Hartz IV und ALG II: Ab in die Armut
In den USA sind sie bereits gang und gäbe, die Working Poor. Menschen, die zwar einen Job (oder mehrere) haben, aber nicht davon leben können. Ab 1. Januar 2005 werden auch hierzulande viele davon betroffen sein (und manche ahnen noch nichts von ihrem Glück). Mindestens eine halbe Million BezieherInnen verlieren ihre Arbeitslosenhilfe, und über eine Million Menschen erhalten gekürzte Leistungen. Unzähligen Menschen wird von Amts wegen nahegelegt, doch bitteschön einen völlig unterbezahlten Job anzunehmen. Die Kommunen erhalten Arbeitstrupps, die sie in die Friedhöfe scheuchen kann zum Gärtnern und in die Stadtparks zum Verschönern.
Niedriglohn hat noch keinen Job gerettet, und Laub sammeln im Stadtpark bringt keinen Aufschwung. Wo sollen also all die Jobs herkommen in die alle Erwerbslosen geschoben werden sollen (damit sie aus der Statistik verschwinden). Gibt es tatsächlich ein solch riesiges Angebot an Weiterbildungsmaßnahmen? Nein, der Sinn des Ganzen kann nicht mehr Beschäftigung sein, sondern bloß Maßregelung und Repression für die Ärmsten.
Hartz IV: Sozialstaat wird abgewickelt:
http://www.jungewelt.de/2004/07-01/001.php
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/modelle/hartz/proteste.html
FR-Dossier zur Arbeitsmarkt'reform': http://www.frankfurterrundschau.de/ hartz/
Contraste: http://www.nadir.org/nadir/periodika/contraste/terror_der_arbeit.htm
http://www.andersarbeiten.de
http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/
Hartz-Kritik: http://www.juergen-klute.de/download/HARTZ-KR.PDF
Trainingsmaßnahme (Rasen mähen für NachbarInnen): http://www.arbeitszwang.de/rasen.htm
Hartz kann auch lecker sein. Essay zu Hartz: http://www.jeremy.franken.de/hartz.html
Enteignen mit Hartz: http://www.puk.de/aah/hartz/019dca938b0d90001/50059093d60cef303.html
Den Armen nehmen, den Reichen geben: http://de.indymedia.org//2002/11/33421.shtml
Generation Dispo: http://de.indymedia.org//2004/04/78643.shtml
Lebenshilfe ABC: http://www.anti-hartz.de/material/doc/LebenshilfeABCkomplett.pdf
Berliner MieterMagazin (Wohngeld): http://www.berliner-mieterverein.de/magazin/online/mm0604/060422.htm
Hermann Werle: Europa auf dem Weg zur Weltmacht: http://www.gegeninformationsbuero.de/hartz/sozraub_werle.htm
Schritt für Schritt den Armen an den Kragen: http://de.indymedia.org//2002/12/37217.shtml
Zur Bewertung der Ergebnisse der Hartz-Kommission
von Daniel Kreutz, August 2002: http://www.gegeninformationsbuero.de/hartz/analyse_kreutz.htm
Vom Sozialstaat zum Wettbewerbsstaat: http://www.de.indymedia.org/2002/12/36956.shtml
Agenda 2010 Plakate mal anders: http://germany.indymedia.org/2003/09/61077.shtml
Soll aber keineR behaupten es gäbe keine Proteste gegen den Sozialabbau. Es begann schon mit frühen Protesten gegen den Käse der Hartz-Kommission:
Hartzer Käse stinkt (Juli 2002): http://de.indymedia.org//2002/07/26232.shtml
Wider den Hartzinfarkt: http://de.indymedia.org//2002/07/25895.shtml
Broken Hartz for you and me: http://de.indymedia.org//2002/09/28736.shtml
2003: Krieg und Sozialabbau: http://de.indymedia.org//2003/03/44686.shtml
Widerstand gegen Sozialabbau wächst: http://de.indymedia.org//2003/10/64612.shtml
Aktionstag gegen Sozialabbau und Neoliberalismus bringt über halbe Million Menschen auf die Straße:
http://de.indymedia.org//2004/04/78625.shtml
Niedriglohn hat noch keinen Job gerettet, und Laub sammeln im Stadtpark bringt keinen Aufschwung. Wo sollen also all die Jobs herkommen in die alle Erwerbslosen geschoben werden sollen (damit sie aus der Statistik verschwinden). Gibt es tatsächlich ein solch riesiges Angebot an Weiterbildungsmaßnahmen? Nein, der Sinn des Ganzen kann nicht mehr Beschäftigung sein, sondern bloß Maßregelung und Repression für die Ärmsten.
