aktionstage gegen den european economic summit in salzburg
Am Wochenende treffen sich in Salzburg Konzernbosse, Politiker, Wirtschaftler und graue Eminenzen aus aller Welt zur ersten gesamteuropäischen WEF-Konferenz. Dort werden viele Entscheidungen getroffen werden, die das Leben der Menschen besonders in Europa betreffen. Mitsprache ist nicht erwünscht, es sei denn am Rande als PR-Maßnahme. Das Ziel des WEF-Treffens ist weitere Gewinnmaximierung für die Reichsten und ein weiteres Vorantreiben der neoliberalen Globalisierung.
In vielen Schreibstuben werden bereits heute die Schlagzeilen für Montag fertig sein. Den bürgerlichen Medien zufolge sind viele derjenigen, die in Salzburg protestieren werden, "Polithools" - wobei hier und dort auch zwischen "guten" und "bösen" Demonstranten unterschieden wird. Warum protestiert wird, wird jedoch kaum zu erfahren sein. Dafür gibt es sicher einige Gründe....
..... und tatsächlich...
Was ist WEF?
Das WEF wurde 1971 vom findigen Betriebswirtschaftsprofessor Klaus Schwab gegründet, wobei es zunächst "European Management Symposium" hieß. Erst 1987 erfolgte die Umbennung in "World Economic Forum". Anfangs sollte das Symposium als Plattform für Topmanager aus ganz Europa dienen. Nach dem Erdölschock und der Flexibilisierung des Wechselkurssystems wurde das Treffen in Davos neu ausgerichtet. Ziel war nun auch direkt in Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und "soziale Probleme" einzugreifen. Neben den jährlichen Treffen, die offiziell "privat" sind, kamen immer mehr regionale Konferenzen in aller Welt hinzu. 1982 fand beim jährlichen Treffen in Davos erstmals eine inoffizielle (geheime) Zusammenkunft mit Politikern und Köpfen anderer großer Organisationen, wie etwa IWF, Weltbank und WTO statt. Heute nehmen an den Treffen etwa 1000 Personen aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft teil. Das WEF spielt eigenen Aussagen zufolge eine führende Rolle bei der Globalisierung.Nach wie vor sind diese Gipfel als "Privattreffen" deklariert, die Registrierung dafür kostet jeweils mehrere Zehntausend Dollar. Die einzelnen Teilnehmer haben sich ein eigenes weltweites Kommunikations-Netz aufgebaut. So sind sie etwa durch ein Videokonferenzsystem (WELCOM) miteinander verbunden, welches es ihnen ermöglicht, sich sehr kurzfritig miteinander in Verbindung zu setzen, um etwa neue Allianzen zu bilden oder Probleme zu erörtern.
Seit 1994 gibt das WEF zusammen mit dem Lausanner Managementinstitut IMD einen sogenannten World Competitiveness Report heraus, welcher OECD- und Entwicklungsländer aufgrund ihrer Wettbewerbsfähigkeit einstuft. Dem WEF zufolge ist damit ein "institutioneller und politischer Rahmen zur Förderung eines anhaltend raschen Wirtschftswachstums, und zwar vorausblickend über einen Zeitraum von fünf bis zehn Jahren" gemeint. Also niedrige Steuern und geringe Sozialausgaben.
Die etwa 1000 Mitgliedsorganisationen des WEF sind zum großen Teil transnationale Konzerne, mit Milliardenumsätzen aus allen Bereichen. So sind einige Mitglieder etwa Banken (Deutsche Bank, Citibank, Chase Manhattan, diverse deutsche Landesbanken usw.), Autokonzerne (DaimlerChrysler, VW (Gerhard Schröders Konzern), Audi, Ford, General Motors,...), Ölkonzerne (Exxon, Shell,...), Agrarkonzerne (Monsanto, Cargill,....),Telekommunikations-, Medien- und IT-Konzerne (Axel Springer, Bertelsmann, Microsoft, AT&T, AOL-Time Warner, Viacom.... ), Pharmakonzerne (Pfizer, DuPont,...), Drogenkonzerne (Philip Morris, British American Tobacco,...), Privatisierte Staatsunternehmen (Deutsche Post, Deutsche Telekom, Deutsche Bahn,...) und und und.... Spätestens ab hier muß die Frage der unkritischen Medienberichterstattung nicht mehr weiter behandelt werden.
Der Politologe Samuel Huntington der Mitglied der neoliberalen Trilateral Commission- Denkfabrik ist, prahlt etwa: "Davos people control virtually all international institutions, many of the world's governments and the bulk ofthe world's economic and military capabilities".
Und tatsächlich scheinen sie die Weltgeschichte gehörig zu beeinflussen. So schreibt etwa die Tageszeitung "Salzburger Nachrichten": " Das World Economic Forum hat vor allem bei seinen Jahrestreffen Geschichte geschrieben: 1987 hielt Hans-Dietrich Genscher, damals deutscher Außenminister, in Davos seine legendäre Rede "Geben wir Gorbatschow eine Chance": Sie markiert das Anfang vom Ende des Kalten Krieges.
1990 traf der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl in Davos DDR-Ministerprä-sident Hans Modrow. 1992 begegneten dort einander Nelson Mandela und Frederik de Klerk."
Beim Treffen in Salzburg werden etwa 600 Teilnehmer erwartet. Es ist das erste gesamteuropäische Treffen, die Jahre zuvor lief die Regionalkonferenz unter dem Titel "Central- and Eastern European Summit". Offizielle Themen sind EU-Osterweiterung und Osteuropa allgemein als Schwerpunkte, Wettberwerbsfähigkeit, Biotechnologie, IT-Sektor, E-Commerce, Sicherheit (!) und Stabilität in Europa, weitere Privatisierungen, Sozialabbau und mehr. "Die abschließende Plenarsitzung um 15.30 Uhr wagt den Blick in die Zukunft mit der Frage "How will Europa look next year?" (Presseagentur ots) Zuvor gibt es noch ein bisher geheimes WEF-Treffen in Crans Montana vom 28.6.2001 bis zum 1.7.2001.
Für die ÖVP/FPÖ - Regierung in Östrerreich bedeutet das Zusammentreffen mit den "global leaders" wieder einmal mehr ein Stück "Normalität".
