Wunsiedel aktuell: Verbot bestätigt

Karla Kolumna 09.08.2003 16:26 Themen: Antifa
Rudolf-Hess-Gedenk-Marsch am 16.08.03 in Wunsiedel:
Nachdem der Aufmarsch der Faschisten-Brut am Grab von Hitlers Stellvertreter Rudolf Hess am in den letzten beiden Jahren in letzter Sekunde durch den Bayrischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) genehmigt wurde, hat sich diese Praxis 2003 scheinbar geändert.
Der BayVGH erklärte, dass dem Antrag auf Aufhebung des Verbotes durch Nazi-Anwalt Jürgen Rieger wegen Formfehlern nicht statt gegeben werden konnte. Dies bedeutet also nicht, dass der BayVGH seine Argumentation der Vorjahre, dass die Verherrlichung von Kriegsverbrechern und Nationalsozialisten nichts verwerfliches sei, geändert hat. Vielmehr waren die Nazis nur zu blöde, einen formal korrekten Antrag zu stellen!

Natürlich kann dies kein Grund sein, die Hände in den Schoß zu legen. Auch ist es keineswegs garantiert, dass das Verbot des Verwaltungsgerichtes aufrecht erhalten wird. Schließlich haben die Faschisten schon angekündigt einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht (BVG) einzureichen. So ist es leicht möglich, dass den braunen Kameraden dieses Jahr in letzter Minute vom BVG erlaubt wird den Nationalsozialisten Hess zu ehren. Die Nazis mobilisieren jedenfalls weiter.

Für den Fall, dass der Aufmarsch in Wunsiedel untersagt bleiben sollte, hat die veranstaltende ?Wunsiedel-Koordination? einen Ersatz-Marsch ?in einem anderen Bundesland, aber in räumliche Nähe zu Wunsiedel? angekündigt.

Nazi-Millionär Worch setzt dagegen auf eine eigene Ersatzveranstaltung und hat für den Verfall des Verbots der Hess-Demo eine Demonstration in Bad Hersfeld zum Thema "Für Meinungsfreiheit und gegen Demonstrationsverbote" angemeldet.

Es gibt für Antifaschisten am 16.08 also auf jeden Fall einiges zu tun!


Keine Ehrung für Nazi-Verbrecher!

Faschismus endgültig zerschlagen!
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Ergänzungen

mobilisierung

horst 09.08.2003 - 18:07
auch in lichtenberg, berlin mit massig plakaten etc...aber die kann man jetz nich mehr lesen...;)

gibbet nen treffpunkt für den 16.8. für berliner antifas???
weil, ich denke nich, dass die demo verboten bleibt...:(