bolivien aktuelles und kurzer umriss
worum geht's eigentlich? es ist schwirig die situation in einem artikel zusammenzufassen, weshalb ich mich auf die aktuellen fragen beschraenke.
in el alto war/ist der ausloeser der proteste der erfolgreiche rausschmiss
von aguas de illimani mitte januar. doch die buergermeister von la paz und
el alto (welche beide mit absoluter mehrheit regieren) wollen eine "empresa
mixta" mit der beteiligung von illimani und dem grossteil der anteile an
dieser empresa fuer die gemeinden. doch laut presidentendikret wird der
vertrag sofort gekuendigt, aber scheinbar soll diesem dekret nicht folge
geleistet werden. deshaslb die neuerlichen massiven proteste in el alto.
illimani soll sofort abhauen und keine minute spaeter.
evo morales ist aufgesprungen, um druck fuer eine verfassungsgebende
versammlung und ein schnelles gasgesetz zu erzeugen. gerade eben aeusserte
er sich bei einer pressekonferenhz dazu, dass er nicht druck auf den
praesidenten, sondern das parlament ausueben will.
dieser fuehlt sich aber am regieren gehindert (mitlerweile ist fast das
ganze land paralesiert) und gibt die hauptschuld morales und der fejuve an
seinem ruecktritt.
doch hat er auch nach rechts ausgeschlagen. damit griff er scharf das comite
civico und die unternehmerverbaende aus santa cruz an, welche sich am
staerksten fuer die autonomie eingesetzt haben.
deren offensichtliches ziel ist es eine neue verfassung zu blockieren (da
dort v.a. die grossgrundbesitzer zu verlieren haetten), sowie ein neues
gasgesetz zu verhindern, da das aktuelle den unternehmen sehr hilfreich ist.
es geht also v.a. um die verfassungsgebende versammlung und ein neues
gasgesetz, welche die agenda vom oktober 2003 vorsieht. mesa hat als
uebergangspraesident seit der zeit nix vorwaerts gebracht und die situation
wird durch die autonomiebestrebungen nur noch erschwert.
kann also mesa ruhig abdanken? jein!
was kommt danach? bis jetzt kam der debile president ohne gewalt aus und hat
versucht den dialog vergebens voranzutreiben. er ist nich der schlechteste,
den bolivien in den letzten jahrzehnten gesehen hat.
manche munkeln schon einen militaerputsch im falle des ruecktritts, auf der
anderen seite marschieren zur zeit tausende von indigenas von el alto nach
la paz.
vor dem regierungspalast tummeln sich verschiedenste pro-mesa-demonstranten
(angeblich unterstuetzen ihn mehr als 50% der bevoelkerung). diese wollen,
das er bleibt, manche wuenschen ihn sich haerter ("un poco como pinchet")
andere wollen die agenda vom oktober mit mesa verwiklicht wissen ("da er der
erste nicht korrupte ist")
mesa hat in seiner rede an die nation scharf die sozialen bewegungen
angegriffen. vor dem regierungssitz kann man diesen hass hoeren und in el
alto - welches nicht als homogen zu verstehen ist - kam es schon zu ersten
handgreiflichen auseinandersetzungen zwischen pro-mesasisten (wort ist
eigenkreation - all rights reserved, mal nen kleenen witz in dem langen
artikel, leider erst am schluss, hihihi) und bloquierern.
eine entscheidung im parlament zu mesas zukunft, wird fuer die spaeten
abendstunden ortszeit erwartet.
news und vielleicht auch mehr hintergruende folgen.
von aguas de illimani mitte januar. doch die buergermeister von la paz und
el alto (welche beide mit absoluter mehrheit regieren) wollen eine "empresa
mixta" mit der beteiligung von illimani und dem grossteil der anteile an
dieser empresa fuer die gemeinden. doch laut presidentendikret wird der
vertrag sofort gekuendigt, aber scheinbar soll diesem dekret nicht folge
geleistet werden. deshaslb die neuerlichen massiven proteste in el alto.
illimani soll sofort abhauen und keine minute spaeter.
evo morales ist aufgesprungen, um druck fuer eine verfassungsgebende
versammlung und ein schnelles gasgesetz zu erzeugen. gerade eben aeusserte
er sich bei einer pressekonferenhz dazu, dass er nicht druck auf den
praesidenten, sondern das parlament ausueben will.
dieser fuehlt sich aber am regieren gehindert (mitlerweile ist fast das
ganze land paralesiert) und gibt die hauptschuld morales und der fejuve an
seinem ruecktritt.