Links:- Informationen und weiterführende Links zum Thema Globalisierung finden sich im Feature über die Proteste in Barcelona.
- Corporate club `shapes global agenda' - Ausführlicher Text über das WEF
- Was ist das WEF
- Hinter verschlossenen Türen
- Liste deutscher Mitglieds-Konzerne des WEF auf gipfelsturm.net
- Links zu weiteren WEF-Seiten
- Liste der Teilnehmer des Salzburger Gipfels
- Die Stadt Salzburg freut sich schon...
Was ist geplant?
Im Zuge der Entwicklung einer neuen globalen Bewegung gegen den neoliberalen Kapitalismus, die nicht zuletzt durch den Aufstand in Chiapas ausgelöst wurde, entstanden viele neue Aktionsformen. Eine davon ist die des "Global Action Day"..."Vom 23. zum 25. Februar 1998 trafen sich Basisbewegungen aus allen Erdteilen in Genf und gaben denAnstoss zu einer weltweiten Koordination des Widerstandes, einem neuen Netz der lokalen Kämpfe und dergegenseitigen Unterstützung namens "Peoples´ Global Action" (Weltweite Aktion). Diese neue Plattform sollals globales Instrument der Kommunikation und Koordination dienen für alle jene, die gegen die Zerstörung derMenschheit und des Planeten durch den globalen Markt kämpfen und lokale Alternativen von unten aufbauen.Die erste weltweite Koordination von lokalen Kämpfen während der zweiten MinisterInnenkonferenz der WTOim Mai 1998 in Genf war ein Riesenerfolg: viele verschiedene Demonstrationen, Aktionen und GlobaleStrassenparties fanden zwischen dem 16. und dem 20. Mai auf allen fünf Kontinenten statt. Seither wurdenmehrere globale Aktionstage initiiert, am 18. Juni 1999, am 1. Mai 2000 und am 26. September 2000." (Text von Peoples Global Action)
Die Idee dazu ist jedoch in vielen europäischen Staaten nicht wirklich angekommen. Hier beschränken sich die Aktivitäten meist auf das sogenannte "Eventhopping" und Solidaritätsaktionen für die Gefangenen.
Neben denen im Zitat genannten Global Action Days sind noch die in Washington (April 2000), Mayday 2000, Prag (Sept. 2000) und Quebec (April 2001) als besonders erfolgreich zu nennen. Auf der Webseite von PGA gibt es eine Übersicht über Global Action Days und Karawanen.
Proteste gegen die WEF-Treffen fanden erstmals 1994 statt: "In Davos fanden 1994 auf Initiative von Leuten aus derChiapas-Solidaritätsbewegung und von AktivistInnen aus linksradikalen und feministischen Zusammenhängen eine erste Demonstration gegen das WEF und eine Protestkundgebung von türkisch-kurdischen Gruppierungen statt.1998 knüpfte das Aktionsbündnis »Freiheit für Patricio Ortiz« an die Demonstration von 1994 an und mobilisierte zusammen mit antirassistischen und anti-sexistischen Gruppen, dem Kurdistan-Zentrum und derAnti-WTO-Koordination zum zweiten Mal nach Davos. In den folgenden zwei Jahren kam es auf Initiative der Anti-WTO-Koordination wieder zu Demonstrationen in Davos. Diesen vorangegangen waren jeweils vielfältigeKampagnen, um eine breite Öffentlichkeit über die Machenschaften und die Bedeutung des WEF zu informieren." schrieb Euromarches im Jahr 2000.
Links zum Thema:- Wer sich über die Ereignisse der Anti-WEF-Aktionen und die Reaktionen der Staatsmacht informieren möchte: Indymedia-Schweiz
- Heise-Artikel über die Hacker, die sich die Daten der "global leaders" besorgt haben
- Summithop-Seite
- PGA-Seite
- The Meaning of Seattle An interview with Noam Chomsky (english)
- Eine Kritik an zu oberflächlicher Kapitalismuskritik vieler "Eventhopper" aus der Jungle World
Programm nach TATblatt: (aktualisiertes Programm hier)
freitag 29. juni
strassenfest - und kreative aktionen im oeffentlichen raum mit der »no border - no nation« volxtheaterkaravane, strassentheater, soundsystem, infotischen,...infos zur karavane, die durch mehrere länder zu verschiedenen ereignissen tourt:www.no-racism.net/nobordertour
samstag 30. juni
workshops - ist noch unklar wo diese stattfinden können, wir sind auf der suche nach einem geeigneten ort, doch die suche erweist sich als aeusserst schwierig (salzburg ist ein dorf). geplante workshops: demosaniausbildung, legal observer, demodokumentation,
samstag 30. juni
attac alternativkonkress - unter dem motto »globalisierung von unten« veranstaltet attac einen gegenkonkress im brunnauerzentrum in salzburg. das problem an attac ist nicht nur die rein reformistische strategie und die vereinnahmung durch sozialdemokratische gewerkschaftsfunktionaere, sondern auch ihre haltung anderen gruppen gegenueber. noch bevor die buergerliche presse mit der kriminalisierung des protestes so richtig begonnen hat, haben sich schon attac aktivistInnen bemuesigt gefuehlt, sich von »gewalttaetigen« demonstrationen zu distanzieren - und damit meinten sie nicht die polizei! attac will nicht einmal einen symbolischen protest, es ist das erklaerte ziel von attac oesterreich, den wef-gipfel nicht stoeren zu wollen.
sonntag. 01. juli
demo - es gibt noch keine demoroute, die gewuenschte wurde nicht erlaubt. die polizei hat eine kundgebung am bahnhof ab 15.00 genehmigt.
montag und dienstag, 2.-3. juli
aktionstage - aus den erfahrungen der letzten groesseren ereignisse muessen wir leider davon ausgehen, dass wir uns in diesen tagen auf die repressionsarbeit konzentrieren muessen. wir protestieren in salzburg nicht nur gegen das WEF-treffen, sondern feiern an diesem ort auch unseren widerstand und wollen unsere utopie leben - fuer eine welt, in der alle menschen in ihrer vielfaeltigkeit in wuerde und solidaritaet leben koennen. unsere aktionstage in salzburg koennen daher erst dann enden, wenn der/die letzte aus dem knast heraussen ist. daher ist es notwendig, dass so viele leute wie moeglich in salzburg bleiben und die gefangenen unterstuetzen - mit kreativem widerstand.
