Grosse Beteiligung an Vollversammlung der HU

Onkel HU 12.11.2003 20:36 Themen: Bildung
Am Mittwoch, dem 12. November versammelten sich um 12 Uhr ca. 1.500 Studierende im Audimax der Humblodt-Universität (HU). Die Versammlung diente zum einen der Information möglichst vieler Studierender über die Kürzungspläne des Berliner Senats und des Präsidiums der HU. Weiterhin wurde entschieden, dass sich die Studierenden der HU an den Protesten gegen den Bildungs- und Sozialabbau beteiligen werden.
Die Vollversammlung (VV) hat dazu folgendes Vorgehen verabschiedet:
Eine Woche lang wird an allen Instituten und Fakultäten über die aktuelle Lage informiert, um alle Studierende für die Proteste zu mobilisieren.

Am nächsten Mittwoch, dem 19. November 2003 (12.00 Uhr, Audimax), wird eine weitere Vollversammlung darüber entscheiden ob, die Studierenden in den Streik treten.

Mit großer Mehrheit wurde eine Solidaritätserklärung mit den bundesweit stattfindenden Prostesten gegen die Kürzungen im Bildungs- und Sozialbereich verabschiedet.
Die Studierenden rufen ausdrücklich alle Institute und Fakultäten auf, Widerstand gegen die Politik des Berliner Senats und gegen die Universitätsleitung zu organisieren.

Im Anschluss an die VV wurden drei Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit den Themen Mobilisieren und Informieren, Aktionsplanung und Bündnisarbeit beschäftigen.

Der ReferentInnenrat hatte dafür gesorgt, dass die Studierenden über die in den nächsten Monaten anstehenden universitatsinternen Gremien, die sich mit dem Kürzungsplan des HU Präsidiums beschäftigen, informiert waren. So besuchten direkt nach der VV 60 Studierende die gemeinsame Sitzung der Kommission für Lehre und Studium, Entwicklungs und Planungskommssion und Kommission für Forschung und Nachwuchs. Daraufhin beschlossen die Kommissionen die Öffentlichkeit auszuschließen. Als die Öffentlichkeit sich nicht ausschließen ließ, wurde die Sitzung abgebrochen.

Termine:

Donnerstag, 13.11.03, 10.00 Uhr
Öffentliche Informations-Vollversammlung aller Studierenden der Humboldt-Universität, der Freien Universität und der Technischen Universität vor dem Roten Rathaus

Samstag, 15.11.03, ab dem Brandenburger Tor, 13.00 Uhr
Große Demo gegen Kürzungen im Bildungs- und Sozialbereich.

Mittwoch, 19.11.03, Audimax HU, 12.00 Uhr
Vollversammlung der Studierendenschaft der HU
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Ergänzungen

Mehr Verknüpfung

kapitalismuskritik 13.11.2003 - 11:24
Die Solidaritätsbekundungen für den Kampf gegen die Sozialkürzungen ist gut, muss aber mehr Präsenz bei den jetzt entstehenden StudentInnenenprotesten gewinnen. Wer, wenn nicht die StudentInnen haben die Möglichkeit kritisch das System zu hinterfragen? Und genau hier sehe ich z.Z. erhebliche Mängel im Ansatz der Proteste. StudentInnen sind in Abständen von 5 bis 10 Jahren seit ´68 gegen die Verschlechterungen an den Unis auf die Straße gegangen. In all den Jahren waren Sie in Ihrem Kampf immer Staatsfixiert und zu sehr damit beschäftigt einen ausichtslos erscheineden Abwehrkampf zu führen. Es muss mehr geschehen, die Fragen müssen grundsätzlicher werden - wie wollen wir in Zukunft leben?, Was machen die Herrschenden eigentlich, um uns immer wieder auseinanderzudividieren - wie können wir dagegensteuern? Und letztlich muss endlich mal wieder eine Verbindung von kritischer, freier Wissenschaft/Lehre und der Lebenssituation der meisten Menschen in diesem Land und in der Welt vermittelt werden. Die Studierenden sollten dabei auch selbstkritisch auf Ihre Rolle in der Gesellschaft von Morgen schauen und heute lernen, sich selbstbestimmt, frei und solidarisch zu organisieren - ohne Hierachien. Kapitalismuskritik ist jetzt und heute angesagt, wer nur an seinen Arsch denkt, der ist schon Systemimmanent.

