[HRO] NPD-Aufmarsch am 1. Mai stoppen!
Am ersten Mai will die neofaschistische NPD in Rostock marschieren. Etwa 300 Nazis wollen durch den Rostocker Nordosten, genauer gesagt durch die Stadtteile Dierkow und Toitenwinkel, laufen. Geplant sind unter anderem zwei Kundgebungen in der Martin-Luther-King-Allee und im Kurt-Schumacher-Ring in der Nähe des Sky-Marktes, damit ziehen die Nazis nur einige hundert Meter am Mahnmal für den vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ ermordeten Mehmet Turgut vorbei.
NPD-Aufmärsche am ersten Mai in MV haben Tradition
Angemeldet wurde der NPD-Aufmarsch, der unter dem Motto „Arbeit – Heimat – Zukunft – Wir kämpfen für Deutschland“ steht, von dem umtriebigen NPD-Landtagsabgeordneten David Petereit. Petereit gehört zu den aktivsten NPD-Kadern im Land. Bis zu ihrem Verbot baute er unter anderem die Kameradschaft „Mecklenburgische Aktionsfront – M.A.F.“ auf und zeichnet verantwortlich im Sinne des Presserechts für die Internetseite „Mupinfo“, der wichtigsten Nazi-Website in Mecklenburg-Vorpommern.
Schon vor vier Jahren wollte die NPD durch Rostock marschieren. Während der Stadtteil Lütten Klein von einer Blockade abgeschirmt wurde, mussten die Nazis auf das benachbarte Viertel Groß Klein ausweichen. In den vergangenen Jahren meldete die NPD immer wieder Aufzüge in verschiedenen Städten Mecklenburg-Vorpommerns an. Aufgrund mehrerer kleiner Aufmärsche im Land und geringer werdender Teilnehmer_innenzahlen, verzichtete die Partei allein vergangenes Jahr auf einen Aufmarsch am „Tag der deutschen Arbeit“.
Europa- und Kommunalwahlen 2014
Die anstehenden Kommunal- und Europawahlen lassen die NPD im Nordosten aufhorchen. Besonders im Rostocker Nordosten erhielt die neofaschistische Partei in den letzten Jahren erheblichen Zuspruch. Offenbar möchte man den Aufmarsch nicht zuletzt für den anstehenden Wahlkampf benutzen. Nachdem einer Klage der Bundes-NPD gegen die Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen stattgegeben wurde, rechnet man sich aussichtsreiche und gutbezahlte Abgeordnetenposten im Europaparlament aus. An der Spitze der Europaliste steht der NPD-Bundesvorsitzende, Udo Pastörs, der gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der NPD-Landtagsfraktion im Schweriner Schloss ist.
NPD-Aufruf: Schuld sind, wie immer,... die „Ausländer“.
In gewohnter Manier verzerrt die NPD in ihrem Aufruf die sozialen und ökonomischen Probleme des Landes und die Schuld an allem haben – natürlich – Migrant_innen. „Wir fordern [...] vollwertige Arbeitsplätze und gerechte Löhne in unserer Heimat. Das bedeutet [...] den sofortigen Stopp der Masseneinwanderung die lediglich zur Verschärfung der Konkurrenzsituation auf dem Arbeitsmarkt dient“ heißt es unter anderem in dem Text. Populärer Weise wird anschließend ein "flächendeckender Mindestlohn" gefordert, ohne jedoch eine konkrete Mindestbezahlung zu nennen. Der – in Industrieländern übliche – Bevölkerungsschwund wird einmal mehr als „Volkstod“ inszeniert, auch hier sollen „die Ausländer“ wieder eine erhebliche Mitschuld tragen.
Das bestehende Asylgesetz, das so regressiv wie kein anderes in Europa ist, wird als „löchriger als ein Schweizer Käse“ bezeichnet. Als Antwort hat die NPD „umfangreiche Sofortmaßnahmen“ ins Auge gefasst. Schlussendlich behauptet die NPD einmal mehr, eine Alternative zum kapitalistischen System aufbauen zu wollen. Hohle Phrasen und Tatsachenverdrehungen – die NPD versucht einmal mehr auf Dummenfang zu gehen mit ihrem aktuellen Aufruf.
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hass auf alles vermeintlich andersartige ist jedoch nicht die Lösung auf den existenzbedrohenden Kapitalismus – im Gegenteil, sie sind kapitalismusimanente Bestandteile dieses neoliberalen Systems. Die NPD bietet keinen Ausweg aus der kapitalistischen Krise, denn ihre Erfolge sind letztlich nichts anderes als das Symptom einer Gesellschaft, die immer weiter auseinanderfällt. Die Antwort auf die menschenverachtende Hetze der Nazis kann deshalb einmal mehr nur lauten:
Keinen Fußbreit den Faschist_innen!
