Aktuelles zum 1.Mai in Rhein-Neckar

das geht auch noch: 30.04.Heidelberg

9. Antifaschistisches Straßenfest in Heidelberg
"Schaffen wir zwei, drei, viele Autonome Zentren! Selbsteverwaltete Zentren aufbauen und verteidigen!"
Bereits zum 9. Mal findet das Antifa-Straßenfest mit Infoständen, Redebeiträgen sowie AgitProp-Theater statt. Es treten "Ahead to the Sea" und "Chaoze One" auf. Im Anschluss gibt's für Interessierte wieder das beliebte "Fang den Hut!"-Spiel in der Heidelberger Altstadt.
Sonntag, 30. April 2006 - Heidelberg
Ort: Universitätsplatz Heidelberg
Beginn: 18.00 Uhr

Stadt untersagt Nazi-Aufmarsch durch die Innenstadt

*Weinheim. *(sf) Die Stadt Weinheim hat einen für den 1. Mai
angekündigten Marsch rechter Demonstranten durch die Innenstadt untersagt.

In einer versammlungsrechtlichen Verfügung hat das Bürger- und
Ordnungsamt jetzt einen so genannten "Aufzug als Bestandteil einer
Versammlung" im Rahmen einer Verfügung ausgeschlossen. Damit ist die
Innenstadt für die rechte Szene tabu, teilte die Verwaltung gestern in
einem Schreiben mit. Die Stadt geht davon aus, dass ihre Entscheidung
auch bei einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Bestand haben wird.
Gleichzeitig wurde ein Sammelort für die Demonstranten vor dem
Weinheimer Hauptbahnhof ausgewiesen. Wegen der Nähe des Weinheimer
Polizeireviers ist dieser Platz besonders geeignet, da er einerseits dem
Versammlungsgebot Rechnung trägt, sich andererseits gut eignet, die
öffentliche Sicherheit und Ordnung zu schützen. Dort wird eine
stationäre Kundgebung zugelassen. In der fast 30-seitigen Verfügung
schreibt das Bürger- und Ordnungsamt den Demonstranten außerdem eine
Vielzahl von Auflagen und Einschränkungen vor, die Aggressivität und
Gewaltbereitschaft verhindern sollen.
"In einer sorgfältigen Prüfung", erklärt Markus Böhm, der Leiter des
Bürger- und Ordnungsamtes, "kamen wir zu der Entscheidung, dass die
rechtlichen Voraussetzungen für ein generelles Verbot der Demonstration
nicht gegeben sind, dazu genießt die Versammlungsfreiheit in unserem
Staat ein hohes Recht". Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass die
Innenstadt Weinheims, die gerade am Maifeiertag stark von Besuchern aus
der ganzen Region frequentiert ist, keine wesentlichen Auswirkungen der
Demonstration zu spüren bekommt. Im Bereich des Hauptbahnhofes werden
Verkehrsbeschränkungen allerdings nicht zu vermeiden sein. Auch für die
Sicherheit der Bahnreisenden und des Zugverkehrs sind Maßnahmen
getroffen. Die Dauer der Veranstaltung wurde in der Zeit von 14 Uhr bis
16.30 Uhr festgesetzt.
Die Auflagen untersagen unter anderem, dass in einer Kundgebungsrede
"Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder
verleumdet werden". Das Gleiche gilt für das Skandieren von Parolen
strafbaren Inhalts und Äußerungen, die das NS-Regime und seine
Organisationen glorifizieren oder verharmlosen. Auch das Tragen von
Uniformen und Springerstiefeln ist laut der Anordnung untersagt. Darüber
hinaus gilt grundsätzlich ein Alkoholverbot. Am 1. Mai sind die
Zufahrten zum Hauptbahnhof an der Werderstraße, der Kapellenstraße und
dem Postknoten voll gesperrt.
Gegen die von der rechten "Bürgerinitiative für soziale Gerechtigeit"
angemeldete Demonstration wird mittlerweile auch im Internet mobil
gemacht. Dort sind es überwiegend Gruppen aus der Antifa-Szene, die
"keinen Fußbreit den Faschisten" fordern. Zusätzlich zu den Bemühungen
der Verwaltung hat sich in Weinheim eine von vielen Menschen
unterstützte "Initiative gegen rechts" gebildet, die unter dem Motto
"Für ein weltoffenes Weinheim - eine Region wehrt sich" eine Kundgebung
angemeldet hat. Beginn ist um 13 Uhr vor dem Hauptbahnhof.