Einschätzung der Lage

Hu-Studi 13.11.2003 - 19:59
Ich möchte mal anmerken das es insgesamt glaube ich ca. 36.000 Studis an der HU gibt. Dort bei 1500 von einer großen Beteiligung zu sprechen halte ich für etwas zu optimistisch.
Die an dieser Stelle eingeforderte Kapitalismuskritik, werdet Ihr schon deshalb nicht von diesen Studierenden erhalten, weil die Uni an der Vorgabe von wirtschaft und staat schon so nahe dran ist, das die Studierenden sich zum großen Teil mit dem System für das sie ausgebildet werden identifizieren... Es werden nunmal Juristen, Lehrer, BWLer (denkt Euch jeweils das INNEN) usw. die für das System ausgebildet werden, diese Zuordnung wird in den nächsten Jahren nur noch stärker auf die Wirtschaft fixiert werden... aber schon heute reicht sie aus um dafür zu sorgen das von den Studierende keine grundlegende Kritik mehr kommt, zumindest nicht von einer größeren Masse, ich weiss, dass ist schadeaber die Gespräche die ich geführt habe im Laufe meines Studiums haben mich einigermaßen desillusioniert. Der Streik wird völlig im Sande verlaufen wie auch an der TU, wo die Seminare einfach mal voll sind, bzw. ein Großteil der nicht anwesenden einfach arbeiten geht oder zu Hause sitzt,
schade eigentlich...

@Einschätzung der Lage

Freddy 13.11.2003 - 22:07
> Ich möchte mal anmerken das es insgesamt glaube
> ich ca. 36.000 Studis an der HU gibt. Dort bei
> 1500 von einer großen Beteiligung zu sprechen halte
> ich für etwas zu... .

Die Wirklichkeit sieht noch viel besser aus: Wenn der REFRAT von 1.500 Leuten redet, waren in Wahrheit maximal 800 da. Von denen sind mindestens 400 gelangweilte Erstsemester, die gar nicht wissen was ein Streik ist, Vollversammlung noch gar nicht buchstabieren können und nur aus Neugierde hingehen.

Ach so und dann gibt es noch eine Regelung in § 12 der Satzung der Studierendenschaft der Humboldt Universität zu Berlin, die praktisch noch nie jemand gekümmert hat, die aber existiert.

Beschlüsse der Vollversammlung gelten gemäß § 12 Abs. 3 der Satzung nur dann als Beschlüsse der Studierendenschaft, wenn wenigstens fünf Prozent der Studierenden anwesend waren (Mindestteilnehmerzahl). Die ominöse Zahl von 5% von 36.000 Studenten wird nach Adam Riese also erst erreicht, wenn wenigstens 1.800 Studenten an der Vollversammlung teilgenommen hätten. Da dies aber nicht der Fall ist, handelt es sich jedenfalls um keinen Beschluss der Studierendenschaft. Natürlich kann jeder gerne streiken soviel er will. Es ist aber mangels Teilnehmerzahl kein Streik der verfassten Studierendenschaft, da die Satzung dies bei derart geringer Teilnehmerzahl nicht zulässt. Das wäre erst möglich, wenn von mindestens 1.800 Teilnehmern mehr als 50% mit Ja stimmen.

So long!