Hartz IV: Sozialstaat wird abgewickelt:
http://www.jungewelt.de/2004/07-01/001.php http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/modelle/hartz/proteste.html FR-Dossier zur Arbeitsmarkt'reform':
http://www.frankfurterrundschau.de/ hartz/ Contraste:
http://www.nadir.org/nadir/periodika/contraste/terror_der_arbeit.htm http://www.andersarbeiten.de http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/ Hartz-Kritik:
http://www.juergen-klute.de/download/HARTZ-KR.PDF Trainingsmaßnahme (Rasen mähen für NachbarInnen):
http://www.arbeitszwang.de/rasen.htm Hartz kann auch lecker sein. Essay zu Hartz:
http://www.jeremy.franken.de/hartz.html Enteignen mit Hartz:
http://www.puk.de/aah/hartz/019dca938b0d90001/50059093d60cef303.html Den Armen nehmen, den Reichen geben:
http://de.indymedia.org//2002/11/33421.shtml Generation Dispo:
http://de.indymedia.org//2004/04/78643.shtml Lebenshilfe ABC:
http://www.anti-hartz.de/material/doc/LebenshilfeABCkomplett.pdf Berliner MieterMagazin (Wohngeld):
http://www.berliner-mieterverein.de/magazin/online/mm0604/060422.htm Hermann Werle: Europa auf dem Weg zur Weltmacht:
http://www.gegeninformationsbuero.de/hartz/sozraub_werle.htm Schritt für Schritt den Armen an den Kragen:
http://de.indymedia.org//2002/12/37217.shtml Zur Bewertung der Ergebnisse der Hartz-Kommission
von Daniel Kreutz, August 2002:
http://www.gegeninformationsbuero.de/hartz/analyse_kreutz.htm Vom Sozialstaat zum Wettbewerbsstaat:
http://www.de.indymedia.org/2002/12/36956.shtml Agenda 2010 Plakate mal anders:
http://germany.indymedia.org/2003/09/61077.shtml Soll aber keineR behaupten es gäbe keine Proteste gegen den Sozialabbau. Es begann schon mit frühen Protesten gegen den Käse der Hartz-Kommission:
Hartzer Käse stinkt (Juli 2002):
http://de.indymedia.org//2002/07/26232.shtml Wider den Hartzinfarkt:
http://de.indymedia.org//2002/07/25895.shtml Broken Hartz for you and me:
http://de.indymedia.org//2002/09/28736.shtml 2003: Krieg und Sozialabbau:
http://de.indymedia.org//2003/03/44686.shtml Widerstand gegen Sozialabbau wächst:
http://de.indymedia.org//2003/10/64612.shtml Aktionstag gegen Sozialabbau und Neoliberalismus bringt über halbe Million Menschen auf die Straße:
http://de.indymedia.org//2004/04/78625.shtml
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Verfassungswidrig ?
"Die geplante Reform ist in Teilen verfassungswidrig"
von Frank Diering
Berlin - Der Verfassungsrichter Siegfried Broß schließt nicht aus, dass die von der Bundesregierung geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum 1. Januar 2005 das Sozialstaats-Prinzip gefährdet und damit verfassungswidrig ist. Bei solchen Reformen muss man eine breit angelegte Diskussion führen und auch die globalen Rahmenbedingungen betrachten", sagte Broß. Es genüge nicht, den Leuten mehr abzuverlangen, mit dem Argument, das Geld sei knapp und der Bürger ruhe sich in einer Art sozialen Hängematte aus. "Das im Grundgesetz festgelegte Sozialstaatsprinzip verlangt vom Staat demgegenüber auch, für eine friedliche und in sich ruhende Gesellschaft zu sorgen." Vernachlässige der Staat diese Pflicht, gerate der Sozialstaat in Schieflage. Ob die Reform verfassungswidrig sei, müsse aber erst genau geprüft werden.
