74.InterpolGeneralversammlung19.- 22.9.Berlin

egal 25.07.2005 05:40
Vom 19. bis 22.September findet in Berlin die
74.Generalversammlung Interpols statt.
Hier chronologisch einige Dokumente.
- Einladung des BKA zum Pressegespräch
- Print-Medienecho
BKA: Interpol-Generalversammlung in diesem Jahr in Berlin - Die Rolle des BKA bei der internationalen Verbrechensbekämpfung - Einladung zum Pressegespräch am Mittwoch, 20. Juli, 11.00 h, in Berlin -

13.07.2005 - 10:40 Uhr, Bundeskriminalamt [Pressemappe]
Wiesbaden (ots) - Die diesjährige Generalversammlung der IKPO-Interpol findet vom 19. bis 22. September in Berlin statt.
Für Deutschland ist das Bundeskriminalamt die Nationale Zentralstelle von Interpol.
Was bedeutet „Interpol“ ?
Wie arbeiten die derzeit 182 angeschlossenen Nationen in der „Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation“ zusammen ?
BKA-Vizepräsident Prof. Dr. Jürgen Stock, der im September für das Interpol-Exekutivkomitee kandidiert, und weitere Fachleute des BKA stehen Journalisten zu diesen und weiteren Fragen zur Rolle des BKA in der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit
Rede und Antwort.
Damit haben Medienvertreter schon im Vorfeld der IKPO-Generalversammlung die Möglichkeit, sich wichtige Informationen über
überstaatliche Kooperationsformen zur Verbrechensbekämpfung zu verschaffen.

Neben Interpol werden auch die Arbeitsbereiche
- Europol
- Schengen-Fahndung
- BKA-Verbindungsbeamte und
- Polizeiliche Ausbildungs- und Ausstattungshilfe vorgestellt.

Das Pressegespräch findet am Mittwoch, 20. Juli 2005, 11.00 Uhr, im BKA-Dienstgebäude in 12435 Berlin-Treptow, An den Treptowers 1 statt.
Interessierte Medienvertreter werden gebeten, sich um 10.45 h im Foyer des Hauses einzufinden und Ihren Personalausweis mitzubringen.
Bitte beachten Sie, dass auf Grund der Örtlichkeiten keine Parkmöglichkeiten bereitgehalten werden können.
Aus Sicherheitsgründen und zur besseren Planung ist eine Voranmeldung unbedingt erforderlich.
Senden Sie Ihren Akkreditierungswunsch bitte mit Name, Vorname, Geburtsdatum und –ort sowie der Angabe des vertretenen Mediums bis Montag, 18. Juli 2005, 12.00 h,
an die BKA-Pressestelle, Fax 0611 / 5512323, oder per e-Mail an:
 pressestelle@bka.bund.de
ots-Originaltext: Bundeskriminalamt
Digitale Pressemappe:  http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?firmaid=7
Rückfragen bitte an: Bundeskriminalamt Pressestelle Telefon: 0611-551 2331 Fax: 0611-551 2323

 http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=701239

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Berlin wird Polizei-Hochburg
Berlin wird im September für einige Tage zur Welthauptstadt der Kriminalisten: Die internationale Kriminalpolizeiorganisation Interpol veranstaltet ihre diesjährige Generalversammlung vom 19. bis 22. September an der Spree. Dazu werden bis zu 1.000 Experten, darunter die Polizei- und Interpolchefs der 182 Mitgliedstaaten, erwartet, wie das Bundeskriminalamt gestern in Wiesbaden mitteilte. Deutschland ist damit zum zweiten Mal nach 1972 Gastgeber der Konferenz. Zu den Themen des Treffens zählt die Mitwirkung von Interpol bei der Identifizierung von Opfern des Seebebens in Südasien. Auf der Tagesordnung steht auch die Wiederwahl von Interpol-Generalsekretär Ronald K. Noble. Er ist seit 1999 Chef der International Criminal Police Organization, die nach ihrer 1946 eingerichteten telegrafischen Adresse Interpol genannt wird. Für die Wahl des Exekutivkomitees kandidiert BKA-Vizepräsident Jürgen Stock. Für Deutschland ist das Bundeskriminalamt die nationale Zentralstelle von Interpol. dpa
taz Berlin lokal Nr. 7715 vom 14.7.2005, Seite 28, 35 Zeilen (Agentur)
 http://www.taz.de/pt/2005/07/14/a0243.nf/text.ges,1