@Freddy

Rechtsanwältin 13.11.2003 - 22:13
so is' es: § 12 Abs. 3 der Satzung der Studierendenschaft verlangt für wirksame Beschlüsse auf Vollversammlungen eine Mindestteilnehmerzahl von 5% der Studierenden:

 http://www.refrat.hu-berlin.de/ordnungen/satzung.html

"Gelangweilte Erstsemestler"

Sandra 14.11.2003 - 21:44
Also... Erstmal wage ich zu bezweifeln, dass ja "nur gelangweilte Erstsemestler" in der VV gesessen haben, denn die werden ja grundsätzlich nicht informiert, und aus Deinen Worten kann ich ja auch entnehmen, dass das gar nicht gewollt ist. Dann waren das wohl auch Erstsemestler, die sich die stumpfsinnigen Plakate einfallen lassen haben, oder was? Ach, was red ich- wirklich bekloppt sind hier die "ach so Erwachsenen", die mit ihrem Kinderkram "selbst die Erstsemmestler" aus ihren Reihen wegekeln, und sich dann auch noch als Mehrheit und als "Vertreter aller HU- Studenten" erklären wollen. Da lob ich mir doch die reife Vorgehensweise, die demokratischen Entscheidungen und Mehrheitsbeschlüsse und ganz besonders die konstruktive Kritik. Wer zur Hölle soll Euch den ernst nehmen.

VV und dann?