*Weinheim.* Neben zahlreichen Einzelpersonen sind es auch sehr viele
Gruppen aus Weinheim und der Region, die die Kundgebung am 1. Mai
unterstützen. Nachfolgend eine Auflistung der Initiativen, Gruppen und
Verbände: Arbeitskreis Asyl Weinheim, Antifa Weinheim, Betriebsrat
Freudenberg Bausysteme KG, Dichtungs- und Schwingungstechnik KG,
Forschungstechnik KG, Vibracoustic KG und Vliesstoffe KG, Betriebsrat
Roche Diagnostics GmbH.Vom Bündnis 90/Die Grünen sind es folgende
Gruppen: Ortsverband Weinheim, Ortsverband Ladenburg, Ortsverband
Schriesheim, Kreisverband Neckar-Bergstraße, Kreistagsfraktion
Rhein-Neckar, Kreisverband Heidelberg, Kreisverband Mannheim sowie die
grüne Gemeinderatsfraktion Mannheim. Weiter bei den Unterstützern sind
dabei: Centro Espanol de Weinheim, DGB-Ortsverband Weinheim, DGB-Region
Rhein-Neckar, DGB-Jugend Südhessen, DGB-Kreisverband Bergstraße, DGB
Region Starkenburg, Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte
Kriegsdienstgegner, DKP Weinheim, Evangelische Kirchengemeinde Weinheim,
Evangelischer Kirchenbezirk Ladenburg/Weinheim, Friedensinitiative
Weinheim, Friedensplenum Mannheim, Grüne-Alternative Liste (G/AL)
Weinheim und G/AL-Gemeinderatsfraktion, G/AL Heidelberg samt
Gemeinderatsfraktion, Gesamtelternbeirat Weinheim, GEW
Weinheim/Ladenburg, GEW Rhein-Neckar, Grüne Liste Hirschberg,
Industriegewerkschaft BCE OG Weinheim, Juso-AG Weinheim, Katholische
Seelsorgeeinheit Weinheim-Hirschberg, Konzernbetriebsrat Freudenberg,
Landesarbeitsgemeinschaft FrauenPolitik Bündnis 90/Die Grünen,
Linkspartei, Ortsgruppe Weinheim, Pax Christi, Pfarrgemeinderat St.
Laurentius und Herz Jesu, Pfarrgemeinderat St. Marien Weinheim, RSB IV.
Internationale, Rua - Hilfe für Straßenkinder, Solidaritätskomitee für
die Erhaltung der Arbeitsplätze in Weinheim und der Region,
SPD-Ortsverein Weinheim, Türkischer Arbeiterverein und der
WASG-Kreisverband Heidelberg/Rhein-Neckar.

DGB-Aufruf zum 1. Mai 2006:
Nazi-Aufmarsch in Heppenheim verhindern!

BERGSTRASSE. Die DGB-Region Starkenburg, der DGB-Kreisverband Bergstraße und der DGB-Ortsverband Heppenheim rufen alle Gewerkschaftsmitglieder sowie alle Bürgerinnen und Bürger auf, gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2006 in Heppenheim auf die Straße zu gehen. Treffpunkt der Demonstration gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus ist um 10.00 Uhr am Bahnhof Heppenheim.

Unter dem Dach der „Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass im Kreis Bergstraße“ wird sich auch diesmal ein breites demokratisches Bündnis von Bürgerinnen und Bürgern, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Initiativen und Schülerinnen und Schülern dem Nazi-Aufmarsch entgegenstellen. Gleiches gilt für den am selben Tag geplanten Nazi-Aufmarsch in Weinheim. Die Demonstration gegen rechts in Heppenheim steht unter dem Motto „Kulturelle Vielfalt statt nationaler Einfalt. Heppenheim wehrt sich gegen Rechtsextremismus!“. Ein breitgefächertes, buntes Kulturprogramm rundet die Aktion ab.

Der DGB begrüßt ausdrücklich, dass die Kreisstadt Heppenheim und alle im Stadtparlament vertretenen Parteien zur Demonstration gegen Rechtsextremismus aufrufen. Schirmherr der Veranstaltung ist Bürgermeister Herbert (SPD).

