Yorck59 action auf PDS Landesparteitag

Zentrales Antiräumungs Komitee 30.04.2005 17:55 Themen: Freiräume Soziale Kämpfe
Heute, den 30.04.05, fand im Energie Palast (beim Ostbahnhof) der Landesparteitag der PDS unter dem Motto „Berlin-soziale Stadt“ statt. Einige AktivistInnen aus der Yorck59 nahmen dies zum Anlass, um ihrer politischen Forderung nach dem Erhalt ihres Projektes Ausdruck zu verleihen. Nachdem die Bühne besetzt und ein Redebeitrag gehalten wurde, forderten die AktivistInnen eine eindeutige Stellungnahme der PDS-Landesebene zum Konflikt um die Yorck59.
Der Redebeitrag machte auf die Situation der Yorck59 und anderer bedrohter Projekte aufmerksam. Es wurde verdeutlicht, dass die aktuelle Politik nichts mit einer „sozialen Stadt Berlin“ zu tun hat. Gegen Spekulanten mit ihrem Profitinteresse, welches dieser sog. sozialen Stadt entgegenstehen, müsse ein entschiedenes Zeichen gesetzt werden.
Gefordert wurde eine klare öffentliche Positionierung des Landesparteitages zum Konflikt um die Yorck59. Des Weiteren wurde gefordert, die PDS solle sich auf Senatsebene für einen Runden Tisch und den dort zu Verhandelnden „Ringtausch“ einsetzten. (Ringtausch bedeutet, das Land Berlin tauscht die Yorck59 gegen ein anderes Objekt ein und übergibt diese den Bewohnern). Die Verantwortung an einer gewaltsamen Räumung der Yorck59 würde der Senat und damit auch die PDS tragen müssen.

Kritisiert wurde das Verhalten der PDS im Konflikt Yorck59, welche viele nette Worte fand, aber Taten nicht immer folgen ließ. Denn „eine soziale Stadt ist mehr als schöne Worte“, so die Bewohnerinnen der Yorck59.

Steffen Zillich (Mitglied des Innenausschusses und Baupolitischer Sprecher der Fraktion) sicherte in seinem Nachfolgendem Redebeitrag Unterstützung im Namen des Landesparteitages der PDS zu und versicherte, dass er sich für einen Ringtausch einsetzen wird. Jedoch dürfe Walter, welcher für die Yorck59 lediglich 1,4 Millionen (ink. Steuern) auf den Tisch gelegt hat, dabei nicht unnötig Geld in den Rachen geworfen werden, indem man ihm ein Objekt im Wert seiner geforderten 2,5 Millionen anbietet. Selbst in Augen Zillichs stellt dies einen völlig absurden Betrag dar.

Jedoch kann und soll der Ausgeübte und Auszuübende politische Druck gegen Walter diesen bezüglich seiner Preisvorstellung zum einknicken bringen. Daran kann sich auch die PDS aktiv beteiligen, anstatt sich mit fadenscheinigen Argumenten aus der Affäre ziehen zu wollen.


Weitere Aktionen der Yorck59-Antiräumungskampagne:

Gestern (Do, den 29.04) fand auf dem Tachelesgelände (gegenüber der Friedrichstraße 129, eine Immobilie Marc Walters) ein Soliabend mit Plakataktion und Yorck filmen statt.
Es wurde eine zuvor organisierte Plakatwand, gegenüber von Walter Immobilien, mit Infomaterial und Propaganda der Yorck59 versehen. Die Filme wurden an die Hauswand des gegenüberliegenden Hauses projiziert. Außerdem gab es leckre und kostenlos VoKü, organisiert von „food for action“.

Morgen, am 1. Mai, finden um 13 Uhr eine Demonstration von der Yorckstraße 59 bis zum O-Platz unter dem Motto „Rücke vor bis zur Schlossallee“ statt. Aufruf hierzu unter  http://www.yorck59.net

Eine zentrale Antiräumungsdemo wird es am 14. Mai unter dem Motto „Auf die Plätze, Straßen los, Yorck59 verteidigen!“ geben. Start ist 18:00Uhr, Heinrichplatz.

Pressespiegel:

Taz vom 30.04.05  http://www.taz.de/pt/2005/04/30/a0329.nf/text.ges,1
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Ergänzungen

Presse: Berliner Morgenpost

Zeitungsleser 01.05.2005 - 09:16

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