BROKEN HARTZ FOR YOU AND ME

i.a. bewegung 5.september 03.09.2002 22:47 Themen: Globalisierung Soziale Kämpfe
Die Pläne der Hartz-Kommission findet man fast nur noch außerhalb derSchlagzeilen. Dort geht es eher um Hochwasserschäden. Womöglich wird dieDurchführung der Kommissionspläne (oder der vergleichbaren Vorhaben andererParteien) aber längere Schatten werfen als es das fieseste Hochwasserschaffen könnte. Der Unterschied: Die Elbe trat über die Ufer, weil esgeregnet hatte, während der Kampf gegen die Arbeitslosen von Menschengemacht wird.Am 5.9. sollte in Berlin gezeigt werden, daß derartige Pläne -ganz im Gegensatz zum Regen - von Menschen in Frage gestellt undperspektivisch auch verhindert werden können.
NICHT LUSTIG...

...ist das Hartz-Papier für alle, die Schrippen und Miete mitArbeitslosengeld, Sozialhilfe oder dem Verkauf ihrer Arbeitskraft bezahlen.Die ersten werden direkt von "individuellen Kürzungen" betroffen sein, diezweiten mittelbar. Je mehr Menschen unter Androhung des Entzuges ihrerLebensgrundlage in immer ungesichertere und schlechter bezahlteArbeitsverhältnisse gepresst werden, um so weniger kann auf Standards wieTarifverträge oder die Einhaltung der Arbeitsgesetze gepocht werden.
Nicht daß das Hartz-Papier etwas ganz neues ist. Vorschläge wie dieZusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Förderung von Zeitarbeitoder das Gerede von den faulen, in der "sozialen Hängematte" liegendenArbeitslosen, geistern schon länger durch die Spalten der Zeitungen. Undauch "fördern und fordern" ist ein alter Hut: Seit Jahren werden Arbeitslosedurch oft vollkommen sinnlose Kurse geschleust oder kriegen am laufendenBand unannehmbare Jobs angeboten, wobei man schon lange vor demZusammentreten der Kommission den Eindruck einer "Umkehr der Beweislast" bekam, wollte maneine Stelle nicht antreten. Der Erfolg davon ist wohl vor allem, daßdie Statistiken bereinigt werden und mehr Menschen als Arbeitende Arme ihrLeben fristen.
Das Neue am Hartz-Papier ist allerdings, daß Maßnahmen, die bisher nichtdurchsetzbar zu sein schienen, auf einmal mit dem Segen derGewerkschaftsbosse über die Bühne gehen (ein offensichtlicher Nachteil aneiner "Linken" Regierung übrigens). Protest und Widerstand wird also aufgroße Massenorganisationen verzichten, und sich selbst artikulieren müssen.

ALLE AUF DIE STRAßE! WIDERSTAND ORGANISIEREN!

Wenn sich Erwerbslosengruppen mit AnarchosyndikalistInnen,BasisgewerkschaftlerInnenmit subkulturellen Linken treffen und alle gemeinsam versuchen, den Druck des Kapitals etwas entgegenzusetzen, bietet das auch Chancen. Die Chance zum Beispiel, dasssich mehr Menschen ihrer eigenen Kraft bewußt werden und sich selbstorganisieren, anstatt auf den meist eher befriedenden als kämpferischen DGBzu bauen. Oder auch die Möglichkeit, dass eine Linke mit revolutionäremAnspruch mal aus ihrem Schneckenhaus herauskommt und Teil realerKlassenkämpfe wird. Käme beides zusammen, böten sich ungeahnteMöglichkeiten, aber das ist jetzt wohl doch zuviel der Traumtänzerei.
Im Momentkann man vor allem hoffen, dass die von Erwerbslosengruppen organisierte Demoein Schritt in die richtige Richtung wird.In der Presseerklärung des "Runden Tisches der Erwerbslosen"werden immerhin schon mal phantasievolle Aktionen angekündigt:

"Am Donnerstag, den 5.9., gibt die Bundesanstalt für Arbeit dieArbeitslosenzahlen für September bekannt. Aus diesem Anlaß ruft der BerlinerRunde Tischder Erwerbslosen zu Kundgebungen und Protesten auf. Los geht's um 11 Uhr miteiner Kundgebung vor dem Bundesarbeitsministerium in der Wilhelmstraße49. Anschließend ist eine Demonstration zur deutschen Zentrale derZeitarbeitsfirma Randstadt am Potsdamer Platz 1 geplant. Um ca. 12 Uhr wirddort dasAktionstheater "Profis der Nation" in die schöne neue Leih-Arbeitswelt desDr. Hartz einführen. Arbeitssuchende können sich hierbei unter anderem fürsSpargelstechen in Oggersheim, die Hopfenernte in Bayern oder dasMüllsortieren in Rumänien qualifizieren. Nach einem Zwischenstop vor demVerdi-Hausam Potsdamer Platz 10 endet der Protestzug um ca. 13 Uhr mit einerAbschlusskundgebung vor dem Arbeitsamt in der Charlottenstr."

Sicher ist auch, dass die Demo für weitere Aktionen offen ist. Gerade dieVer.Di - Zentrale bietet sich ja geradezu für Straßentheater oder anderesymbolische Aktivitäten an...

den Aufruf des Runden Tisches findet ihrhier

und das Demoplakat der FAU (als PDF)da

Zum Abschluss dieses kleinen Artikels noch eine vollkommen unvollständigeZusammenstellung von Diskussionsbeiträgen und Aktionsberichten über und umdas Hartz-Papier herum bei indy und anderswo. (die Daten vor den Links,beziehen sich auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung)

Wider den Hartz- Infarkt - einer der ersten Artikel auf Indy, der sich mit derHartzkommission beschäftigt. Er enthält eine Menge interessanter Links.

16. 7. HartzerKäse stinkt! - eine erste Aktion Aktion gegen das Hartz-Papier vor demArbeitsministerium.

24.7.: Eine Einschätzung aus der "gruppe Arbeitermacht" heraus.

3.8.:"SchöneGrüsse anden Hartz" - auch ein Versuch einer Einschätzung auf Indymedia.

"Ohnemich-AG"- auch die "glücklichen Arbeitslosen" haben etwas zum Thema zu sagen.

15.8. 02: Auch innerhalb der großen Gewerkschaften regt sich was - Papier vom"Netzwerk für eine kämpferische Ver.Di".
eine gute Zusammenstellung der Proteste von BasisgewerkschafterInnen findetihrhier

4. 8. 02 Das Hartzpapier wird zum Anlass genommen,neue Internet-Projektegegen Arbeitszwang und und Ämterschikane ins Leben zu rufen -www.arbeitszwang.de

8.8. 02: Ein Aufruf aus Köln

14.8. Der"hartz-Papier"- Politik begegnen - ein kleines Indy-feature zumThema.(Ich fürchte, es könnte zu schnell von der Startseite verschwundensein)

15.8. 02: Hartz undKopfschmerzen Bericht zur Anti-Hartzkundgebung in Berlin anlässlich derVerkündung des Hartz-Papiers.
Pressespiegelzur Kundgebung am französischem Dom.

16.8. 02: Kurzer Bericht zu der Aktion, die aus gleichem Anlass in Osnabrück stattfand.

und nun wirklich zu guter letzt: dasHartzpapier zum Runterladen (nebst ein paar weiteren sachdienlichen Links soll natürlich auch niemandem vorenthalten werden...

beste grüsse - wir sehn uns!(action speaks louder than words!!!)

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Ergänzungen

liebe mods

i.a. bewegung 5. september 03.09.2002 - 23:14
isses vielleich moeglich, diesen schalter umzulegen, damit das alles nicht mehr ganz so scheiße aussieht?
wäre euch sehr dankbar...

done

Pete 04.09.2002 - 00:11
:-)

ASY-B der FAU dazu

i.a.B.5.9. 04.09.2002 - 00:43
Uns wird NICHTS Geschenkt...