Nach Ansicht von Broß benachteiligt die Reform vor allem ältere Arbeitslose. Es sei bedenklich, dass Betroffene möglicherweise ihre finanziellen Reserven bis auf einen Teil verbrauchen müssen, bevor sie staatliche Leistungen in Anspruch nehmen können. "Wenn man von den Bürgern mehr Eigenverantwortung und Eigenvorsorge bei der Rente verlangt, muss man dafür auch die Rahmenbedingungen schaffen", so der Verfassungsrichter. Die angestrebten Reformen konterkarierten dies aber geradezu. Wer viel für die Rente gespart habe, werde gegenüber denjenigen geradezu bestraft, der sich um seine Rente bisher keine Gedanken gemacht. ...
Anschliessend gehts weiter mit blabla über Verfassungsrechtler Friedrich Schnapp der diese Ausserung als unseriös empfinde, das Gesetz noch gar nicht in Kraft getreten ist.
Quelle:www.welt.de/data/2004/06/30/298631.html
Artikel: Hartz 2: Mit dem Arbeitsamt in die Armut
Herbstkampagne 2004: Nein zum Sozialkahlschlag
Infos:
Rainer Roth über die Hartz Reformen
Rainer Roth: Zu den ökonomischen Hintergründen der Hartz-Reformen
Gekürzt seine Kritik an der Agenda 2010 und den Hartz Gesetzen:
Arbeitslosigkeit
Gärtnereien verlieren ihre Aufträge,wenn Soz-Empfänger Friedhöfe pflegen.
Artikel zu Hartz 4
Hartz IV: ein Programm für die Verelendung
Anne Allex: Hartz 3 und 4 - Schröder entfernt soziale Sicherungen
Hartz und die Folgen für Arbeitslose
Was tun gegen Hartz
Zu der Sache mit Linksruck:
Lr hat argumentiert im Wahlkampf 02 das es mittelfristig besser sei , wenn Wir keinen Kanzler Stoiber hätten; hat aber auch zugleich augezeigt, dass Schröder keine alternative ist, und die Rot-Grüne Politik angegriffen.
siehe:
Sei doch mal pragmatisch sicher unter einer CDU/CSU Regierung würde es nicht viel übler zugehen als jetzt; aber man könnte sie gar nicht attackieren damit dass sie Versprechen gebrochen haben, denn sie haben noch nie soziale Gerechtigkeit versprochen, Du kannst ihnen höchstens vorwerfen "Was Ihr uns bringt führt direkt in Richtung Manchester-Kapitalismus" und Sie werden Dir antworten, ja klar. Der SPD kannst Du zusätzlich vorwerfen sie haben uns belogen, uns Sie so attackieren.
Ausserdem würde eine Bewegung gegen neoliberale Politik unter CDU/CSU ganz anders aussehen, die Gewerkschaften würden gegen solche Reformen wie Wir sie heute haben sicher angehen, da diese ja nicht durch eine SPD Regierung durchgeführt werden, Die SPD würde in selbe Horn blasen, und würde versuchen sich an die Spitze dieser sozialen Bewegung zu setzen um aus Ihr Kapital zu schlagen, sprich die SPD würde versuchen diese Bewegung als Wahlkampfhelfer zu instrumentalisieren.
Sozialdemokraten haben es nunmal traditionell so an sich dass Sie sich an die Spitze von Bewegunggen setzen um sie nachher zu zeschlagen, wie z.b.: in Chile unter Allende oder in Deutschland 1918.
Eine soziale Bewegung gegen Rot-Grün hat eher die Chance sich zu radikalisieren, als eine unter CDU/CSU.
Es gibt es noch einen kleinen Unterschied zwischen SPD und CDU/CSU
recht regelmässig versuchen CDU/CSU sich durch rassitische Parolen zu profillieren gerade Stoiber tat das regelmässig.
Artikel dazu:
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
@ die Vergesslichen — gedächnis
@ gedächtnis — blitz
warten auf die Gaskammer — xx