ED-Behandlung - schon für den nächsten Gipfel?
Zum Ende des Gegengipfels nahm die schwedische Polizei ED-Behandlungen bei den Passagieren abreisender Reisebusse vor. Gleichzeitig wurde in Regierungskreisen überlegt wie die Proteste auf zukünftigen Gipfeln, z.B. durch Ausreiseverbote, einzudämmen seien.
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ED-Behandlungen von Abreisenden in Götheburg

Zum Ende des Gegengipfels nahm die schwedische Polizei ED-Behandlungen bei den Passagieren abreisender Reisebusse vor. Sie unterstützten zwar offensichtlich die Abreise der Zugereisten, indem sie z.B. Personen mit Gepäck öfters bei Kontrollen passieren ließen, griffen dann aber ganze Busse bei der Abreise auf, um ihre Passagiere zu provozieren (siehe Bericht der FAU-IAA) in anderen Fällen aber auch zu durchsuchen, fotografieren und ihre Namen aufzunehmen. Das Vorgehen der Polizei war in allen uns bekannten Fällen äußerst brutal, sie traten mit Schlagstöcken und Hundestaffeln auf und verhielten sich brutal und hektisch. Daß sie die Passagiere abreisender Busse noch im großen Rahmen erkennungsdienstlich erfassten, erscheint zunächst verwunderlich, da sie diese Maßnahmen nicht bei der Einreise und selbst in der Gefängnissen nicht bei allen durchführten. Das läßt vermuten, daß sie die Informationen über die Reisenden zur Verhinderung der nächsten Gegengipfel weitergeben werden.

Das Schengener Abkommen ermöglichte bereits bei diesem Gipfel, Personen, die in der Vergangenheit in ähnlichen Zusammenhängen wegen Straftaten verurteilt worden waren, die Einreise zu verwehren. An den Grenzen wurde dieses Gesetz jedoch oft in abgeänderter Form angewendet und so auch Personen mit Einträge irgendeiner Art, wie zum Beispiel fallengelassenen Verfahren etc, zurückgeschickt oder abgeschoben wurden.
In der schwedischen Presse wurden die TeilnehmerInnen des Gegengipfels oft als Hooligans bezeichnet, und auch in Deutschland wird schon überlegt, wie man die Ausreisebeschränkungen, die für Hooligans eingeführt wurden, auf sie übertragen könnte.
Ausreiseverbote für Hooligans vor der Fußball-Europameisterschaft hätten sich sehr bewährt betonte Otto Schily (SPD) in einer von seinem Ministerium verbreiteten Erklärung in Berlin. Möglicherweise könnte auf dieser Basis auch die Ausreise von Gewalttätern verhindert werden, "die mitSchwerkriminellen Anschlägen die internationale Zusammenarbeit demokratischer Staaten" stören wollten."
(aus der Sueddeutsche Zeitung)
Auch auf dem Gipfel traten leidige Themen wie Ost-Erweiterung der EU hinter die Frage, wie man zukünftig Gegendemonstranten von den Gipfeln fernhalten könnte, zurück. Die Gipfelteilnehmer waren sich wohl einig, daß eine stärkere Zusammenarbeit der Innen- und Außenministerien der Länder nötig sei und vereinbarten ein Treffen mit Polizeiexperten, um eine EU-weite Richtlinie für den Umgang mit den reisenden EU-Gegnern zu finden.

Zum Ende des Gegengipfels nahm die schwedische Polizei ED-Behandlungen bei den Passagieren abreisender Reisebusse vor. Sie unterstützten zwar offensichtlich die Abreise der Zugereisten, indem sie z.B. Personen mit Gepäck öfters bei Kontrollen passieren ließen, griffen dann aber ganze Busse bei der Abreise auf, um ihre Passagiere zu provozieren (siehe Bericht der FAU-IAA) in anderen Fällen aber auch zu durchsuchen, fotografieren und ihre Namen aufzunehmen. Das Vorgehen der Polizei war in allen uns bekannten Fällen äußerst brutal, sie traten mit Schlagstöcken und Hundestaffeln auf und verhielten sich brutal und hektisch. Daß sie die Passagiere abreisender Busse noch im großen Rahmen erkennungsdienstlich erfassten, erscheint zunächst verwunderlich, da sie diese Maßnahmen nicht bei der Einreise und selbst in der Gefängnissen nicht bei allen durchführten. Das läßt vermuten, daß sie die Informationen über die Reisenden zur Verhinderung der nächsten Gegengipfel weitergeben werden.