Fuer den 5.9. 11:00 Uhr hat der "Runde Tisch der Erwerbslosen" zu einer Demonstration [start am Arbeitsministerium - U2 - Mohrenstr.] anlaesslich der Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen aufgerufen.
Wir beteiligen uns an der Mobilisierung und der Demo selbst. Wir hoffen, mit vielen anderen zusammen, gegen das "Hartz-Papier" und die vergleichbaren CDU-Vorstellungen Front machen zu koennen. Wir wollen dabei aber nicht an die Maechtigen appellieren, den Kapitalismus doch bitte etwas freundlicher zu gestalten. Vielmehr moechten wir dem Angriff auf unsere Rechte als LohnarbeiterInnen und Erwerbslose langfristig unsere Selbstorganisation als Klasse entgegensetzen.

RAUS AUF DIE STRASSE!

KLASSENKAMPF STATT SOZIALPARTNERSCHAFT!

Allgemeines Syndikat berlin


ps: thanx pete

the hartz´ filthy lesson

major tom 04.09.2002 - 00:54
ich würde gerne dieses ergänzungsboard nutzen, um nochmal eine frage zu stellen, die hier an anderer stelle schonmal gestellt, aber auch nicht beantwortet wurde: warum der schutz von sind arbeiterInnenrechten und "sozialabbau" keine sexy themen für die radikale linke (mehr)? ich weiß es nicht. wißt ihr´s?

Warum das so ist?

Das ? 04.09.2002 - 01:04
Die meisten, die sich heute in der sog. "Linken" herumtreiben sind Mitläufer, die entweder die Linke als subkulturelle Identität haben oder welchem die einfach nur irgendwo Mitglied sein wollen. Gerade erstere haben ein ziemlich verzerrtes Bild davon, was linke Politik will. Gerade aus dem Antifa-Bereich denken vielen, dass es genügt mit ordentlich Gealt gegen die Feinde vorzugehen. Alternativen aufzubauen oder in soziale Kämpfe reinzugehen lehnen sie ab. Wenn es eine soziale Bewegung gibt, dann ohne Linke (Ausnahme: die paar die noch richtige Polit-Arbeit machen, werden sicher dabei sein, es sind aber wenige). Das Problem ist, dass die Nazis unter Umständen von der Situation profitieren könnten...

ja tom,

i.a.B.5.9. 04.09.2002 - 01:14
dass wuerde ich auch gerne wissen. vielleicht weil die undogmatische linke leider oft eher subkulturell als radikal ist und die dogmatische linke eben nich sexy? ich mein: wer mag schon mit der mlpd tanzen gehen????

dabei isses ja so, dass dieses ganze gipfelhopping usw nur sinn machen kann, wenn man auch teil von konkreten klassenkaempfen ist. nur ist das wiederum schwer, wenn man vor allem subkulturell sein will...

was weiß ich - die fraktion die sich mit sowas beschaeftigt is grade jedenfalls ne minderheitenfraktion und wie man das aendern kann weiß ich auch nicht. andererseits: vielleicht muss man gar nicht so viel über die linke nachdenken, sondern eher, wie man die konkreten kämpfe voranbringt?

fragen über fragen
gruesse

my mistake

major tom 04.09.2002 - 02:20
...muß natürlich "...sind der schutz von..." heißen, sorry.
vielleicht muß man nicht die linke begucken, sondern die kämpfe - sicherlich sollten wir nicht um uns selber kreisen. aber finden denn die kämpfe in diesem unsympathischen land statt? es war doch schon sagenhaft, wie die gewerkschaften diesem mistpapier zum großen teil begeistert zugestimmt haben bzw. es ja schon mit ausgehandelt hatten. wir müsen uns jetzt nicht ernsthaft über die bisherige politik der mainstream-gewerkschaften unterhalten, aber das hier hat ja vielleicht doch eine neue qualität. diese gewerkschaften sind also keine linken organisationen - einfach der sache nach. das war ja vor geraumer zeit mal anders, blabla. daß das heute nicht mehr so ist und die situation, daß die linke extrem marginalisiert ist, bedingt sich gegenseitig - auch nichts neues. und das mit den profitierenden nazis ist in dem zusammenhang vielleicht auch nicht so falsch: wenn ausgebeuteten leuten von der mehrheitsgesellschaft wie von den nazis rassismus und nationalismus als erklärungsmodelle wie als "ausweg" angeboten werden, liegt das ziemlich nahe. linke analysemodelle sind einfach nicht präsent.
ich will ja nicht so fatalistisch enden, deswegen: auf zu der demo!

