Dresden: Besetzte SPD-Zentrale geräumt

Die Besetzer:

Unsere Solidarität ist mit den Misshandelten, Geprügelten und kämpfenden Menschen in Genua!

Die Erklärung:

Erklärung zur Besetzung der SPD Zentrale Dresden

Am 20. 07. 2001 wurde in Genua ein Teilnehmer der Demonstration gegen den G8 Gipfel durch die Staatsmacht ermordet. Vom Deutschen Bundeskanzler und SPD Vorsitzenden Gerhard Schröder und großen Teilen der Medien wurde dieser junge Mann, wie alle anderen Demonstranten auch, verunglimpft und als Krawalltourist und Abschaum der Gesellschaft dargestellt.

Menschen die sich gegen die Doktrin von der „gottgegebenen“ Teilung der Welt in Arme und Reiche, in Mächtige und Ohnmächtige stellen, werden von den Verursachern und Profiteuren dieser Teilung kriminalisiert oder – wie in Göteborg und Genua – einfach erschossen. Doch das sind nur die offensichtlichsten Opfer des neoliberalen Kapitalismus. An den Händen der Wirtschaftsbosse und ihrer Erfüllungsgehilfen aus der Politik klebt weit mehr Blut und täglich wird es um das Tausender an Hunger, Elend und Krieg sterbenden Menschen mehr. Dabei stellt der neoliberale Kapitalismus nur die Fortsetzung von Sklaverei und Kolonialismus dar und unterscheidet sich von seinen Vorgängern vorrangig dadurch, daß die Machtmonopole zunehmend von Staatsgebilden auf Wirtschaftsstrukturen übergehen. Der Großteil der Weltbevölkerung wird zugunsten der Profitinteressen einer verschwindend kleinen Minderheit ausgebeutet und in die Verelendung getrieben.

Ein fünftel der Weltbevölkerung lebt von weniger als einem US-Dollar am Tag während die ohnehin Wohlhabenden ihren Reichtum ungehindert vermehren können wie in China wo Kinder gezwungen werden zum nackten Überleben Plastikspielzeug herzustellen nur damit die Europäer ihr Fressen in Juniortüten bei Mc Donald´s kaufen können oder der Bekleidungsfabriken von Multis wie Nike, die sich an den Grenzen zu großen Freihandelszonen ansiedeln und Arbeiterinnen unter unmenschlichen Bedingungen ausbeuten.

Wer dann Schröders Zitat: „Gewaltanwendung müsse mit aller Deutlichkeit und Härte begegnet werden“ wörtlich nimmt und sich, seine Verantwortung wahrnehmend, den wahren Gewalttätern entgegenstellt wird als Verbrecher hingestellt und muß mit Repressionsmaßnahmen wie Einschränkung der Reisefreiheit, absoluter Überwachung und Knast rechnen.

So gewalttätig wie die Mächtigen es sind können wir gar nicht sein.

Wo Unrecht zu Recht wird da wird Widerstand Pflicht!