Bürgermeister von Pirna gegen Antifademo
Bürgermeister von Pirna macht mobil gegen linke Demo
Nazis wollen angreifen
Stimmung angespannt
Kommentare auf der Homepage der Stadt Pirna
Nazis wollen angreifen
Stimmung angespannt
Kommentare auf der Homepage der Stadt Pirna
Der Bürgermeister von Pirna, Markus Ulbig (CDU), macht auf der Homepage der Stadt Pirna (www.pirna.de) Stimmung gegen die antifaschistische Demo am 27.11.
So schreibt er unter anderem, dass es der Stadt nicht helfen würde, würden
radikale Linke aus Berlin, Köln und anderen Teilen Deutschlands für einen Nachmittag auf eine Art und Weise durch Pirna ziehen. "Und das, an einem Wochenende, an dem der Weihnachtsmarkt öffnet und tausende Pirnaer und unsere Gäste die Innenstadt besuchen wollen. Mit vielen Ideen und großem Engagement haben sich die Händler und Gewerbetreibenden auf den dringend benötigten Umsatz vorbereitet. Durch solche unverantwortlichen Aktionen gewaltbereiter Randalierer werden, fühlen sich schon heute viele der Händler in ihrer Existenz bedroht."
Interessen, der Händler auf einem Weihnachtsmarkt über antifaschistische Bestrebungen zu stellen, verhamrmlosen die Gefahr des Rechtsextremisms ganz enorm, auch die Tatsache, daß die linke Demo gleichgesetzt wird mit den Neofaschisten (" Deshalb lehne ich, die für den 27. November von Links und Rechts geplanten Demonstrationen ab.") ist eine Unverschämtheit, die ihres Gleichen sucht. Hier wird vöölig übersehen, dass es die Nazis sind, welche BürgerInnen der Sächsischen Schweiz in Angst und Schrecken setzen, und auch die Tatsache, daß die NPD in Sachsen bei 10% liegt wird völlig ignoriert.
Laut Meinung des Bürgermeisters Ulbig sei von Seiten der antifaschistischen Demo eindeutig mit Gewalt zu rechnen, dass es die Nazis sind, welche Ausländer und Andersdenkende angreifen scheint keine Rolle zu spielen. Der Hausfrieden darf nicht gebrochen werden, das Problem wird heruntergespielt. Herr Ulbig macht sicht damit zum geistigen Brandstifter und verhindert einen lebhafte Gegenwehr gegen rechtsextreme Ströungen. In der Sächsischen Zeitung sagte er sogar über die anreisenden
Teilnehmer der linken Demo sinngemäß "Diese Extremisten wollen wir hier nicht".
Es bleibt abzuwarten, was am Wochenende in Pirna geschieht, nachdem nun auch der OB die Stimmung mit unverschämten und geistig armen Äußerungen anheizt. Die Nazis mobilisieren schon seit 3 Wochen dazu, gegen die linke Demo vorzugehen, sie dürften sich über die Äußerungen von Ulbig gefreut haben.
Auf der Homepage der Stadt Pirna (www.pirna.de) hat mensch die Möglichkeit, den Artikel vom OB zu lesen und einen Kommentar zu veröffentlichen, tuen wir dieses und wehren wir uns gegen die Verharmlosung der rechten Gefahr.
So schreibt er unter anderem, dass es der Stadt nicht helfen würde, würden
radikale Linke aus Berlin, Köln und anderen Teilen Deutschlands für einen Nachmittag auf eine Art und Weise durch Pirna ziehen. "Und das, an einem Wochenende, an dem der Weihnachtsmarkt öffnet und tausende Pirnaer und unsere Gäste die Innenstadt besuchen wollen. Mit vielen Ideen und großem Engagement haben sich die Händler und Gewerbetreibenden auf den dringend benötigten Umsatz vorbereitet. Durch solche unverantwortlichen Aktionen gewaltbereiter Randalierer werden, fühlen sich schon heute viele der Händler in ihrer Existenz bedroht."