ratlos

tigerente 04.09.2002 - 10:43
ich denke oft, ob es vielleicht in dieser hinsicht gar nicht so schlecht wäre, wenn stoiber kanzler wird und spd wieder opp. - dann finden diese küngelrunden zwischen gewerkschaftsbossen und regierung + anderen bossen, welche die gewerkschaftsbasis ruhig halten, ein ende, und gewerkschaften mobilisieren wieder zu protesten. andererseits graut es mir vor stoiber ...

abwarten und teedrinken?

A-lo-IT 04.09.2002 - 13:40
@tigerente

hmm... hoer ich nun oefter, sind wir schon so am ende, dass wir nur noch hoffen koennen, dass die situation irgendwann
(von alleine) wieder besser wird, dann gar ueber den
'umweg' stoiber? Oh gott!

Schon gelesen, dass dieser die bundeswehr wieder im inland
einsetzbar machen will? Und das bestimmt nicht um hochwasser
platt zu machen!

Kein stoiber statt schoeder!
Lieber weg mit der dekandenten gewerkschaftsspitze: Gewerkschaftsstukturen von unten unterstuetzen!
Nicht in die subkultur/family zurueckziehen!
Mehr normalos ueberzeugen!

Kommt zu den demos!



erwerbslose müssen sich autonom organisieren!

charlys urenkel 04.09.2002 - 15:11
das papier der hartz-kommission soll die spaltung zwischen beschäftigten und erwerbslosen weiter vertiefen.

Frage der JW an Bernt Kamin, Betriebsratsvorsitzender der Gesamthafenarbeiter in Hamburg und ehrenamtlicher Vorsitzender des Landesfachbereiches Verkehr der Gewerkschaft ver.d:
Ist den Kollegen überhaupt klar, worum es bei den Hartz- Vorschlägen geht?

"Nein, den Eindruck habe ich bei vielen nicht. Da wird eine Art Populismus betrieben, der manchmal im ersten Moment die Bauchebene trifft. Nach dem Motto: Tritt den Opfern dieser Gesellschaft in den Arsch, dann wird sich das Problem der Arbeitslosigkeit schon lösen. Und du, lieber Arbeitnehmer, wirst dadurch noch entlastest. Das ist ein ähnlicher Effekt, wie wir ihn auf anderer Ebene hier in Hamburg mit Schill erlebt haben. Der politisierte Teil der Belegschaften sagt klar, daß die Vorschläge eine völlig falsche Stoßrichtung haben. Aber den normalen Kumpel interessiert das nicht so. Der sagt: Ist doch richtig, mach denen mal Feuer unterm Arsch."

die gewerkschaftsführungen haben sich als interessenvertreterinnen der erwerbslosen aufgegeben, wie anders ist sonst ihre zustimmung zu diesem generalangriff auf die arbeitslosenversicherung zu erklären und das, obwohl die gewerkschaftstage z.b. der ig-metall 1999 völlig andere beschlüsse gefasst haben, indem sie forderten:
-den berufsschutz bei den zumutbarkeitsregelungen wieder einzuführen
-die jährliche absenkung der arbeitslosenhilfe zurückzunehmen
-eine steuerfinanzierte , bedarfsorientierte Grundsicherung in die arbeitslosenversicherung zu integrieren.

ähnliche beschlüsse wurden zur zeitarbeit und zur deregulierung des kündigungsschutzes gefasst. die führung der ig-metall interessiert das nicht die bohne, sie finden das hartz-papier richtungsweisend und können sich einer breiten zustimmung bis zur unteren funktionärsebene sicher sein.
das bedeutet für alle, die sich nicht durch zeit- und zwangsarbeit zu hungerlöhnen demütigen lassen wollen:
arbeitet mit beim aufbau einer autonomen erwerbslosengewerkschaft.