Egal, ob Rostock, Demmin oder anderswo: Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!
NPD-Aufmärsche am ersten Mai in MV haben Tradition
Angemeldet wurde der NPD-Aufmarsch, der unter dem Motto „Arbeit – Heimat – Zukunft – Wir kämpfen für Deutschland“ steht, von dem umtriebigen NPD-Landtagsabgeordneten David Petereit. Petereit gehört zu den aktivsten NPD-Kadern im Land. Bis zu ihrem Verbot baute er unter anderem die Kameradschaft „Mecklenburgische Aktionsfront – M.A.F.“ auf und zeichnet verantwortlich im Sinne des Presserechts für die Internetseite „Mupinfo“, der wichtigsten Nazi-Website in Mecklenburg-Vorpommern.
Schon vor vier Jahren wollte die NPD durch Rostock marschieren. Während der Stadtteil Lütten Klein von einer Blockade abgeschirmt wurde, mussten die Nazis auf das benachbarte Viertel Groß Klein ausweichen. In den vergangenen Jahren meldete die NPD immer wieder Aufzüge in verschiedenen Städten Mecklenburg-Vorpommerns an. Aufgrund mehrerer kleiner Aufmärsche im Land und geringer werdender Teilnehmer_innenzahlen, verzichtete die Partei allein vergangenes Jahr auf einen Aufmarsch am „Tag der deutschen Arbeit“.
Europa- und Kommunalwahlen 2014
Die anstehenden Kommunal- und Europawahlen lassen die NPD im Nordosten aufhorchen. Besonders im Rostocker Nordosten erhielt die neofaschistische Partei in den letzten Jahren erheblichen Zuspruch. Offenbar möchte man den Aufmarsch nicht zuletzt für den anstehenden Wahlkampf benutzen. Nachdem einer Klage der Bundes-NPD gegen die Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen stattgegeben wurde, rechnet man sich aussichtsreiche und gutbezahlte Abgeordnetenposten im Europaparlament aus. An der Spitze der Europaliste steht der NPD-Bundesvorsitzende, Udo Pastörs, der gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der NPD-Landtagsfraktion im Schweriner Schloss ist.
NPD-Aufruf: Schuld sind, wie immer,... die „Ausländer“.
In gewohnter Manier verzerrt die NPD in ihrem Aufruf die sozialen und ökonomischen Probleme des Landes und die Schuld an allem haben – natürlich – Migrant_innen. „Wir fordern [...] vollwertige Arbeitsplätze und gerechte Löhne in unserer Heimat. Das bedeutet [...] den sofortigen Stopp der Masseneinwanderung die lediglich zur Verschärfung der Konkurrenzsituation auf dem Arbeitsmarkt dient“ heißt es unter anderem in dem Text. Populärer Weise wird anschließend ein "flächendeckender Mindestlohn" gefordert, ohne jedoch eine konkrete Mindestbezahlung zu nennen. Der – in Industrieländern übliche – Bevölkerungsschwund wird einmal mehr als „Volkstod“ inszeniert, auch hier sollen „die Ausländer“ wieder eine erhebliche Mitschuld tragen.
Das bestehende Asylgesetz, das so regressiv wie kein anderes in Europa ist, wird als „löchriger als ein Schweizer Käse“ bezeichnet. Als Antwort hat die NPD „umfangreiche Sofortmaßnahmen“ ins Auge gefasst. Schlussendlich behauptet die NPD einmal mehr, eine Alternative zum kapitalistischen System aufbauen zu wollen. Hohle Phrasen und Tatsachenverdrehungen – die NPD versucht einmal mehr auf Dummenfang zu gehen mit ihrem aktuellen Aufruf.
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hass auf alles vermeintlich andersartige ist jedoch nicht die Lösung auf den existenzbedrohenden Kapitalismus – im Gegenteil, sie sind kapitalismusimanente Bestandteile dieses neoliberalen Systems. Die NPD bietet keinen Ausweg aus der kapitalistischen Krise, denn ihre Erfolge sind letztlich nichts anderes als das Symptom einer Gesellschaft, die immer weiter auseinanderfällt. Die Antwort auf die menschenverachtende Hetze der Nazis kann deshalb einmal mehr nur lauten:
Keinen Fußbreit den Faschist_innen!
Egal, ob Rostock, Demmin oder anderswo: Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Voigt nicht Pastörs