ingo 19.11.2003 - 10:44
Der "Kapitalismuskritik" möchte ich beipflichten, der "Einschätzung der Lage" kann ich nur bedingt zustimmen. Es macht gegenwärtig wenig Sinn, den ersten eigenen Organisationsversuchen auch noch überkritisch gegenüberzustehen. Diese Kritikmotivation wollen und sollten wir nach außen tragen. In einem ungerechten Gesellschaftssystem spielt es nicht vordergründig eine Rolle, wie man Messer und Gabel hält, sondern man ist beherrscht von Unfreiheiten, die es zu bekämpfen gilt.
Genauso wenig sinnvoll ist es allerdings, die eigenen Bemühungen zu verklären, wobei ich jedoch darauf verweisen muss, dass es sich bei der Informationspolitik auf beiden Seiten um ein startegisch schwerwiegendes Instrument handelt. Uns selbst damit zu schwächen, wäre naiv und dumm. Vielleicht können wir uns darauf einigen, dass jeder jetzt alles ihm Mögliche tut und wir "danach" auswerten, wo es hakte. Angesichts des über Jahren kontinuierlichen Bildungsabbaus wäre eine bleibende Studentenorganisation überfällig, die übrigens nicht nur von aktiven, sondern auch ehemaligen
Studenten besetzt sein sollte. Eine Art Kontrollorgan für Studenten, um derartige Bildungs- und Menschenfeindliche Trends in der Gesellschaft frühzeitig aufzudecken und Basisorganisationen zu erhalten, die eine schnelle und wirkungsvolle Gegenwehr ermöglichen. Doch das noch nicht die naheliegendste Aufgabe. Was mir an den bis jetzt stattgefundenen Protesten negative aufgefallen ist, ist einerseits der für die Spassgesellschaft offensichtlich unvermeidliche Spasscharakter des Ganzen ("und anschließend Party"). Alles, von der Demo bis zur VV hat Event-Charakter. Da wird fotografiert, spass gehabt, sich getroffen (hey! du auch hir? lange nicht gesehen. Wollen wir danach noch ...), ein bisschen show gemacht (wer hat das lustigste Spruchband ) etc. Das nimmt de, Protest dann natürlich die Schärfe. Das entspricht wohl dem gemäßigten mitteleurpäischen Klima hier, nur ist sind kapitalistische Interessen klimaunabhängig und weltweit gleich inhuman.
Das zweite Problem: das kapitalistische Wirtschaftssystem hat es offensichtlich tatsächlich geschafft, uns soweit zu individualisieren, dass solidarisches Denken inzwischen für jeden das Fernliegenste zu sein scheint. Wenn wir nicht gemeionschaftlich denken, dann können wir uns den ganzen Protest sparen. Jeder, und das betrifft natürlich nicht nur Studenten, sollte sich klar machen, dass sich der Mensch über die Gesellschaft definiert. Der einzelne Mensch ist keiner. Der Sinn und Zweck radikaler Individualisierung liegt darin, die Klassengegensätze verschwinden zu lassen. Wir gehören alle zur großen Gruppe der Konsumenten. Das ist jedoch die falsche Perspektive, um Gegensätze zu klären. Unsere Interessen als Studenten sind nicht die Interessen des Volkswagenvorstandes oder des Landesfinanzministers. Deshalb ist es auch nicht einzusehen, warum wir auf unsere Rechte und Freiheiten verzichten sollen, um ihnen die ihren zu ermöglichen.
Drittens: Namen. Die Namen der Verantwortlichen müssen genannt werden und jedem bekannt sein. Ich sah auf der Demo nicht ein Plakat mit dem Namen Sarrazin. Nirgends war ein Bild derer zu entdecke, denen wir das Kommende und zu Verhindernde zu verdanken haben. Wir kämpfen jedoch nicht gegen an sich wertneutrale Begriffe und Verfahrensregeln, sondern gegen die Resultate der Willensentscheidungen von Menschen in wirtschaftspolitisch relevanten Positionen. Deren Name gehört auf unsere Spruchbänder. Sie müssen begreifen, dass ihre Entscheidungen Konsequenzen für ihre Person nach sich ziehen. Sie müssen begreifen, dass sie sich durch ihr Handeln u. U. zu unserem Feindbild machen. Vielleicht entwickeln sie dann soetwas wie ein Verantwortungsgefühl gegenüber den Menschen hier und nicht, wie jetzt, gegenüber ihrem Taschenrechner. Konsequenz und Verantwortung ist überhaupt etwas, dass ab sofort eine wesentlichere, wenn nicht die wesentliche, Rolle spielen muss.
Viertens und letztens: Wenn Aktion, dann richtig. Halblaute Willensbekundungen bringen niemandem etwas. Wenn Streik, dann nur mit Blockade der Uni. Diesen ganzen Lehren-im-Freien-Quatsch mache ich nicht mit. Mir jedenfalls reicht es nicht gesehen zu werden (Guck mal Mami, die machen ja lustige Sachen), ich möchte den Verantwortlichen auf die Füsse treten (vielmehr Springen). Wir machen eine Universität erst zu einer solchen. Ohne uns kein Studienbetrieb. Also destruieren wir das System in dem Maße, wie wir destruiert werden sollen, dass sich die Ursache-Wirkungskreislauf erkennbar schließt.
Zuguterletzt nur noch eine Anmerkung. Die sozialen Errungenschaften unserer Gesellschaft wurden von unseren Vorgängergenerationen teils blutig erkämpft. Es ist unsere Pflicht, sie wenigstens zu verteidigen. Tun wir es nicht, werden wir wohl in gar nicht allzuferner Zukunft wieder ganz unten, mit Strassenkämpfen, beginnen müssen. Denkt daran, dass es u. U. dann Eure Kinder sind, die auf der Strassen zusammengeknüppelt, erschossen oder eingesperrt werden. Ein sich radikalisierendes Wirtschaftssystem vergrößert soziale Gegensätze und destabiliesiert somit die (ursprünglich sozial gedachte) Gemeinschaft. Also muss der soziale Ausgleich das Ziel in Krisenzeiten und eben nicht das größere soziale Risiko!