Das Schengener Abkommen ermöglichte bereits bei diesem Gipfel, Personen, die in der Vergangenheit in ähnlichen Zusammenhängen wegen Straftaten verurteilt worden waren, die Einreise zu verwehren. An den Grenzen wurde dieses Gesetz jedoch oft in abgeänderter Form angewendet und so auch Personen mit Einträge irgendeiner Art, wie zum Beispiel fallengelassenen Verfahren etc, zurückgeschickt oder abgeschoben wurden.
In der schwedischen Presse wurden die TeilnehmerInnen des Gegengipfels oft als Hooligans bezeichnet, und auch in Deutschland wird schon überlegt, wie man die Ausreisebeschränkungen, die für Hooligans eingeführt wurden, auf sie übertragen könnte.
Ausreiseverbote für Hooligans vor der Fußball-Europameisterschaft hätten sich sehr bewährt betonte Otto Schily (SPD) in einer von seinem Ministerium verbreiteten Erklärung in Berlin. Möglicherweise könnte auf dieser Basis auch die Ausreise von Gewalttätern verhindert werden, "die mitSchwerkriminellen Anschlägen die internationale Zusammenarbeit demokratischer Staaten" stören wollten."
(aus der Sueddeutsche Zeitung)
Auch auf dem Gipfel traten leidige Themen wie Ost-Erweiterung der EU hinter die Frage, wie man zukünftig Gegendemonstranten von den Gipfeln fernhalten könnte, zurück. Die Gipfelteilnehmer waren sich wohl einig, daß eine stärkere Zusammenarbeit der Innen- und Außenministerien der Länder nötig sei und vereinbarten ein Treffen mit Polizeiexperten, um eine EU-weite Richtlinie für den Umgang mit den reisenden EU-Gegnern zu finden.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Reisefreiheit??
Ich glaube weniger, dass es der schwedischen Polizei darum ging, bei der Abreise noch mal schnell einige Personalien zu sammeln im Hinblick auf kommende "Events" dieser Art. Die hatten sie in den meisten Fällen bereits bei der Einreise. Dabei war völlig offensichtlich, dass sie einen direkten Draht zu den deutschen Behörden hatten. In einigen Fällen haben sie das dazu benutzt, um Leute gleich wieder abzuschieben, weil sie Informationen darüber hatten, dass sie in Deutschland wegen irgendwelcher Sachen im Zusammenhang mit dem Versammlungsrecht verurteilt worden sind. Noch dreister waren sie bei TeilnehmerInnen in einem anderen Bus. Dort genügte ein Anruf bei den deutschen Behörden und einige Leute wurden "wegen Teilnahme an einer Antifa-Demonstration in Deutschland" per Flugzeug abgeschoben. Dass es sich bei den Betroffenen um TrotzkistInnen handelte, die sicherlich nicht gewalttätiger sind, als die TeilnehmerInnen einer 1.Mai Demo des DGB, macht das Ausmaß der Absurdität nur noch deutlicher.
Meiner Meinung nach ging es zum einen darum, für anschließende Auswertungen und die absehbaren Prozesse noch einige Leute auszufiltern, die sie bei der Einreise nicht kontrolliert hatten, weil sie individuell anreisten und evt. in den Bussen wieder ausreisen wollten. Das war im Falle des Überfalls auf den FAU-Bus bei der Abreise auf Göteborg allerdings nicht so; die Personalien interessierten sie überhaupt nicht. Deshalb vermute ich, dass das Ganze im wesentlichen auch einen propagandistische Effekt haben sollte. Am Samstagmittag begann die Regierung über die Presse mit einer massiven Hetze insbesondere gegen Leute aus der BRD. Sie versuchen den politischen Flurschaden, den sie angerichtet haben, mittlerweile damit zu legitimieren, dass die "Rädelsführer" komplett aus dem Ausland stammen, weil brave Schweden im gemütlichen "Volksheim" so etwas einfach nicht tun würden, bzw. nur dann, wenn sie von außerhalb dazu verleitet werden. Das läßt sich auch daran ablesen, dass es bei den derzeit 23 angekündigten Verfahren, 5 wegen "schwerer Sabotage" und 18 wegen Landfriedensbruch gegen soll. Alle Verfahren wegen "schwerer Sabotage" richten sich gegen Leute aus der BRD.
gewalttätige trotzkist/innen
Bewaffnet kämpfen ?
