100 Menschen trotz Demo-Verbot in Leipzig
+++ Demonstrationsrecht in Leipzig aufgehoben +++
+++ ca. 100 Menschen versammeln sich trotzdem +++
+++ ca. 100 Menschen versammeln sich trotzdem +++
Demonstrationsrecht in Leipzig aufgehoben
22.07.2001, Leipzig
Nachdem Solidaritätsaktionen Leipziger AktivistInnen die Polizei seit Freitag in erhöhte Alarmbereitschaft gesetzt haben, gilt seit heute bis Montag 7:00 in Leipzig ein Verbot jeglicher Demonstrationen, die in irgendeinem Bezug zum Thema "Genua" stehen. Dieser elementare Einschnitt in die Freiheit soll durch das Sächsische Polizeigesetz gedeckt sein.
Aus diesem Anlass, aber auch um der Wut über die Ereignisse der letzten Nacht in Genua Ausdruck zu verleihen, versammelten sich ca. 100 AktivistInnen 18:00 an einem der zentralen Plätze Leipzigs, dem Augustusplatz. Zahlreiche Polizeikräfte und Vertreter der lokalen Presse waren vor Ort, Zivilpolizisten versuchten krampfhaft harmlos auszusehen. Nachdem alle Grüppchen persönlich über das o.g. Verbot aufgeklärt wurden, schlossen sich die AktivistInnen zu einem gemeinsamen Plenum zusammen, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Aktivisten verlasen per Megaphon die aktuellsten Meldungen aus Genua, Augenzeugenberichte über den nächtlichen Angriff, aber auch ein Positionspapier gegen die Spaltung der Aktionen aufgrund ihrer Aktionsformen durch die bürgerlichen Medien fanden Gehör. Der nachfolgende Konsens des Plena, eine Demonstration gegen Polizeirepression zu führen, wurde durch den Einsatzleiter damit kommentiert, dass diese nach ihren Auslegungen einen Bezug zu "Genua" darstellen würde. Damit wurde jegliche Demonstration undurchführbar. Die AktivistInnen folgten darauf dem Vorschlag der (personell eindeutig überlegenen) Polizei, in Kleinstgruppen unbehelligt den Platz verlassen zu dürfen.
Konsens war aber auch, nach Verstreichen des Verbotes, Demonstrationen abzuhalten, letztere verstärkt durchzuführen und sich nicht durch diesen Akt der Repression einschüchtern zu lassen.
Ein Vorbereitungstreffen wurde terminlich abgestimmt, die Menschen in Leipzig sollten sich vielleicht Mittwoch nichts vornehmen...
Unsere Gedanken weilen bei EUCH, GenossInnen in einer kleinen Stadt am Meer, in dem Land, in dem die Zitronen blühen !! (nicht dasz der Autor wieder gegen irgendwelche Unterparagraphen der Sächsischen Monarchie verstöszt...)
reiko
(( i )) leipzig
22.07.2001, Leipzig
Nachdem Solidaritätsaktionen Leipziger AktivistInnen die Polizei seit Freitag in erhöhte Alarmbereitschaft gesetzt haben, gilt seit heute bis Montag 7:00 in Leipzig ein Verbot jeglicher Demonstrationen, die in irgendeinem Bezug zum Thema "Genua" stehen. Dieser elementare Einschnitt in die Freiheit soll durch das Sächsische Polizeigesetz gedeckt sein.
Aus diesem Anlass, aber auch um der Wut über die Ereignisse der letzten Nacht in Genua Ausdruck zu verleihen, versammelten sich ca. 100 AktivistInnen 18:00 an einem der zentralen Plätze Leipzigs, dem Augustusplatz. Zahlreiche Polizeikräfte und Vertreter der lokalen Presse waren vor Ort, Zivilpolizisten versuchten krampfhaft harmlos auszusehen. Nachdem alle Grüppchen persönlich über das o.g. Verbot aufgeklärt wurden, schlossen sich die AktivistInnen zu einem gemeinsamen Plenum zusammen, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Aktivisten verlasen per Megaphon die aktuellsten Meldungen aus Genua, Augenzeugenberichte über den nächtlichen Angriff, aber auch ein Positionspapier gegen die Spaltung der Aktionen aufgrund ihrer Aktionsformen durch die bürgerlichen Medien fanden Gehör. Der nachfolgende Konsens des Plena, eine Demonstration gegen Polizeirepression zu führen, wurde durch den Einsatzleiter damit kommentiert, dass diese nach ihren Auslegungen einen Bezug zu "Genua" darstellen würde. Damit wurde jegliche Demonstration undurchführbar. Die AktivistInnen folgten darauf dem Vorschlag der (personell eindeutig überlegenen) Polizei, in Kleinstgruppen unbehelligt den Platz verlassen zu dürfen.