Eines der Haupthemen im Vorfeld zu den geplanten Aktionen sind die immer stärker werdenden Repressionen der Staatsmacht und die Hetze in den bürgerlichen Medien. Seit Montag wird an der Grenze zu Österreich wieder kontrolliert, fast alle Aktionen in Salzburg wurden verboten und am 13.Juli treffen sich die Innenminister der EU in Brüssel um wegen der Gewalt in Göteborg die Grundrechte weiter einzuschränken.(Text)
Links zu Zeitungsartikel- Zünden sie jetzt Salzburg an? aus Springers Welt am Sonntag (Zur Erinnerung: der Springer-Verlag ist Mitglied des WEF)
- Artikel aus den Salzburger Nachrichten
- Hetzartikel aus der Kronenzeitung Die extrem rechte Kronenzeitung ist gemessen an ihrer prozentualen Verteilung in Österreich die erfolgreichste Zeitung der Welt.
- Kriminalisierung der Köpi in Springers Morgenpost als Vorbereitung auf Repressionen.
- ein weiterer in G+J's Berliner Zeitung - auch G+J als Teil von Bertelsmann zu den WEF-Organisationen zählt
- Auch die Flora ist betroffen
- Virtuelle Pflastersteine gegen Globalisierung aus der Netzzeitung
- etwas "normalerer" Artikel aus dem Standard
- Die Medien haben aus den harmlosen Summit-Hoppern kriminelle Polit-Hooligans gemacht.... aus der Jungle World
- Salzburg rüstet für das Weltwirtschaftsforum auf aus telepolis.de
- Radicals meet to unleash the 'black block' Daily-Telegraph Reportage über die Vorbereitungen in Salzburg
Was passiert?
MIRROR-SITE FUER REALVIDEOS / QUICKTIME / MP3 - Hier gibts laufend neue Interviews und Videos!
Im Vorfeld
- Austria threatens to use guns
- VolxTheaterKarawane ist in Salzburg
- Erste Ausreiseverbote fuer Salzburg
- Bericht vom Mittwoch
- WEF Salzburg - Noch 1 Woche...
- WEF Protest Salzburg - neueste INFOS
- Nach Göteburg: WEF Gipfel in Salzburg/
- Österreich: Vernichtung von Menschen
Freitag
- jagdkommando & schiessbefehl
- Schwarzer Block in Salzburg - eine Theateraktion
- volxtheatergruppe angehalten!
Samstag
- Salzburg: Behinderungen an der Grenze
- Grenzübergang nach Österreich möglich!
- München: Meldepflicht und Reiseverbot vor WEF
- Ein kleines "Dankeschön" für den "starken Staat"
- Update: Ausreiseverbote Muenchen
- Deutscher Journalist in Salzburg festgenommen
- Salzburg am Vorabend: belagert
- Das Demonstrationsverbot wieder gebrochen
- fackelzug
- video: don´t be afraid, we´ve got everything under control
- fotos: von der spontandemo in salzburg
- WEF-Monster unterwegs in Richtung Bahnhof
- Polizei zerstört Videomaterial von Indymedia-Leuten
Sonntag
- Salzburg street pics from last evening 30/06/01
- Polizeirepression gegen unabhängige JournalistInnen
- Support and Cheers to Courageous WEF Protestors, from New Zealand
- Informationen zur Demo bzw Kundgebung, 16.00 Bahnhofsvorplatz
- Wer sich Notizen macht, wird "ausgewiesen"
- eindruecke aus der innenstadt
- salzburg: illegal notizen gemacht - schutzmacht reagiert sofort
- Festnahme eines deutschen Journalisten!
- video: riot police in front of infopoint
- video: police at the trailstation - 11.00mez/01.07.2001
- sozialistische jugend sj zieht von jugendherberge nonntal richtung bahnhof
- WEF-Monster in Bewegung
- Demonstration von Bahnhof in Richtung Innenstadt
- Die Geschehnisse zwischen 14.00 und 18.00 Uhr
- police officer drew a gun!!
- videoHauptBahnHof -14.30
- A video compilation from the IMC Austria newswire (realvideo)
- Der Kessel von Aussen
- Bilder von heute Nachmittag
- Presseleute erst nach Intervention aus dem Kessel entlassen
- bericht eines aus dem kessel entlassenen
- viele viele Bilder
- Kessel nach 6 stunden aufgelassen
- Videos aus Salzburg
- Bilder der Demo hier, hier, hier und hier, ein nettes auch hier.
- Bewegungsfreiheit in Salzburg weiterhin eingeschränkt
- KPÖ Pressekonferenz, montag, 02.07.01
- Die Geschehnisse ab 18.00 Uhr
+++ aktuellere, kurze meldungen im newswire von Indymedia-Österreich +++
Tageszusammenfassung vom Sonntag:
Bereits ab 14.00 trafen sich DemonstrantInnen bei der angemeldeten Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Entgegen gehegter Befürchtungen blieben Zufahrtswege offen, oft war es möglich auf den Platz zu kommen, ohne kontrolliert zu werden. An der Grenze waren jedoch einige Menschen vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Auf der Kundgebung versammelten sich circa 2000-3000 DemonstrantInnen. Die Polizei war präsent, hielt sich aber zurück. Um etwa 16.00 Uhr setzte sich ein entschlossener Demonstrationszug in Bewegung, den gepolsterten ersten Reihen gelang es, eine erste Polizeisperre zu durchbrechen.Die Demo drang in die Sperrzone ein und wurde mehrmals von Polizeiabsperrungen aufgehalten, kam jedoch bis in Sichtweite an das Kongresszentrum. Die Polizei verlor zwar die Kontrolle über das Geschehen, doch nur teilweise die Nerven: es kam zu einzelnen Verhaftungen und Verletzungen von DemonstrantInnen. Vereinzelter Einsatz von Steinen und Holzlatten war die Antwort. Um 17.30 wurden circa 500 DemonstrantInnen eingekesselt.