Komisch

bifkeftzl festgeödet 04.09.2002 - 16:01
Ich verstehe einiges an den Argumentationen nicht. Einerseits geht es -ob durch platte Parolen oder vielzeilige Texte- immer wieder um eine Abschaffung des Systems. Ohne System gäbe es aber keine Arbeitslosenhilfe die gestrichen werden könnte, das Hartz-Papier wäre also nie entstanden. Die Leute welche arbeiten können, würden >12 Stunden am Tag für ihr Überleben sorgen (müssen), für vereinsamte arbeitsunfähige Menschen gäbe es so gut wie keine Hilfe. In der Geschichte gab es schliesslich schon solche Zeiten, sie sind nicht allzu lange her. Internetsurfen wäre so gut wie unmöglich, die Infrastruktur muss ja irgendwie geschaffen werden, ohne landes- und kontinentübergreifende Koordination passiert da nicht allzuviel. Telefon kann man auch vergessen, die mehreren tausend Techniker die das Netz weltweit am Laufen halten jeden Tag müssen auch irgendwie was essen und können nicht nur an ihren von wem auch immer produziertem Schraubenzieher nuckeln. Damit diese und ihre Familien ernährt werden können, sind einige Koordinationsbemühungen notwendig, es betrifft zudem auch nur einen kleinen Ausschnitt an Dingen die irgendwie organisiert werden müssen.
Aufgrund diverser menschlicher Grundeigenschaften (zB immer Recht haben zu wollen, sich durchzusetzen) ist mir völlig schleierhaft, wie gerade die besonders arroganten Vertreter der Linken beim Grossteil der Bevölkerung ihre Ziele einigermassen glaubwürdig machen wollen. Wer schon mal diverse linke Plenen erlebt hat, weiß sicherlich, dass dort Redegewandtheit, Lautstärke, Wissen usw genauso wichtige Dinge sind wie in der Politik, der Familie, in jeder Kleingruppe. Nur dass diese Strukturen auf den Plenen während des unbewussten? Auslebens kritisiert werden. Gruppendynamik hat ja aber mit Ideologie eigentlich nicht so viel zu tun oder?

Vielleicht kann ja mal bitte jemand eine paar Links nennen wo genau diese (sozialpsychologische und soziologische) Problematik in Verbindung mit linken Utopien diskutiert wird oder konkrete (Forschungs)ansätze zur Überwindung des (meiner Meinung nach nicht tödlich schlimmen) Systems vorgestellt werden. Mir wäre aber was parolenfreies lieb, wenn es nur um die gebetsmühlenhafte Wiederholung der letzten Demoslogans geht, lasst es lieber.

Gegen das Hartzpapier hilft übrigens, vom Staat unabhängig zu werden. Also auch keine Stütze kassieren, obwohl es sehr bequem ist.
Und es geht tatsächlich anders, ist aber stressiger!

Mhhh

Mhhh-Macher 04.09.2002 - 16:42
Ich antworte mal, weil ich nicht davon ausgehe, dass Du ein Troll bist, obwohl die arrogante und polemische Art sowas vermuten lässt.
Eigentlich muss ich nur auf 2 Dinge hinweisen:
Die Dinge wie Arbeitslosenhilfe etc. sind da, weil es lange soziale Kämpfe gab. Heute gibts sowas nicht mehr, also wird alles rückgängig gemacht...
Niemand will nur das System abschaffen und dann irgendwie chaotisch leben, sondern ein besseres System haben. Einige wollen das System auch bebehalten, wenn es sich gerchter machen lassen würde.

@Komisch

05.09.2002 - 02:30
"utopisches" alternatives wirtschaftssystem:  http://parecon.org

vom staat kassieren und staat abschaffen ist kein widerspruch.
der staat verwaltet das was uns sowieso gehört, er nimmt praktisch alles weg und teilt es stückweise wieder aus.
und meinst Du es ist nicht besser vom staat kohle zu kassieren die ja andererseits für so nützliche dinge wie panzer ausgegeben werden könnte?
ist der staat erstmal abgeschafft und wird kein künstlicher mangel mehr hergestellt (kapitalismus) gibts solche probleme gar nicht mehr. aber "diskutier" das jetzt bitte nicht mit mir hier. erst scheuklappen ablegen dann recherchieren dann diskutieren in angemessener form. das hier sind lediglich ergänzungen.