Streik an der HU

thukyHU 19.11.2003 - 16:55
Was bringt uns der Streik eigentlich? Die allgemeine Meinung in der Bevölkerung ist doch die, daß Studenten im allgemeinen nur faul sind und nebenbei ihre 20 Semesterwochenstunden absitzen. Und jetzt streiken sie auch noch. Niemand wird das unterstützen. Diese Einstellung wurde auch heute auf der total chaotischen Vollversammlung deutlich (danach Streikparty!). Im Endeffekt wird es niemanden interessieren wenn ein paar tausend Studenten nicht in die Seminare gehen. Es ist viel wichtiger auch die Menschen außerhalb der Universitäten zu mobilisieren. Ich denke, daß mittlerweile jeder in Berlin weiß, wie katastrophal die Lage an den Unis ist, um darauf aufmerksam zu machen brauchen wir keinen Streik, der außer ein paar blödsinnigen weltfremden "AGs" nichts hervorbringen wird. Wir sollten uns als Studenten eher mit den anderen Schichten verbünden, die ebenfalls unter der Entartung des Kapitalismus leiden müssen. Ein Streik ist da vollkommen falsch. Ich persönlich werde in der Streikzeit die leeren Seminare und Bibliotheken genießen.

Einer für Alle und Alle für Einen!

ingo 20.11.2003 - 00:29
thukyHU,
diese Antwort konnte ich mir nicht verkneifen.

>Was bringt uns der Streik eigentlich? Die allgemeine Meinung in der Bevölkerung ist doch die, daß Studenten im allgemeinen nur faul sind und nebenbei ihre 20 Semesterwochenstunden absitzen. Und jetzt streiken sie auch noch. Niemand wird das unterstützen.

Bist Du ein Prophet oder was? Dieses Argument ist keines. Außerdem waren tatsächlich soli-bekundungen vorgetragen worden. Ganz nebenbei haben wir uns mit FU und TU solidarisiert. Weitere Übereinkünfte mit anderen sozial benachteiligten Gruppen werden folgen (Amen).

> Diese Einstellung wurde auch heute auf der total chaotischen Vollversammlung deutlich (danach Streikparty!).

Das ist Basisdemokratie. Ich habe meine Probleme damit, aber es wäre wohl falsch, das System derjenigen zu kopieren, die wir gerade wegen ihrer Definition von Demokratie kritisieren. Jeder Student hat eine Stimme und sollte diese in verantwortlicher Weise gerbrauchen. Missbrauch ist zwar nicht zu vermeiden, aber kein Argument dagegen. Oder würdest Du Gesetze abschaffen, nur weil dagegen verstoßen wird? Wir haben keine Alternative. Bei den obligatorischen Partys kriege ich auch Zahnschmerzen, aber vielleicht stärkt es das Zusammengehörigkeitsgefühl. Letzteres werden wir auf jeden Falls brauchen.

> Im Endeffekt wird es niemanden interessieren wenn ein paar tausend Studenten nicht in die Seminare gehen

Das stimmt nicht. Weil wir in der Zeit, in der wir sonst in den Seminaren sitzen, Berlin unsicher machen sollen (wollen!). Das kannst Du schließlich nicht, wenn Du im Seminar sitzt. Abgesehen davon hat der Streik symbolischen Charakter. Seine Bedeutung liegt in dem, was wir daraus machen. Also machen wir was draus ...

> Es ist viel wichtiger auch die Menschen außerhalb der Universitäten zu mobilisieren.

Nicht "es ist wichtiger", sondern: das ist auch wichtig, und schon gar keine Alternative zu unseren Uni-Aktionen. Um die geht es uns ja schließlich (vordergründig).

> Ich denke, daß mittlerweile jeder in Berlin weiß, wie katastrophal die Lage an den Unis ist, um darauf aufmerksam zu machen brauchen wir keinen Streik, der außer ein paar blödsinnigen weltfremden "AGs" nichts hervorbringen wird.