Aus Anlass des geplanten Nazi-Aufmarsches führt der DGB die zentrale gewerkschaftliche 1. Mai-Kundgebung im Landkreis Bergstraße in Heppenheim durch. Redner sind Franz Beiwinkel (DGB Heppenheim) und Horst Raupp (DGB-Region Starkenburg). Die gewerkschaftliche Kundgebung ist in die Demonstration gegen Rechtsextremismus eingebettet.

„Braunen Hassparolen und rechter Hetze muss entschieden entgegengetreten werden“, betont Horst Raupp, Organisationssekretär der DGB-Region Starkenburg. Mit einer friedlichen und gewaltfreien Demonstration gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus sollen die Nazis daran gehindert werden, ihre verbrecherischen, menschenverachtenden und reaktonären Hass- und Hetzparolen zu verbreiten. „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Heppenheim und die Bergstraße sind bunt und nicht braun. Das muss auch in Zukunft so bleiben“.

Horst Raupp
Organisationsekretär--

Kulturelle Vielfalt statt nationaler Einfalt



Heppenheim wehrt sich gegen Rechtsextremismus!
Heppenheim und die Bergstraße sind bunt!

Wir stehen zusammen!

Treffpunkt Heppenheim:
Montag, 1. Mai 2006, ab 10.00 Uhr am Bahnhof und ab 13.00 Uhr auf dem
Marktplatz !

Ab 10.00 Uhr am Bahnhof:
Auftakt mit der Saxophon-Gruppe, Heppenheim,
Redebeiträge: „Initiative“, Schirmherr G. Herbert, Bürgermeister der
Kreisstadt Heppenheim,
Franz Beiwinkel (DGB Heppenheim) und Horst. Raupp (DGB-Region Starkenburg)
Tanz- und Trommelgruppe Seda mit orientalischen Rhythmen, Lorsch,
„Zusammenleben in Frieden“ - Gemeinsames mit Christen, Juden und Muslimen,
Fußmarsch durch die Innenstadt begleitet von der Drum-Gruppe der
Musikschule Heppenheim,
Obere Fußgängerzone / Ecke Graben:
Redebeiträge zum Thema „Gewinn durch Vielfalt“ mit musikalischer Umrahmung,
Fußmarsch zum Marktplatz begleitet von der Drum-Gruppe der Musikschule
Heppenheim,
Ab 13 Uhr auf dem Marktplatz:
Redebeiträge zum Thema „Gemeinsam die Zukunft gestalten“, musikalische
Highlights u. a. mit Peter Kühn, Heppenheim, Jazzband der Musikschule
Heppenheim, und vielen anderen.

Wir rufen zur Teilnahme auf:
Schirmherr Gerhard Herbert, Bürgermeister in Heppenheim, und die
„Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Kreis
Bergstraße“ in Zusammenarbeit mit Einzelpersonen, Arbeitsgruppe Asyl an der Christuskirchengemeinde, Arbeitskreis
Zwingenberger Synagoge e.V., attac Bergstraße, Ausländerbeirat Bensheim,
CDU Fraktion Heppenheim, DGB-Ortsverband Heppenheim, DGB-Kreisverband
Bergstraße, DGB-Region Starkenburg, DGB-Ortsverband Lampertheim, Ev.
Dekanate Bergstraße Mitte und Süd, Ev. Christuskirchengemeinde, Ev.
Heilig-Geist-Kirchengemeinde, FDP Heppenheim, FWHPINI,
Geschichtswerkstatt Jakob Kindinger e.V., GEW Bergstraße, Grüne Liste
Bensheim, Grüne Liste Heppenheim, Grüne Jugend Heppenheim, Bündnis90/Die
Grünen Kreis Bergstraße, HC VfL Heppenheim, Industriegewerkschaft Bauen,
Agrar, Umwelt Kreisverband Bergstraße, Jusos Bergstraße, Kath.
Kirchengemeinden von Heppenheim: Erscheinung des Herrn, St.
Bartholomäus, St. Michael und St. Peter, Kath. Bildungswerk Bergstraße/
Odenwald, Kath. Arbeitnehmerbewegung, Kath. Dekanatsrat Bergstraße
Mitte, Kreisjugendring Bergstraße e.V., Lampertheimer Bündnis gegen Hass
und Gewalt, Litauisches Gymnasium LA-Hüttenfeld, Multikulturelle
Arbeitsgemeinschaft Lampertheim, Odenwaldschule Ober-Hambach, SPD
Ortsverein Heppenheim, SPD Unterbezirk Bergstraße, WASG-Heppenheim.