Rassistische Ausweiskontrollen in Osnabrück

Benjamin Blümchen 24.10.2005 15:29 Themen: Antirassismus
Samstag Abend hatten wir dass zweifelhafte Vergnügen, ca. eine Stunde am Osnabrücker Hauptbahnhof verweilen zu müssen. In dieser Zeit haben wir mindestens 7 Ausweiskontrollen, vorgenommen von Bundespolizisten an ausschliesslich ausländisch aussehenden Personen, mitbekommen. Während dessen haben sich die zurück gefahrenen Osnabrück- Fans in ruhe prügeln können, und die immer wieder auftauchenden (Bahnhofs?)Nazis blieben auch die ganze Zeit über unbehelligt. Leider zeigten die beiden Beamten, darauf angesprochen, auch nicht wirklich Einsicht. Aber im folgenden etwas ausführlicher.
Wir waren am Samstag (22.10.05)auf dem Weg von Bremen nach Münster und mussten zu diesem Zweck in Osnabrück umsteigen. Es war bereits Abends, und wir hatten bereits in Bremen mit einem von Werder Bremen, VfL Osnabrück und Bundespolizisten in Kampfmontur vollkommen überfüllten Bahnhof zu kämpfen. Der Zug fuhr ein, und wir konnten von Glück sagen, einen Sitzplatz ergattert zu haben. Dieses Vergnügen wurde durch die anwesenden Fussballfans doch arg geschmälert, konnte man sich doch der Musik von Böhsen Onkelz, Katgorie C, Störkraft und ähnlich netten Bands und Texten erfreuen. Weiterhin beschlich mich angesichts des Verhaltens dieser Fussballanhänger doch dass Gefühl, mich nicht unter Menschen zu befinden, sondern doch eher unter irgendwelchen andersartigen Wesen. Angefangen von dieser musikalischen Belästigung, weitergehend über die belästigenden und inhaltlich jeden denkenden Menschen beleidigenden Äusserungen (sexistisch, rassistisch und mit Sicherheit antisemitisch) bis hin zum tatsächlichen Verhalten (Pöbeln, grölen, drängeln, usw.usf.), fühlte ich mich doch belästigt und auf unbestimmte (da nicht direkt) Weise bedroht.