Ersteres ist schlicht falsch. Du kannst ja mal Hugo P. oder Gertrud Z. aus B. fragen, was er (sie) über Berlins Finanzlage die Unis betreffend weiss. Oben sagtest Du noch, " Die allgemeine Meinung in der Bevölkerung ist doch die, daß Studenten im allgemeinen nur faul sind und nebenbei ihre 20 Semesterwochenstunden absitzen" und nun diese offensichtlich unkundigen Bürger der allgemeinen Meinung plötzlich Finanzexperten. Du hast doch sicher selbst nicht gewusst (und weisst es vielleicht jetzt noch nicht), was die Uni-Kürzungen tatsächlich beinhalten. Anders kann ich mir deine Reserviertheit jedenfalls nicht erklären. Wach auf. Es betrifft DICH. Das Zweite ist Deine Meinung, diese entbehrt aber offensichtlich der eigenen Erfahrung. Bevor Du eine solche Meinugn vertrittst, solltest Du vielleicht erst einmal an einer Aktion (aktiv) teilnehmen. Sprüche klopfen kann jeder. Deine bisherigen Vorschläge lassen jedenfalls keinen allzugroßen Ideenreichtum vermuten.

> Wir sollten uns als Studenten eher mit den anderen Schichten verbünden, die ebenfalls unter der Entartung des Kapitalismus leiden müssen.

So so. Was meinst Du was "die anderen" davon halten, wenn wir nach "Feierabend", am Wochende oder sonstiger freien Zeit bei den Betroffenen des "Entarteten Kapitalismus" auftauchen, um uns mit ihnen zu verbünden? Vielleicht denken die dann genau das, was Du oben als "allgemeine Meinung" axiomatisiert hast. Und da hätten sie wohl auch nicht ganz unrecht. Reine Willensbekundungen gibt es schon genug. Nun müssen Taten folgen.

> Ein Streik ist da vollkommen falsch.

Puhh - Würden alle so denken bzw. hätten alle so gedacht, hättest nicht einmal die Möglichkeit zu studieren (den Reader gibts bei Copy-Clara).

> Ich persönlich werde in der Streikzeit die leeren Seminare und Bibliotheken genießen.

Was das angeht, wirst Du keinen Spass haben, denn wir (insbesonder ich) werden dafür sorgen, dass Streikbrecher zumindest an der Uni keinen ruhigen Platz finden.

"Taube. Du Vogel in grauem Gewand ... "

Einer für alle...

thukyHU 20.11.2003 - 14:35
Ein Streik macht doch dann Sinn, wenn er auch tatsächlich eine Auswirkung auf das allgemeine Leben hat. Wenn Industriearbeiter streiken, dann entziehen sie sich für eine Weile der Produktion und zeigen mit den Auswirkungen, also Produktionsausfall und damit Umsatzausfall, ihre Macht. An der Uni ist ein Streik daher sinnlos, da wir nichts produzieren oder anderweitig nichts geben sondern vorerst nur nehmen. Unistreik ist daher mit einem Kind vergleichbar, daß aus Rebellion gegen die Eltern die Annahme des Taschengeldes verweigert. Würden die Professoren und Mitarbeiter streiken, sähe das schon ganz anders aus, da sie etwas geben, nämlich Lehre, und dessen Verlust auch in der Gesellschaft etwas bedeuten würde.
Die Ziele des Streiks sind ja ganz wunderbar, nur das Mittel nicht. Schade wäre nur wenn sich der sektierische Wahrheitsanspruch, der sich auf der VV stark bemerkbar gemacht hat, auch dank der Teilnahme von Steineschmeißern und Murxisten, jetzt in der Blockade der Uni fortsetzt. Wenn am Mittwoch Leute, die gegen den Streik gestimmt haben, als Verräter beschimpft wurden, läßt dies nichts gute ahnen, die DDR läßt grüßen. Heute waren die Seminare und Vorlesungen jedenfalls noch so voll wie immer, von Aktionen, abgesehen von den üblichen Bettlaken mit lustigen Sprüchen, war auf den Straßen auch nicht viel zu bemerken. Eine Mehrzahl der Menschen, denen ich heute begegnet bin, ist gegen den Streik, nur waren die nicht auf der VV, da sie meistens gar nichts davon wußten (z.B. Charite).

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schön — alex

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