Schily was geht ab??!!

+++grinsekatze+++ 14.09.2001 15:50
Gerade habe ich eine dpa-Meldung bei Yahoo! gefunden, die ich gerne dokumentieren möchte, da es sich meiner Meinung nach um eine sehr ernste, aber auch mehrdeutige Meldung handelt. Was ich aber denke, was diese Meldung eindeutig belegt ist der plötzliche neue Kurs, der in der BRD gefahren wird.
Schrecklich ist es schon, die Bilder auf RTL zu verfolgen. Als ich das gestern abend tat stellte sich mir die Frage, ob RTL hier versucht einen Krieg heraufzubeschwören. Was ich sah war Kriegsberichterstattung aus Deutschland! Nicht nur das, denn nicht nur die Medien schwenken auf einen sehr agressiven Kriegskurs ein, sondern auch die Politiker. Eine Opposition scheint es momentan nicht mehr zu geben. Es wird Zeit, daß wir aktiv werden und unsere Möglichkeiten nutzen Gegenöffentlichkeit herzustellen und auch politischen Gegendruck. Geschieht das nicht, so sehe ich uns in einen Kriegsdauer- bzw. Normalzustand hineinrauschen. Bei diesem Gedanken wird mir kotzübel und die Bilder von 1984 tauchen mir im Kopf auf. Doch nicht nur das: arabische Menschen bzw. mutmasliche arabische Menschen werden es in Zukunft sehr schwer haben, schon jetzt hagelt es Pogromme, Hetzjagden, Beschimpfungen, Hassgrafitti nicht nur in den USA, sondern überall in Europa. Es existiert wieder ein Feind...wir müssen aufpassen und die Augen offen halten. Keine Mutmaßungen, wer die Anschläge verübt hat, keine Diskussion darüber, ob das jetzt gutzuheißen oder schlechtzumachen sei. Das schadet im Moment uns allen, denn eines ist klar: George Bush kündigte den "ersten Krieg im 21. Jahrhundert" an, die Medien sind zu Kriegspropagandasendern geworden und eine Opposition existiert zur Zeit nicht, arabisch-aussehende Menschen werden zu Zielen von Übergriffen! WIR MÜSSEN HANDELN!

Dokumentation einer dpa-Meldung:

Berlin (dpa) - Deutschland ist nach Aussage von Innenminister Otto Schily weiterhin nicht von terroristischen Angriffen wie in den USA bedroht. Man müsse sich aber auf Veränderungen einstellen. Dabei könne es sein, dass man politische Ziele auch mit militärischen Mitteln zu erreichen versuche, sagte Schily am Rande der SPD- Fraktionssitzung. Eine Änderung des Grundgesetzes wäre dazu nicht notwendig. Er warnte aber vor überzogenen Szenarien. Wichtig sei jetzt auch die verbesserte Flugsicherung, betonte der Innenminister.
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Ergänzungen

noWar

shanti 14.09.2001 - 16:44
das ziel der bemeuhungen ist es, dass nirgendwo krieg ist.
die mittel sollen zu dem ziel angemessen sein. wen nato/usa
ein anderes ziel haben, welceh mittel sollen dann angewendet
werden? der krieg ist da, auch wenn wir ihn nicht wollen. ->
was tun?
vielleicht den krieg gewinnen? wie wuerde das aussehen?
was ist dazu notwendig? ist das moeglich/wuenschenswert?

wat machen

dievonda 14.09.2001 - 19:43
auf jeden fall einen bevorstehenden krieg verhindern versuchen!!! mahnwachen, demos, kundgebungen, sitzblockaden, fulgblätter, leserbriefe, radiosendungen, e-mail-proteste (zb alle deutschen abgeordneten bei  http://www.bundestag.de) usw.! move your ass!!!! spread the pacifist message!!
p.s. vielleicht kann ja hier mal jemand eine rohversion eines protestbriefs posten.

Es geht weiter, Zitat

Jon 15.09.2001 - 12:23
"Innenminister Otto Schily (SPD) sieht jedoch keine aktuelle Gefahr. Denkbar sei, künftig auch die Bundeswehr bei der Polizeiarbeit einzusetzen, sagte Schily. Eine Änderung des Grundgesetzes sei dafür nicht erforderlich. Auch Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) plädierte für den Einsatz des Militärs. Die Bundeswehr solle amerikanische, israelische und jüdische Einrichtungen sowie Flughäfen schützen. "

Buendnissfall

Calavera 15.09.2001 - 14:34
Hallo.

Das die Bundeswehr eventuell mobil gemacht wird um gewisse Einrichtungen zu schuetzen erklaert sich durch den Eintritt des Buendnissfalls. Dadurch werden Teile des Grundgesetzes ausgehebelt und neue Gesetze treten in Kraft. Eine theoretische Inkraftsetzung von Teilen der Notstandgesetze (!!!) ist wohl moeglich.
Vielleicht kann dazu mal ein ein (angehender) Jurist etwas sagen, da ich auch nicht der Fitteste in der Juristerei bin. So oder aenlich stand es jedenfalls gestern in der Sueddeutschen Zeitung in einem Artikel von Heribert Prantl.

Gruesse aus Prag. Hier ist uebrigens, ich mache gerade ein Osteuropa Tour, kaum etwas zu bemerken. Wuerde ich keine Zeitung lesen oder ins Netz schaun, ich haette keine Ahnung was passiert ist. Komisch oder.

bundessicherheitsrat

gideon 16.09.2001 - 23:19
hiho, hab nur eine kurze frage: ab dem besagten dienstag ist, wenn ich mich recht entsinne, der sog. bundessicherheitsrat als gremium tätig?! und wenn ich mich weiter nicht täusche, beruht die einrichtung, die befugnisse uvm desselben auf den notstandgesetzen aus dem jahre 1966? wer kann mir da weiterhelfen? weiß jmnd , wo man das fix (zb im netz) nachlesen und ggf herunterladen kann? wär ja schon nicht uninteressant, zu wissen, ob wir nach den berüchtigten notstandgesetzen regiert werden. tausend dank gideon

Ja wir müssen etwas tun!

Uncle Che 17.09.2001 - 15:08
Ich suche leute für eine Friedensdemo in bielefeld! wer interesse hat bitte melden. es ist noch garnichts festgemacht und deshalb könnt ihr mir auch gerne vorschläge machen. los! wir müssen was tun bevor es zu spät ist!