Aufgrund von Kompetenzgerangel zwischen Gendarmerie und WEGA (Wiener "Robocops") wurden Leute aus dem Kessel entweder verprügelt, mit Tränengas eingedeckt, herausgeholt, festgenommen, erkennungsdienstlich behandelt oder nach Personalienfeststellung freigelassen.
weitere Links- antiwef.org
- WEF-Seite von no-racism.net
- catbull.com/grauzone
- mayday.widerstand
- Infos auch bei ballhausplatz.at
- Gipfelsturm.net
- und natürlich Indymedia.Österreich
Die Aktionstage in Salzburg sind Teil des summer of resistance[letztes update: montag 17:30 uhr - neueste links zu nachrichten, zusammenfassung, fotos und videos ]
Indymedia-Österreich
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Gedanken über den Gipfelsturm
wichtig sein - Die die sich da treffen sind aber nicht schuld am Kapitalismus, sondern Ihre Nutznießer. Die
Frage ist, wie werden die Utopien - wenn es überhaupt noch welche gibt - gelebt?
Zum Thema ein Zitat aus einem Flugblatt aus Berlin: "Die Großen "Schlachten" von Prag, Gorleben oder
Göteborg sind richtig und wichtig, in einem bestimmten Sinn jedoch auch ein Zeichen von Schwäche. Dann nämlich,
wenn sie die alltäglichen Auseinandersetzungen mit unseren Strukturen ersetzen, wenn brennende Barrikaden den
Blick auf die Tatsache verstellen, daß Radikalität sich in unserem Alltag selten wiederfindet, daß Perspektiven und
Strukturen fehlen oder verlorengehen"
In der Konkret (die ich eigentlich weniger mag, weil zu ideologisch) stand in einem Text: "Die Empörung
der
Globalisierungsgegner darüber, daß Nike in Sweatshops der Dritten Welt produziert und
der Shellkonzern die Regierung in Nigeria hofiert und so die Ausrottung des Ogonivolkes
finanziert, geht selten so weit, daß sich vor Ort jemand blicken ließe. Lieber bleiben sie zu
Hause, bauen aus Trauer bzw. Protest kleine Turnschuhpyramiden und tanken bleifrei bei
der Konkurrenz. Lieber mischen sie ein Bergdorf in den Alpen auf, als daß sie in der Dritten
Welt zum Generalstreik rufen"... und ..."
... Vielleicht sollte man mal wieder, anstatt
Markenturnschuhe zu boykottieren oder anders zu tanken, die Machtfrage stellen und zum
Beispiel internationale Brigaden bilden? Oder was? "
Wie war das Kommunen, Genossenschaften, Gemeinschaften, Strukturen, Solidarität, Offenheit ... ? alles
Sachen die wir hier und heute haben können - wenn wir wollen. Auch wenbn es etwas mehr erfordert, als alle paar
Wochen auf eine Latschdemo zu gehen. Wer es nicht mal versucht, ist kaum glaubwürdig, wenn er behauptet für
eine andere Welt zu sein.......
PS: Cohn-Bendit sagte laut telepolis: "Was im Moment passiert, ist
idiotisch. Weil nicht mehr unterschieden wird, ob es sich um einen Weltwirtschafts-
oder einen EU-Gipfel handelt. Kaum sitzen fünf Regierungschefs zusammen, reagieren
die Demonstranten wie der Pawlow'sche Hund und sind mit dabei. Diesen Antifas ist ja
alles scheißegal. Wie die in Göteborg die armen schwedischen Polizisten geprügelt
haben, die das ja gar nicht kennen!" Ist vielleicht nicht ganz gerecht, da er das reproduziert, was er im
Fernsehen gesehen hat. Aber ganz unrecht hat er auch nicht, wenn ich mir hier so einige Antifas (ich meine die unreflektierten) ansehe....
Schlachten?
1990 Kohl Modrow
Genaues Datum rausfinden.
Alte Zeitungen von 1990 durchforsten.
Modrow selbst kontaktieren.
Kritik @ Silversurfer
es gibt ein paar dinge die ich an silversurfers kommentar
kritisieren möchte. natürlich bringt es nicht umbedingt was "nur" auf irgendwelche demos zu gehn. trotzdem glaube ich das diese demos genauso wichtig sind wie die theoretische auseinadersetzung mit der thematik globalisierung, etc.
Cohn-Bendit ist ja nun wirklich jemand der zwar 68 mal aktiv gewesen ist, das was er heute sagt/macht ist in meinen augen zum großteil selbstprofillierung & gewissensberuhigung. Gewalt bei solchen Aktionen muss mittel bleiben. wer hier sagt die armen polizisten, der sollte sich überlegen das sich dieses Menschen ihren job freiwillig ausgesucht haben. und wer hinter seinen handlungen nicht stehen kann der hat auch keine eigenverantwortung und das ist schade. zu den "unreflektierenden Antifas": Ich kenne keinen Menschen der auf eine solche Aktion geht und sagt: ich will da prügeln, nur so. (gut..die polizei macht das zum teil). Die Antifas die dort gewalt anwende haben das getan nachdem sie gewalt als mitel gegen solche gipfel erkannt haben. wer auf eine solche aktion geht, ohne sich mit der materie theoretisch auseinandergesetzt zu haben, der ist für mich nicht politisch sondern einfach nur naiv. und wer nicht politisch ist kann kein antifa sein. jetzt zu der sache radikalität in den eigenen strukturen. Radikalität kann und darf nicht immer angebracht sein "ob eine gewaltsame oder eine friedliche revolution stattfindet muss aus der speziellen situation eines landes hervorgehen, kann und darf nicht pauschal entschieden werden" (frei nach MARX). Natürlich sind die, die dort auf den gipfeln sitzen die genießer des kapitalistisch-imperialistischen Systems, aber sie sind es auch die es aufrecht erhalten. somit ist der angriff gegen jene auch gerechtfertigt. Auch zu bedenken geben möchte ich das es nicht umbedingt jedem/jeder möglich ist dort in den ländern der sog. "3.Welt" direkt was zu tun, aber mit aktionen wie in Seattle, Prag, Davos, Salzburg, etc. kann die bevölkerung auf missstände aufmerksam gemacht werden...es kann nun nicht jeder/jede in einer kommunistischen kommune leben (leider)...doch bei einem sollte sich die linke einig sein: FÜR DIE SOZIALE REVOLUTION - WELTWEIT - UND DAS MIT ALLEN MITTELN!
