Göteborg - Erste Bilanz

Um es gleich vorweg zu sagen: Ich war nicht in Göteborg. Aber gerade deshalb denke ich, die besten Vorrausetzungen zum Ziehen einer (Zwischen)bilanz der vergangenen zwei Tag zu haben: Ich habe die Vorkommnisse fast nur in den Massenmedien mitbekommen – wie so ziemlich jeder andere EU-Bürger auch. Insofern habe ich die „wirklichen“ Vorkommnisse mitbekommen, den die Wahrheit ist im Medienzeitalter fast untrennbar mit den Massenmedien verknüpft. Lediglich die IMCs in Deutschland und Schweden (ich verstehe etwas schwedisch) standen mir als halbwegs brauchbarer Gegenstandpunkt zur Verfügung.
Egal wie ich die Ereignisse der vergangenen Tage auch drehe und wende, es bleibt ein mehr als schlechter Geschmack zurück. Das Schlimmste waren nicht mal die Schüsse vom Freitagabend selbst, sondern die absolut unglaublichen Reaktionen der Massenmedien darauf. Ich hatte ständig das Gefühl, DDR1 zu sehen. Der Unterschied zwischen Bild und Kommentar sprach für jemanden, der sich aktiv mit den Berichten auseindersetzte Bände: Da wurde Menschen – ob gerechtfertig oder nicht – in den Rücken geschossen und die Kommentatoren plaudern munter was von „Notwehr“. Was aber ist mit den Menschen, für die die Nachrichten der Nachtisch zum Abendessen sind? Für die dürften die Ereignisse klar sein: Marodierende Autonome (das ist so eine Lebensform, die nur in Symbiose mit den Massenmedien leben kann) ziehen plündernd und brandschatzend durch Göteborg. Als 200 von ihnen (mindestens!) versuchen wollen, einen Polizisten zu lynchen, schiessen diese in Notwehr.Es ist egal, was wirklich passiert ist – denn die Wirklichkeit ist für die meisten Menschen heute das was im Fernsehen kommt oder in der Zeitung steht.
Mir bleibt als vorläufige Schlussfolgerung nur, festzustellen, daß so ziemlich alle versagt haben.
Allen voran die Massenmedien. Konnte man bisher noch die Hoffnung hegen, daß zumindest einige wichtige Medien (z.B. Tagesschau) ein Interesse an neutraler Berichterstattung hätten, haben die letzten Tage das Gegenteil gezeigt. Es bleibt zu Befürchten, daß die Massenmedien auch in Zukunft schlimmere Ereignisse dieser Art mit gewollter oder ungewollter Berichterstattung verschleiern werden (Samstag ab 14 Uhr wurde übrigens in praktisch keinem Fernsehsender mehr über die Schüsse berichtet – wer also zwischen 22 und 14 Uhr nicht vor der Glotze saß, hat garnichts mitbekommen). Ich denke, diese Frage muß in der kommenden Auseinandersetzungen einen zentralen Punkt einnehmen – wie schafft man es, die Medienmonopole zu brechen. Indymedia ist ein Anfang, aber auch nicht mehr.

Daß die Polizei versagt hat, steht wohl außer Frage. Aber hier muß ich gleich ein entschiedenes „aber“ einfügen. Man muss wissen, das Schweden seit dem 2. Weltkrieg keinerlei Erfahrungen mit Massenprotesten oder gar Strassenschlachten gehabt hat. Für die Schweden sind die letzten Tage Hiroshima uns Vietnam zusammen und das ist vielleicht nicht einmal eine Übertreibung. Die Tätigkeit von schwedischen Polizisten beschränkt sich in der Regel auf Verkehrskontrollen, die Überwachung des Prostitutionsverbots und ählich gefährliche Aufgaben. Was mag wohl in deren Köpfen vorgegangen sein, als ein wilder Mob (anders will ich es auch nicht bezeichnen) durch Göteborg zog? Insofern sind die Schüsse keinesfalls entschuldbar aber nachvollziehbar. Das Schlimme an den Schüssen aber ist der Tabubruch. Das erste mal seit zig Jahrzehnten hat die Polzizei in Nordeuropa offen auf Demonstranten geschossen. Wir werden uns wohl an solche und ähnliche Bilder gewöhnen müssen. Was glaubt Ihr, wie geil z.B. einige Berliner Polizeieinheiten jetzt schon auf den nächsten Einsatz z.B. in Gorleben sind? Ich halte es jetzt für ein durchaus realistisches Szenario, daß einzelne Polizisten kamikazeartig in Aktionsgruppen hineinrennen um sich dann – in Notwehr natürlich – von den Kollegen freischiessen lassen. Auch die europaweite Einführung neuer Aufstandsbekämpfungswaffen dürfte jetzt wohl nur noch eine Frage der Zeit sein. Und das das Ausreiseverbot für Hooligans auch auf Politische ausgeweitet wird ist wohl so gut wie sicher.

Aber auch die militanten Demonstranten haben mehr denn je versagt. Natürlich kann man ein paar Barrikaden bauen, um das Interesse der Medien auf die Proteste zu lenken. Aber muss man die Schwäche der schwedischen Polizei dermaßen hemmungslos ausnutzen? Macht es Sinn, die halbe Innenstadt in einen Kriegsschauplatz zu verwandeln? Was für ein Bild vermitteln wohl knüppelschwingende Vermummte den „normalen“ Menschen vor den Fernsehbildschirmen? Es drängt sich mir abermals der Eindruck auf, daß die Motivation für einen nicht unerheblichen Teil der militanten Demonstranten weniger der Protest gegen die EU ist als vielmehr die Geilheit auf „wilde Action“ – wie man diversen Kommentaren bei indymedia wohl entnehmen kann. Und selbst wenn ein „ehrbares“ Motiv vorhanden ist: Welchen Sinn macht es, einen Bürgerkrieg vom Zaun zu brechen, wenn man noch nicht einmal ein ungefähres Gegenmodell zum jetzigen EU-Gesellschaftssystem hat? Und mit so einem Gegenentwurf meine ich bestimmt nicht irgendwelche kuriosen kommunistischen, sozialistischen oder anarchistischen Ideen vom Müllhaufen der Geschichte. Nein, ich meinte eigentlich etwas Konkretes und Realistisches.