In Osnabrück endete der Zug, und alle Fahrgäste mussten aussteigen. Wir betraten die Unterführung, welche vom Gleis zum Hauptgebäude führte, da der Zug zur Weiterfahrt erst in knapp einer Stunde fahren würde. In der Unterführung bemerkten wir die erste Ausweiskontrolle von zwei türkisch aussehenden Personen. Hierbei dachte ich mir bereits, dass das mal wieder klar war, die haben nichts besseres zu tun, als diese Menschen zu belästigen, zumal die bereits beschriebene Horde von Fussballfans gerade die Treppe runter kam. Leider traute ich mich nicht, was dagegen zu machen, wofür ich mich schäme. Auch keine andere Person fühlte sich dazu fähig, schauten die meisten zwar neugierig hin, aber sagten nichts. Die mit mir mitgereisten Personen und ich begaben uns ins Hauptgebäude. Dort konnten wir kurz darauf wieder eine derartige Überprüfung von Personalien beobachten, und mir wurds echt schlecht. Beim rausgehen aus dem Gebäude fielen mir zahlreiche Personen auf, die augenscheinlich dem Neonazispektrum zu zu ordnen sind. Weiterhin konnten wir beobachten, wie die Polizei und ein Rettungswagen vorfuhren. Dem vernehmen nach war dies wohl aufgrund einer Auseinandersetzung nötig. Die vor dem Gebäude stehenden Bundespolizisten taten nichts, um dort ein zu schreiten. Wir besorgten uns was zu essen und kehrten dann zum Bahnhof zurück, an dem sich jetzt nur noch dass "normale" Bahnhofspublikum (Reisende, Wohnungslose, Bahnhofsnazis) anwesend war. Auf dem Gleis, an dem unser Zug abfuhr, konnten wir dann wieder einmal von den selben Bundepolizisten eine weitere Personalienkontrolle von 2 ausländisch aussehenden Personen beobachten. Nachdem diese beendet war, liefen 2 andere Personen vorbei, welche natürlich sofort zur Personalienabgabe aufgefordert wurden. Schätzungsweise deswegen, weil auch sie ausländisch aussahen, diesmal aber asiatisch. Ich konnte allerdings nicht mehr wirklich an mir halten und ging auf die Polizisten zu, mit den Worten, das mir"etwas aufgefallen" sei, was ich unbedingt loswerden wolle. Der Polizist, ein etwas größerer, beleibter Mensch, fragte, während ich noch Worten suchte, im barschen Ton "Was denn!?". Scheinbar war er es nicht gewohnt, von Passanten so angesprochen zu werden. Ich teilte ihm mit, dass mir aufgefallen sei, dass sie die ganze Zeit ausländische Mitbürger kontrollieren würden, anstatt sich mal um sich prügelnde Fussballfans zu kümmern, welche die ganze Zeit im Zug und auch danach Menschen belästigen. Er fragte, warum ich dass denn nicht gesagt habe, worauf ich erwiderte, er seie die ganze Zeit ja nun mit Ausweiskontrollen beschäftigt gewesen. Dieses liess er nicht gelten, schliesslich sei er doch "Freund und Helfer". Ich sagte noch, dass ich allerdings ihn nur bei der Tätigkeit von Personalienkontrollen gesehen habe. Er sagte daraufhin nur, dass er mir eine sichere Heimreise wünsche. Dieses Gespräch fand in einem Tonfall statt, und auch den Gebärden entsprechend, dass ich mich auch wieder bedroht vorkam. Es war deutlich zu erkennen, dass dieser Mensch genau verstand, worauf ich hinaus wollte, jedoch hielt ihn dass nicht davon ab, den nächsten Menschen direkt unter unseren Augen zu kontrollieren. Dieser Mensch jedoch musste zum Zug und leider konnten wir auch nicht mit verfolgen, wie es weiter ging. Wir hörten nur, dass dieser Mensch von sich gab, dass sein Zug gleich fahren würde.

Aus den Beobachtungen ergab sich für mich, dass es für Menschen mit migrantischem Hintergrund in Osnabrück nicht möglich ist, den Bahnhof zu betreten, es sei denn, sie wollen kontrolliert werden. Diese Menschen werden aufgrund Ihrer Herkunft unter Generalverdacht gestellt und schickaniert, wo es nur geht. Dabei geht zumindest in Osnabrück die Bundespolizei ziemlich wahllos vor, denn es war nur der Faktor "ausländisches Aussehen", was allen kontrollierten Personen gemein war. Zudem sind sie absolut unverhältnismässig, da es in keinem der beobachteten Fälle zu einer folgemassnahme kam, diese Menschen also tatsächlich nichts getan haben. Dieses alles unter dem Stichwort "verdachtsunabhängige Personenkontrolle". Einfach nur beschämend in der Anwendung sowie auch für mich, wo ich doch auch nur dabeistand und nichts getan habe. Der ganz normale rassistische Alltagswahnsinn
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Ergänzungen

rechtliche grundlage

fragend 24.10.2005 - 16:07
könnte jemand genauere auskünfte über die rechtlichen grundlagen dieser "verdachtsunabhängige Personenkontrolle" geben, bzw. über deren rechtmäßigkeit?

da steht's

mitdenker 24.10.2005 - 17:16
§ 22 Abs. 1a Bundesgrenzschutzgesetz

(1a) Zur Verhinderung oder Unterbindung unerlaubter Einreise in das Bundesgebiet kann die Bundespolizei in Zügen und auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes (§ 3), soweit auf Grund von Lageerkenntnissen oder grenzpolizeilicher Erfahrung anzunehmen ist, daß diese zur unerlaubten Einreise genutzt werden, sowie in einer dem Luftverkehr dienenden Anlage oder Einrichtung eines Verkehrsflughafens (§ 4) mit grenzüberschreitendem Verkehr jede Person kurzzeitig anhalten, befragen und verlangen, daß mitgeführte Ausweispapiere oder Grenzübertrittspapiere zur Prüfung ausgehändigt werden, sowie mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen.