Mit antifaschistischen grüßen,
MENSCH
kritik an der kritik des silveresurfers
ich finde auch, daß "nur friedlich" nicht unbedingt was bringt - habe ich bei silversurfer aber auch nicht so gelesen. gewalt sollte aber als letztes mittel eingesetzt werden und nicht (wie bei den meisten antifas) als erstes mittel. oft setzen antifas gewalt als mittel ein, wenn andere mittel besser wären. für viele ist gewalt einfach geil. das finde ich schade.
auch sollten wir realistisch sein. der erste mai 87 oder 89 konnte etwa gegn die bullen gewonnen werden - seit spätestens mitte der 90er ist klar, daß die in gewalttätigen auseinandersetzungen die stärkeren sind. wir sind nicht mehr so viele wie 1987, wir bekommen selten mehr als 2,3-tausend auf die straße.... darum müssen wir uns mehr überlegen. warum sind bei antifas gewaltlose ansätze so verhasst? warum lieber haudrauf als strategisch?
ich glaube nicht, daß gemeint war, daß wir alle eine kommune aufmachen sollen (vor allem warum ausgerechnet kommunistisch - die meisten hier scheinen eher libertär zu sein, keine freunde von führer und staatspartei), aber eine neue gesellschaft ist nicht aus dem nix da, wenn die alte angegriffen wird. schon heute müssen wir beginnen. wenn wir jetzt alle bonzen verjagen, werden wir weiter kapitalismus haben, weil die leute so zusammenleben, wie sie es gelernt haben. (wenn eine kp an die macht lommt, wird es höchstens staatskapitalismus). nur wenn wir im alltag anfangen, haben wir eine chance. wie kann ich sagen, ich will eine bessere welt, wenn ich gar nicht versuche ansätze dieser zu leben?
erklärung zu 1.7. salzburg
1. Juli in Salzburg: Demonstration trotz Verbot
Massive Einschränkung der Demonstrations- und Bewegungsfreiheit
Österreichische Polizei kesselt DemonstrantInnen über 6 Stunden lang ein
Anlässlich des Weltwirtschaftsforums am 1. Juli 2001 in Salzburg hält die österreichische Polizei knapp 1000 GipfelgegnerInnen zum Teil mehr als 6 Stunden in einem Kessel fest. Zahlreiche GlobalisierungsgegnerInnen wurden aus Österreich ausgewiesen, bzw. in Deutschland an der Ausreise gehindert und mit Meldeauflagen versehen. Der AK Internationalismus und der AK Feminismus des AStA der Uni München protestieren gegen die Einschränkungen demokratischer Grundrechte wie Reise-, Bewegungs- und Demonstrationsfreiheit.
Trotz Demonstrationsverbots zogen am 1. Juli mehrere Tausend Menschen durch die Salzburger Innenstadt, um gegen das Europatreffen des World Economic Forum zu protestieren.
Die österreichische und deutsche Polizei hatte massive Vorkehrungen getroffen, um die GegnerInnen der kapitalistischen Globalisierung an der Bekundung ihres Protests zu hindern.
Allein aus München wurde zwei Personen für die Dauer von einer Woche eine Meldepflicht bei der Polizei auferlegt und der Personalausweis eingezogen. Einige andere wurden während der Fahrt nach Salzburg von der Polizei zurückgeschickt bzw. an der Grenze für mehrere Stunden in Gewahrsam genommen.
In Salzburg hatten 5 000 PolizistInnen die Innenstadt in eine Festung verwandelt.
Am Nachmittag formierte sich ein Demonstrationszug von der genehmigten Kundgebung am Bahnhofsplatz zu den Absperrungen um das Tagungszentrum des WEF.
Die Zusammensetzung der Demo war international und umfasste ein breites politisches Spektrum.
Schließlich wurde die Demo ohne jegliche Vorwarnung oder Aufforderung seitens der Polizei einer Seitenstrasse eingekesselt. Die Einkesselung dauerte von 17 Uhr bis 23:30 Uhr. Entgegen anderslautender Pressemeldungen befanden sich in dem Kessel nicht etwa nur 300, sondern ca. 1000 Personen. Es handelte sich dabei auch nicht nur um sogenannte "jugendliche Gewalttäter", sondern um Mitglieder verschiedenster politischer Strömungen: Gewerkschaften, KPÖ, Linkswende, türkisch/kurdische Organisationen, antirassistische und internationalistische Gruppen und Autonome, darunter auch ältere Menschen und Kinder.
Während der ganzen Zeit gab es für die Eingekesselten nichts zu Essen, zu Trinken und keine Möglichkeit auf die Toilette zu gehen. Die Sanitätsgruppe musste mehrere Menschen behandeln, die Schwächeanfälle erlitten hatten.
Die Aufforderung der Polizei sich einzeln kontrollieren und erkennungsdienstlich behandeln zu lassen wurde geschlossen verweigert.
Bei dem Versuch die Eingekesselten gewaltsam abzuführen setzte die Polizei Schlagstöcke und CS-Gas ein, mehrere Menschen erlitten Verletzungen.
Nach mehreren uneingelösten Zusagen auf freien Abzug durften die Eingeschlossenen schließlich den Kessel in kleinen Grüppchen verlassen, wobei sie einzeln abgefilmt wurden.
Mehrere Personen, darunter auffallend viele MigrantInnen, wurden herausgegriffen und festgenommen.
Der AK Internationalismus und der AK Feminismus im AStA der Uni München protestieren gegen die Freiheitsberaubung an GegnerInnen des neoliberalen Kapitalismus, gegen die Einschränkung der Demonstrations- und Bewegungsfreiheit und erklärt sich solidarisch mit denjenigen, die trotz Repressalien von ihren Grundrechten Gebrauch gemacht haben.
Weiterhin kritisieren der AK Internationalismus und der AK Feminismus die übliche Berichterstattung in der Presse, die bei Protesten gegen internationale Wirtschaftsgipfel ein verzerrtes Bild von zielloser Gewalt zeichnet, und die legitime Kritik am neoliberalen Kapitalismus konsequent ausblendet.
Damit wird in der Öffentlichkeit ein Klima der Akzeptanz für die zunehmende Beschneidung von Grundrechten geschaffen und der Kriminalisierung systemkritischer Stimmen Vorschub geleitstet.