doch hat er auch nach rechts ausgeschlagen. damit griff er scharf das comite
civico und die unternehmerverbaende aus santa cruz an, welche sich am
staerksten fuer die autonomie eingesetzt haben.
deren offensichtliches ziel ist es eine neue verfassung zu blockieren (da
dort v.a. die grossgrundbesitzer zu verlieren haetten), sowie ein neues
gasgesetz zu verhindern, da das aktuelle den unternehmen sehr hilfreich ist.
es geht also v.a. um die verfassungsgebende versammlung und ein neues
gasgesetz, welche die agenda vom oktober 2003 vorsieht. mesa hat als
uebergangspraesident seit der zeit nix vorwaerts gebracht und die situation
wird durch die autonomiebestrebungen nur noch erschwert.
kann also mesa ruhig abdanken? jein!
was kommt danach? bis jetzt kam der debile president ohne gewalt aus und hat
versucht den dialog vergebens voranzutreiben. er ist nich der schlechteste,
den bolivien in den letzten jahrzehnten gesehen hat.
manche munkeln schon einen militaerputsch im falle des ruecktritts, auf der
anderen seite marschieren zur zeit tausende von indigenas von el alto nach
la paz.
vor dem regierungspalast tummeln sich verschiedenste pro-mesa-demonstranten
(angeblich unterstuetzen ihn mehr als 50% der bevoelkerung). diese wollen,
das er bleibt, manche wuenschen ihn sich haerter ("un poco como pinchet")
andere wollen die agenda vom oktober mit mesa verwiklicht wissen ("da er der
erste nicht korrupte ist")
mesa hat in seiner rede an die nation scharf die sozialen bewegungen
angegriffen. vor dem regierungssitz kann man diesen hass hoeren und in el
alto - welches nicht als homogen zu verstehen ist - kam es schon zu ersten
handgreiflichen auseinandersetzungen zwischen pro-mesasisten (wort ist
eigenkreation - all rights reserved, mal nen kleenen witz in dem langen
artikel, leider erst am schluss, hihihi) und bloquierern.
eine entscheidung im parlament zu mesas zukunft, wird fuer die spaeten
abendstunden ortszeit erwartet.
news und vielleicht auch mehr hintergruende folgen.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Situation vor Ort
Verkehrssituation @--
Bolivia- What the hell is going on?
Bolivian roadblocks
Current Situation in Bolivia
Bolivia borders
Das ist ein Forum wo sich z.B. Rucksacktouristen austauschen, welche Straßen frei sind, welche Busse fahren usw...
Update
Die Opposition um die "Movement Toward Socialism party" lehnt den Verbleib von Mesa bislang ab, da er dies an Bedingungen geknüpft hat, welche für die Opposition nicht akzeptabel sind.
So hat Mesa eine Liste an Forderungen aufgestellt, unter denen er im amt bleiben würde. Darunter ist auch ein Punkt der ein Stop der Proteste und Straßenblockaden fordert.
Dem will die Opposition aber nicht zustimmen, da sie keinen Pakt unterzeichnen wollen:
"Wir sind dazu verdammt ein armes Land zu bleiben, wenn wir diesen Pakt unterzeichnen"
Nichtsdestotrotz hat die Opposition bekräftigt, das sie ein Verbleib von Mesa im Amt wünscht...alerdings ohne die angesprochenen Bedingungen.
Die Entscheidung des Parlaments wird nunmehr spannender den je...
Update
Beide Seiten, Regierung und Opposition, haben bis jetzt kein weiteren Kommentar zur Entscheidung des Kongresses abgegeben.
mesa bleibt
Einschaetzung
Insgesamt scheint Mesa es somit geschafft zu haben, aus dem Wasserstreit eine Abstimmung ueber sich zu machen, die er nun gewonnen hat, sodass er gestaerkt daraus hervorgeht und gar zu Protesten gegen die Bloqueos aufruft. Der politische Hauptfeind Morales scheint isoliert, doch solange sich die Situation von diesen vielen Menschen in Bolivien nicht verbessert, wird Mesa wohl kaum Ruhe fuer lange Zeit haben.
Insgesamt scheint er sich aber schon auf eine Mehrheitsmeinung zu stuetzen, dass die Bloqueos ueberhand nehmen. Dies zumindest ergibt ein Bild loser Konversationen in La Paz, mehr kann ich auch nicht sagen.
infos zu illimani?
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
mesa — tagmata