Polizei stoppt Spontandemo in Leipzig

Mit einer spontanen Demonstration protestierten in der Nacht zum 21.07. ca. 200 Menschen gegen die Morde an vermutlich 2 GlobalisierungsgegnerInnen bei den Protesten in Genua. Ein Sprecher der Leipziger Demonstration erklärte, dass der Widerstand in Genua nicht in gute und böse DemonstrantInnen aufgespaltet werden darf. Die Demonstration verlief trotz mehrfacher Provokationen seitens der Polizei friedlich. Sie wurde aber vorzeitig aufgelöst, als die Polizei den DemonstrantInnen absprachewidrig den Zugang zur Leipziger Innenstadt verweigerte. Im Anschluß räumten die TeilnehmerInnen die Straßenkreuzung entsprechend den Aufforderungen der Polizei. Diese ging aber dennoch in Ketten gegen auf den Bürgersteig befindliche, zum Teil unbeteiligte BürgerInnen vor und drängte sie in Richtung westliches Zentrum ab. Der Anmelder der Demonstration erklärte: "Trotz offensichtlich friedlichem Verlauf war die Fortsetzung der Demonstration zum italienischen Konsulat nicht möglich. Die Polizei zog entgegen den Absprachen ständig neue Kräfte heran. Der Einsatzleiter erklärte zwischenzeitlich, er habe keinen Einfluß auf die provokante Konzentration von Polizeikräften in Sichtweite der Demonstration. Er erklärte schließlich, man habe Angst, dass die Innenstadt in Schutt und Asche gelegt wird. Ich sah mich durch die Paranoia der Polizeiführung in meinen verfassungsmäßigen Grundrechten eingeschränkt. Die Demonstration an dieser Stelle fortzusetzen, hätte bedeutet, die von der Polizeiführung offenbar gewünschte Eskalation zuzulassen."
Wir lassen uns von einem solchen Verhalten der Staatsmacht, die unbegründet das alleinige Recht auf das Gewaltmonopol beansprucht, nicht einschüchtern und werden unsere Proteste fortsetzen.


Mobilisierungsbündnis Genua (Leipzig)