München, den 2.7.2001
Arbeitskreis Internationalismus und Arbeitskreis Feminismus im AStA der Uni München
Leopoldstr. 15, 80802 München, e-mail:
Gegenrede zu Icke
vorneweg möchte ich sagen: ich fühle mich durch andere meinungen nicht angegriffen, solange sie im vernünftigen bereich bleiben (diskussion in der theorie, einheit in der aktion (marx)). ok jetzt zum text.
Ich glaube das viele antifas gewalt als ein relativ schnell und früh einsetztendes Mittel sehen. Ich würde aber sagen sie nehmen gewalt mit auf als möglichkeit tzum einsetzen. ich bin der meinung das wenige antifas gewalt als erstes mittel sehen.
sie weigern sich aber dieses mittel auszugrenzen und dem stimme ich zu.
zweiter punkt:
warum kommunismus/warum nicht.
im wissenschaftlichen Sozialismus/kommunismus würde es ja nun
keine regierung im sinne von regierungen im heutigen sinne geben. wenn ich von kommunismus/sozialismus rede meine ich nicht system wie China, DDR, Vietnam, etc. Sondern die theoretischen überlegen von Marx, Engels & lenin.
somit ist auch der begriff "staatskommunismus" paradox.
dritter punkt:
ich denke bei sachen wie erster mai, etc. sind leider immer leute dabei die nur geil auf gewalt sind. das ist schade & traurig, aber sie alle als "die antifas" zu bezeichnen ist ja wohl nicht der richtige weg...
ich stimme dir teilweise überein das es nix bringt die bonzen "nur" zu verjagen. dies muss weltweit geschehen.
und das dadurch menschen zu schaden kommen ist klar.
ich bin niemand der sagt es gibt "lebensunwertes leben"
jeder mensch hat das recht auf leben. ich bin an einem einzigen punkt bereit dies einzugrenzen. dann wenn der gesellschaft und dem wohl der menschheit geschadet wird !
vierter punkt:
ansätze hier schon zu finden ist eine selbstverstänlichkeit.
und das fängt beim kampf gegen alltäglich rassismus & sexismus an. aber wenn schon die ansätze wie freie meinungsäußerung (in bezug auf WÜRDE), unabhängige medien,
etc. eingeschränkt werden, bin ich bereit gewalt anzuwenden.
Mensch
Kritikbeantwortung
Vielleicht kam ich etwas mißverständlich rüber - per Kommentar gesellschaftspolitische Diskurse zu führen ist ja
doch so eine Sache. Ich gehe kurz noch mal auf einige Punkte ein.
Ich denke natürlich auch, daß Demonstrationen wichtig sind, um (a) unsere Inhalte rüber zu bringen und (b) Druck
auszuüben. Bei Demoinstrationen geht es ja meist nicht um die Demonstration an und für sich, sondern um eine
Vermittlung. Beispielsweise ist eine Blockade dann erfolgreich, wenn es gelingt Aufmerksamkeit zu erregen, Inhalte
zu vermiiteln bzw. verständlich zumachen (was oft scheitert) und Druck auszuüben. Ob die Blockade selbst geklappt
hat, ist dann nicht mehr von großer Bedeutung (obwohl nicht bedeutungslos, von wg. Stärke zeigen).
Warum ich finde, daß das Leben im Alltag im Alltag radikal zu gestalten oft wichtiger ist, als von "Schlacht" zu
"Schlacht" zu hüpfen: Eine neue Gesellschaft entsteht nicht aus dem Nichts, sondern weil in der "alten" schon die
Keime einer neuen entstehen. Bei allen Umstürzen in der Vergangenheit, gab es bei den "revolutionären" Kräften
schon Strukturen der neuen Gesellschaft. Wenn wir die gesamte Elite der Welt verschwinden lassen könnten, würde
eine neue nachwachsen. Wenn 100 Leute auf einer einsamen Insel stranden, werden sich sofort neue hierarchien
herausbilden. Das System sind wir alle und die Beziehungen, die wir zwischen uns aufbauen. Daher müssen wir uns
und unser Leben radikal gestalten, um es zu ändern. Hierzu gibt es ein wichtiges Buch aus dem Trotzdem-Verlag:
"Macht, Herrschaft, Emanzipation" von Wilk... Was ist eigentlich radikal? Radikal ist Denken und Handeln. Gewalt
ist nicht radikal. Gewalt ist unser System - sei es strukturelle Gewalt oder direkte Gewalt, wie etwa durch Polizei,
Militär oder Schlägertypen. Natürlich ist Selbstverteidigung wichtig und natürlich geht nicht alles durch friedliche
Aktionen. Aber der Weg Gewalt zu bevorzugen ist ,einer Ansicht nach sogar reaktionär. Radikal bedeutet
grundsätzlich alles in Frage zu stellen, dazu zählt auch die Doktrin unserer Gesellschaft, daß Gewalt gut wäre. Hinzu
kommt natürlich, daß es oft einfach dumm ist, in der schwächeren Position den Stärkeren anzugreifen. Vor 10 Jahren
hatten die Linken eine relative Stärke und konnten für einige Stunden ganze Straßenzüge erobern (Barrikaden vorne
und hinten) - aber schon damals waren wir zu schwach, auf diese Art wirklich zu gewinnen. Heute sind die
Verhältnisse noch ungünstiger als früher.
Ich denke übrigens tatsächlich, daß es wichtig ist, Kommunen und Genossenschaften zu gründen oder zu
unterstützen. Wobei ich mit Kommunen nicht Kommunismus meine, da dieser oft hierarchisch und autoritär ist(aus
diesem Grunde haben ja damals Bakunin/Proudhon und Marx miteinander gebrochen. An der Streitfrage Freiheit im
Sozialismus oder nicht. Marx sehe ich für mich eh als im ökonomischen Bereich für interessant, aber nicht im
gesellschaftlichen, wobei er dazu ja auch kaum was geschrieben hat. Allerdings kann ich ihm auch keinen Vorwurf
machen - Niemand ist vollkommen. Und damals gab es nirgendwo Dinge wie Mitbestimmung (die es ja heiute
zumindest offiziell gibt), also war die Idee daran vielen fern. Bei Lenin sehe ich es anders. Der war klar absolutistisch
und brachte Leute, die nicht auf Linie waren um). Wie oben erwähnt, könnten das die Keime einer neuen Gesellschaft
sein. Wie stark diese Strukturen sind, entscheidet auch wie stark wir sind. Stell Dir vor, der größte Teil von uns wäre
so organisiert - über Europa verbreitet ein Netz von Kommunen! Freiräume und alternative Lebensräume. Die
Kommunen könnten natürlich auch in der Stadt sein - als Hausgemeinschaft oder in einem besetzten Haus. Warum
nicht solidarisch sein, statt immer konfrontativ? Nicht das ich falsch verstanden werde: Ich hänge nicht
einem Revolutionsglauben nach, vielleicht gelingt es irgendwann. Heute können wir nur versuchen für uns so viel wie
möglich herauszuholen....