Konsens war aber auch, nach Verstreichen des Verbotes, Demonstrationen abzuhalten, letztere verstärkt durchzuführen und sich nicht durch diesen Akt der Repression einschüchtern zu lassen.
Ein Vorbereitungstreffen wurde terminlich abgestimmt, die Menschen in Leipzig sollten sich vielleicht Mittwoch nichts vornehmen...
Unsere Gedanken weilen bei EUCH, GenossInnen in einer kleinen Stadt am Meer, in dem Land, in dem die Zitronen blühen !! (nicht dasz der Autor wieder gegen irgendwelche Unterparagraphen der Sächsischen Monarchie verstöszt...)
reiko
(( i )) leipzig
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Ergänzungen
Demoverbot
Meine Kenntnisse im Polizeirecht sind begrenzt, aber selbst für einen Platzverweis muss eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vorliegen.
Wenn ich das oben lese, dann hört sich das für mich so an, als ob die Cops euch ziemlich verarscht haben.
Sonderfall in Sachsen (und Bayern?)
Leider haben die Bullen hier durch das sächsische Polizeigesetz ziemliche Narrenfreiheit.
Ein Anwalt hätte evtl. helfen können, aber Sonntag abend war keiner zu erreichen
Aber sind die öffentliche Ordnung und Sicherheit vielleichtr ein paar Tage später weniger bedroht, besonders wenn unsere Genuatouris zurück sind?...
Jedenfall wollte sich das anwesende Publikum nicht massiv mit den Bullen anlegen, hätten wir sowieso verloren, da sie zahlenmässig und technisch einfach überlegen waren.
Re: Demoverbot
Hallo Leipzig,
hier noch mal nachzulesen
"Das Ordnungsamt hatte am Sonnabend alle im Zusammenhang mit dem G-8-Gipfel geplanten Veranstaltungen in der Messestadt bis zum heutigen Montag 7 Uhr untersagt."
noch fragen ??
herzlich willkommen in deutschland
quelle:
reiko
(( i )) leipzig
re: xxx
scheiszt auf recht und gesetz
in leipzig wurden alle aktionen mit bezug zu genua und "globalisierung" verboten. welche gesellschaftlichen oder globalen missstände haben denn dazu keinen bezug? kapitalismus und herrschaftsverhältnisse bestimmen alles!!! wenn es um "öffentliche ruhe und ordnung" geht können von seiten der herrschenden eben alle gesetze (FUCK) zu ihren gunsten zurechtgebogen werden. das müsste doch auch klar sein. wir haben doch gegen den apparat, das system, was sich stabil wähnt, keine chance (jedenfalls nicht, wenn wir uns weiter gegenseitig fertig machen)... die leipziger szene wird so z.b. als sehr kraftvoll und mobilisierungsfähig eingeschätzt (von staatlicher seite), somit lässt sich auch die vorsorge der behörden erklären. es hat keinen sinn sich auf die logik der institutionen einzulassen und auf basis von recht und gesetz dinge EINZUFORDERN, im endeffekt würden wir uns auf die institutionen einlassen und scheitern und aufsaugen lassen(lest mal agnoli!!!).. dieses system, dessen logik auf verwertung und unterdrückung basiert&dasz vorrangig seine groszmachtstellung "in der welt" stärken will, lässt keine (öffentlich artikulierten) visionen zu. FREIHEIT, selbstbestimmung sind keine schlagwörter!!!
Kuscheln
Kuscheln
Leider konnte ich lange nicht mehr zaertlich sein.
Doch beim naechsten mal achte ich danach darauf, dasss Kapitalismus kaputt ist.
ICH HABE NOCH EINEN SPRUCHBAND SPRUCH:
KAPITAL WERTLOS FICKEN
Dies ist nicht mein Ernst!?
transpi-sprüche
Kasperletheater
NEIN
ich unterstuetzte diese demo mit abwesenheit
es war auch gut so denn diese art der politik ist nicht die meinige kapitalismus kaputt kotzen ?
hey mein freund punk-hool
wie wärs mit
gut
So
@Picachu
teilnehmer
leute es nervt
Demoverbot
MACHT ES IHNEN NICHT ZU EINFACH!!!
Transpi - Sprüche