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Interpol-Konferenz mit 1000 Experten aus aller Welt
Berlin als Welthauptstadt der Kriminalisten: Die internationale Kriminalpolizeiorganisation Interpol veranstaltet ihre diesjährige Generalversammlung vom 19. bis 22. September an der Spree. Dazu werden bis zu 1000 Experten, darunter die Polizei- und Interpolchefs der 182 Mitgliedstaaten erwartet. Dies teilte das Bundeskriminalamt mit. dpa
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/14.07.2005/1932061.asp

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Sicherheit
Bundeskriminalamt räumt Kampf gegen Terror Priorität ein
BKA-Präsident: Deutschland ist weiter Teil eines weltweiten Gefahrenraums erstellt 21.07.05, 19:02h
Berlin/dpa. Das Bundeskriminalamt (BKA) räumt dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus weiter hohe Priorität ein. Die Existenz von Terrorzellen in Deutschland könne nicht ausgeschlossen werden, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke am Donnerstag in Berlin. Deutschland sei weiter Teil eines weltweiten Gefahrenraums. Auch wenn Anschläge prinzipiell nicht ausgeschlossen werden könnten, gebe es keine konkreten Hinweise auf bevorstehende Taten. Die Anschläge von London hätten an der Bewertung der Gefährdung nichts verändert.
«Wir versuchen, dem Netzwerk des Terrors ein Netzwerk von Informationen gegenüberzustellen», sagte Ziercke. Im neuen Terrorabwehrzentrum in Berlin kämen täglich Vertreter von 40 Behörden - unter anderem Verfassungsschutz, BKA und Bundesnachrichtendienst -zusammen, um die Gefahren zu erörtern. «Wir müssen äußerst wachsam sein.» Diesem Ziel diene auch eine enge internationale Kooperation des BKA bei Interpol und Europol. Zuletzt seien im Rahmen eines BKA-Stipendienprogramms auch Ägypter, Türken und Pakistaner in Deutschland gewesen. Diese Kriminalisten dienten dann auch als Ansprechpartner des BKA in ihren Ländern.
Derzeit laufen in Deutschland nach Angaben Zierckes 180 Ermittlungsverfahren mit islamistisch-terroristischem Hintergrund. Im Kampf gegen islamistischen Terror sei die Ursachenforschung zentral, sagte Ziercke. Der BKA-Chef verwies darauf, dass in Großbritannien Menschen aus der Mitte der Gesellschaft nach einem «islamistischen Erweckungserlebnis» zu Tätern wurden. Ziercke sagte, man müsse sich Gedanken machen, «ob so etwas auch in Deutschland passieren kann». Islamische Gemeinden forderte der BKA-Chef zur Mitwirkung auf. Hinweise darauf, dass pakistanische Terrorgruppen in Deutschland Menschen rekrutieren, lägen ihm nicht vor.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Gesetz zum europäischen Haftbefehl vergrößere die Terrorgefahr nicht, sagte Ziercke. Von den 20 danach Freigelassenen stehe nur der Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli unter Terrorverdacht. Gleichwohl sei es eine «äußerst ärgerliche Angelegenheit», dass das Gesetz nun nachgebessert werden müsse. Ziercke befürwortete die von Rot-Grün geplante Index-Datei mit Terrorverdächtigen, eine aus den Reihen der Union geforderte Volltextdatei sei «keine überzeugende Alternative». Eine Notwendigkeit, die Nachrichtendienste und die Polizei zu verschmelzen, gebe es ebenfalls nicht.
Auf der Tagesordnung der 74. Interpol-Generalversammlung im September in Berlin steht unter anderem der internationale Informationsaustausch zum Terrorismus. Ziercke kündigte an, bis April 2006 solle der BKA-Umzug von Wiesbaden und Meckenheim bei Bonn nach Berlin umgesetzt sein. Bis zu 700 Beamten würden dann neu in Berlin stationiert sein.
 http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1121887198053