Nachtrag
nur mal so...
die ziele/ utopien des kommunismus und des anarchismus sind absolut exakt die gleichen: "kommunismus" bedeutet den kampf für die "kommune", "anarchismus" den kampf für die anarchie.
kommune heißt zusammen, miteinander - anarchie heißt ohne herrschaft. das eine beinhaltet das andere und umgekehrt. anarchist/innen und kommunist/innen würden in der utopie friedlich zusammenleben, weil beide das gleiche ziel haben.
der unterschied sind "nur" die "-ismen", der weg, wie diese herrschaftsfreie gesellschaft erreicht werden kann - daran scheiden sich die geister. wobei mit der reinen gegenüberstellung nur dieser zwei begriffe auch nicht der tatsächliche unterschied dieser strömungen herausgefunden werden kann, da es ihn so auch nicht gibt: es gibt und gab unterschiedlichste ansätze und theorien sowohl unter denen, die sich als kommunist/innen definierten als auch unter denen, die sich als anarch@s bezeichneten. oft stand eine kommunistische richtung den anarchistischen strömungen näher als einer anderen kommunistischen. bestes beispiel ist der spanische bürger/innen-krieg, in dem kommunistische sowjet-nahe gruppen andere kommunistische und anarchistische gruppen bekämpften (und damit wesentlich zum sieg der faschistischen franco-truppen beitrugen).
kommunismus mit ddr/su und konsorten gleichzusetzen, ist genau das, was der kapitalismus und seine knechte und mägde propagieren. genau dieses denken kann mensch hier in zahlreichen kommentaren wiederfinden. warum immer diese zwanghafte abgrenzung vom kommunismus? wer und was zwingt uns dazu, uns trotz halbwissens immer wieder davon distanzieren zu müssen? die angst, in den verdacht zu kommen, ein/e kommunist/in zu sein, ein/e ddr-nostalgiker/in? ich verstehe das nicht. ich würde mich eher als anarchist bezeichnen, obwohl ich von diesen schubladen nix halte, da ich erstmal ein individuum bin. trotzdem finde ich es immer wieder erschreckend, wie hier mit dem kommunismus hantiert wird. kommunist/innen sind für mich erst mal genoss/innen. wenn dann irgendwelche dumpfbacken sich als sozialist/innen oder kommunist/innen bezeichnen und gleichzeitig von "führer" und "avantgarde" reden, kann ich mich mit denen möglicherweise auseinandersetzen oder ich sehe schnell, daß ich mit denen nix zu tun haben will, weil meine vorstellungen von freiheit - sei es individuell, zwischenmenschlich oder gesamtgesellschaftlich - den ihrigen genau entgegengesetzt sind...möglicherweise werde ich mich sogar einmal mit der knarre in der hand gegen sie verteidigen müssen.
das alles liegt aber nicht in dem wort "kommunismus" und es lohnt sich schon, mal in der geschichte herumzustöbern, da ist nämlich ganz viel positives zu finden. nur weil der kommunismus durch die (ehemaligen) sozialistischen herrschaften auf diversen flecken der erde verraten und verkauft wurde, ist das noch lange kein grund, die definitionen der kapitalistischen herrschaften zu übernehmen.
mensch @ icke
ich geb dir recht das eine politische diskussion mit kommentaren nicht einfach ist, aber ich denke man sollte sie troztdem führen.
ok, erster absatz (wichtigkeit von demos) stimme ich dir voll zu.
zweiter absatz (radikalisiertes leben).
natürlich reicht es nicht von schlacht zu schlacht zu reisen.
trotzdem ist dies wichtig, denn solche dinge sind genauso demos wie andere aktionen auch. ich stimme dir zu das es nicht reichen würde wenn die gesamte elite verschwinden würde, sicherlich müssen strukturen vorhanden sein.
deiner auffassung vom radikalen leben kann ich zustimmen, allerdings ist gewalt aus meiner sicht nicht umbedingt reaktionär. und zwar dann nicht wenn ich sie anwende um mich gegen bullenangriffe, etc. zu wehren. sicherlich, es bringt nix durch die straßen zu ziehen und jedem fascho eins aufs maul zu hauen, ändern tut der seine meinung nicht. wird er aber agressiv, greift mich oder andere an, bin ich bereit gewalt anzuwenden. natürlich ist unsere system gewalttätig, gewalt ist ein mittel das sich unser system für seine taten legalisiert und legimitiert. aber wieso nicht die waffen "des feindes" nutzen ?
noch was:
ich fürchte fast, das in diesem rahmen eine diskussion über sinn und unsinn, vor und nachteile verschiedener systeme kaum/garnicht möglich ist. dennoch hat mich diese diskussion mal wieder (wie so oft) in meinem politischen denken/in meinem politischen verständnis weitergebracht und daran bist du zum großenteil "schuld", danke kann mensch da nur sagen.
PS: danke für den buchtipp, bei gelegenheit werd ich mal zur buchhandlung gehen ;-)
cu Mensch
@ kommunanarcho
tja...kommunanarcho...da bleibt mir nur zu sagen, zustimmung auf ganzer linien. die idee des kommunismus konnte leider nie realisiert werden, versuche wurden leider zu herrschaftsystemen. mehr kann mensch dazu nicht sagen
mit solidarischen grüßen
mensch
- für die soziale revolution weltweit ! durch eine vereinte linke ! denn solidarität ist eine waffe !
Utopisten
Auf nach Genua. genau kaputtmachen. die Cops angreifen. Das Gewaltmonopol in Frage stellen. Kapitalismus abschaffen.