Interessen, der Händler auf einem Weihnachtsmarkt über antifaschistische Bestrebungen zu stellen, verhamrmlosen die Gefahr des Rechtsextremisms ganz enorm, auch die Tatsache, daß die linke Demo gleichgesetzt wird mit den Neofaschisten (" Deshalb lehne ich, die für den 27. November von Links und Rechts geplanten Demonstrationen ab.") ist eine Unverschämtheit, die ihres Gleichen sucht. Hier wird vöölig übersehen, dass es die Nazis sind, welche BürgerInnen der Sächsischen Schweiz in Angst und Schrecken setzen, und auch die Tatsache, daß die NPD in Sachsen bei 10% liegt wird völlig ignoriert.
Laut Meinung des Bürgermeisters Ulbig sei von Seiten der antifaschistischen Demo eindeutig mit Gewalt zu rechnen, dass es die Nazis sind, welche Ausländer und Andersdenkende angreifen scheint keine Rolle zu spielen. Der Hausfrieden darf nicht gebrochen werden, das Problem wird heruntergespielt. Herr Ulbig macht sicht damit zum geistigen Brandstifter und verhindert einen lebhafte Gegenwehr gegen rechtsextreme Ströungen. In der Sächsischen Zeitung sagte er sogar über die anreisenden
Teilnehmer der linken Demo sinngemäß "Diese Extremisten wollen wir hier nicht".
Es bleibt abzuwarten, was am Wochenende in Pirna geschieht, nachdem nun auch der OB die Stimmung mit unverschämten und geistig armen Äußerungen anheizt. Die Nazis mobilisieren schon seit 3 Wochen dazu, gegen die linke Demo vorzugehen, sie dürften sich über die Äußerungen von Ulbig gefreut haben.
Auf der Homepage der Stadt Pirna (www.pirna.de) hat mensch die Möglichkeit, den Artikel vom OB zu lesen und einen Kommentar zu veröffentlichen, tuen wir dieses und wehren wir uns gegen die Verharmlosung der rechten Gefahr.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
wichtig ...
nach der letzten demo schrieb jemand wegen ähnlicher kritik auf indymedia "antifa ist kein beliebtheitswettbewerb". das stimmt zwar, aber wenn man in sachsen als feind der dortigen bevölkerung auftritt, dann darf man sich auch nicht wundern, wenn man als solcher wahrgenommen wird.
antifa heißt aufklärung ...
vorbei
Das ist aber längst vorbei, der deutsche Staat spielt jetzt ne andere Rolle auf dem Globus und dementsprechend ändert er auch seine Vergangenheitsbewältigung. Das obengenannte "Argument" wurde damit entsorgt.
fakts
Ich hoffe
verteilt Flugblätter und macht auf die Probleme aufmerksam. Martialisches Auftreten wäre dort wirklich mal fehl am Platze!
Die Frage ist...
Die Frage ist, ob die Nazis die dortigen BürgerInnen tatsächlich in Schrecken versetzen. Ich vermute, auch bei den Entgleisungen des Bürgermeisters eher, dass die Mehrheit keine Angst vor, sondern sich solidarisiert mit den Nazis. Sorry, aber das ist der Eindruck, den mein letzter Besuch in der Region hinterlassen hat. Dass es zum Glück eine Minderheit gibt, die anders darüber denkt, ändert daran aber leider nix. Also passt auf, was Ihr bringt, überzeugende Information statt der schon desöfteren aufgetretenen Hetze gegen Menschen in Ostdeutschland durch Antifas aus den wetslichen Ländern.
@Horst
Löschung der Beiträge
Verbot ?! - Zurecht!
Die Wortwahl auf dem Flyer ist auch meiner Meinugn nach mehr als unglücklich, so etwas rechtfertigt schon rechtlich ein Verbot (..."angreifen"...).
Ich denke, solche Sprüche sind ein Grundproblem der ANTIFA. Wer überzeugen will und Rückhalt in der Bevölkerung für sich gewinnen will, sollte nicht als extrem-radikale-gewaltbereite Truppe auftreten. Das verunsichert und liefert Bullen, Obs etc. die Chance für ein Verbot.
