigung des Welfare und der sozialen Sicherheit, gegen die Versuche des sozialen Abbaus ihrer Regierungen, und dass sie darauf verzichten, einen Zusammenhang zwischen diesen Themen und der weltweiten Bewegung gegen die neoliberalistische Globalisierung herzustellen.

Dot Keet vom Alternativen Imformations- und Entwicklungszentrum Südafrika, betonte ebenso wie andere Vertreter der afrikanischen Bewegungen, die enge Verbindung der ökonomischen Globalisierung und der Kultur als eine der letzten Stadien der nie unterbrochenen Kolonialisierung. Keet befand sich in perfekter Synthonie mit den Themen, die von Seiten der italienischen Bewegung ins Zentrum der Mobilisierung gegen die Globalisierung gesetzt wurde. So erwähnte er beispielsweise den Fall Anti-Aids der Pharmakonzerne und zeigte daran die Unmöglichkeit der Reformierbarkeit der WTO auf. Er betonte auch die Notwendigkeit die Verträge (TRIPS) über das geistige Eigentum der pharmazeutischen Patente zu streichen.

Das Schlußdokument verurteilt die Versuche, die Bewegung zu kriminalisieren und ruft zur Teilnahme am Forum in Porto Alegre auf. Es beinhaltet 24 Plenarsitzungen, 16 Arbeitsseminare und hinderte Workshops. Die Beziehungen zu den Medien und ihr Gebrauch von Seiten der Bewegung war ein weiterer Diskussionspunkt. So wurde nach zweistündiger Debatte beschlossen, vor dem Forum, sich im Fernsehen auf eine Auseinandersetzung mit den Vertretern von Weltwährungsfond und Weltbank einzulassen. Die Debatte über die Form der Darstellung einer pluralistischen Bewegung, bezog sich auf die bestehenden Risiken der Manipulation einer Fernsehsendung, die in anderssprachigen und kulturell differenten Ländern mitverfolgt wird. Zum anderen aber auch auf die Möglichkeit, direkt einige Millionen Menschen anzusprechen und konkrete, praktikable Vorschläge zu machen, die zu den “Rezepten” der internationalen Institutionen und ihrer neoliberalen Globalisierung eine Alternative bilden.

Um die komplexe organisatorische und politische Maschine zu koordinieren, die auf das Forum vorbereiten wird, wurde ein Komitee von 15 Personen zusammengestellt. In ihm arbeiten Vertreter aller Kontinente (für Europa: Bernard Cassen, Gustavo Marin, Vittorio Agnoletto), die dem brasilianischen Komitee zur Seite stehen. Über 50000 Delegierte werden aus der ganzen Welt in Porto Alegre zum Weltsozialforum (FSM) erwartet. Ihm voraus wird, in der gleichen Stadt am Rio Grande do Sul, das Weltforum der Gewerkschaftsorganisationen und Zusammenkünfte von Umweltverbänden stattfinden. In diesen Tagen wird es viele Initiativen geben, die zur gleichen Zeit wie das FSM stattfinden: vom Forum der lokalen Administratoren bis zu den antiliberalistischen Parlamentariern und einem ausgeprägten Kulturprogramm. Mit Begeisterung wurde als einer der Programmpunkte, eine Session zu den Tagen von Genua, aufgenommen. Weiterhin soll sich ein internationales Tribunal zu den Auslandsschulden der armen Länder konstituieren. Es wird ein Zeltplatz geben, der sich an die Jugendbewegungen wendet und den die brasilianischen Delegierten in Erinnerung nach Carlo Giuliani benennen wollen. Ebenso begrüßt wurde unser Vorschlag, dem italienisch-brasilianischen Maestro Martinho Lutero Galati, von der dem Genua Social Forum angeschlossenen Gesellschaft Cantosospeso, die Leitung des Eröffnungskonzerts des FSM anzuvertrauen.

Die italienische Bewegung ist sehr hoch geschätzt und das Echo der genueser Tage ist noch überall zu hören. Wir wurden regelrecht mit Fragen, zur italienischen Bewegung und ihrer großen Fähigkeit der Mobilisierung einer gewaltigen Opposition gegen den Krieg überschüttet. Die Erwartungen an die italienische Delegation in Porto Alegre ist sehr groß, in Anbetracht ihrer Fähigkeit, wie dieses Jahr gezeigt, wichtige Anliegen einheitlich zu vertreten. Letzteres müssen wir gut bei der Vorbereitung auf das FSM im Auge behalten - es ist eine Verantwortung, der wir uns nicht entziehen können.

Es häufen sich die regionalen Treffen, die demnächst dem FSM vorangehen werden: in den nächsten Tagen schon in Beirut das Forum Mittelorient: es ist ein äußerst delikates Treffen auf Grund der internationalen Lage. Am 25. Januar findet in Belem das Regionaltreffen des Forums Amazonien statt, unter Einbindung der indigenen Bevölkerung, dessen Resultate keine geringe Rolle bei der Diskussion in Porto Alegre über das Schicksal des Regenwaldes spielen werden. Am längsten dauert der Aufbau des Sozial Forums Asien, doch ist auch dies eingeleitet worden und ein Beitrag dazu könnte das Weltsozialforum 2003 leisten, das Indien zur gastgebenden Nation haben wird.

Auch die europäischen Bewegungen haben über einen eigenen Zeitplan der zu durchlaufenden Diskussion in den einzelnen Bewegungen gesprochen. Es soll ein Forum Europa im Frühjahr 2002 in einer mitteleuropäischen Stadt stattfinden, sowie ein Treffen aller Gebiete des Mittelmeerraums im Herbst 2002, also kurz vor dem erneuten Welttreffen 2003.

Die Konferenz des Rats des FSM fand in einer Atmosphäre großer Brüderlichkeit statt und unter Rücksichtnahme auf viele vorhandene Empfindlichkeiten. Dies hat das Gefühl eines unaufhaltsamen Wachsens der Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung verstärkt. Das FSM kann eine wichtige Rolle in der Geschichte der Völker spielen, eine neue Welt des Friedens ist möglich und notwendig.