Nicht von der Hand zu weisen ist jetzt wohl auch die Gefahr, daß der Linksterrorismus wieder Anhänger findet, weniger in Form einer neuen RAF als viel mehr in der Form militanter Kleingruppen wie in den Achtzigern. Das wäre das schlimmste, was den noch verbliebenen libertären Linken in Europa widerfahren könnte. Die gesellschaftliche Ächtung aller links von Neoliberalismus liegenden Gesellschaftsentwürfe wäre für ein weiteres Jahrzehnt perfekt und unumstösslich.

Egal wie man zur Gewaltfrage steht: In der jetzigen Situation ist exessive Gewalt wie in Göteborg mehr als kontraproduktiv. Sie spielt vielmehr unseren Gegner in die Hände. Es müssen also Strukturen gebildet werden, die das Ausufern von gewalttätigen Aktionen (ich benutze diesen Ausdruck jetzt auch einfach mal für Sachbeschädigungen) verhindern können. Und ich habe keine Lust, diesen Part irgenwelchen barfuß laufenden, militanten Hippies zu überlassen. Es sollte einfach möglich sein, daß – möglichst vorher demokratisch legitimierte - Leute auf Aktionen sagen: „OK, das Ziel wurde erreicht, alle Massenmedien berichten vom Protest gegen diesen Kongress, es macht also keinen Sinn, die Lage weiter eskalieren zu lassen“ oder auch „OK, das Ziel wurde nicht erreicht, aber wenn wir weitermachen besteht die Gefahr, daß es Schwerverletzte oder gar Tote gibt“.

Um solche Sätze vermittlen zu können, ist es auch nötig, vor solchen Aktionen intern ein klares Ziel zu definieren. „Kippt den Gipfel“ ist z.B. ein toller Kampfspruch für Öffentlichkeitsarbeit, kann aber kein ernstzunehmender Anspruch an die Aktion selbst sein. Erklärtes Ziel solcher Aktionen sollte es vielmehr sein, die Öffentlichkeit auf den Gipfel (beispielsweise) und die dahinter stehenden Probleme aufmerksam gemacht werden. Und diese Öffentlich muss dann vielmehr genutzt werden als bisher. Bloße Anwesenheit in den Massenmedien transportiert noch keine Inhalte. Ein gutes Beispiel für erfolgreiche Medienarbeit war das Transparent in Seattle auf dem ein Pfeil zur WTO und ein entgegengesetzter Richtung Demokratie zeigte. Dieses Transparent brachte die ganze Diskussion auf einen Punkt und war in allen Nachrichten zu sehen. Warum habe ich nichts vergleichbares in Göteborg gesehen? Die EU hatte doch wenige Tage vorher geradezu eine Steilvorlage geliefert, indem sie das Votum der irischen Bevölkerung gegen die EU-Osterweiterung entgegen den eigenen Grundsätzen schlichtweg ignorierte (ein unglaublicher Vorgang und keinen interessiert es)!

Welche Folgen es hat, wenn solche Ziele intern nicht klar definiert werden, kann man phantastisch am Beispiel Gorleben verfolgen. Dort riskieren Leute bei von Transport zu Transport waghalsigeren Aktionen Leben und Gesundheit – und das nur, um einen Transport für ein paar Stunden aufzuhalten, der ohnehin früher oder später im Endzwischenlager eintrifft.

Der wichtigste Punkt ist und bleibt aber die inhaltliche Arbeit zur konkreten Aktion und der Entwurf eines freien und demokratischen Gesellschaftsmodells. Es doch kein Wunder, daß auf Demos meist nicht mehr gerufen wird als „hoch die internationale...“, wenn die meisten Teilnehmer nicht einmal wissen (um auf den aktuellen Fall zurück zu kommen), welche Länder eigentlich in der EU sind – von anderen Details ganz zu schweigen. Dieses unbestimmte „Einfachdagegensein“ und die meistens schwachsinnigen (und zum Glück kaum ernsthaft vertretene) Gegenentwürfe zur aktuellen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung sin unsere Achillesferse. Wenn wir daran nicht energisch arbeiten, können wir noch so viele Gipefel stürmen wie wir wollen – es wird nichts ändern.

Jens

P.S. Und hier knüpft sich auch ein ganz konkreter Vorschlag für indymedia an: Einige Monate vor großen Aktionen wie Göteborg oder demnächst Genua sollten zum jeweiligen Thema ein Channel eingerichtet werden, in den Factsheets, Analysen usw. gepostet werden können und wo man in einem Forum über das Thema diskutieren kann. Angesichts der Reichweitenstärke von indymedia könnte so vielen Leuten ein ausreichendes Grundwissen vermittelt werden. Noch wichtiger wäre natürlich ein Channel nur zum Thema „Theorie und Diskussion“, aber dazu ist auf jeden Fall erst einmal umfangreiche Konzeptionsarbeit nötig, um ein produktives Umfeld zu schaffen.