Wer demonstriert, möchte seine Meinung nach außen tragen und die Bevölkerung auf etwas aufmerksam machen, um eine Veränderung zu bewirken. Hinter vermummte die Flaschen schmeißen und "Nie wieder Deutschland" schreien (so schön der Spruch auch ist...) stellt sich kein Rentner, kein Arbeiter etc. also "braver Bürger".
Veränderung braucht leider Gottes oder vielleicht auch zum Glück die Zustimmung der "Masse". Und die schreckt man durch so ein Verhalten, dass in der ANTIFA immer häufiger auftriit, nur ab.
Gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus - Effizient UND gewaltFREI!
Der Bassi
OB will nur das Kopftranspi tragen
Sie haben völlig recht: da müssen radikale Linke aus Köln und sonst wo nach Pirna kommen, um gegen Neonazismus und seine Logistik in Form eines Ladens, der Nazi Devotionalien und Propagandamittel vertreibt, zu demonstrieren. Das geht nicht! Deswegen ist Ihr Ansinnen, das Sie in Ihrer Erklärung etwas verdecken, als völlig legitim zu verstehen. Aber, bitte, machen Sie aus Ihrem Herzen doch keine Mördergrube: sie möchten am Samstag in vorderster Linie stehen, sozusagen zusammen mit den Weihnachtsmännern vom frisch eröffneten Weihnachtsmarkt endlich diesen Banditen aus dem Naziladen den Garaus machen. Das muss mensch unterstützen. Ihr persönlicher Ehrgeiz, den Bundespreis für Zivilcourage nach Pirna zu holen. Alle Achtung! Sie haben ein gutes Vorbild: der Kollege Bürgermeister von der Schwesterpartei CSU aus Wunsiedel hat es Ihnen vorgemacht. Er saß mit seinem Stellvertreter im August in der ersten Reihe einer Sitzblockade und stellte sich einigen tausend Neonazis, darunter auch solchen von der verbotenen SSS aus ihrer Region – wie Nazi Karsch und dem NPD-ler Holger Apfel, mit all seiner Kraft entgegen. Da mussten selbst die aus der ganzen Bundesrepublik angereisten radikaleren AntifaschistInnen staunen. Sie wollen gleich die Gelegenheit beim Schopfe fassen und den zwei Mandatsträgern Ihrer Partei die Leviten lesen, die es gewagt haben, den Landsmann Leichsenring zum Ministerpräsidenten zu wählen, weil er aus Sachsen kommt und nicht wie Georg Milbradt ein Zugereister ist. Bevor ich es vergesse: die Kleinhändler vom Weihnachtsmarkt, die welche Glühwein und gebrannte Mandeln sowie sächsische Knacker verkaufen, würden Ihnen das nie verzeihen, wenn Sie Tausende junger KonsumentInnen aus der ganzen Bundesrepublik verprellen und der Möglichkeit berauben, sich den Weihnachtsmarkt von Pirna anzuschauen. Rechnen Sie noch mal nach! Eine gelungene Antifa-Aktion in Ihrem Pirna – eine bessere Werbung für die Sächsische Schweiz können Sie gar nicht selbst erfinden. Was die Natur mit der Flut und die radikalen AntifaschistInnen, wozu Sie gewiss die braven PDS-ler nicht zählen sollten, weil die in der Gestalt von Christkind Ostrowski schon friedlich mit dem Nazipack an runden Tischen plauderten, sowie die vielen kleinen Wichtelmänner vom sogenannten Verfassungsschutz mit ihrer Penetration bzw. Infiltration der Nazis, was die alle nicht schafften, Sie können es richten. Sollte Ihnen in der ersten Reihe die Flasche oder der Stein eines Nazis treffen, wie es unlängst in Chemnitz geschah, dann zeigen Sie unter Aufbietung all Ihrer Kräfte die wahre christliche Gesinnung: halten Sie den Nazis auch ihre linke Wange hin. Das macht Eindruck und hat Vorbildcharakter. Sollte inzwischen der Kollege aus Wunsiedel bei Ihnen angerufen haben und Ihnen von seiner Angst berichtet haben, die er hatte, als er – verlassen von der bundesweiten Antifa – am Schluss des Rudolf-Hess-Gedenkmarsches 2004 von einer Bande von Neonazis durch seine Stadt gejagt wurde, machen Sie sich nichts daraus: nichts wird so heiß gegessen wie es gekocht wird und Ihnen wird sicherlich die richtige Strategie einfallen. In diesem Sinne
Auch der Weihnachtsmann ist froh
Sieht er die braune Scheiße nur im Klo
Und wie er lustig feiern kann
Ohne Nazis nebenan
Erich Kästner (Sachse und Antifaschist)
pirna.de
Dabei war Ton und Inhalt aller Einträge, die ich gelesen habe, weit entfernt von jeglicher Pöbelei. Daher meine Hochachtung an die surfenden Antifa-KollegInnen, die alle schlau genug waren, keinen entsprechenden Löschvorwand zu liefern - so desavouiert sich der Herr OB ganz allein. Keine bösen Radikalen und Extremisten, auf die er mit angstzitterndem Finger deuten könnte.