Noch n Komment zu Nestscheisser
Danke für die Meldung
Noch eine kurze Anmerkung an alle, die nur zum Nörgeln hier reinschneien: Wie schon Genosse Mao Tse Tung zum bewaffneten Kampf sagte (und im chinesischen Bürgerkrieg bewiesen hat): Das wichtigste ist und bleibt, die eigenen Kräfte zu erhalten und den Gegner zu schwächen. - Das beinhaltet auch sich trickreich zu verhalten und flexibel zu reagieren.
hallo, ETleinchen
Friedliche TrotzkistInnen??????????????????
Tja, E.V.V.
re:kronstadt
re:kronstadt
Nicht nur Kronstadt
die trotzkist/innen
Sozialismus is Barberei
Ehrlich gesagt (kommen wir wieder zu dem Thema) sind es politsyntologie verschnitte.
Wenn ich einige K. oder S. höre denke ich ab und zu Worch würde sich mit mir Ablabern bis auf kleinigkeiten betreff z.B. "Ausländer" labern sie alle das Gleiche.
Also Sozialismus is bei "einigen" Barbarei!!
Hoffe nicht jeder K oder S fühlt sich betroffen, die elitären sollten es!!!!!!!!!!!!!!!
ANARCHIE IS MACHBAR HERR NACHBAR
Ps: Spanien is auch noch nicht vergessen 1.Mai 37
Sozialismus und Anarchie
Das ist übrigens der Hauptstreitpunkt mit den Kommies, die immer eine "Führer"partei brauchen.
Anarchie heißt mehr als nur Parolen zu skandieren. Sorry aber....
Stille Post?
Was können wir also tun?
Was zunächst benötigt wird: Eine Gesunde Portion Realismus. ---> Was können wir schaffen, was wollen wir
erreichen. Es ist nun mal so, daß die Linke (incl. der Anarchos) in Deutschland nicht mehr als ein paar Tausend
Leute mobilisieren kann. Da brauchen wir uns nichts vorzumachen. Ein paar tausend Leute sind für die Regierung
wirklich leicht zu übergehen, auch wenn die allesamt militant wären. Solange die keinen Rückhalt in der Bevölkerung
haben, kann der Staat alles mit denen machen.
Da wir also nur ein paar Tausend und nicht Hunderttausend sind, bringt es nicht wirklich was, zu versuchen
militärisch zu gewinnen. Wir könnten vielleicht ein paar von den "Anderen" verletzen und Sachschaden anrichten.
Und dann? Nichts. Oder doch: 1.Mai und Göteborg gingen für die Linke ja nach hinten los.
Was können wir also tun? Was können ein paar 1000 Leute tun? Zunächst müssen wir sehen, wie wir
1.) die Isolation durchbrechen, in wir uns reinmanövriert haben (oft durch Arroganz und Angriffe auf alle, die nicht
wie wir sind) und
2.) Wir müssen wachsen. Es gibt viele Leute, die schon irgendwie verstanden haben, daß das jetzige System
nicht das nonplusultra ist. Bisher wurden diese ja gerade von autonomer Seite heftigst bekämpft, weil sie nicht
autonomen Idealvorstellungen entspachen. So werden Leute, die einen ersten Schritt taten zurückgestoßen.
Eigentlich dumm, oder? Wir sollten auf diese Leute zugehen und versuchen ihnen klarzumachen, was wir scheisse
finden und was unsere Ziele wären. Dazu müssten wir versuchen mit ihnen verständnisvoll umzugehen und nicht
gleich wieder bekämpfen wollen, nur weil sie Dinge anders sehen. Ausserdem müssen wir Alternativen aufzeigen
und nicht nur "Gegen ...." sein. (siehe 4.))
