Gewalt ging von Polizei aus!
Leipziger PDS- Linke:
Zulassung der Nazidemo war ein Fehler! Polizeieinsatz war teilweise eine Katastrophe!
Zulassung der Nazidemo war ein Fehler! Polizeieinsatz war teilweise eine Katastrophe!
Angesichts der Ereignisse vom 1.9. in Leipzig und der aktuellen Berichterstattung haben sich verschiedene Vertreterinnen und Vertreter der Leipziger PDS geäußert.
Der Anmelder der verbotenen PDS-Gegendemonstration André Berg (PDS-Hochschulgruppe) erklärte zum Umstand der Genehmigung der Nazidemo:
"Nun wird deutlich dass das Oberverwaltungsgericht einen schweren Fehler begangen hat. Es war mit Sicherheit zu erwarten, dass die Demonstration der "Bürgerinitiative für deutsche Interessen"gewalttätige Proteste auslöst. Dass die rechten Kameradschaften gegen die gerichtlichen Auflagen verstoßen, war von vornherein klar.
Ebenso klar ist es, dass der sächsische Innenminister die antifaschistischen Proteste dazu nutzen wollte, 'seine' Soko Links aufzubauen. Vielleicht wäre es nach dem gewaltsamen Vorgehen der Polizei angebracht eine 'Soko Polizeigewalt' einzurichten."
linXXnet- Mitarbeiter und PDS-Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd Boris Krumnow erklärte:
"Nach gründlicher Auswertung von Zeugenaussagen kann davon ausgegangen werden, dass die Polizei durch ihren unverhältnismäßigen Einsatz gegen eine friedliche Sitzblockade am Ostplatz die Krawalle im Südosten unserer Stadt ausgelöst hat. Zahlreiche Zeugen berichteten von brutalen Einsätzen gegen erkennbar friedliche Gruppen. Die Gefährdung von zuschauenden Kindern wurde billigend in Kauf genommen. Dagegen war die Präsenz der Polizei an Orten mutwilliger Zerstörung oftmals nicht gegeben."
Ulf- Peter Graslaub, ein Sprecher der AG Tollwut in und bei der PDS äußerte sich zum Einsatz der Polizei:
"Die Polizei schickte uns von Platz zu Platz, konfuse Platzverweise wurden verteilt. Eine Hand wusste nicht was die andere tat. Zum Schluss wurden wir von Beamten zum Hauptbahnhof verwiesen, wo wir mitten in den Wasserwerfereinsatz gerieten. Dort ging die Polizei gewalttätig gegen friedliche Protestierer und Unbeteiligte, darunter ältere Bürger und Kinder vor, ohne dass eine Flucht möglich war."
Juliane Nagel, Sprecherin für Antifaschismus der PDS Leipzig erklärte:
"Die Demonstration 'Deutschland den Krieg erklären' des Bündnis gegen Rechts war trotz im Vorfeld versuchter Kriminalisierungsversuche durch die Leipziger Stadtverwaltung ein voller Erfolg. Die DemonstrantInnen protestierten gegen deutsche Kriegseinsätze und deren Legitimation durch die Zivilgesellschaft.
Ein Zusammenhang zwischen von der Polizei verursachten gewalttätigen Auseinandersetzungen an diesem Tag und der Demonstration des BgR ist eindeutig falsch."
Der Anmelder der verbotenen PDS-Gegendemonstration André Berg (PDS-Hochschulgruppe) erklärte zum Umstand der Genehmigung der Nazidemo:
"Nun wird deutlich dass das Oberverwaltungsgericht einen schweren Fehler begangen hat. Es war mit Sicherheit zu erwarten, dass die Demonstration der "Bürgerinitiative für deutsche Interessen"gewalttätige Proteste auslöst. Dass die rechten Kameradschaften gegen die gerichtlichen Auflagen verstoßen, war von vornherein klar.
Ebenso klar ist es, dass der sächsische Innenminister die antifaschistischen Proteste dazu nutzen wollte, 'seine' Soko Links aufzubauen. Vielleicht wäre es nach dem gewaltsamen Vorgehen der Polizei angebracht eine 'Soko Polizeigewalt' einzurichten."
linXXnet- Mitarbeiter und PDS-Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd Boris Krumnow erklärte:
"Nach gründlicher Auswertung von Zeugenaussagen kann davon ausgegangen werden, dass die Polizei durch ihren unverhältnismäßigen Einsatz gegen eine friedliche Sitzblockade am Ostplatz die Krawalle im Südosten unserer Stadt ausgelöst hat. Zahlreiche Zeugen berichteten von brutalen Einsätzen gegen erkennbar friedliche Gruppen. Die Gefährdung von zuschauenden Kindern wurde billigend in Kauf genommen. Dagegen war die Präsenz der Polizei an Orten mutwilliger Zerstörung oftmals nicht gegeben."
Ulf- Peter Graslaub, ein Sprecher der AG Tollwut in und bei der PDS äußerte sich zum Einsatz der Polizei:
"Die Polizei schickte uns von Platz zu Platz, konfuse Platzverweise wurden verteilt. Eine Hand wusste nicht was die andere tat. Zum Schluss wurden wir von Beamten zum Hauptbahnhof verwiesen, wo wir mitten in den Wasserwerfereinsatz gerieten. Dort ging die Polizei gewalttätig gegen friedliche Protestierer und Unbeteiligte, darunter ältere Bürger und Kinder vor, ohne dass eine Flucht möglich war."
Juliane Nagel, Sprecherin für Antifaschismus der PDS Leipzig erklärte:
"Die Demonstration 'Deutschland den Krieg erklären' des Bündnis gegen Rechts war trotz im Vorfeld versuchter Kriminalisierungsversuche durch die Leipziger Stadtverwaltung ein voller Erfolg. Die DemonstrantInnen protestierten gegen deutsche Kriegseinsätze und deren Legitimation durch die Zivilgesellschaft.
Ein Zusammenhang zwischen von der Polizei verursachten gewalttätigen Auseinandersetzungen an diesem Tag und der Demonstration des BgR ist eindeutig falsch."
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
ja,
Demoverbote???
Das führt (formal urteilen die Gerichte ja nur nach den bestehenden Gesetzen) zu Gesetzesverschärfungen, die über kurz oder lang "uns" treffen.
Wie auch die Ausreiseverbote für Hooligans usw. Erst trifft´s andere (Hools, Faschos usw.), jetzt (Genua) uns.
Dieser Staat wird selbstverständlich jede Gesetzesverschärfung früher oder später auch gegen uns richten.
pds-linke fordert bulleneinsätze gegen barris
Antwort zu: Mach kaputt...
Ich finde Gewalt, zum Beispiel gegen Sachen, mitunter angemessen. Kommt immer auf die konkreten historischen Bedingungen an. Mehr sage ich hier aber nicht. Mit emanzipatorischen Grüßen.
B.