Der gewöhnliche Faschismus
Pirnaer OB.....
Venceremos !
Kontakt
Beispielsweise das Kontaktformular (
es wird immer besser
Kreistag macht sich gegen geplante Demonstrationen in Pirna stark
Auf Initiative von Pirnas Oberbürgermeister Markus Ulbig folgte die Mehrheit der Kreisräte in ihrer Sitzung am 22. November 2004 einem Antrag der CDU-Kreistagsfraktion gegen die für das kommende Wochenende geplanten Demonstrationen von Antifa und Rechtsextremen in der Pirnaer Innenstadt.
Die Fraktionen waren sich darüber einig, dass dies ein offensichtlich ungeeignetes Mittel der Auseinandersetzung mit diesem Thema ist, da ein gewaltfreies und friedliches Handeln bereits in Folge der Form des Aufrufes und der Ankündigungen der Organisatoren für beide Veranstaltungen kaum möglich erscheint.
Der Kreistag forderte deshalb die Vertreter von PDS und NPD auf, dringend dahingehend zu wirken, dass beide Veranstaltungen abgesagt werden.
Landrat Michael Geisler wird ebenfalls alles ihm Mögliche tun, diese Veranstaltungen nicht zuzulassen. So wird er sich beispielsweise mit dem Innenministerium in Verbindung setzen sowie die Organisatoren der Demonstrationen in einem Brief auffordern, diese abzusagen.
Sollten die Bemühungen, die Veranstalter zur Absage der Demonstrationen zu bewegen scheitern und versammlungsrechtlich ein Verbot nicht anzuordnen sein, wird der Landrat alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um eine gewaltfreie Durchführung der Veranstaltungen zu sichern.
* Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 22.11.2004
* Stellungnahme von Oberbürgermeister Markus Ulbig zu den Demonstrationen am 27.11.2004 vom 19.11.2004
* Überblick über Projekte und Aktionen gegen Extremismus in Pirna
(Presseinformation des Landratsamtes Sächsische Schweiz)
Autor: Astrid Linke, Pressesprecherin des Landratsamtes Sächsische Schweiz
Datum: 23.11.2004
ein Presseartikel
Angst vor Gewalt
Eine knappe Woche vor der angekündigten Demonstration in Pirna gegen rechten Lebensstil und rechte Vertriebsstrukturen steht Oberbürgermeister Markus Ulbig eine heikle Mission bevor. Er will heute die Kreisräte für seine Sorge vor gewalttätigen Ausschreitungen sensibilisieren – und könnte damit bei der Opposition auf Widerstand stoßen.