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Freitag, 22. Juli 2005
BKA koordiniert von Berlin aus internationale Kontakte
Interpol-Tagung im September - Ziercke mahnt Mitarbeit islamischer Gemeinden an
Von Lars-Broder Keil
Berlin - Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) setzt bei der Bekämpfung des Terrorismus und der organisierten Kriminalität verstärkt auf den internationalen Informationsaustausch. Dazu dient vom 19. bis 22. September auch die 74. Generalversammlung von Interpol, zu der Vertreter aus 182 Staaten in Berlin erwartet werden. "Die Organisation dieses Treffens ist eine große Herausforderung für uns", sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke gestern in Berlin.
Für die stärkere Zusammenarbeit wird derzeit aus verschiedenen Bereichen der Behörde die neue Abteilung "Internationale Koordinierung" aufgebaut, die ihren Sitz in Berlin hat und spätestens im März 2006 rund 260 Mitarbeiter umfassen soll. Angegliedert sind auch die 59 Beamten, die in 46 Ländern als Kontaktpersonen zu Polizeistellen fungieren. Zu den Aufgaben der Abteilung gehört unter anderem die Hilfe bei der Ausstattung und Ausbildung von islamischen Staaten und den neuen EU-Staaten in Osteuropa, die Schulung von Stipendiaten sowie das Organisieren von Workshops - beispielsweise in der kommenden Woche mit saudiarabischen Kriminalisten. Zuletzt waren Stipendiaten aus Ägypten, der Türkei und Pakistan in Deutschland. Nach Auskunft von Abteilungsleiterin Lydia Dietzen dienen sie dann in ihren Ländern auch als Ansprechpartner des BKA.
Zierckes Experten loben ebenfalls die Zusammenarbeit bei Interpol, in der EU-Polizeibehörde Europol und im polizeilichen Informationssystem der Schengen-Staaten. So kontaktierte das BKA im vergangenen Jahr rund 150 000 mal Interpol für Fahndungen aller Art. Aktuell sind 1900 Fahndungen bei Interpol registriert. Auch Europol in Den Haag habe sich als Informationsscharnier der Polizeibehörden bewährt, sagte der zuständige Beamte Klaus Baldering. Eine 80 Personen starke Analyseabteilung werte vor allem Informationen zum Terrorismus aus. Darüber hinaus säßen dort 80 Verbindungsbeamte aus 25 EU-Staaten und vier Nicht-EU-Staaten Tür an Tür und könnten Informationen schnell und unkompliziert austauschen.
Als "Quantensprung der internationalen Fahndung in Europa" wertete Martin Tuffner, Leiter der deutschen Zentralstelle, das polizeiliche Schengener Informationssystem (SIS), an das derzeit 15 Staaten angeschlossen sind. Jede Polizeidienststelle dieser Länder habe direkten Zugriff auf SIS, in dem innerhalb von 15 Minuten neue Eingaben abrufbar seien - vom Nordkap bis Sizilien. Täglich laufen bis zu 20 000 Anfragen ein. Aktuell werde per SIS nach rund 1,1 Millionen Personen gefahndet, die festgenommen werden sollen oder zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sind. Außerdem suchten die Behörden nach neun Millionen gestohlenen Dokumenten.
BKA-Präsident Ziercke sieht auch nach den Anschlägen von London keine neue Gefahrenlage für Deutschland. "Uns liegen keine konkreten Anschlagshinweise vor", betonte er Gleichwohl seien Anschläge auch in Deutschland möglich, "da wir Teil des weltweiten Gefahrenraums sind. Die Existenz unbekannter Terrorzellen kann nicht ausgeschlossen werden", so Ziercke. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Gesetz zum europäischen Haftbefehl ändere nichts an der Bewertung der Gefahrenlage. Nach Aufhebung des Gesetzes mußten 20 Deutsche aus der Auslieferungshaft entlassen werden, von denen nur der Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli unter Terrorverdacht stand.
Der BKA-Chef mahnte die islamischen Gemeinden in Deutschland, stärker mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Die Attentäter von London hätten in der Mitte der britischen Gesellschaft gelebt, bis sie sich nach einem "islamistischen Erweckungserlebnis" dem Extremismus zuwandten. Ziercke: "Wir müssen prüfen, ob so etwas auch in Deutschland möglich ist."
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/07/22/politik/768061.html
 http://www.welt.de/data/2005/07/22/749075.html