Für den Kommunismus
kritik am "krawalltouristen"
du bist also tatsächlich der ansicht man sollte einfach alles kaputtmachen, nur mit der zielsetzung sich als "ich bin dagegen und finde das scheisse" darzustellen (jetz ma ganz flach ausgedrückt) ?...nicht das du mich falsch verstehst, ich hab nichts gegen gewalkltanwendung, denn was ist eine kaputte mcdonalds filliale oder ein kaputter wagen von nem kapitalistendiktator (im volksmund regierungschef genannt) gegen hunderttausende von sterbenden Kindern auf der ganzen welt, die wegen dem scheiss system kapitalismus verrecken.
solche aktionen müssen auf die situation aufmerksam machen, und wenn man pro gipfel nur 100 leute erreicht die darüber nachdenken wieso menschen dort gewaltsame aktionen durchführen, und vielleicht 20 von denen das verstehen, dann hat man schon verdammt viel erreicht !
für den kommunismus - da kann ich dir zustimmen solange wir uns bei den kommunistischen theorien von marx, engels & lenin
belassen!
ist es intelligent alles zu zerkloppen?
du hast @icke geschrieben und wahrscheinlich silvers. gemeint....
@ icke
genauso verstehe ich dieses system ! thema aab...von denen halt ich auch nichts..und ich denke das ist das problem der linken und gerade der AA....es gibt superviele gruppen unter dem begriff AA oder einfach viele menschen die sich als Antifa
bezeichnen...aber es ist eben (gottseidank) nicht eine kollektivmeinung sondern es sin Individuen (noch so nen wichtiger punkt...) und daher ist es generell problematisch
"typisch antifa" "typisch AA" zu sagen, weil es "die AA" in der form garnicht gibt ! wollt ich nur noch mal gesagt haben !
mensch
kritik am destruktiven
Und noch einiges zur Militanz: Die oben beschriebene Militanz, die keinen Adressaten braucht, die sich gegen Alles und Jeden richtet, genau diese Art des Ausbruchs ist derzeit die einzig mögliche Antwort auf Kapitalismus. Sie wendet sich nicht an das bürgerliche Subjekt, versucht nicht zu vermitteln und ist bewußt apolitisch. Sie versucht siich über das bestehende hinwegzusetzen. Und genau darum ist es sinnvoll für die radikale linke sich an Events wie dem in Genua zu beteiligen. Der Widerstand dagegegen wird als antikapitalistisch wargenommen. Auch wennn er das leider in den meisten fällen nicht ist. Ich meine es gibt in der Linken Leute die meinen sich gegen globalisierung zu stellen. Wie soll das aussehen und warum überhaupt? Wo ist da eine wirklich linksradikale Kapitalismuskritik? Sie ähnelt leider in vielen fällen der gängigen Nazirethorik. Gegen die Globalisierung der Herschenden. freiheit für die Völker etc. ihr wißt schon. Und genau dagegen müssen wir uns versuchen abzugrenzen und zu zeigen, das wir gegen alles sind und wie der destruktive sagt alles kaputt machen wollen.
Ich finde es genau richtig auf diesen Seiten offen zur Militanz aufzurufen auch wenn es ab und an platt erscheint. Die Diskussion um diesen Begriff gibt es nicht mehr. Es gibt kein forum mehr in dem diskutiert wird außer Szeneblätchen wie die interim. RZ und Autonome sind Geschichte. Es gibt keine bewaffnet kämpfenden Arm der Bewegung mehr. Das verlangt nach aufarbeitung und Auseinandersetzung. Die riots z.B. in Göteborg oder am 1.Mai in Berlin machen aber den Begriff der Militanz für uns zugägig. Sie radikalisieren Menschen und vermitteln einigen das Gefühl des dagegen seins. Auf dieser Ebene dürfen wir zwar nicht stehen bleiben aber es ist ein Anfang.
Also organnisiert die militante Propaganda.
Kapitalismus abschaffen. Für den kommunismus.
an den provo
@ linux
ich entnehme deines textes das für dich häufig rot = braun ist
und umgekehrt (ma platt gesagt), nur weil zum beispiel sowohl die rechte als auch die linke gegen europa sind heißt es doch nicht das sie das gleiche ziel damit verfolgen ! sie verfolgen beide ENTGEGENGESETZTE ZIELE !!!
zweierlei antipapitalismus
Für den Kommunismus.
P.S. Die AAB ist und bleibt die beste Band der Welt
P.P.S. der Destruktive ht recht.
Was sagt ihr dazu
Es gibt kein richtiges Leben im Falschen.
Für den Kommunismus.
Den riot organisieren.
Revolutionsromantik
1. es werden zu den Demos die naiven, unpolitischen Trittbrettfahrer angelockt, die halt irgendwie Kapitalismus scheisse finden und sich in ihrer sonstigen Charakterstruktur wirklich nicht gross von Fussball-Hooligans unterscheiden.
2. Die Medien machen der Bevölkerung soviel Angst vor der "Gewalt der vermummten Chaoten", dass die Zustimmung zur Ausweitung des Polizeistaates rasant wächst. Das Thema "innere Sicherheit" wird wahlentscheidend und Stoiber wird unser nächster Kanzler. Nicht dass ich irgendwelche Sympathien für Schröder und seine neoliberale "neue Mitte" hätte, aber zu glauben "schlimmer geht's nimmer" ist doch reichlich naiv!
Wenn ihr glaubt, wir haben doch eh schon Kapitalismus und innerhalb des Kapitalismus ist alles gleich schlimm, oder jede soziale Verschlechterung bringt uns der Revolution näher, dann geht mal in die Ghettos amerikanischer Großstädte. Da wird dann klar, welchen Kapitalismus wir in Deutschland momentan noch nicht haben. Oder geht in eine beliebige Großstadt in der "Dritten Welt" und seht die Unermesslichkeit menschlicher Leidensfähigkeit und dass es keinen "Revolutionsautomatismus" gibt!
@paul
Gegen Staat, Nation und Kapital.
Den riot organisieren. polithooligans auf nach Genua.
MiliTA(n)Z
@ kaputtmacher
kann mir mal jemand helfen??
ich habe leider sehr seltem mit leuten zu tun die diese denkweise vertreten... leider nur mit von VIVA gesteuerten marionetten.
kann mir vielleicht jemand sagen wo es im internet eine community dazu gibt oder hat irgentwer hier selbst ne site diesbezüglich stehen?? wäre sehr nett wenn mir jemant dazu mal antworten könnte.
danke im vorraus