Das ist die traurige Wahrheit!

Ansonsten geben die jeweiligen Landespolizeigesetze Auskunft.

Hat der Schily befohlen!

Reinoldus 24.10.2005 - 18:05
Diese Art Kontrollen sind in Dortmund am Hbf an der Tagesordnung. Ebenso kommen diese Kontrollen gelegentlich in RE-Zügen zwischen Düsseldorf und Hamm/Westfalen vor.

Je nach Tagesform mische ich mich manchmal ein und manchmal nicht. Neulich sprach ich die Beamten an, hielt ihnen meinen Ausweis vor die Nase und wollte wissen, ob sie mich nicht auch kontrollieren wollten. Oder ob ich die falsche Hautfarbe hätte, bzw. die richtige??

Sie schickten mich unwirsch weg, ich blieb und nervte sie. Als wir auf ihren Vorgesetzten zu sprechen kamen, der für ihren Einsatz verantwortlich ist, sagte einer der Beamten, ich solle mich dort beschweren: Otto Schily hätte das angeordnet.

Nur so als Ergänzung...

nicht nur in osnabrück

ABC 24.10.2005 - 18:09
Die Personalüberprüfung von Migranten ist nicht nur in Osnabrück ein Hobby von Polizisten. Ich fahre ca. einmal die Woche aus der Nähe von Dresden nach Leipzig. Dort fällt mir, auch verstärkt in der letzten Zeit, Personalkontrollen der Polizei, ohne jeden erdenklichen Grund, auf. Kontrolliert werden, wie auch in Osnabrück, vornämlich Menschen, die nicht in die Vorstellungswelt der Polizisten von einem "gutbürgerlichen Deutschen" passen. Häufig hört man die Polizisten darüber sprechen, dass der Kontrollierte irgendwelche Drogen dabei haben könnte. Es werden also auch Uberprüfungen von persönlichen Sachen angestellt.
Deshalb sollten wir versuchen verstärkt auf diese Polizisten einzugehen und sie daran zu erinnern, dass kein Mensch illegal ist.

Kein Hobby, ein Job...

ABC-Erwiderer 24.10.2005 - 19:37
...was es natürlich nicht besser macht, eher schlimmer!

Obgleich so manche Bullen tatsächlich in Ausübung ihres Jobs auch ihren ganz privaten Rassismus pflegen mögen, so ist doch diese Art von Kontrolle ein systematisches Vorgehen gegen MigrantInnen, welches zum Job der Bundespolizei gehört (siehe oben im Gesetz).
Bekämpft werden sollte das vor allem politisch - sich immer wieder einmischen ist natürlich auch gut, mensch sollte sich aber dabei auch nicht den Bullen ausliefern und dann nur mit ner Menge Frust nach Hause gehen. Zumal mensch das jeden Tag etliche Male haben kann... PassantInnen aufmerksam machen, Solidarität zeigen, Antirassismus auf die Agenda setzen, immer wieder auch gemeinsam! Näxten Sommer mal wieder ein Grenzcamp?!
How ever - Menschenjägern das Handwerk legen!

In Mannheim...

xxx 24.10.2005 - 19:55
und in vielen anderen Städten ist das an der Tagesordnung, und das nicht nur im Bahnhof, sondern auch in der Innenstadt und überall sonst.