Bereits seit einigen Monaten planen mehrere Antifa-Gruppen eine Demonstration am 27. November unter dem Motto „Schöner leben ohne Naziläden“. Ihr Protest richtet sich gegen mehrere Geschäfte in der Kreisstadt, die verfassungsfeindliche rechte Dinge, darunter die umstrittene Kleidermarke „Thor Steinar“, anbieten sollen. Die Organisatoren warben bundesweit im Internet, um Teilnehmer für die Kundgebung zu rekrutieren. Nach internen Informationen rechnet Ulbig mit 400 bis 600 Protestlern. Darunter sollen sich auch gewaltbereite Jugendliche befinden. „Ich unterstütze das Anliegen der Demonstration voll und ganz und bin dafür, dass dieses Thema aufgegriffen wird“, sagt Ulbig, „aber nicht von Leuten, die von außen hier eingeflogen werden.“
Die PDS, die die Kundgebung unterstützt, hält diese Sorgen für unbegründet und sieht den Protest auf einer breiten demokratischen Basis ruhen. „Die Demonstration haben nicht eingeflogene Extremisten angemeldet“, sagt Toralf Schwab, Sprecher des PDS-Kreisverbandes, „sondern drei PDS-Landtagsabgeordnete.
der Artikel ist sonst nur ueber den kostenpflichtigen Bereich von www.sz-online.de erreichbar
bezeichnend fuer die Situation in Pirna ist dieses Zitat:
"„Ich unterstütze das Anliegen der Demonstration voll und ganz und bin dafür, dass dieses Thema aufgegriffen wird“, sagt Ulbig, „aber nicht von Leuten, die von außen hier eingeflogen werden.“"
ein Gästebuch
Dort kann mensch noch seine Meinung kundtun. Mal sehen wie lange noch ...
AUF NACH PIRNA - JETZT ERST RECHT!
Ich würde OB Ulbig unterstellen, dass der erste Teil seiner Aussage eine reine Lüge ist und es ihm vielmehr darum geht, so weiterzumachen wie bisher. Solange die Nazis nicht in die bundesweiten Medien geraten und damit den Standort schaden, solange hat auch OB Ruge kein Problem mit der rechten Alltagskultur, die ihn alltäglich umgibt. Im Ernst; wer es noch nicht getan hat, sollte sich spätestens jetzt mal die Website der Stadt(!) www.pirna.de anschauen. Es handelt sich dabei schlichtweg um den counterpart zur Antifa-Demo (und hätte dergestalt auch von Ulbigs Kreisratskollegen der NPD stammen können).
Die Reaktionen ähneln denen nach der Ermordung des Russlanddeutschen Oleg durch vier junge Nazis zum Anfang des Jahres in Gera (ein vergleichbares Nazikaff in Thüringen). Hier wurden schnell diejenigen zum Problem, die antidemokratische Haltungen und das ewige Tolerieren faschistischer Ideologie nicht hinnahmen und über die Dorfgrenzen hinweg informierten.
Wir sollten uns von den defätistischen Gefasel des OB nicht beeindrucken lassen und unbeirrt nach Pirna mobilisieren. Wenn erstmal tausend Menschen durch die Straßen einer Kleinstadt laufen, um die gesellschaftliche Situation eines ganzen Landstriches zu kritisieren, wird auch die Stadt Pirna reagieren müssen. Abgesehen davon machen wir die Demo ja nicht, um reaktionären Ostinvestoren zu gefallen, sondern um die radikale Linke vor Ort zu unterstützen.
Präsentieren wir den Nazis und ihren Unterstützern die Quittung für ihr Verhalten. Faschisten bekämpfen - den rechten Alltag angreifen!
Achtung:
Der Kampf gegen Naziläden und rechten Lifestyle geht weiter!
DEMO 29.01.2005 GERA
anläßlich der Ermordung von Oleg V. vor einem Jahr.
Schöner Leben ohne Naziläden!
ein Forum...
mal sehen wie lange noch....
Diskussion auf Pirna-Aktuell
Aber BITTE: Nicht das Gästebuch zumüllen, für Disskusionen ist ein Forum da!
Grüsse aus Pirna
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
@ mitdenker — aa
Pirna? Nein danke! — Michael Maurer
Antifa = anbiedern? — abc
@mods — Bassi Beitrag löschen