Fight WTO - Smash Capitalism

Fight WTO – smash Capitalism!
Global-Action-Day am 10.11. auch in Berlin!

Wir haben sie in die Wüste geschickt!
Vom 8. bis 10. November diesen Jahres trifft sich die WTO (Welthandelsorganisation) im Golfemirat Katar um dort den WTO-Gipfel abzuhalten. Katar ist eine Diktatur feudaler Prägung ohne Demonstrationsrecht. Es war das einzige Land, das sich dazu bereit erklärte, eine WTO-Tagung auszurichten. Das ist für uns ein großer Erfolg, denn wir haben es geschafft, dass Treffen, auf denen letztendlich Kriege, Sozialabbau und weltweite Unterdrückung vorbereitet und gesichert werden, nicht mehr unbehelligt stattfinden können. Wir werden jedoch nicht in die Wüste reisen, sondern wollen vor Ort mit vielfältigen Aktionen in die Öffentlichkeit treten um die Politik von WTO zu kritisieren und deren Rolle im Kapitalismus aufzuzeigen.

Was steht bei der WTO auf dem Programm?
a) GATS-Abkommen (General Agreement on Trade and Services)
Das GATS-Abkommen ist eine generelle Vereinbarung über Handel und Dienstleistungen. Während das allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) dazu diente, Handelsbeschränkungen zwischen den verschiedenen Ländern abzubauen, dient das GATS-Abkommen dazu, Dienstleistungen, die ihrer sozialen Bedeutung wegen bisher in den Händen der Staaten lagen, zu privatisieren bzw. staatliche Reglementierungen, die den Wettbewerb beschränken, abzubauen. Somit sollen Investorenrechte gestärkt werden. Betroffene Bereiche sind Gesundheitswesen, Bildungswesen, Telekommunikation, der Finanzsektor, Tourismus, Transport, Bau, Softwareproduktion, Medien und Kultur. TNCs (transnationale Konzerne) sollen weltweit freien Zugang zu Anlagemöglichkeiten (z.B. bei Privatisierung staatlicher Infrastruktur) und Schutz vor staatlichen Regulierungen (z.B. Mindestlöhne und Umweltschutzgesetze) haben. Statt dem öffentlichen Interesse soll das Effizienzprinzip, also die Profitinteressen der TNCs, im Vordergrund stehen.

b) AOA-Abkommen (Agreement on Agriculture)
Die Vereinbarung über die Landwirtschaft wird für sämtliche Menschen, die in Klein- oder Mittelbetrieben von der Landwirtschaft leben, katastrophale Folgen haben. Hier geht es unter anderem um die Durchsetzung der sogenannten Meistbegünstigtenklausel, die besagt, dass staatliche Vergünstigungen – auch für die kleinsten Familienbetriebe – genauso an multinationale Konzerne vergeben werden müssen. Es geht weiter um die Rücknahme sozialer Landreformen für die Ärmsten der Erde und das uneingeschränkte Zugriffsrecht der multinationalen Konzerne auf jeden Krümel Land weltweit. Zum Dritten geht es um die Verteilung von Saatgut, die künftig von den Konzernen übernommen wird (wo das bisher noch nicht geschehen ist), was bedeutet, dass Multis wie Monsanto ihre gentechnisch veränderten Samen flächendeckend verkaufen, sich daraus ein maximale Abhängigkeit der BäuerInnen ergibt und die Natur in nicht vorhersehbarer Weise genetisch verändert werden wird.

c) TRIPS-Abkommen (Trade Related Intellectual Property Rights)
Handelsbezogene Rechte an geistigem Eigentum bedeutet unter anderem den Erwerb und den Handel mit Patentrechten, zum Beispiel auf DNA, will heißen, Konzerne können die Gene von bereits existierenden Pflanzen, Tieren und Menschen besitzen und damit Handel treiben. In einigen Regionen der Erde ist das schon Wirklichkeit und bedeutet, dass Pflanzen, die frei im Urwald wachsen einem Konzern gehören, während die Menschen, die dort leben sie nicht mehr ernten dürfen, weil das dann Diebstahl ist. An dem Punkt der genetisch veränderten Samen schließt sich der Kreis zwischen AOA und TRIPS.

Was können wir machen?
Am Samstag, den 10. November werden Menschen auf der ganzen Welt auf die Straße gehen und mit phantasievollen Aktionen auf die bestehenden Verhältnisse aufmerksam machen und für eine andere Gesellschaft kämpfen – gegen die Profitlogik des kapitalistischen Systems. Wir haben es satt, dass immer neue imperialistische Kriege geführt werden, dass einem Großteil der Menschen auf der Welt ein menschenwürdiges Leben verwehrt bleibt und dass sich auch in Europa und den USA die Lebensbedingungen der Bevölkerung immer weiter verschlechtern, während die Schuldigen an Krieg und Ausbeutung – die kapitalistischen Konzerne und Staaten – Rekordgewinne machen und immer reicher werden. Deshalb werden wir uns auch in Berlin am 10. November an den internationalen Protesten beteiligen – gegen Kapitalismus und für eine herrschaftsfreie und von unten organisierte Gesellschaft. Wir rufen alle Menschen auf, sich unseren Protesten anzuschließen!

Unsere offenen Treffen finden Sonntags um 15 Uhr in der Köpi, Köpenicker Str. 137, Berlin-Mitte statt.

Internet:  http://www.gipfelsturm.net