hand in hand mit Bahnbediensteten

reisender 24.10.2005 - 21:53
als wir so eine Kontrolle vor einigen Monaten im Zug
von Hamm nach Köln direkt unter dem offiziellen Bahnplakat
"Gemeinsam gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus" erlebten, haben wir gerade erscheinende Fahrkartenkontrolleure auf diese rassistische Aktion angesprochen und darum gebeten, die Polizei aus denm Zug zu entfernen.
Sie waren etwas überrascht über die Forderung, versuchten dann aber lange
zu erklären, warum dieses Polizeiverhalten in Übereinstimmung zu dem Plakat stand nach dem Motto "einzelne Bösewichte werden kontrolliert,
daß diese nun schwarze Hautfarbe haben seie zufällig,bla bla".
Es ist schon blöd, gegen bewaffnete Bullen kannst du nix machen, ballst die Hand in der Tasche. Nachdenm alle Uniformträger weg waren war zu merken, daß viele Mitreisende unsere Meinung teilten, aber auch Hemmungen hatten, etwas zu machen oder zu sagen. Immerhin der Disput hielt die Controllettis lange davon ab ihrem Job nachzugehen - ein positiver Kollateraleffekt.

Halte es insgesamt aber für richtig, immer das Maul aufzumachen, wennn man sich spontan dazu ein Herz gefaßt hat, was selten genug vorkommt, auch wenn Kontrollen dadurch nicht direkt verhindert werden. Es kann aber langfristig ein Klima der Solidarität und eingeübter vernünftiger Verhaltensweisen erzeugen. Sehen wir sowas neben all den vielen negativen Effekten für die MigrantInnen auch als Lernfeld für die NichtimmigrantInnen.

muss ausgefüllt werden

muss ausgefüllt werden 24.10.2005 - 23:00
Zur Info:
Die Bahnhöfe von Landshut und Würzburg sind Brennpunkte, wenn es um dieses Thema geht sowie die Strecke der Bahn zwischen München und Salzburg.

Angst & Symphatie

Baader Meinhoff Group 25.10.2005 - 10:12
Klar haben die Cops das gesehen aber sie kümmern sich lieber um einzelne Migranten als das Risiko einer Schlägerei mit Fußballfans einzugehen.
Das die Cops mehrheitlich eine rechte Gesinnung aufweisen ist leider heutzutage normal.
In ihrer Freizeit sind viele Cops selbst in der Hool & Fußballszene vertreten, warum sollten sie sich dann im Dienst mit ihren "Freunden" anlegen.
Aber aufgepasst die Zeiten ändern sich!!!
Wenn der Staat totalitär & diktatorisch wird, werden Bürger radikal & extremistisch...
RIOT´s for Germany! :)

Kasi im Zug

ich 25.10.2005 - 16:56
Ich weiß nicht,ob die den Kasi mit im Stadion hatten oder nicht, und es ist mir auch vollkommen egal, ob die Typen Ultras waren oder nicht, dass weiß ich auch nicht. Ich habe auch nie behauptet, dass es Ultras waren, denn für solche Unterscheidungen kenne ich mich zu wenig aus. Dass, was ich weiß, ist, dass es Menschen waren, die VfL Trikots an hatten. Dass die diese Musik gehört haben, dafür kann ich nichts (und ich hätte es verdammt gerne geändert, aber 1 zu min. 20 direkt dieser Gruppe zu zu ordnende und min. 100 weitere Osnabrück-fans, von anderen Fussballfans ganz zu schweigen, ist nicht wirklich aussichtsreich), und dass du dir dass nicht vorstellen kannst, tut mir leid, aber was nun mal so ist, lässt sich dadurch auch nicht ändern.

kommentar dazu

Jack White 31.10.2005 - 21:33
Ich kam gestern vom konzert und hab mitbekommen dass in osnabrück am bahnhof wohl trickdiebe unterwegs sein sollen und scheinbar haben die polizisten nunmal "ausländisch aussehende menschen" als beute-schema bekommen. ja nun, was soll man machen. auf jeden fall war es nicht ohne jeglichen grund, dass finde ich MUSS unbedingt erwähnt werden!
was mich gestört und leicht amüsiert hat ist dass nach der lautsprecher ansage zum thema "trickdiebe" alle leute leicht verstört um sich blickten und die umliegenden personen musterten

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Fussballfans mit Kasettenrecorder — Schalalalala!!!

Wenn diese — .