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22.07.2005 POLIZEI-TICKER Interpol tagt in Berlin
Kriminalisten aus 182 Staaten treffen sich im September zur Generalversammlung von Interpol in Berlin. Das jährliche Treffen der internationalen Kriminalpolizeiorganisation mit etwa 1000 Experten, darunter den Polizeichefs aller Länder, findet im Hotel Interconti statt. Deutschland ist zum zweiten Mal nach 1972 Gastgeber der Konferenz. Ha
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/22.07.2005/1948586.asp
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/22.07.2005/1946782.asp

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BKA-Chef: Kein konkreter Hinweis auf Anschläge Kampf gegen Terror hat weiter hohe Priorität Vom 22.07.2005
BERLIN (dpa) Das Bundeskriminalamt (BKA) räumt dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus weiter hohe Priorität ein. Die Existenz von Terrorzellen in Deutschland könne nicht ausgeschlossen werden, sagte BKA-Präsident Ziercke in Berlin. Deutschland sei weiter Teil eines weltweiten Gefahrenraums. Auch wenn Anschläge prinzipiell nicht ausgeschlossen werden könnten, gebe es keine konkreten Hinweise auf bevorstehende Taten. Die Anschläge von London hätten an der Bewertung der Gefährdung nichts verändert.
Internationale Kooperation"Wir versuchen, dem Netzwerk des Terrors ein Netzwerk von Informationen gegenüberzustellen", sagte Ziercke. Im neuen Terrorabwehrzentrum in Berlin kämen täglich Vertreter von 40 Behörden - unter anderem Verfassungsschutz, BKA und Bundesnachrichtendienst - zusammen, um die Gefahren zu erörtern. "Wir müssen äußerst wachsam sein." Diesem Ziel diene auch eine enge internationale Kooperation des BKA bei Interpol und Europol. Zuletzt seien im Rahmen eines BKA-Stipendienprogramms auch Ägypter, Türken und Pakistaner in Deutschland gewesen. Diese Kriminalisten dienten dann auch als Ansprechpartner des BKA in ihren Ländern.
Derzeit laufen in Deutschland nach Angaben Zierckes 180 Ermittlungsverfahren mit islamistisch-terroristischem Hintergrund. Im Kampf gegen islamistischen Terror sei die Ursachenforschung zentral, sagte Ziercke. Der BKA-Chef verwies darauf, dass in Großbritannien Menschen aus der Mitte der Gesellschaft nach einem "islamistischen Erweckungserlebnis" zu Tätern wurden. Ziercke sagte, man müsse sich Gedanken machen, "ob so etwas auch in Deutschland passieren kann". Islamische Gemeinden forderte der BKA-Chef zur Mitwirkung auf. Hinweise darauf, dass pakistanische Terrorgruppen in Deutschland Menschen für ihre Aktivitäten rekrutieren, lägen ihm nicht vor.
BGH-Urteil "ärgerlich"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Gesetz zum europäischen Haftbefehl vergrößere die Terrorgefahr nicht, sagte Ziercke. Von den 20 danach Freigelassenen stehe nur der Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli unter Terrorverdacht. Gleichwohl sei es eine "äußerst ärgerliche Angelegenheit", dass das Gesetz nun nachgebessert werden müsse. Ziercke befürwortete die von Rot-Grün geplante Index-Datei mit Terrorverdächtigen, eine aus den Reihen der Union geforderte Volltextdatei sei "keine überzeugende Alternative". Eine Notwendigkeit, die Nachrichtendienste und die Polizei zu verschmelzen, gebe es ebenfalls nicht.
Auf der Tagesordnung der 74. Interpol-Generalversammlung im September in Berlin steht unter anderem der internationale Informationsaustausch zum Terrorismus. Ziercke kündigte an, bis April 2006 solle der BKA-Umzug von Wiesbaden und Meckenheim bei Bonn nach Berlin umgesetzt sein. Bis zu 700 Beamten würden dann neu in Berlin stationiert sein.

 http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/objekt.php3?artikel_id=1977429
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Ergänzungen