3.) Wir müssten auch versuchen auf die Wahrnehmeung der "Normalos" Einfluss zu nehmen. So könnte einerseits
die Aktionsform der Kommunikationsguerilla benutzt werden (Das Denken auf Widersprüche führen bringt so
einiges) oder vielleicht die Informationskanäle zu füllen oder zu übernehmen. In Göteborg gab es etwa die Aktion,
daß einer der wichtigsten Radiosender mit Piratenfunk überstrahllt würde, um eigene Nachrichten zu bringen. Aber
auch symbolische Aktionen /etwa Bestzung von ARD, während die Tagesschau läuft - hier bitte nicht mit stumpfen
Parolen auftreten, es sollen dann ja Leute ausserhalb der radikalen Linken erreicht werden). Oder den
Parlamentarismus als Plattform nutzen. Stellt Euch vor, jemand versucht für die PDS ins Parlament zu kommen und
nutzt dann seine Stellung für klasse Aktionen, Reden, Informationsbeschaffung. Das sind nur einige kurze Ideen,
die nicht ausgegoren sind.
4.) Selbstorganisation und Freiräume schaffen sind wohl das Wichtigste! Wenn wir ab und zu Randale
machen, Latschdemos besuchen und sonst auf Punkkonzerte gehen, ansonsten aber "normal" und angepasst leben,
werden wir weder glaubwürdig noch erfolgreich sein. Häuser besetzen ist vielleicht etwas schwierig geworden,
aber nicht unmöglich. Kommunen bilden wäre eine weitere Sache. In anderen Ländern ist es durchaus gelungen
eine Kommunen-Infrastruktur zu schaffen, die sehr stark ist. (Mexiko, Spanien) - Aber hier müssten wir - gilt auch
für mich - die eigene Trägheit überwinden und versuchen das zu leben, wofür wir kämpfen. (Oder wollen wir es
vielleicht gar nicht?)
Kommunen, Strukturen können auch in Städten geschaffen werden (Hat im Kreuzberg der 80er geklappt). Stellt
Euch vor, ihr wohnt in einem Haus mit vernünftigen Leuten und könnt (Hausgemeinschafts-Style) mit den Leuten
wirklich "zusammen" wohnen. Also gegenseitiger Beistand, gemeinsames Vorgehen gegen Vermieter oder in der
Kiezpolitik (Wer in Berlin versucht denn heute Einfluss aufs Quatiersmanagement zu nehmen?) und so weiter.
Verschieden Häuser könnten in einer Straße oder im Kiez eine art Gemeinschaft bilden, die hin und wieder Dinge im
Kiez organisiert. Sei es Nachbarschaftshilfe, Druck auf die Stadt/den Bezirk/die Vermieter oder Straßenfeste, was
auch immer. Hört sich utopisch und unsinnig an? Ist es auch - wenn Ihr erwartet, daß diese Leute gleich
revolutionär werden. Wenn Ihr aber einen 1.Schritt aktzeptiert, klappt es! --> Beispiel: In Berlin in der Oderberger
Str. und in Kreuzberg in einigen Strassen. (Leider ist in Kreuzberg einiges kaputt gegangen, entwickelt sich aber
wieder). Habt Ihr schon mal was von Tauschringen oder Genossenschaften gehört? Gibts auch.
Bevor jemand rummeckert: Darauf soll sich der Kampf natürlich nicht beschränken. Aber wenn wir eine
bessere Welt wollen, könnten wir uns erste Strukturen schon im Heute schaffen. Es gibt zu diesem Thema ein
(finde ich) außerordentlich wichtiges Buch: Christian Fuchs: "Soziale Selbstorganisation im
informationsgesellschaftlichen Kapitalismus." Unten füge ich einen Link zur Online-Version an. Übrigens sind
Betriebssysteme wie Linux oder Projekte wie Indymedia und Open Theory auch erste Schritte in diese Richtung.
Wenn diese 4 Punkte irgendwie verbunden werden könnten oder im jetzigen Kampf Berücksichtigung finden
würden, hätten wir tatsächlich eine Chance.
Wenn es weiterläuft wie bisher, sehe ich Schwarz. Spätestens mit Göteborg hat die Global Action Bewegung
einen schweren Schlag erlitten. Noch ein paar jahre weiter Riots, Latschdemos und sonst Parties in den letzten
Häusern und die Linke ist tot!
PS: Ich hoffe es werden sich auch in Berlin Leute an Aktionen zu Genua beteiligen.
@ einer
da ich auch in der sav bin wollte ich mal fragen wer dieses schwachsinns kommentar abgegeben hat und oder aus welcher og das kam.
so und nun mal zu genua.
dort werden mehrere 100.000 menschen erwartet, und ich habe ernsthaft angst davor das es dort tote geben kann.
revolutionäre grüße kevin
Demonstrant???
Das ist ja echt der Gipfel!